Verschlagwortet: CDU

„Nie wieder ist jetzt“ – Wer auf der Bühne stand und wer fehlte

Bei der Mannheimer Großkundgebung „Nie wieder ist jetzt“ für Vielfalt und Demokratie mit 15.000 bis 25.000 Menschen (da gehen die Einschätzungen auseinander) versammelten sich auf der Bühne hinter dem Oberbürgermeister Vertreter*innen der Mannheimer Parteien. Logischerweise war die AfD nicht dabei, denn gegen ihre Politik richtete sich die Kundgebung – auch...

Strafbefehl gegen Löbel: 90 Tagessätze

Gegen Nikolas Löbel wurde eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verhängt. Kommunalinfo berichtete in mehreren Artikeln (u.a. 1 | 2 | 3 | 4 | 5). Im folgenden Text dokumentieren wir die im Neckarstadtblog veröffentlichte Auskunft der Staatanwaltschaft Mannheim (red) Die Auskunft der Staatsanwaltschaft im Wortlaut: Das Strafverfahren gegen...

Bundesminister Jens Spahn in Ludwigshafen: Auf der Straße tobt der Mob – Drinnen Applaus

Auf Einladung des Ludwigshafener CDU-MdB Torbjörn Kartes machte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Stopp bei der Wahlkampftour am 19.08.2021 in Ludwigshafen-Oggersheim. Oggersheim und Dr. Helmut Kohl teilen sich eine lange, kontrovers besprochene geschichtliche Etappe. Der Ex-Bundeskanzler wurde am gestrigen Tag mit keiner Silbe erwähnt. Ein gewaltbereiter Mob auf der Straße...

Neonazi-Aufmarsch in Bingen scheiterte bereits nach wenigen Metern (mit Fotogalerien)

Am 03.07.2021 versuchte die Neonazi-Kameradschaft Rheinhessen (Die Rechte Südwest) um Florian Grabowski (Wöllstein) und André Millenautzki (Ingelheim) wieder einen Aufmarsch in der Region Rheinhessen. Diesmal suchten sie sich Bingen aus und scheiterten aufgrund einer Blockade von hunderten Antifaschist:innen erneut kläglich. Unter dem Motto “kein Verbot stoppt schwarz weiss rot 2.0”...

Der Projektgesellschafts-Kaufmann Löbel hat sich stets bemüht – um seine Altersvorsorge

“Amt auf Zeit” „In einer Demokratie ist jedes politische Amt ein Amt auf Zeit“. Diese sensationelle Erkenntnis trifft genau den Unterschied zwischen einer feudalabsolutistischen Erb-Herrschaft und einer Demokratie. Diese Erkenntnis äußerte Nikolas Löbel in einem der zahlreichen facebook-Posts bzw. Reden an die Nation im Zusammenhang und auf dem Höhepunkt seiner...

Der Fall CDU und der Fall Mannheimer Liste im Zusammenhang mit der Kandidatur von Ralf Eisenhauer (SPD) als Baudezernent

Das Löbel-Team – ein Leuchtturm von “Integrität”, „Edelmut“ und „Selbstlosigkeit“ hat es schon wieder getan Man war ja schon gespannt, welche Retourkutsche Löbel gegen die mehr als berechtigte Kritik an seinem Verhalten als Immobilienunternehmer gegenüber der GBG starten würde. Die Kandidatur eines SPD-Mannes als Baudezernent schien da bestens geeignet. Schnell...

Nach Hanau: Erneut viele Mahnwachen in der Rhein-Neckar-Region

Das mutmaßlich rassistisch motivierte Attentat in Hanau (Hessen), dem 10 Menschenleben zum Opfer fielen, bewegte auch Tage danach viele Menschen. Auch in der Rhein-Neckar-Region gingen in der zurückliegenden Woche Hunderte auf die Straßen um den Opfern zu gedenken und um auch gleichzeitig die geistigen Anstifter für solche menschenverachtende Anschläge beim...

Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

Der Aufschrei ging durch die ganze Republik, und selbst innerhalb der beiden Parteien, die im Thüringer Landtag die Steigbügelhalter für die AfD gaben und eine handlungsunfähige „Regierung der Mitte“ installieren wollten, gab es vereinzelte Kritik. Die Wut richtete sich zu Recht gegen den FDP-Mann Kemmerich und seine Partei. Gerhart Baum,...

Grün-Schwarz macht ernst: Verschärfung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg offenbar kurz vor Beschlussfassung [mit Video]

“Grüne zeigt Rückgrat – kein Polizeistaat” klang als Forderung aus den Kehlen hunderter Fußball-Ultras bei einer Demo im Oktober etwas unerwartet. Die Hoffnung, dass die Grünen im Landtag die Freiheit verteidigen, war wohl auch etwas naiv. Zumindest meldet das Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes, dass sich CDU und Grüne...

Bürgermeisterwahl in Biblis am 27.10.19: Forum offenbart Qualifikationen und Motivationen der Kandidaten – oder auch nicht? (mit Bildergalerie)

Am 17.10.19 fand in Biblis ein Bürgerforum in der Riedhalle statt. Eingeladen dazu hatte die Tageszeitung Südhessen Morgen. Rund 800 interessierte Menschen folgten der Einladung. Zwei Kandidaten präsentierten sich in politisch routinierter Manier. Ein weiterer Kandidat schien die Herzen der Menschen für sich gewonnen zu haben. Der vierte Kandidat konnte...