Markiert: Kommunalwahl 2019

„Die Kunst bleibt frei!“ - Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

„Die Kunst bleibt frei!“ – Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fand in Mannheim eine Demonstration des Künstler*innen Netzwerks „Die Vielen“ statt. Ihr Symbol ist eine silber-goldene, glänzende Rettungsdecke. Sie wehren sich gegen Angriffe auf die Kunstfreiheit durch rechtspopulistische Strömungen in Deutschland. Die Demonstration war auch eine Positionierung vieler Mannheimer Kultureinrichtungen vor der Kommunalwahl. „Kunst schafft...

NPD nominiert Rassisten als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl in Mannheim

NPD nominiert Rassisten als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl in Mannheim

 Am 19.03.19 gab die NPD Mannheim die Liste ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl bekannt. Der aktuelle NPD-Stadtrat Christian Hehl, der weniger durch kommunalpolitische Arbeit während der Legislatur aufgefallen ist, mehr jedoch bei rechtsextremistischen Veranstaltungen bundesweit, wurde auf Platz 2 verwiesen. Als neuer “Star” der verfassungsfeindlichen Partei wird nun Jonathan Stumpf...

Neutralitätsgebot vor der Kommunalwahl – Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Neutralitätsgebot vor der Kommunalwahl – Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Für wen gilt das Neutralitätsgebot, dem staatliche Organe im Vorfeld der Kommunalwahl unterliegen? Welche Veranstaltungen dürfen stattfinden, welches Handeln ist erlaubt? Darüber wird zur Zeit in Mannheim viel diskutiert. Aktueller Anlass ist die kurzfristige Absage einer Podiumsdiskussionsveranstaltung des Migrationsbeirates. Die Pressemitteilung des Migrationsbeirat vom Sonntag kam überraschend. “Wir bedauern sehr,...

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Turbulenzen in der Mieterpartei Mannheim

Unter dem neuen Absender „Mieterinitiative Mannheim“ veröffentlichte Karlheinz Paskuda auf facebook am 24. Juli eine Presseerklärung, in der er seinen Austritt aus der Mieterpartei bekanntgibt. Deren Mannheimer Ortsgruppe hatte er Ende Februar 2018 zusammen mit Ulrike Schaller-Scholz-Koenen (Steckenpferd e.V.) und unter Assistenz der Frankfurter Parteisektion gegründet. Gleichzeitig verließ er damals...

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Kurz nach Gründung der Mieterpartei in Mannheim lud der frisch gewählte Vorstand zur Präsentation der Inhalte und Ideen ins Café Cohrs in der Neckarstadt ein. Rund 30 Gäste kamen am Dienstagabend zur Veranstaltung, darunter Interessierte, Pressevertreter und Kritiker des neuen Projekts in der Mannheimer Parteienlandschaft. Im Laufe des Abends kam...