Nachrichten aus Mannheim und der Region aus linker Perspektive

Spiegel-TV: Reißerischer und tendenziöser Bericht über die Neckarstadt-West und die Schönau

Ein Jahr Offenes Stadtteiltreffen Neckarstadt – die Veranstalter*innen ziehen Bilanz

Am 14.06.2019 wurde das Offene Stadtteiltreffen Neckarstadt (abgekürzt OST) 1 Jahr alt – Der Raum im Bürgerhaus Neckarstadt war beinahe bis zum letzten Stuhl belegt. Wir haben zurückgeblickt auf erfolgreiche Aktionen, und einen aktuellen Fall besprochen: BewohnerInnen eines verkauften Hauses im Sanierungsgebiet Neckarstadt-West haben von den neuen Besitzern unrechtmäßige Mieterhöhungsverlangen...

Nach schwerem Fahrradunfall: Ghost Bike am Unfallort abgestellt

Nach schwerem Fahrradunfall: Ghost Bike am Unfallort abgestellt

An das Opfer erinnern und auf die Gefahren hinweisen – das ist die Idee hinter einer Aktion, die aus den Reihen der Mannheimer Critical Mass organisiert wurde. Am Freitagabend fand eine Gedenkfahrt für das Opfer eines Verkehrsunfalls statt. Am Unfallort wurde ein sogenanntes Ghost Bike, ein weiß gestrichenes Fahrrad mit...

Sind wir Auto- oder Fahrradstadt? Wie viel "Bike" steckt eigentlich in "Monnem"? [mit Bildergalerie der Radparade]

Sind wir Auto- oder Fahrradstadt? Wie viel “Bike” steckt eigentlich in “Monnem”? [mit Bildergalerie der Radparade]

An Öffentlichkeitsarbeit mangelt es dem Thema “Fahrrad” wirklich nicht. Gerade letztes Wochenende fand wieder das Festival “Monnem Bike” statt, das an die Erfindung des Laufrads von Karl Drais vor mittlerweile 202 Jahren erinnert: “In Mannheim lernten die Räder laufen”. Tausende kamen und bestaunten zahlreiche Aktionen, Stände und Aufführungen – beste...

In eigener Sache: KIM-Printausgabe erscheint weiterhin, aber...

In eigener Sache: KIM-Printausgabe erscheint weiterhin, aber…

In der letzten Ausgabe des Kommunalinfos berichteten wir, dass die Printausgabe des Kommunalinfos möglicherweise eingestellt werden müsste. Der Webauftritt des Kommunalinfos bleibt hiervon jedoch unberührt. Es gibt zwei Hauptgründe für die Schwierigkeiten bei der weiteren Herausgabe der Printausgabe. Zum einen ist das die altersbedingte (Teil)- Schließung des GNN-Verlages Stuttgart, der...

Erster Blick in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019: Der OB geht auf die Konservativen zu

Frischer Wind im neuen Gemeinderat: Linksökologische Fraktion mit 5 Köpfen

Im neu gewählten Gemeinderat werden DIE LINKE (Thomas Trüper, Nalan Erol und Hanna Böhm) gemeinsam mit DIE PARTEI (Lea Schöllkopf) und der Tierschutzpartei (Andreas Parmentier) gemeinsam eine Fraktion bilden. Dies vereinbarten die fünf Stadträt*innen am Dienstag. Sie sehen in ihrer jeweiligen Programmatik sehr viele Übereinstimmung und keine sich ausschließenden Elemente....

Verstoß gegen das Vermummungsverbot? – Gericht stellt Verfahren ein

Verstoß gegen das Vermummungsverbot? – Gericht stellt Verfahren ein

Vor dem Amtsgericht Kandel wurde am 13.06.19 ein Ordnungswidrigkeitsverfahren in öffentlicher Sitzung verhandelt. Im September 2018 soll ein junger Antifaschist gemeinsam mit weiteren Beteiligten am Rande eines Aufzugs des rechten “Frauenbündnis Kandel” gegen das Vermummungsverbot verstoßen haben. Gegen einen Bußgeldbescheid hatte der Beteiligte Einspruch eingelegt.     Rückblende Seit Januar...

„Mittendrin und Bunt“-Festival wurde zum Besuchermagnet (mit Bildergalerie)

„Mittendrin und Bunt“-Festival wurde zum Besuchermagnet (mit Bildergalerie)

Am Pfingstwochenende fand in Kandel ein Musikfestival statt, welches alle Erwartungen übertraf. Ziel und Zweck des Veranstalters „Kandel gegen Rechts“ war es ein inklusives und interkulturelles Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot ging auf: am Samstag mit ca. 2.500 BesucherInnen und am Sonntag mit etwa 4.000 TeilnehmerInnen.   Rechtsextreme „wegbassen“ Verkürzt...

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Am 08.06.19 nahmen etwa 300 Menschen am Demokratiefest auf dem Hetzelplatz in Neustadt (Weinstraße) teil, um klar zu machen, dass Rechtspopulisten in der Stadt erneut nicht willkommen waren. Der Finanzberater Prof. Otte hatte zum zweiten Mal in Folge zum „Neuen Hambacher Fest“ eingeladen. Otte gilt schlechthin als Brückenbauer zwischen der...

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe -  Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe – Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Kommentar der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar zum Artikel “Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik” von Isabel Cademartori, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mannheim  Wir sind sicher keine Sozialdemokrat*innen. Denn wir sind uns bewusst, dass Kapitalanhäufungen Partikularinteressen nach sich ziehen, die mit dem Gemeinwohl ebenso wenig in Einklang zu bringen sind wie...

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Ein breites zivilgesellschaftlichtliches Bündnis ist am Start, um am 08.06.19 auf dem Hetzelplatz in Neustadt ein Demokratiefest durchzuführen. Das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ bezieht erneut Stellung gegen rechtspopulistische „Patrioten“, die Prof. Max Otte in die Stadt an der Weinstraße eingeladen hat. Prof. Otte (CDU-Mitglied) wird zitiert mit den Worten...

Versammlungsrecht: Stadt Mannheim stand als Beklagte vor Gericht und unterliegt

Versammlungsrecht: Stadt Mannheim stand als Beklagte vor Gericht und unterliegt

Im April 2017 hätte eine angemeldete Demonstration in Mannheim stattfinden sollen. Diese wurde von der Verwaltung per Verbotsverfügung untersagt. Die Anmelderin der Demonstration reichte daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht Karlsruhe ein (AZ 1 K 9981/17). Diese wurde am 27.05.19 öffentlich verhandelt. Vertreter der Stadt und des Polizeipräsidiums Mannheim gaben am Verhandlungstag...

Kandel feiert an Pfingsten „Mittendrin & Bunt“

Kandel feiert an Pfingsten „Mittendrin & Bunt“

Am 08. und 09. Juni wird in Kandel das interkulturelle und inklusive Begegnungsfest Mittendrin & Bunt gefeiert.  BesucherInnen können sich auf ein hochkarätiges und abwechslungsreiches Musikprogramm freuen. Dies wird ergänzt durch ein internationales gastronomisches Angebot, ein Kinder- und Familienprogramm sowie umfangreiche Informations-und Austauschmöglichkeiten. Der Eintritt ist kostenlos.   Die Veranstalter...

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Am 21.05.19 forderte die Initiative „Sicherer Hafen Mannheim“, die aus knapp 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen besteht, den Gemeinderat erneut auf Mannheim zur sicheren Hafenstadt für Geflüchtete zu erklären. Vorausgegangen waren Anträge der Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, die am vergangenen Dienstag in der Hauptausschuss-Sitzung des Gemeinderats einer...

Endlich: Stadt Mannheim lässt rechtsextreme Wahlplakate abhängen

Endlich: Stadt Mannheim lässt rechtsextreme Wahlplakate abhängen

Staatsanwaltschaft auf dem rechten Auge blind? In der Relaisstraße in Mannheim-Rheinau hängen sehr gut sichtbar Plakate der rechtsextremen Organisation „Der III. Weg“. Auch an anderen Stellen in Mannheim hängen Plakate dieser Organisation und der NPD. Die Aussagen der Plakate („Für Volksverräter reserviert“, „Migration tötet“, „Multikulti tötet“) riefen Bürger und örtliche...

"Stadt treibt Gentrifizierung in der Neckarstadt-West massiv voran"

“Stadt treibt Gentrifizierung in der Neckarstadt-West massiv voran”

“Die Stadt Mannheim treibt die Gentrifizierung in der Neckarstadt-West über die Steuerungsgruppe LOS (Lokale Stadterneuerung) massiv voran.” Zu diesem Ergebnis kommt Ursula J., Sprecherin des “Offenen Stadtteiltreffens Neckarstadt” (OST), nach Auswertung des von der Stadt Mannheim veröffentlichten LOS-Berichtes. Der Bericht war Thema des Offenen Stadtteiltreffens am 10. Mai 2019. Auf...

LINKEN-Antrag Spinelli: „Halten“ statt „Verkaufen“ eine Runde weiter

LINKEN-Antrag Spinelli: „Halten“ statt „Verkaufen“ eine Runde weiter

21.05.19: Letzte Sitzung des Hauptausschusses vor der Gemeinderatswahl: U.a. steht der Antrag der LINKEN auf der Tagesordnung: „Halten“ statt „Verkaufen“: Anpassung des Gesellschaftszwecks und der Strategie der MWSP an die Entwicklungen auf dem Boden- und Immobilienmarkt. (A164/2019). Der beginnt mit der Forderung: „Die Stadt Mannheim sorgt dafür, dass Wohnungsbaugrundstücke und...

Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten  Stadtteilpolitik

Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik

Nach fast einem Jahr der Zusammenarbeit hat die Monitoringgruppe Jungbusch der Öffentlichkeit die Jungbuschvereinbarung am 6. Mai erstmals vorgestellt. Sie ist auf überwiegend positive Resonanz in der Öffentlichkeit gestoßen und es haben sich inzwischen auch viele, die an der Entstehung nicht unmittelbar beteiligt waren (beispielswese der Verein Kulturbrücken) zu einer...

„Die Kunst bleibt frei!“ - Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

„Die Kunst bleibt frei!“ – Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fand in Mannheim eine Demonstration des Künstler*innen Netzwerks „Die Vielen“ statt. Ihr Symbol ist eine silber-goldene, glänzende Rettungsdecke. Sie wehren sich gegen Angriffe auf die Kunstfreiheit durch rechtspopulistische Strömungen in Deutschland. Die Demonstration war auch eine Positionierung vieler Mannheimer Kultureinrichtungen vor der Kommunalwahl. „Kunst schafft...

Ein Europa für Alle: 150.000 Menschen gingen bundesweit gegen Nationalismus auf die Straßen – dabei waren auch Teilnehmer aus dem Rhein-Neckar-Raum (mit Bildergalerie)

Ein Europa für Alle: 150.000 Menschen gingen bundesweit gegen Nationalismus auf die Straßen – dabei waren auch Teilnehmer aus dem Rhein-Neckar-Raum (mit Bildergalerie)

Am 19.05. gingen in sieben deutschen Städten eine Woche vor den Europawahlen etwa 150.000 Menschen unter dem Motto „Ein Europa für alle“ gegen Nationalismus auf die Straßen. Ein Tag nach dem angekündigten Ende der rechtsextremen Regierungsbeteiligung in Österreich war die Laune unter den DemonstrantInnen augenscheinlich bestens.  KIM berichtet aus Stuttgart:...