Kommunalinfo Mannheim

Nachrichten aus Mannheim und der Region aus linker Perspektive

Kundgebung: Syrische Oppositionelle fordern Konzertabsage [mit Videobeitrag]

Berichte / KIM / Video

Kundgebung: Syrische Oppositionelle fordern Konzertabsage [mit Videobeitrag]

„Keine Plattform für Unterstützer des syrischen Regimes in Mannheim“ stand als Forderung auf einem Plakat, das bei einer Kundgebung syrische Oppositioneller am Samstag gezeigt wurde. Anlass der Versammlung ist ein Konzert mit dem Sänger Ali Al Deek, das an Silvester in einer Mehrzweckhalle in Mannheim-Neckarau stattfinden soll. Der Musiker ist...

Videoüberwachung in Mannheim: Mit Videokameras ein „Grundrecht auf subjektives Sicherheitsgefühl“ durchsetzen?

Berichte / Pressemitteilung

Grün-Schwarz macht ernst: Verschärfung des Polizeigesetz in Baden-Württemberg offenbar kurz vor Beschlussfassung [mit Video]

“Grüne zeigt Rückgrat – kein Polizeistaat” klang als Forderung aus den Kehlen hunderter Fußball-Ultras bei einer Demo im Oktober etwas unerwartet. Die Hoffnung, dass die Grünen im Landtag die Freiheit verteidigen, war wohl auch etwas naiv. Zumindest meldet das Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes, dass sich CDU und Grüne...

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Berichte / KIM / Sonstiges

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Am Landesparteitag (LPT) der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz am 30.11.19 in Bad Dürkheim nahmen rund 130 Delegierte teil. Ein Verkehrskonzept bildete das Hauptthema, mit welchem die Partei bei den Landtagswahlen 2021 bei WählerInnen punkten will. Grußworte sprachen u.a. Amira Mohamed Ali und Jörg Schindler. In zwei Resolutionen zeigte sich...

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Berichte / KIM / Sonstiges

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Am 30.11.19 fand im Bürgerhaus Mannheim-Neckarstadt eine vierstündige Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Gekommen waren etwa 120 Besucher. Der Besucherkreis ging über den Kreis der Veranstalter*innen – das Bündnis gegen den Türkeikrieg – eigentlich nicht hinaus. Damit wurde ein wesentliches Ziel der Veranstaltung nicht erreicht. Das war aber insofern keine Überraschung,...

VVN gedenkt der Lechleiter-Gruppe

Berichte / KIM

Ist Antifaschismus nicht gemeinnützig? Interview mit der VVN-BdA Mannheim zur Entscheidung des Berliner Finanzamtes

Nachdem vor Tagen die Nachricht durch die Medien ging, der VVN sei die Gemeinnützigkeit aberkannt worden, sprach KIM mit Fritz Reidenbach, Vertreter der Mannheimer Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, kurz VVN-BdA. KIM: Was bedeutet die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN? Die Entscheidung des...

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Berichte / KIM / Sonstiges

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Am 12.11.19 wurde am Amtsgericht Kandel der Anklagevorwurf „Verstoß gegen das Versammlungsrecht“ (AZ: 1Cs7126Js1508/18) und wenige Tage später am 14.11.19 eine Anklage am Amtsgericht Speyer wegen Verstößen gegen §22 und §33 KUG (Kunsturhebergesetz) verhandelt. Im ersten Fall in Kandel erfolgte ein Freispruch mangels Beweise. In Speyer wurde das Verfahren auf...

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Berichte / KIM / Kommentar / Sonstiges

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Zum Abschluss der diesjährigen Herbstoffensive lud das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Mannheim am 30.10.19 zu einem Diskussionsvortrag mit dem IGM-Referenten Andre Kaufmann ein. Rund 30 TeilnehmerInnen folgten gebannt dem Vortrag und bereicherten die Diskussionsrunde zum Ende der Veranstaltung.     Rechtspopulismus, Hass und Hetze nehmen Einzug in betriebliche Interessensvertretungen Mit...

Die Lichtmeile und mal wieder die nervöse Polizei

Berichte

Die Lichtmeile und mal wieder die nervöse Polizei

Jedes Jahr im November findet in der Neckarstadt-West das Kulturevent statt, bei dem die Nerven der örtlichen Polizei besonders blank zu liegen scheinen. So auch dieses Jahr. Menschen aus allen Stadtteilen und aus der Region kommen, genießen die offene Atmosphäre, amüsieren sich, informieren sich, denken nach und manche diskutieren gar....

Wirbel um Auftritt eines syrischen Popstars

Sonstiges

Wirbel um Auftritt eines syrischen Popstars

Syrische Geflüchtete schlagen Alarm: Ein glühender Anhänger des Assad-Regimes will an Silvester in Mannheim auftreten. Der Musiker Ali Aldeek soll militaristische Propaganda für die syrische Regierung verbreiten. Ein Schnäppchen ist diese Silvestergala nicht gerade. Die günstigen Tickets gibt es laut einem im Internet kursierenden Flyer für 60 Euro, für die...

Sahra Wagenknecht: Eine Parteiikone sagt – vorerst – adieu

Berichte / KIM / Sonstiges

Sahra Wagenknecht: Eine Parteiikone sagt – vorerst – adieu

Rund 350 Menschen folgten der Einladung nach Kaiserslautern am 24.10.19. Alexander Ulrich (MdB) und die zum damaligen Zeitpunkt aus dem Amt scheidende Partei-Vize Sahra Wagenknecht sprachen an diesem Abend aktuelle Themen an.     Unsitten im Bundestag angeprangert Die Grußworte bei der Veranstaltung sprach David Schwarzendahl, Vize-Vorsitzender Die Linke in...

Benefizkonzert von „Sicherer Hafen Mannheim“ in der City-Kirche: Bericht von der Sea-Watch

Berichte / KIM

Benefizkonzert von „Sicherer Hafen Mannheim“ in der City-Kirche: Bericht von der Sea-Watch

Benefinkonzert am 16.11. von „Sicherer Hafen Mannheim“ in der Konkordienkirche, deren Gemeinde gemeinsam mit der Diakonie Gastgeberin war. Ein Superprogramm kam durch die unentgeltliche Mitwirkung unterschiedlichster Künstler*innen zustande: Markus Sprengler (zugleich Moderator und Überbringer des Grußwortes der Stadt Mannheim) & Open World Stage für „Mannheim sagt JA“, Kantor Amnon Seelig...

Mit "Gänse-Schreck" gegen Nilgänse

Berichte / Pressemitteilung

Mit “Gänse-Schreck” gegen Nilgänse

Die Fraktion LI.PAR.Tie im Gemeinderat fordert in einem Antrag die Verwaltung auf, das Problem mit der Überpopulation an Nilgänsen auf wassernahen Erholungsflächen durch Vergrämung zu forcieren. Sie schlägt hierfür konkret die Anschaffung sog. „Gänse-Schreck“-Einrichtungen vor. Es gibt in weiten Teilen der Bevölkerung Beschwerden über die Verkotung von Liegewiesen an Rhein...

Händeringende Personal-Suche – Händeringende Wohnungssuche

Berichte / KIM

Händeringende Personal-Suche – Händeringende Wohnungssuche

Im Juni alarmierte eine Untersuchung des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) die Wirtschaft. Die Welt berichtete: „Steigende Mieten gefährden Deutschlands Wachstumsmotor“. Dies betreffe vor allem den Mittelstand. Das Mietniveau, das Arbeitskräfte zu zahlen haben, übersteige deren Finanzkraft. „Tatsächlich beobachten auch Ökonomen, dass die gestiegenen Mieten Arbeitnehmer weniger mobil...

Soziales und ökologisches Wohnprojekt für Spinelli: MAvanti

Berichte / KIM

Soziales und ökologisches Wohnprojekt für Spinelli: MAvanti

Kurzbeschreibung des Projekts MAvanti Mannheim e.V. Skizze des Projekts auf Spinelli (Quelle: MAvanati e.V.)   Projektidee: Mit MAvanti wollen wir als eine derzeit 15-köpfige Projektgruppe auf dem Konversionsgelände Spinelli auf einem Grundstück in der Größe von etwa 3000 m2 45 Wohnungen für 100 Menschen schaffen. Der Wohnraum wird dauerhaft bezahlbar,...

Überlegungen zur sozialen Wohnraumpolitik vor den Haushaltsberatungen

Berichte / KIM

Überlegungen zur sozialen Wohnraumpolitik vor den Haushaltsberatungen

Randbebauung Spinelli-Nord / Käfertal Süd und Grünzug von Süden her gesehen. (Quelle: Stadt Mannheim FB 61, Spinelli – städtebauliche Rahmenplanung. Stand 2018) Die Ausgangslage Nach Auffassung der Stadtverwaltung müssen aufgrund der demografischen Entwicklung in den nächsten 10 Jahren jeweils 1.000 Wohnungen in Mannheim gebaut werden, um die Wohnungsnachfrage zu befriedigen....

Hartz IV-Sanktionen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Berichte / KIM

Hartz IV-Sanktionen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Ein wichtiger Etappensieg – Sanktionsregime aber noch nicht durchbrochen Das Bundesverfassungsgericht hat vor einer Woche beschlossen, dass Sanktionen von 60% und mehr verfassungswidrig sind. Das ist sicher ein wichtiger Etappensieg, schließlich wurde mit der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe unter Gerhard Schröder (SPD) eine wichtige Säule des Sozialstaates eingerissen. Mit...

Arbeitskreis „Entmilitarisierter Volkstrauertag“ stellt Feierstunde zum Volkstrauertag ein – Die Aufgaben verlagern sich

Berichte

Arbeitskreis „Entmilitarisierter Volkstrauertag“ stellt Feierstunde zum Volkstrauertag ein – Die Aufgaben verlagern sich

Der Arbeitskreis „Entmilitarisierter Volkstrauertag Mannheim“ wird ab diesem Jahr keine Veranstaltung mehr zum Volkstrauertag auf dem Hauptfriedhof abhalten. Mehr als 30 Jahre Auseinandersetzung mit der äußerst fragwürdigen Tradition des „Volkstrauertages“ haben nach Ansicht des Arbeitskreises in Mannheim deutlich gemacht, dass würdiges und dem Frieden verpflichtetes Gedenken an die Millionen „Opfer...

Haldex Heidelberg: Betriebsrat und IG Metall verurteilen das skandalöse Vorgehen der Geschäftsleitung

KIM / Sonstiges

Haldex Heidelberg: Betriebsrat und IG Metall verurteilen das skandalöse Vorgehen der Geschäftsleitung

Gemeinsame Presseerklärung zu Haldex Betriebsrat und IG Metall Heidelberg verurteilen das skandalöse Vorgehen von Haldex auf das Schärfste Die Meldung über die beabsichtigte Schließung des Werks in Heidelberg hat Haldex am 22.10.2019 genau in den Minuten veröffentlicht, in denen die Belegschaft informiert wurde. Die Ankündigung war allem Vernehmen nach von...

Volles Haus bei Lesung "Tagebuch einer ‚Abtreibungsärztin‘" im Jugendkulturzentrum ‚forum‘

Berichte / KIM / Pressemitteilung

Volles Haus bei Lesung “Tagebuch einer ‚Abtreibungsärztin‘” im Jugendkulturzentrum ‚forum‘

Am Montagabend 6.11.2019 lauschten über 250 Jugendliche und  junge Erwachsene den Worten der Gießener Allgemeinmedizinerin Kristina Hänel, die für eine Lesung aus ihrem Buch „Das Politische ist persönlich – Tagebuch einer ‚Abtreibungsärztin‘“ von der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar nach Mannheim eingeladen worden war.  Hänel, die seit 2017 zunehmend durch ihr Engagement...

Gedenken an die ermordeten WiderstandskämpferInnen in Heidelberg

Berichte / KIM / Pressemitteilung

Gedenken an die ermordeten WiderstandskämpferInnen in Heidelberg

Am Freitag, 1. November 2019 fand auf dem Heidelberger Bergfriedhof die alljährliche Gedenkveranstaltung für die von den Nazis ermordeten WiderstandskämpferInnen statt, die wie immer von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen Heidelberg und dem Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert wurde. Kurz vor 14 Uhr versammelten sich etwa hundert Menschen vor...