Berichte / KIM / Titel News
Auseinandersetzung um Mietspiegel zwischen „Haus und Grund“ und Mieterverein Das Verfahren, in dem es um den Mannheimer Mietspiegel geht, ist am 23. November 2018 durch das Mannheimer Amtsgericht eröffnet worden und läuft seit her. Der vom Gericht berufene Gutachter, der Dortmunder Professor für Statistik, Walter Krämer, hat nun ein 23-seitiges...
Berichte / KIM / Kommentar / Titel News
Am 23. September fand die Bürgerinformationsveranstaltung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (RP) zur geplanten Rheindammsanierung statt. Eigentlich, aber wen wundert es, hielt das RP eine einzige Verkaufsveranstaltung ab, in der mit einer Powerpoint-Präsentation und einem Filmchen, in denen den anwesenden Bürger/innen dargestellt werden sollte, wie sehr das RP doch auch die Bäume...
![„Wir machen die Klimawende von unten“ - Bislang größte Fridays for Future Demo in Mannheim [mit Bildergalerie und Video]](https://kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2019/09/Fridays-for-future-18-720x340.jpg "„Wir machen die Klimawende von unten“ - Bislang größte Fridays for Future Demo in Mannheim [mit Bildergalerie und Video]")
Berichte / KIM / Titel News
„Wir wollen, dass alle teilnehmen können“ begründeten die Fridays for Future Aktivist*innen ihre Entscheidung, das erste mal eine Demo in den späten Nachmittag zu verlegen. Tatsächlich ist ihnen gelungen, was sie vor hatten: Es kamen viel mehr Menschen als bisher und zwar aus den unterschiedlichsten Bereichen. Während in den vergangenen...
“Schluss mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei gegen Syrien/Rojava” Demonstration in der Mannheimer Innenstadt vom Paradeplatz zum Schloss Termin und Zeit: Samstag 12. Oktober 2019 – 14 Uhr Ort: Auftaktkundgebung: Paradeplatz Mannheim Schusskundgebung: Schloss Mannheim, Ehrenhof Anmelder: Kurdischer Kulturverein Mannheim/Ludwigshafen Zahlreiche Proteste Der türkische Angriffskrieg hat schon zu zahlreichen Protesten...
„Landfriedensbruch, Angriff auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wurde dem Angeklagten von der Staatsanwaltschaft Mannheim zum Vorwurf gemacht. Dieser hatte sich mehrfach an antifaschistischen Protesten 2018 gegen die Aufzüge, in Teilen von ultra-rechten Gruppierungen in Kandel beteiligt. Rund 20 Menschen beobachteten den Prozess und drückten damit ihre Solidarität mit dem Angeklagten...
Seitdem in Kandel Großbaustellen bestehen und dort keine Aufzüge mehr, wie im Jahr 2018, stattfinden können, hat sich der Fokus des rechtsradikalen „Frauenbündnis“ im Wesentlichen auf Landau gerichtet. Bereits mehrfach in diesem Jahr gingen Menschen in der südpfälzischen Universitätsstadt gegen die Aufzüge der von vielen BeobachterInnen als neo-faschistisch und migrationsfeindlich,...
2018 haben deutschsprachige Redaktionen aus drei verschiedenen Ländern den „Feiertag“ Tag des feministischen Radios am 21. Oktober mit einem gemeinsamen 24-stündigen Radioprogramm zelebriert. Die damals neugegründete Feministische Redaktion des bermuda.funk war mit zwei Stunden Sonderprogramm rund ums Mannheimer Lady*fest 2018 dabei. Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen Sondersendetag...
Am Amtsgericht Kandel wurde am 01.10.19 ein Verfahren fortgesetzt, über das wir bereits berichtet haben. Am 10.09. fand ein sogenannter „Springtermin“ bei Gericht statt. Dieser 10-minütige Termin diente formellen Gründen der Prozessführung vor Gericht. Am heutigen Verhandlungstag sagten zwei Polizeizeugen aus. Ein weiterer geladener Polizeibeamter fehlte unentschuldigt. „Videobeweise“ flossen in...
Gut besucht war das linke Zentrum Ewwe longt’s in der Neckarstadt am 4. September 2019: Rund 50 Besucher*innen drängten sich in den Raum, um Andrej Hunkos Reisebericht über Venezuela zu lauschen und mitzudiskutieren. Andrej Hunko reiste im April 2019 als erster deutscher Bundestagsabgeordneter seit Beginn der politischen Krise...
Wie andere Medien auch berichten wir über die am 26.09.19 statt gefundene Großübung. Des Weiteren gehen wir der Frage nach, warum die Großübung in Mannheim stattgefunden hat, ebenso der Frage nach dem größeren Zusammenhang, in der diese Großübung zu sehen ist und welche Ziele der „spiritus rector“, der Landesinnenminister Thomas...
Die AfD Heidelberg war bemüht den Veranstaltungsort geheim zu halten. Man wollte am 22.09.19 ganz offensichtlich unter seinesgleichen tagen. Die Öffentlichkeit inklusive Medienvertreter explizit ausschließen. Da hatten die blau-radikalen Vertreter der AfD jedoch die Rechnung ohne die kritische Bevölkerung gemacht. Rund 250 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Frauen gegen...
Erneut bezogen zigtausende AkteurInnen und UnterstützerInnen der Fridays for Future-Bewegung in der Metropolregion Rhein-Neckar am 20.09.19 klare Position. Neben Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen, fanden u.a. auch Klimastreik-Demos in Worms, Frankenthal, Speyer und Landau statt. Ludwigshafen: „Weil ihr uns die Zukunft klaut“ Jonas*, 15 Jahre, bemängelte in seiner Rede...
Die Ruhr-Universität Bochum (Juristische Fakultät – Lehrstuhl für Kriminologie) hat Anfang 2019 mit einer Forschungsstudie begonnen, die polizeiliche Gewaltanwendungen aus Sicht der Betroffenen untersucht. Am 17.09.19 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, der eindeutige Tendenzen aufzeigt. Ich bin, als Betroffener, Teilnehmer der Studie. Mein Referenzmoment Im Rahmen der Studie, auf...
Herr Ralph Bühler hat über einen Rechtsanwalt die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu oben erwähntem Beitrag der Kommunalinfo Mannheim vom 30.08.2019 eingefordert. Es gilt das geschriebene Wort der Gegendarstellung von Herrn Bühler: Anmerkung der Redaktion: Gemäß Landespressegesetz in Baden-Württemberg sind wir zur Veröffentlichung der Gegendarstellung in diesem Fall rechtlich verpflichtet, auch...
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Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse am Abend des Stadtteilfestes Lichtmeile 2018 ist beendet. Zwei Personen wurden per Strafbefehl verurteilt, einer wegen Beleidigung, der andere wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Gegen vier Polizeibeamte gab es Anzeigen wegen Körperverletzung. Keiner wurde verurteilt. Ihre Verfahren wurden alle eingestellt. Aus...
Unter diesem Credo stand die Konferenz, die am 14. und 15.09.19 in Hochstadt (Südpfalz) stattfand. Eines stand schon nach dem ersten Konferenztag fest: Die NaturFreunde (NF), in diesem Landesverband mit über 4.500 Mitgliedern, wollen politischer werden. Über 60 Delegierte, die knapp 40 Ortsgruppen in Rheinland-Pfalz vertraten, nahmen an der eineinhalbtägigen...
Berichte / KIM / Titel News
Der Widerstand wurde ihnen zum Verhängnis: Am 15. September 1942 und am 23. Februar 1943 wurden 19 Mitglieder der Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter von den Nazis hingerichtet. Sie hatten mit Flugblättern und einer illegalen Zeitung über den Terror und den Vernichtungskrieg des Nazi-Regimes aufgeklärt. Die Widerstandskämpfer*innen verloren ihr Leben,...
So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...
Am Amtsgericht Kandel wurde am 10.09.19 das Verfahren gegen Siegfried Kerner(*) verhandelt. Ihm wurde zur Last gelegt am 07.04.18 am Bahnhof Wörth „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Beteiligung an einer Gefangenenbefreiung“. Gegen einen Strafbefehl hatte der Beschuldigte Einspruch eingelegt. Die Beweisaufnahme in der Verhandlung erbrachte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht...
Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen. Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...
… Gut gemeint aber knapp daneben Uneindeutige Diskussion Die inzwischen etwas abgeebbte Diskussion über die „Sarotti-Mohren“-Leuchtreklame im Mannheimer Capitol hat bundesweite Wellen geschlagen. Noch hat die Capitolleitung nicht abschließend über das weitere Vorgehen entschieden. Aber viele sind genervt über die Diskussion und winken ab. Nicht nur die, von denen...
Das erst kürzlich im Rhein-Neckar-Raum gegründete Bündnis “Frauen gegen Rechts” ruft für diesen Freitag, 06.9., zum Protest gegen den erneuten Auftritt der umstrittenen AfD-Frontfrau Alice Weidel in Mannheim auf. Weidel ist vom Kreisverband Mannheim der rechtsradikalen AfD als Rednerin angekündigt. Hiergegen wollen viele Gruppen Stellung beziehen und mit ihrem Protest...
17. Oktober 2016: Bei Demontage-Arbeiten in einem zentralen Rohrbündelgraben des BASF-Standortes Ludwigshafen kommt es zu einer Explosion mit Großbrand. Die Folgen sind verheerend: Fünf Tote, darunter vier Werksfeuerwehrleute, 44 Verletzte, darunter der angeklagte Schweißer. Der Schaden für die BASF belief sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf 500 Mio. Euro. BASF-Brandunfall...
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