Nachrichten aus Mannheim und der Region aus linker Perspektive

Beobachtung durch den "Verfassungsschutz"? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

Beobachtung durch den “Verfassungsschutz”? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

VerfassungsscAm Dienstag verkündete der frisch gebackene Präsident des Bundesamt für “Verfassungsschutz” (VS), die AfD werde von nun an zum Prüffall erklärt. Es gebe “deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Die Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) und die Gruppe “Der Flügel” um den Rechtsradikalen Björn Höcke...

Lesermeinung und Erwiderung - Die vielschichtigen Probleme des Klinikums Mannheim

Leserbrief zu: „Kein Platz für antisemitischen Boycott, Divestment and Sanction (BDS)-Bewegung in Mannheim“

Im letzten Kommunalinfo berichtet der Stadtrat Th. Trüper, dass Die Linke Mannheim gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Grüne einen Antrag zu einer Stellungnahme gegen die internationale Kampagne Boycott, Divestment, Sanction ((BDS) in den Gemeinderat einbrachte, in der diese als antisemitisch angeprangert wird. Die BDS-Kampagne wurde 2005 gegründet und wird inzwischen...

Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]

Kandel: Starker Protest gegen erneuten Aufzug des rechten Frauenbündnis / Zahlreiche Verletzte bei Polizeieinsatz [mit Video und Fotogalerie]

Gegenproteste in der Überzahl. Das rechte “Frauenbündnis” konnte nach Angaben eines Mitarbeiters der Ordnungsbehörde Germersheim etwa 150 Menschen mobilisieren. Die Bündnisse “Kandel gegen Rechts”, “Wir sind Kandel” und weitere Gruppierungen zeigten dem “Frauenbündnis” laut und deutlich, dass dieses auch 2019 in Kandel nicht willkommen ist. Das Demonstrationsgeschehen wurde von mehreren...

Verbreitung von Fake-News ist strafbar: Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Verbreitung von Fake-News ist strafbar: Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft Mannheim sahen es als erwiesen an, dass der Betreiber eines Online-Angebots für „Nachrichten und Informationen“ den öffentlichen Frieden erheblich gestört hat. Der Verteidiger des Angeklagten plädierte auf Freispruch und lies kein gutes Haar an seinem Mandanten. Der angeklagte Blogger wurde 2018 vom deutschen Presserat wegen...

Die Kinder-Abschiebungen aus Kitas und Schulen sind in Mannheim kein Einzelfall

Die Kinder-Abschiebungen aus Kitas und Schulen sind in Mannheim kein Einzelfall

Im Artikel „Schockierende Abschiebung in der Neckarstadt-West – Wer ist verantwortlich?“ wird die Frage gestellt, ob die am 10.12. in Mannheim erfolgte Abschiebung von Kindern aus einer Kita und einer Schule (k)ein Einzelfall sei. Der Staatssekretär des baden-württembergischen Innenministeriums Martin Jäger hatte nämlich 2017 behauptet, dass solche Abschiebungen „grundsätzlich auch...

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits -  Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Nachbericht: Demo gegen Rechtsextremisten in Speyer / Gruppe aus Mannheim im Zug von Neo-Nazis angegriffen

Wir berichteten über die Protestdemonstration gegen den Aufzug der rechtsextremen Partei der Dritte Weg am 05.01.19 in Speyer/Rhein         https://kommunalinfo-mannheim.de/2019/01/08/proteste-von-buendnispartnern-stellen-neo-nazi-partei-ins-abseits-faschisten-des-iii-wegs-waren-in-speyer-nicht-willkommen-mit-fotogalerie/?fbclid=IwAR38J3m_OL5sPRkXBorzlPMKWKdAREn54xW_g5_rgFjn7BhMD68GFFeTefU Ein Gruppe jüngerer AntifaschistInnen, die in Mannheim eine Regionalbahn nach Speyer bestiegen hatte, wurde am Bahnhof Schifferstadt von Parteigängern der Neo-Nazi Partei III. Weg im Zug angegriffen....

Das geht auch Vegetarier und Veganer an: Plädoyer für das Fleischversorgungszentrum Mannheim, über dessen Liquidierung der Gemeinderat demnächst zu entscheiden hat

Baufeld 2 auf Hammonds wird für gemeinwohlverpflichtete Bauträger erworben

Baugemeinschaften wie das Mietshäusersyndikat, Genossenschaften und die GBG können damit rechnen, auf Hammonds das Baufeld als 2 günstiges Bauland bzw. Bestandsgebäude zu bekommen, um im Geschoßwohnungsbau durch Sanierung oder Neubau preisgünstige Wohnungen für bis zu 500 Menschen zu erstellen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten einer Verwaltungsvorlage...

Erster Blick in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019: Der OB geht auf die Konservativen zu

Resolution: Kein Platz für die antisemitische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim

Gemeinsamer Resolutionsantrag von SPD, CDU, Grünen, ML, LINKE, und FDP am 18.12.18 verabschiedet: Kein Platz für die antisemitische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim Oberbürgermeister und Gemeinderat der Stadt Mannheim verurteilen die antisemitische und antiisraelische BDS-Kampagne und die Aufforderung zum Boykott von israelischen Künstlern, Wissenschaftlern, Waren und Unternehmen aufs...

"Ewwe longt's": Neues linkes Zentrum in der Neckarstadt

“Ewwe longt’s”: Neues linkes Zentrum in der Neckarstadt

Im Januar eröffnet in der Kobellstraße in der Neckarstadt-Ost das “Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim”. Unter den Stichworten “solidarisch, organisiert, antikapitalistisch” sollen in den ehemaligen Atelierräumen in Zukunft politische Veranstaltungen stattfinden. “Das “ewwe longt’s!” ist ein von seinen Nutzer*Innen selbstverwalteter Raum in der Neckarstadt. (…) Uns ist es wichtig...

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits -  Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits – Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Am 05.01.19 zeigten rund 500 Menschen in Speyer/Rhein, dass die rechtsextreme Partei in der Domstadt überhaupt nicht willkommen war. Die uniformiert und martialisch auftretenden Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten, 2013 in Heidelberg gegründeten und mit Parteisitz im pfälzischen Weidenthal ansässigen Neo-Nazi-Partei hielten eine Kundgebung zu den Themen „UN-Migrationspakt und Multi-Kulti-Gesellschaft“...

Kandel in Ohnmacht: Rechtes Frauenbündnis demonstriert am Todestag von Mia V. (mit Bildergalerie)

Kandel in Ohnmacht: Rechtes Frauenbündnis demonstriert am Todestag von Mia V. (mit Bildergalerie)

Am 27.12.17 wurde Mia V. von ihrem Ex-Freund ermordet (Wir berichteten https://kommunalinfo-mannheim.de/2018/01/04/schweigemarsch-in-kandel-suedpfalz-von-rechten-instrumentalisiert-polizeikraefte-am-rande-ihrer-moeglichkeiten/ ). Den ersten Todestag nutzten etwa 200 Neo-Nazis, Hooligans und Anhänger des sogenannten Frauenbündnis Kandel um ihre Wut gegen Bundesregierung und Lokalpolitiker auf die Straße zu bringen. Im Vorfeld des 27.12.18 hatten die Bündnisse „Wir sind Kandel“ und „Kandel...

Mieterhöhung - Das traditionsreiche „Südlandhaus“ muss umziehen

Mieterhöhung – Das traditionsreiche „Südlandhaus“ muss umziehen

Das traditionsreiche seit 1949 bestehende Südlandhaus muss im Januar 2019 umziehen. Der bisherige Standort des Einkaufsgeschäfts für internationale Spezialitäten war mit der Fressgasse in P3 an der Ecke zu P4 ideal, da diese Örtlichkeit eine Außenbewirtschaftung möglich machte.       Zum Glück für das Südlandhaus fand das Unternehmen ein...

Offener Brief: "#MachtHochDieTür"

Offener Brief: “#MachtHochDieTür”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Würzner, sehr geehrte Gemeinderätinnen und –räte, wir feiern das Fest der Liebe und hoffen, dass Sie schöne Feiertage verbracht haben. Ihren wohlverdienten Weihnachtsurlaub unterbrechen wir dabei nur ungern, jedoch liegt uns eine Sache besonders am Herzen. Seit sechs Tagen (!) findet die Seawatch 3 keinen sicheren...

Frankfurt/Main: "Die Brandstifter sitzen in den Behörden und Parlamenten"

Frankfurt/Main: “Die Brandstifter sitzen in den Behörden und Parlamenten”

Aus Anlass einer anhaltenden Brandserie bei alternativen und linken Projekten gingen am Samstag in Frankfurt hunderte unter dem Motto “Gemeint sind wir alle” auf die Straße. Die bislang unaufgeklärten Brandstiftungen hatten in der linken Szene der Rhein-Main-Region Nervosität ausgelöst. Auf der Suche nach Motiven sahen die Veranstalter*innen vom Bündnis “Frankfurt...

Volles EinTanzHaus bei der Benefiz-Veranstaltung

Volles EinTanzHaus bei der Benefiz-Veranstaltung

Konzert und Lesung mit Aeham Ahmad und Hedwig Franke: Und die Vögel werden singen Rund 200 Menschen gingen am Ende der Veranstaltung sehr berührt und viele mit dem signierten Buch »Und die Vögel werden singen. Ich, der Pianist aus den Trümmern« aus dem EinTanzHaus in G4. Aeham Ahmads erzählt in diesem...

Baufeld 2 auf Hammonds wird für  gemeinwohlverpflichtete Bauträger erworben

Baufeld 2 auf Hammonds wird für gemeinwohlverpflichtete Bauträger erworben

Baugemeinschaften wie das Mietshäusersyndikat, Genossenschaften und die GBG können damit rechnen, auf Hammonds das Baufeld 2 günstiges Bauland bzw. Bestandsgebäude zu bekommen, um im Geschoßwohnungsbau durch Sanierung oder Neubau preisgünstige Wohnungen für bis zu 500 Menschen zu erstellen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten einer Verwaltungsvorlage zugestimmt,...

Danke, VRN, für den eTarif! Wo bleibt der SozialTarif (Sozialticket)?

2019 und 2020 Anspruch auf 20 statt 10 Sozialtickets

Die LINKE erreicht einen positiven Nebeneffekt der „Modellstadt Mannheim“ und des Green CityTickets: Inhaber*innen des Sozialpasses erhalten in den kommenden zwei Jahren pro Person und Monat vier statt zwei Fünfer-Blöcke Einzelfahrscheine, zum unveränderten Preis von 1,00 EUR je Einzelfahrschein. 10 Fahrten hin und her statt der dürftigen fünf! Hintergrund: Zum...