Kategorie: Sonstiges

AfD scheitert mit Antrag auf Nicht-Zusammenarbeit des Mannheimer Gemeinderats mit der „Fraktion der LINKEN“

AfD scheitert mit Antrag auf Nicht-Zusammenarbeit des Mannheimer Gemeinderats mit der „Fraktion der LINKEN“

Vorgeschichte: Die AfD hat einen Antrag gegen „die Fraktion der LINKEN“ gestellt, in dem sie jede Zusammenarbeit mit dieser Fraktion (gemeint ist vermutlich LI.PAR.Tie., trotz Mitgliedern auch aus anderen Parteien) ausschließen will (A060/2020). Dieser Antrag stand am 19.5. auf der Tagesordnung des Hauptausschusses. Er ist eine „Retourkutsche“ auf eine von...

Fridays for Future Mannheim meldet sich zurück: Fahrraddemo für den 22.05.20 angekündigt

Fridays-for-Future: Fahrraddemo in Mannheim

Das Klima wieder im Focus Mehrere hundert Demonstranten haben am Freitag wie in anderen Städten auch in Mannheim die Fridays-for-Future-Demonstrationen wieder aufgenommen. Es war die erste Kundgebung seit dem Beginn der Corona-Krise. In Zeiten von Corona fand die Demonstration als Fahrrad-Konvoi statt. Startpunkt war der Ehrenhof des Mannheimer Schlosses. Die...

Bundesweiter Aktionstag am 23. Mai auch in Mannheim - Seebrücke für Geflüchtete nach Deutschland!

Bundesweiter Aktionstag am 23. Mai auch in Mannheim – Seebrücke für Geflüchtete nach Deutschland!

Kundgebung auf dem Marktplatz Am 23. 5. fand ein bundesweiter Aktionstag der Bewegung Seebrücke statt. Seebrücke ist eine dezentral organisierte, internationale, zivil-gesellschaftliche Bewegung, die sich ab 2018 formierte und gegen die europäische Abschottungspolitik sowie insb esondere gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung im Mittelmeer richtet.. Aktuell fordert die Bewegung die Auflösung des...

Worms: Faschistischen TddZ am 06.06.20 verhindern

Worms: Faschistischen TddZ am 06.06.20 verhindern

Für den 06.06.20 mobilisieren bundesweit bekannte Neo-Nazi-Kaderorganisationen nach Worms unter dem Motto “Tag der deutschen Zukunft”. Der 11. “TddZ” wird vermutlich auch der letzte Aufmarsch der seit  Jahren schwächelnden Vorfeld-Organisationen der rechtsextremen NPD und Die Rechte sein.  Verschiedene antifaschistische und bürgerliche Bündnisse haben sich organisiert, um dem braunen Spuk in...

Fridays for Future Mannheim meldet sich zurück: Fahrraddemo für den 22.05.20 angekündigt

Fridays for Future Mannheim meldet sich zurück: Fahrraddemo für den 22.05.20 angekündigt

In einer Pressemitteilung schreibt Fridays for Future Mannheim: “Wir sehen die Zukunft nicht im motorisierten Individualverkehr, sondern in einem gut ausgebauten Radwegenetz und einem eng getakteten und kostenlosen ÖPNV.”, so Marie. “Das ist die Mobilität, die wir brauchen!”. Anlässlich der ins Stocken geratenden Verkehswende der Bundesregierung und der Stadt Mannheim,...

Corona-Rebellen: Volksverführer auch in Worms (mit Fotogalerie)

Corona-Rebellen: Volksverführer auch in Worms (mit Fotogalerie)

Auch in Worms hat sich eine Corona-Rebellen-Gruppe gegründet, die in den zurückliegenden Wochen mit sogenannten Spaziergängen aktiv wurde. Der Protest richtet sich inhaltlich, wie anderenorts auch, gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Covid19-Pandemie. Den Spaziergängen hat die Stadtverwaltung einen Riegel vorgeschoben. Demonstriert werden darf seit dem 16.05.20 nur noch auf...

Bopp & Reuther: Management und IG Metall Mannheim vereinbaren Standortsicherungstarifvertrag

Bopp & Reuther: Management und IG Metall Mannheim vereinbaren Standortsicherungstarifvertrag

Arbeitsplätze und Standort in Mannheim bis 2025 gesichert Vereinbarung fester Ausbildungs- und Übernahmequote sowie von Investitionen Erarbeitung eines Zukunftskonzepts zur Transformation und Digitalisierung des Betriebs Starkes Signal in rauen Zeiten: Die Geschäftsführung von Bopp & Reuther Valves und die IG Metall Mannheim haben einen Standortsicherungstarifvertrag unterzeichnet, der die Arbeitsplätze und den...

12. Mai – Internationaler Tag der Pflege (mit Fotogalerie)

12. Mai – Internationaler Tag der Pflege (mit Fotogalerie)

Dieser Tag soll an den Geburtstag von Florence Nightingale 1820 erinnern, die als Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege gilt. Im englischsprachigen Raum ist dieser Gedenktag als „Nursing Day“ bekannt. Das internationale Motto 2020 lautete: „Nurses: A Voice to Lead – Nursing the World to Health“. Frei übersetzt: „Pfleger: Eine Stimme,...

Urteil gegen Rhein-Neckar-Blogger: Das schriftliche Urteil ordnet die juristische Sachlage klar ein. Blogger hat Revision angekündigt.

Urteil gegen Rhein-Neckar-Blogger: Das schriftliche Urteil ordnet die juristische Sachlage klar ein. Blogger hat Revision angekündigt.

KIM liegt das schriftliche Urteil seit wenigen Tagen vor. Was dies mit der momentanen Gefühlslage in der BRD zu tun hat, wollen wir mit diesem Beitrag versuchen zu erläutern. Zahlreiche Menschen glauben, dass sie wegen der Covid19-Verfügungen in ihren Grundrechten einschränkt werden und bringen ihren Unmut bei diversen Kundgebungen, Aluthut-Trägern-gleich,...

Covid19-Pandemie: Ganz ehrlich - hat jemand Fuß- oder Handball in den letzten Wochen vermisst? (Kommentar)

Covid19-Pandemie: Ganz ehrlich – hat jemand Fuß- oder Handball in den letzten Wochen vermisst? (Kommentar)

Ich habe den kommerziellen Ballsport in keinster Weise vermisst. Vermissen musste ich dafür nicht den Aktionismus antifaschistischer Vereine in dieser schwierigen Zeit in der BRD.       Aber ganz ehrlich. Geht’s noch? Der kommerzielle, kapitalistisch-ausgeprägte, Fußball-Betrieb soll noch diesen Monat wieder starten dürfen. Ich möchte mir nicht ausmalen, wie...

Carsharing schlägt Alarm:   Wegen Coronakrise brechen die Einnahmen weg

Carsharing schlägt Alarm: Wegen Coronakrise brechen die Einnahmen weg

Bisher eine einmalige Erfolgsgeschichte Bisher schrieb Stadtmobil Rhein-Neckar, der Carsharing-Anbieter in dieser Region eine beispiellose Erfolgsgeschichte. 1992 zunächst als Genossenschaft von ein paar Leuten in Heidelberg und Mannheim gegründet, mauserte sich das Unternehmen zu einer Aktiengesellschaft, in der Mitglieder des Vereins Ökostadt Rhein-Neckar und Carsharing-Nutzer die Aktien der Stadtmobil Rhein-Neckar...

Mannheim: Erfolgreiche 1. Mai Feier der Gewerkschaften [mit Bildergalerie]

Der 1. Mai in Mannheim findet statt! 14 Uhr Marktplatz

Der 1. Mai findet statt! Verschiedene Veranstaltungen in Mannheim, u.a. 14 Uhr Marktplatz Bekanntlich hat der DGB und seine Einzelgewerkschaften beschlossen, wegen der Corona-Krise den 1. Mai diesmal nur digital zu begehen. Das ist .E. nachvollziehbar und ist als Ausnahme zu akzeptieren. Es ist in der Tat schwer vorstellbar, in...

III. Weg-Aufkleber an Linken-Büro in Ludwigshafen

III. Weg-Aufkleber an Linken-Büro in Ludwigshafen

An der Außenverglasung des Fraktionsbüros der Partei Die Linke in Ludwigshafen/Rhein wurden Aufkleber der als verfassungsfeindlich eingestuften Neo-Nazi-Partei der Dritte Weg festgestellt.         Die Aussagen auf den Aufklebern lauten “Corona beweisst: Globalisierung tötet – Deutscher Sozialismus jetzt” und “Antifa-Banden zerschlagen”. Der Kreisvorstand ist alarmiert und prüft, unseren...

Interview: Rechtsanwalt Urbanczyk zur Einschränkung von Grundrechten wg. Coronakrise

Interview: Rechtsanwalt Urbanczyk zur Einschränkung von Grundrechten wg. Coronakrise

Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie – Problematische Einschränkungen von Grundrechten? Interview mit Günter Urbanczyk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Mannheim 1) Hältst Du die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die sich auf das Infektionsschutzgesetz begründen, ganz allgemein rechtlich für gerechtfertigt? Grundsätzlich halte ich die Maßnahmen für gerechtfertigt. Natürlich ist einem...

Nach massiver Kritik: Polizei Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein (Kommentar)

Nach massiver Kritik: Polizei Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein (Kommentar)

Was war geschehen? Am 15.04.2020 versammelten sich 100 – 250 Personen (je nach Quelle), vornehmlich aus dem rechten Lager und mit dem Reichsbürger-/Verschwörungstheorektiker-Millieu verbandelt vor dem Polizeipräsidium in Heidelberg ein, um trotz und weil, ihre Solidarität mit der abgestürzten Rechtsanwältin Beate Bahner zu zeigen.   Schwacher Staat So lautet der...

Polizei lässt rechte CoronaleugnerInnen trotz massiven Verstößen gegen das Abstandsgebot gewähren.

Polizei lässt rechte CoronaleugnerInnen trotz massiven Verstößen gegen das Abstandsgebot gewähren.

Fast 100 Menschen haben sich heute (15.04.2020) zu einer Solidaritätskundgebung für die rechte Verschwörungstheoretikerin Beate Bahner vor der Polizeidirektion Heidelberg versammelt. Darunter waren etliche AnhängerInnen der Reichsbürgerbewegung und der AfD. Die Stadträte der AfD berichteten auf Facebook live von der Kundgebung.     Beate Bahner, die sich als „Staatsfeindin Nummer...

Corona ist kompliziert – Rechtsanwältin Bahner ist darauf ausgerutscht

Corona ist kompliziert – Rechtsanwältin Bahner ist darauf ausgerutscht

Eigentlich ist das Thema: Eilantrag der Rechtsanwältin Beate Bahner an das  Bundesverfassungsgericht zur Außerkraftsetzung der Covid-19-Verordnungen der Landesregierungen bei näherer Betrachtung der Klage selbst schon, aber vor allem durch das aktuelle weitere Schicksal der Anwältin nicht (mehr) geeignet, groß darüber zu berichten – dies hat zu leicht schon den Beigeschmack...