Die Gruppe AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS Rhein-Neckar wird mit einem Stand beim Neujahrsempfang 2019 der Stadt Mannheim vertreten sein.

Der beantragte Informationsstand der Gruppe AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS war zunächst von der Stadt Mannheim abgelehnt worden. Begründet wurde diese Ablehnung mit der Argumentation, die Gruppe wende sich gegen eine Partei, konkret die AfD, und die Stadtverwaltung sei beim Neujahrsempfang zur Neutralität verpflichtet.

Nachdem die Gruppe dargelegt hatte, dass sie sich gegen Rassismus verschiedener rechter Gruppen, nicht nur der AfD, auch der NPD, des III. Weges und der Identiditären Bewegung wendet und in der AfD lediglich den wichtigsten Träger rassistischen Gedankengutes sieht, wurde mit der Stadt Mannheim ein „Kompromiss“ vereinbart: Die Gruppe wird am Neujahrsempfang am 6. Januar 2019 im Mannheimer Rosengarten einen Infostand gestalten. Sie wird über die Gefahren des zunehmenden Rassismus informieren. Hierbei wird sie aufgrund der vermeintlichen Neutralitätspflicht der Stadt die Aktivitäten der AfD nicht namentlich schriftlich, z.B. auf Rollups und ähnlichen Werbebannern, benennen. Die Gruppe kann aber im Rahmen ihres Standes über ihre Aktivitäten berichten und diskutieren.

Die Gruppe hat sich mit großer Mehrheit dafür entschieden, diesen Kompromiss einzugehen, um überhaupt die Möglichkeit zu erhalten, am Neujahrsempfang teilzunehmen, dort zu informieren, zu diskutieren und für ein aktives Eintreten gegen Rassismus politisch argumentativ zu werben.

Die Gruppe hätte sich freilich gewünscht, dass die Stadt Initiativen, die den durch die AfD geförderten und über Landtage und den Bundestag beförderten Rassismus aktiv kritisiert, unterstützt und im Zweifelsfall beschützt statt reglementiert. AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS hält es für ziemlich abwegig, dass ein Infostand, der am 6. Januar die Politik der AfD klar benennt, zu einer Wahlanfechtung nach dem 26. Mai führen kann. Die Gruppe sieht auch die Gefahr, dass dies der Beginn einer Zensur von Inhalten der Informationsstände bedeutet. MEHR DEMOKRATIE WAGEN, das sollte auch in Mannheim bedeuten, dass die ca 200 Informationsstände bei Neujahrsempfang ein breites Spektrum der Meinungsvielfalt in Mannheim widerspiegeln.

(AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS Rhein-Neckar)