![Rojava-Demo: “Stoppt den Krieg – Keine Waffenlieferungen in die Türkei” [mit Bildergalerie]](https://i0.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/10/Rojava-Demo-26.10.19-27.jpg?resize=720%2C340&ssl=1 "Rojava-Demo: “Stoppt den Krieg – Keine Waffenlieferungen in die Türkei” [mit Bildergalerie]")
Berichte / KIM / Titel News
Angespannte Stimmung bei Demo gegen Krieg – Polizei mit hunderten Beamt*innen im Einsatz Mit ihrer Verbotsverfügung war die Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim gescheitert. Am Samstag durften Gegner*innen des Türkei-Kriegs wie geplant durch die Mannheimer Innenstadt ziehen. Entgegen aller Befürchtungen blieb es friedlich. Dennoch war die Stimmung angespannt. Verbotsverfügung substanzlos Gegen...
Großer Aufmacher auf der Titelseite des MM und Sonderseite im Lokalteil über die “Neue Innenstadt” der CDU “Die neue Innenstadt” Mit Antrag 291/2019 landet die CDU Mannheim einen (erneuten) Knaller: Im Rahmen einer professionell gesteuerten PR-Kampagne prangt die Gemeinderatsfraktion auf der Titelseite des Mannheimer Morgen vom 28. September mit...
![Große Demo in Mannheim: "Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!" [mit Bildergalerie und Video]](https://i0.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/10/Rojava-MA-2323.jpg?resize=720%2C340&ssl=1 "Große Demo in Mannheim: \"Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!\" [mit Bildergalerie und Video]")
KIM / Kommentar / Titel News / Video
Ca. 1.100 Menschen haben am Samstag 12.10.2019 unter der Losung “Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei! Solidarität mit Rojava!” in der Mannheimer Innenstadt demonstriert (siehe Bilder). Die Schätzungen der Polizei belaufen sich mit 900 TeilnehmerInnen knapp darunter, die Zahl 1.100 ergibt sich jedoch durch eine genaue eigene Zählung der Veranstalter,...
Ein wichtiger Etappensieg – Sanktionsregime aber noch nicht durchbrochen Das Bundesverfassungsgericht hat vor einer Woche beschlossen, dass Sanktionen von 60% und mehr verfassungswidrig sind. Das ist sicher ein wichtiger Etappensieg, schließlich wurde mit der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe unter Gerhard Schröder (SPD) eine wichtige Säule des Sozialstaates eingerissen. Mit...
Der Arbeitskreis „Entmilitarisierter Volkstrauertag Mannheim“ wird ab diesem Jahr keine Veranstaltung mehr zum Volkstrauertag auf dem Hauptfriedhof abhalten. Mehr als 30 Jahre Auseinandersetzung mit der äußerst fragwürdigen Tradition des „Volkstrauertages“ haben nach Ansicht des Arbeitskreises in Mannheim deutlich gemacht, dass würdiges und dem Frieden verpflichtetes Gedenken an die Millionen „Opfer...
Gemeinsame Presseerklärung zu Haldex Betriebsrat und IG Metall Heidelberg verurteilen das skandalöse Vorgehen von Haldex auf das Schärfste Die Meldung über die beabsichtigte Schließung des Werks in Heidelberg hat Haldex am 22.10.2019 genau in den Minuten veröffentlicht, in denen die Belegschaft informiert wurde. Die Ankündigung war allem Vernehmen nach von...
Am Montagabend 6.11.2019 lauschten über 250 Jugendliche und junge Erwachsene den Worten der Gießener Allgemeinmedizinerin Kristina Hänel, die für eine Lesung aus ihrem Buch „Das Politische ist persönlich – Tagebuch einer ‚Abtreibungsärztin‘“ von der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar nach Mannheim eingeladen worden war. Hänel, die seit 2017 zunehmend durch ihr Engagement...
Am Freitag, 1. November 2019 fand auf dem Heidelberger Bergfriedhof die alljährliche Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten WiderstandskämpferInnen statt, die wie immer von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen Heidelberg und dem Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert wurde. Kurz vor 14 Uhr versammelten sich etwa hundert Menschen vor...
Kommentar Unsäglich Erst nach einstweiliger Verfügung konnte die Veranstaltung mit Rolf Verleger stattfinden. Zunächst einmal: Das Stattfinden der Veranstaltung mit dem Titel “Zionismus, Antisemitismus und die Entstehung Israels“ am 29. Oktober im Trafohaus konnte in buchstäblich in letzter Sekunde doch noch per einstweiliger Verfügung gerichtlich erstritten werden. Veranstalter waren jeweils...
Interview mit Rolf Verleger Kommunalinfo: Herr Verleger, Sie gelten für Manche als zu starker Kritiker Israels. In Hechingen z.B. ist eine am 24.3.2015 geplante Veranstaltung mit Ihnen in der Alten Jüdischen Synagoge abgesagt worden. In einem Brief wird den Veranstaltern vorgeworfen, „eine Veranstaltung aufzuwerten und zu legitimieren, die sich gegen...
Das Bündnis „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!“ hat erfolgreich das Demonstrationsrecht verteidigt. Zur Erinnerung: Die Stadt Mannheim hat die Kundgebung zwar genehmigt, die Demonstration jedoch 2 Tage zuvor verboten. Begründet wurde das Verbot in einer 44-seitigen Verfügung. Obwohl die Veranstalter große Kooperationsbereitschaft gezeigt und ein Sicherheitskonzept...
Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz kam die Autorin zu einer kurzen, jedoch erfolgreichen, Lesereise in dieses Bundesland. Auftakt war am 21.10.19 in Speyer, gefolgt von Lesungen aus ihrem fiktiven, aber realitätsnahen Roman, in Mainz und Koblenz. Etwa 160 Menschen kamen in Speyer zusammen, um gebannt den Ausführungen von Pia Klemp...
Verwaltungsgericht Karlsruhe kippt das Verbot der Stadt Mannheim. Demonstration gegen den Türkei-Krieg findet statt. Samstag 26. Oktober in Mannheim Auftakt: 14.00 Uhr Schloss Mannheim, Ehrenhof Schlusskundgebung: ca. 15.30 Uhr – Alter Messplatz MA-Neckarstadt Die Demonstration führt über die Breite Straße, Kurpfalzkreisel, Kurpfalzbrücke. Demonstration am 30. März 2019 durch die Breite Straße in...
Pressemitteilung vom 24.10.2019 Die für Samstag 26. Oktober angemeldete Demonstration „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!“ ist verboten worden. Erlaubt ist lediglich eine Kundgebung am Schloss oder Alter Messplatz. Das soll noch mit den Veranstaltern geklärt werden. Der Entscheid ist den Veranstaltern am Donnerstag, 24. Oktober am...
Am Samstag, 19. Oktober, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 6. bundesweite Tagung “Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Rund einhundert Menschen aus sehr unterschiedlichen Branchen nahmen an der Konferenz teil. Gerne übernehmen wir den Bericht des Komitees „Solidarität gegen BR-Mobbing“. (die Redaktion) Mit “Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und...
Demonstration – Samstag 26. Oktober 14 Uhr Auftakt – Schloss Mannheim – Ehrenhof ca. 15.30 Uhr Schlusskundgebung – Alter Messplatz Es sprechen: Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete DIE LINKE Mannheim Ali Atalan, ehemaliger Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament Bündnis „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien – Solidarität mit Rojava“ UnterstützerInnen:...
Am 17.10.19 fand in Biblis ein Bürgerforum in der Riedhalle statt. Eingeladen dazu hatte die Tageszeitung Südhessen Morgen. Rund 800 interessierte Menschen folgten der Einladung. Zwei Kandidaten präsentierten sich in politisch routinierter Manier. Ein weiterer Kandidat schien die Herzen der Menschen für sich gewonnen zu haben. Der vierte Kandidat konnte...
“Gleicher Tarifvertrag für Alle!“ – Entsprechende Forderungen an den Mannheimer Gemeinderat Der DGB hat einen Zukunftsdialog „Reden wir über…“ gestartet. Der DGB Kreisverband Mannheim beschäftigt sich in diesem Rahmen mit dem Thema Tarifbindung. Der DGB Mannheim hat zum offiziellen Projektstart am Montag, den 7. Oktober 2019 im Rahmen einer Info-Aktion für die...
Das Kommunalinfo berichtete: Am 25. Juni dieses Jahres wurde Ufuk T. zu 170 Tagessätzen à 15€ wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Hausfriedensbruch und Körperverletzung“ verurteilt. Was war geschehen? Ufuk T. hat sich an das Jobcenter Mannheim wegen ausstehender Zahlungen gewandt und hat dort mit seiner Frau und Tochter...
Zum Beginn des diesjährigen Gewerkschatfsfestes am 1. Mai auf dem Marktplatz in Mannheim kam es zu einem Polizeieinsatz, der für Kritik aus den Reihen der Gewerkschaften sorgte (KIM berichtete). Im Anschluss an die traditionelle 1-Mai-Demo versuchten Polizeikräfte der sogenannten BFE-Einheiten einen Mann festzunehmen, der einen Rauchtopf gehalten haben soll. Es...
Der Haus- und Grundbesitzerverband läuft Sturm gegen die Einbeziehung von GBG-Wohnungen in die Durchschnittserhebung der „örtlichen Vergleichsmiete“. Hier zu sehen GBG-Wohnungen im Herzogenried, deren Versorgungsschächte und Bäder gerade saniert wurden oder werden. (Bild: KIM.) Der Vermieter-Interessenverband Haus & Grund Mannheim hat sich am 7.10. in einem erneuten Brief an...
Auch in Mannheim der traurige Anblick: Die Synagoge unter dauerhaftem Polizeischutz, weil es Menschen gibt, die ihren tödlichen Hass gezielt auf Jüdinnen und Juden lenken – nach alten und wieder hochaktuellen Mustern. Im Bild hier nicht die Polizei, sondern ein paar Zeichen der Solidarität mit der jüdischen Gemeinde. Über den...
Das im Jahr 2014 gegründete Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ lud am 12.10.19 zum 2. Kongress ein. Rund 100 Personen folgten der Einladung und konnten sich bei Impulsvorträgen informieren lassen und in Workshops konkrete, themenspezifische Inhalte voranbringen. Fazit eines Teilnehmers beim Abschlussplenum: „Man hätte mehr Zeit benötigt. Themen sollten inhaltlich nachbearbeitet...
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![Rojava-Demo: “Stoppt den Krieg – Keine Waffenlieferungen in die Türkei” [mit Bildergalerie]](https://i0.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/10/Rojava-Demo-26.10.19-27.jpg?resize=160%2C160&ssl=1 "Rojava-Demo: “Stoppt den Krieg – Keine Waffenlieferungen in die Türkei” [mit Bildergalerie]")
![Große Demo in Mannheim: "Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!" [mit Bildergalerie und Video]](https://i0.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/10/Rojava-MA-2323.jpg?resize=160%2C160&ssl=1 "Große Demo in Mannheim: \"Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!\" [mit Bildergalerie und Video]")
