Verschlagwortet: Doppelhaushalt Mannheim
Stellungnahme des Migrationsbeirats zu den Ergebnissen der Etatberatungen des Gemeinderates Bereits zum vierten Mal nutzte der Migrationsbeirat sein Rede- und Antragsrecht in den Etatberatungen des Gemeinderates und kam damit seiner Aufgabe nach, Politik und Verwaltung in migrations- und integrationsrelevanten Belangen zu beraten – auch in der bekanntlich sehr angespannten Haushaltslage:...
„Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ – mit diesem mächtigen Luther-Zitat beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Siegholt, seine Haushaltsrede. Er habe sich das vor einem Jahr nicht träumen lassen, dass er diese ehrenvolle Aufgabe erhalten würde. Luther wird das Zitat nachgesagt, als er beim Reichstag in Worms 1521...
Bericht und Bewertung aus Sicht der LINKEN im Gemeinderat (LI.PAR.Tie) Beide am 17.12. nach zweitäiger Beratung verabschiedeten Haushalte sind Rekordhaushalte mit einem Volumen von jeweils knapp 1,4 Mrd. Euro. Ermöglicht wird dies durch die immer noch sehr hoch erwarteten Steuereinnahmen und Zuweisungen von Bund und Land v.a. durch den Finanzausgleich....