KIM / Sonstiges / Titel News
Im Mannheimer Stadtteil Rheinau-Süd gibt es Straßen, die nach deutschen Kolonialherren und Rassisten benannt sind. Seit Jahren gibt es politische Diskussionen, wie damit umzugehen sei. Bereits 2009 hatten die Grünen Umbenennungen im „Kolonialviertel“ gefordert, was damals breite Zustimmung fand. Geschehen ist seitdem einiges, doch offiziell umbenannt wurde bisher noch nicht....
Die bislang eher unscheinbar agierende “Querdenken”-Gruppierung in Speyer bekam heute, nach der erneuten Absage seitens des lokalen Ablegers in Mannheim, unerwartet mehr Zuspruch. Dies freute die Organisatoren, die in Speyer in typischer Querfront-Formation auftraten. Polizei und Ordnungsbehörde in Speyer waren der Aufgabenstellung nicht gewachsen. Mannigfaltige Verstösse gegen die Versammlungsauflagen wurden...
Eine Versammlung der Initiative „Querdenken 621“ im Mannheimer Schlosshof wurde am Samstag kurzfristig vom Veranstalter abgesagt. Grund dafür waren Auflagen der Stadt zum Infektionsschutz. Der Mannheimer Ableger des „Querdenken“-Netzwerks, ein Zusammenschluss von Corona-Skeptiker*innen und Verschwörungsideolog*innen, wollte vor allem die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht akzeptieren und sprach wörtlich von...
Der zukünftige Rosa-Luxemburg-Park liegt in strahlendem Sonnenschein, als am Sonntag, 25. Oktober vormittags eine kurze Lesung mit der Schauspielerin Bettina Franke dort stattfindet. Zitate aus Rosa Luxemburgs Briefen aus dem Gefängnis und anderen Werken bringen dem guten Dutzend Zuhörer*innen diese kluge und mutige Frau und ihr unbedingtes Engagement gegen Kriegstreiberei,...
Vor 80 Jahren, am 22./23. Okt. 1940, wurden die pfälzischen und badischen Juden, darunter rund 2.000 Menschen aus Mannheim, ins Lager Gurs, am Fuße der Pyrenäen, deportiert. Gurs gilt als „die Vorhölle von Auschwitz“, die Deportation geschah am helllichten Tage, ohne dass es zu lokalen Protesten oder gar Widerständen in...
Anfang der Woche verkündete ver.di ein Ergebnis in den zunächst festgefahrenen Verhandlungen über den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. In der dritten Verhandlungsrunde war es nach Warnstreiks doch noch zu einem „respektablen Ergebnis“ gekommen – so schätzt ver.di die ausgehandelten Verbesserungen für die Beschäftigten ein. Kern des Abschlusses ist eine Entgelterhöhung...
Die Mannheimer CDU hat nun also ihren Direktkandidaten für den Bundestag gewählt. Für Außenstehende und Menschen, die von einem MdB ein gewisses Maß an Anstand und Orientierung an irgendwelchen Werten, kurz an Seriosität erwarten, war die erneute Nominierung von Niklas Löbel dann doch überraschend. Insbesondere war es das Ergebnis von...
Landgericht Mannheim beurteilt Löbels Handeln als “verbotene Eigenmacht” Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nicolas Löbel ist auch in der Berufungsinstanz vor dem Mannheimer Landgericht in einem Rechtsstreit mit einem Mieter unterlegen. Die Vorsitzende Richterin Hark hat mit der Urteilsverkündung am 28. Oktober wie schon die Vorinstanz festgestellt, dass Löbel in „verbotener Eigenmacht“...
Im Rahmen der Etatverhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurde vom Gemeinderat der Stadt Mannheim mehrheitlich die Einrichtung eines Aktionsfonds zur Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechtsradikalismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiziganismus beschlossen. Der Aktionsfonds ist ein Angebot an die Stadtgesellschaft sich sowohl mit bewährten Ansätzen aber auch neuen Ideen auf möglichst vielfältige Weise...
Interessante Veranstaltung zur Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim Am 21. Oktober fand in der Turnhalle des Volkshauses Neckarau eine Veranstaltung mit dem Titel „Wie ist die Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim und der Metropolregion?“. Organisiert hatte die Veranstaltung der Neckarauer...
Interview des Kommunalinfo mit Shir Hever Dr. Shir Hever lebt in Heidelberg. Shir Hever ist 1978 in Israel geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium in Tel-Aviv promovierte er in Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelische Sicherheit. Er ist Autor zahlreicher Artikel, Sendungen und zwei Bücher: Die Politische Ökonomie...
Menschen, die gegen die Covid19-Schutzmassnahmen am 17.09.20 in Frankenthal (Pfalz) protestieren wollten, versagte die Courage. Vorab in Telegram-Kanälen angekündigt wurde ein „Seuchenzug“ mit „heimlichen Beobachtern“. Ordnungsgemäß angemeldet wurde dieser geplante Aufzug, nach KIM-Informationen, bei den zuständigen Behörden nicht. Ordnungsamt und Polizei schienen jedoch davon Wind bekommen zu haben. Ein entsprechendes...
7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” „Grund- und Menschenrechte gelten auch für Betriebsräte!“ Am Samstag, den 17.10.2020, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Aufgrund der strikten Einhaltung der geltenden Gesundheitsschutzregeln war das Platzangebot zahlenmäßig...
Berichte / KIM / Titel News / Video
Bei einer Demonstration für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan am 17.10.2020 in Mannheim ist es zu Auseinandersetzungen und Schlagstockeinsätzen gekommen. Ausgangspunkt des Konflikts war ein behördliches Verbot, jegliche Abbildung der Person Öcalan in der Öffentlichkeit zu zeigen. Es gab Verletzte und Ermittlungsverfahren. Die kurdische Pressestelle...
Die Fronten im Tarifstreit zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseiten scheinen zu eskalieren, nachdem die Arbeitgeberseite nach Verdi-Angaben bis dato kein Angebot in der laufenden Tarifrunde unterbreitet hat. Außer in Ludwigshafen fanden am 14.10.20 Warnstreiks in Kaiserslautern, Bad Bergzabern, Worms, Pirmasens und in Speyer statt. „Wir sind es wert“...
„Nicht mal ein Wort des Bedauerns“ Landgericht Mannheim: Urteil in Mietsache Löbel am 28. Oktober Am 14. Oktober 2020 hat das Landgericht Mannheim die Berufung von MdB Nicolas Löbel verhandelt. Das Urteil wird am 28. Oktober um 8.50 Uhr verkündet. Bekanntlich hat die Erstinstanz, das Amtsgericht Mannheim, der Klage eines...
![Arbeitsniederlegungen, Menschenketten, Jugendstreikparade: Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst nehmen Fahrt auf [mit Bildergalerie]](https://i2.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2020/10/Warnstreik-13.10.2020-17.jpg?resize=520%2C245&ssl=1 "Arbeitsniederlegungen, Menschenketten, Jugendstreikparade: Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst nehmen Fahrt auf [mit Bildergalerie]")
In die festgefahrene Tarifrunde im öffentlichen Dienst kommt Bewegung – zumindest auf der Straße. Am Dienstag gingen hunderte Azubis, Praktikant*innen und Duale Studierende im Rahmen einer Jugendstreikparade in Mannheim auf die Straße. Die Tage zuvor hatte es bereits Menschenketten und Rathausumzingelungen von Beschäftigten der Stadt Mannheim gegeben. Die Woche davor...
Podiumsdiskussion mit dem Thema “Was tun gegen das Netzwerk von Rechten, Nazis, AfD in Staat und Gesellschaft?”. Mitschnitt der Veranstaltung am 09.10.2020 im Team Parcous, Mannheim. mit ► Martina Renner, MdB, Sprecherin antifaschistische Politik, Bundestagsfraktion DIE LINKE, stellvertretende Parteivorsitzende ► Gökay Akbulut, MdB, Mannheim, Sprechern Migrations- und Integrationspolitik, Bundestagsfraktion DIE...
Das Löbel-Team – ein Leuchtturm von “Integrität”, „Edelmut“ und „Selbstlosigkeit“ hat es schon wieder getan Man war ja schon gespannt, welche Retourkutsche Löbel gegen die mehr als berechtigte Kritik an seinem Verhalten als Immobilienunternehmer gegenüber der GBG starten würde. Die Kandidatur eines SPD-Mannes als Baudezernent schien da bestens geeignet. Schnell...
Am 09.10.20 fand der erste Aufmarsch von GegnerInnen der Covid19-Pandemie-Schutzmassnahmen in Ludwigshafen/Rhein statt. Aufgerufen wurde dazu in diversen einschlägig bekannten rechtslastigen Telegram-Kanälen. VertreterInnen von „Eltern stehen auf“, „Querdenker 621“ aus dem Rhein-Neckar-Raum und Rechtsextreme machten gemeinsame Sache. Es ging den Protagonisten im Kern nur darum Desinformation zu verbreiten und eine...
Demonstration für die Freiheit von Öcalan Am Samstag, 10. Oktober 2020 demonstrierten rund 250 Menschen (nicht 120, wie die Polizei vermeldete) vorwiegend kurdischer Abstammung in der Mannheimer Innenstadt. Verbot kurdischer Symbole Die Veranstaltung verlief friedlich, war jedoch von einem starken Polizeiaufgebot begleitet. Wie bei kurdischen Veranstaltungen üblich, gab es weitgehende...
![Arbeitsniederlegungen, Menschenketten, Jugendstreikparade: Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst nehmen Fahrt auf [mit Bildergalerie]](https://i2.wp.com/kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2020/10/Warnstreik-13.10.2020-17.jpg?resize=160%2C160&ssl=1 "Arbeitsniederlegungen, Menschenketten, Jugendstreikparade: Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst nehmen Fahrt auf [mit Bildergalerie]")
