Verschlagwortet: linke

Endspurt gegen Rechts bei der OB-Wahl

In den OB-Wahlkampf ist vor der Stichwahl lebhafte Bewegung gekommen. Das Mitte-Links-Lager ist mehrheitlich über seinen jeweiligen Partei-Schatten gesprungen und versammelt sich hinter dem erfolgreichsten Kandidaten links von der CDU, Thorsten Riehle (SPD). Bis auf den weit abgeschlagenen Ugur Cakir haben alle weiteren Kandidatinnen und  Kandidaten ihre Kandidatur zurückgezogen. Nun...

AfD scheitert mit Antrag auf Nicht-Zusammenarbeit des Mannheimer Gemeinderats mit der „Fraktion der LINKEN“

Vorgeschichte: Die AfD hat einen Antrag gegen „die Fraktion der LINKEN“ gestellt, in dem sie jede Zusammenarbeit mit dieser Fraktion (gemeint ist vermutlich LI.PAR.Tie., trotz Mitgliedern auch aus anderen Parteien) ausschließen will (A060/2020). Dieser Antrag stand am 19.5. auf der Tagesordnung des Hauptausschusses. Er ist eine „Retourkutsche“ auf eine von...

Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

Der Aufschrei ging durch die ganze Republik, und selbst innerhalb der beiden Parteien, die im Thüringer Landtag die Steigbügelhalter für die AfD gaben und eine handlungsunfähige „Regierung der Mitte“ installieren wollten, gab es vereinzelte Kritik. Die Wut richtete sich zu Recht gegen den FDP-Mann Kemmerich und seine Partei. Gerhart Baum,...

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...

Solidarität ist keine Einbahnstraße!

In der Kommunalinfo vom 26. Juli 2018 wurde anschaulich und treffend über das erste „Fest der Solidarität“ auf dem Neumarkt berichtet. Allerdings ließ der Bericht eine Lücke im Hinblick auf einen unschönen Vorfall zu Beginn des Festes: So war neben dem Stand der Partei Die Linke zunächst von einer Gruppe...

Für eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Für eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

PM – Zur bundesweiten Aktionswoche im Rahmen ihrer Kampagne „Das muss drin sein“ macht DIE LINKE im Dezember mit zahlreichen Aktionen für eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV mobil. Über eine Million Menschen sind deutschlandweit jährlich von Sanktionen betroffen. Gerade jungen Menschen werden besonders häufig und stark die Leistungen gekürzt....

Flüchtlingskrise? So schaffen wir das!

Flüchtlingskrise? So schaffen wir das!

DIE LINKE. Baden-Württemberg stellt Konzept vor Einleitung PM – Man stelle sich einen Kreis aus 82 Personen vor – dann kommen zwei Personen dazu; Das wird den Kreis nicht wesentlich verändern. Genauso wenig wird der Zuzug von zwei Mio. Flüchtlingen das gesellschaftliche Gefüge hierzulande wesentlich verändern. Mit dem hier vorgestellten...

DIE LINKE: Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

DIE LINKE: Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

Bernd Riexinger weist CDU-Kritik an Gemeinschaftsschulen entschieden zurück PM – Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, weist die CDU-Kritik an der Gemeinschaftsschule entschieden zurück. Die CDU-Landtagsfraktion hatte auf eine Anfrage an das Kultusministerium hin die Abschaffung der Gemeinschaftsschule gefordert.

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Die Verwaltung schlägt im Doppelhaushalt 2016/2017 eine Verbesserung der Einnahmeseite vor – aber nicht ausreichend und teilweise an der vollkommen falschen Stelle Thomas Trüper – Für den zur Diskussion stehenden Doppelhaushalt 2016/2017 (Etatberatung ab 14. Dezember) schlägt die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer vor: Der Hebesatz soll von 450 Punkten...