Berichte / KIM / Titel News
Warum der “Mannheimer Weg” Ausdruck eines zunehmend autoritären Gesellschaftsverständnisses ist. Ein Gastbeitrag der George Orwell Ultras. Am 16.11.2018 war es so weit: Nach kurzfristiger Ankündigung durch die Stadt Mannheim per Pressemitteilung vom Vortag startete das groß angelegte Videoüberwachungsprogramm (“Mannheimer Weg”), wobei zunächst die Kameras am Alten Messplatz sowie am Paradeplatz...
Berichte / KIM / Titel News
In der Nacht vom 15. auf den 16. Januar 1919 wird Rosa Luxemburg zusammen mit Karl Liebknecht absichtsvoll aus den Reihen der Garde-Kavallerie-Schützen-Division ermordet. Diese Division gehört zu den Elite-Truppen des ehemaligen Kaiserlichen Heeres. Und mit der Ermordung der beiden Führungspersonen der neu gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands sollen die unliebsamen...
Berichte / KIM / Sonstiges / Titel News
Am 21.12.18 wurde vor dem Amtsgericht Mannheim das Hauptverfahren gegen zwei Automobilhändler u.a. wegen des Verstosses gegen das Bundesdatenschutzgesetz verhandelt. Den Angeklagten wurde zur Last gelegt über einen längeren Zeitraum einen schwunghaften, bandenmäßig organisierten Handel mit Kfz-Kurzzeitkennzeichen betrieben zu haben. Hierbei sollen sie u.a. unbefugter Weise personenbezogene Daten rechtswidrig verarbeitet...
VerfassungsscAm Dienstag verkündete der frisch gebackene Präsident des Bundesamt für “Verfassungsschutz” (VS), die AfD werde von nun an zum Prüffall erklärt. Es gebe “deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Die Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) und die Gruppe “Der Flügel” um den Rechtsradikalen Björn Höcke...
Ich laufe hinter einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde. Er wird von einem Fotografen angesprochen, dieser weist ihn darauf hin, dass in Marco Kurz’ Demozug eine vermummte Person läuft. Er zeigt ihm das Bild auf dem Display seiner Kamera. Der Mitarbeiter der Versammlungsbehörde empfiehlt relativ unaufgeregt, das Bild an die Kreisverwaltung zu...
Im letzten Kommunalinfo berichtet der Stadtrat Th. Trüper, dass Die Linke Mannheim gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Grüne einen Antrag zu einer Stellungnahme gegen die internationale Kampagne Boycott, Divestment, Sanction ((BDS) in den Gemeinderat einbrachte, in der diese als antisemitisch angeprangert wird. Die BDS-Kampagne wurde 2005 gegründet und wird inzwischen...
![Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]](https://i2.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/01/DSC_1749.jpg?resize=520%2C245&ssl=1 "Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]")
Gegenproteste in der Überzahl. Das rechte “Frauenbündnis” konnte nach Angaben eines Mitarbeiters der Ordnungsbehörde Germersheim etwa 150 Menschen mobilisieren. Die Bündnisse “Kandel gegen Rechts”, “Wir sind Kandel” und weitere Gruppierungen zeigten dem “Frauenbündnis” laut und deutlich, dass dieses auch 2019 in Kandel nicht willkommen ist. Das Demonstrationsgeschehen wurde von mehreren...
Das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft Mannheim sahen es als erwiesen an, dass der Betreiber eines Online-Angebots für „Nachrichten und Informationen“ den öffentlichen Frieden erheblich gestört hat. Der Verteidiger des Angeklagten plädierte auf Freispruch und lies kein gutes Haar an seinem Mandanten. Der angeklagte Blogger wurde 2018 vom deutschen Presserat wegen...
Im Artikel „Schockierende Abschiebung in der Neckarstadt-West – Wer ist verantwortlich?“ wird die Frage gestellt, ob die am 10.12. in Mannheim erfolgte Abschiebung von Kindern aus einer Kita und einer Schule (k)ein Einzelfall sei. Der Staatssekretär des baden-württembergischen Innenministeriums Martin Jäger hatte nämlich 2017 behauptet, dass solche Abschiebungen „grundsätzlich auch...
Wir berichteten über die Protestdemonstration gegen den Aufzug der rechtsextremen Partei der Dritte Weg am 05.01.19 in Speyer/Rhein https://kommunalinfo-mannheim.de/2019/01/08/proteste-von-buendnispartnern-stellen-neo-nazi-partei-ins-abseits-faschisten-des-iii-wegs-waren-in-speyer-nicht-willkommen-mit-fotogalerie/?fbclid=IwAR38J3m_OL5sPRkXBorzlPMKWKdAREn54xW_g5_rgFjn7BhMD68GFFeTefU Ein Gruppe jüngerer AntifaschistInnen, die in Mannheim eine Regionalbahn nach Speyer bestiegen hatte, wurde am Bahnhof Schifferstadt von Parteigängern der Neo-Nazi Partei III. Weg im Zug angegriffen....
Baugemeinschaften wie das Mietshäusersyndikat, Genossenschaften und die GBG können damit rechnen, auf Hammonds das Baufeld als 2 günstiges Bauland bzw. Bestandsgebäude zu bekommen, um im Geschoßwohnungsbau durch Sanierung oder Neubau preisgünstige Wohnungen für bis zu 500 Menschen zu erstellen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten einer Verwaltungsvorlage...
Gemeinsamer Resolutionsantrag von SPD, CDU, Grünen, ML, LINKE, und FDP am 18.12.18 verabschiedet: Kein Platz für die antisemitische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim Oberbürgermeister und Gemeinderat der Stadt Mannheim verurteilen die antisemitische und antiisraelische BDS-Kampagne und die Aufforderung zum Boykott von israelischen Künstlern, Wissenschaftlern, Waren und Unternehmen aufs...
Im Januar eröffnet in der Kobellstraße in der Neckarstadt-Ost das “Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim”. Unter den Stichworten “solidarisch, organisiert, antikapitalistisch” sollen in den ehemaligen Atelierräumen in Zukunft politische Veranstaltungen stattfinden. “Das “ewwe longt’s!” ist ein von seinen Nutzer*Innen selbstverwalteter Raum in der Neckarstadt. (…) Uns ist es wichtig...
Mit einem deutlichen Appell und der golden glitzernden Fahne haben sich Mannheimer Künstler*innen und Kulturschaffende zu Wort gemeldet und eine Position gegen den Rechtsruck, für eine offene Gesellschaft und die Freiheit der Kunst formuliert. Im Text mit der Überschrift “Kunst schafft einen Raum zur Veränderung der Welt” heißt es: Als...
Am 05.01.19 zeigten rund 500 Menschen in Speyer/Rhein, dass die rechtsextreme Partei in der Domstadt überhaupt nicht willkommen war. Die uniformiert und martialisch auftretenden Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten, 2013 in Heidelberg gegründeten und mit Parteisitz im pfälzischen Weidenthal ansässigen Neo-Nazi-Partei hielten eine Kundgebung zu den Themen „UN-Migrationspakt und Multi-Kulti-Gesellschaft“...
Unter dem Motto „Sag was, Horst“ rief die Heidelberger Seebrücke zu einer Kundgebung am 5. Januar 2018 auf. Die Dringlichkeit der Lage auf der „Sea Watch 3“ und auf dem Sea-Eye Schiff „Professor Albrecht Penck“ fordert eine klare Entscheidung des Bundesministeriums des Innern, in persona, Horst Seehofer. Die insgesamt 49...
Am 27.12.17 wurde Mia V. von ihrem Ex-Freund ermordet (Wir berichteten https://kommunalinfo-mannheim.de/2018/01/04/schweigemarsch-in-kandel-suedpfalz-von-rechten-instrumentalisiert-polizeikraefte-am-rande-ihrer-moeglichkeiten/ ). Den ersten Todestag nutzten etwa 200 Neo-Nazis, Hooligans und Anhänger des sogenannten Frauenbündnis Kandel um ihre Wut gegen Bundesregierung und Lokalpolitiker auf die Straße zu bringen. Im Vorfeld des 27.12.18 hatten die Bündnisse „Wir sind Kandel“ und „Kandel...
Das traditionsreiche seit 1949 bestehende Südlandhaus muss im Januar 2019 umziehen. Der bisherige Standort des Einkaufsgeschäfts für internationale Spezialitäten war mit der Fressgasse in P3 an der Ecke zu P4 ideal, da diese Örtlichkeit eine Außenbewirtschaftung möglich machte. Zum Glück für das Südlandhaus fand das Unternehmen ein...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Würzner, sehr geehrte Gemeinderätinnen und –räte, wir feiern das Fest der Liebe und hoffen, dass Sie schöne Feiertage verbracht haben. Ihren wohlverdienten Weihnachtsurlaub unterbrechen wir dabei nur ungern, jedoch liegt uns eine Sache besonders am Herzen. Seit sechs Tagen (!) findet die Seawatch 3 keinen sicheren...
Aus Anlass einer anhaltenden Brandserie bei alternativen und linken Projekten gingen am Samstag in Frankfurt hunderte unter dem Motto “Gemeint sind wir alle” auf die Straße. Die bislang unaufgeklärten Brandstiftungen hatten in der linken Szene der Rhein-Main-Region Nervosität ausgelöst. Auf der Suche nach Motiven sahen die Veranstalter*innen vom Bündnis “Frankfurt...
Konzert und Lesung mit Aeham Ahmad und Hedwig Franke: Und die Vögel werden singen Rund 200 Menschen gingen am Ende der Veranstaltung sehr berührt und viele mit dem signierten Buch »Und die Vögel werden singen. Ich, der Pianist aus den Trümmern« aus dem EinTanzHaus in G4. Aeham Ahmads erzählt in diesem...
Baugemeinschaften wie das Mietshäusersyndikat, Genossenschaften und die GBG können damit rechnen, auf Hammonds das Baufeld 2 günstiges Bauland bzw. Bestandsgebäude zu bekommen, um im Geschoßwohnungsbau durch Sanierung oder Neubau preisgünstige Wohnungen für bis zu 500 Menschen zu erstellen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten einer Verwaltungsvorlage zugestimmt,...
Die LINKE erreicht einen positiven Nebeneffekt der „Modellstadt Mannheim“ und des Green CityTickets: Inhaber*innen des Sozialpasses erhalten in den kommenden zwei Jahren pro Person und Monat vier statt zwei Fünfer-Blöcke Einzelfahrscheine, zum unveränderten Preis von 1,00 EUR je Einzelfahrschein. 10 Fahrten hin und her statt der dürftigen fünf! Hintergrund: Zum...
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![Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]](https://i2.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/01/DSC_1749.jpg?resize=160%2C160&ssl=1 "Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]")
![Rassistische Schmierereien und Aufkleber im Wohlgelegen [aktualisiert]](https://i1.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2018/12/Wohnlgelegen-13.12.18-2.jpg?resize=160%2C160&ssl=1 "Rassistische Schmierereien und Aufkleber im Wohlgelegen [aktualisiert]")
