Brandaktuelle Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Hält die Brandmauer?“

Die Fraktion LI.PAR.Tie. lädt gemeinsam mit dem Rosa-Luxemburg-Club Mannheim zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Hält die Brandmauer? Strategien gegen Rechts vor Ort in der Kommunalpolitik“ am Freitag, 12. April, um 18.30 Uhr in die Jungbuschhalle, Werftstraße 10. Der Eintritt ist frei.

Der Referent Steven Hummel und die Referentin Anika Taschke von der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellen ihre brandaktuelle Studie zu Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien und dem demokratischen Spektrum auf der kommunalen Ebene vor. Anschließend wird der LI.PAR.Tie.-Fraktionsvorsitzende Dennis Ulas (DIE LINKE) zur Situation in Mannheim auch in Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen berichten.

Im Vorfeld der Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen in diesem Jahr wird viel über das Verhältnis zur extremen Rechten, insbesondere zur AfD, diskutiert. Hält die Brandmauer, also die strikte Abgrenzung, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier ausschließlich um Sachpolitik?

Die Politikwissenschaftler*in Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im März bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienenen Studie diesen Fragestellungen nach. Sie können im Zeitraum 2019 bis 2023 über 120 Fälle von Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien/Fraktionen und demokratischen Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland nachweisen.

Auf der Veranstaltung soll sowohl auf die Studienergebnisse eingegangen als auch ein Blick auf die Situation in Mannheim geworfen werden. Die Vortragenden wollen auch mit dem Publikum über folgende Fragen diskutieren: Wie kann mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werden? Wie stellt sich die Situation hier vor Ort konkret dar? Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen braucht es und welche Strategien gegen den Rechtsruck braucht es ganz aktuell?