Kategorie: Sonstiges

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Schwetzingen – „Zur »Mahnwache gegen Altersarmut« hatte am Freitag, den 24.01.20, die Initiative »Fridays gegen Altersarmut«, die aus einer Facebookgruppe mit mittlerweile über 300.000 Mitgliedern hervorgegangen war, aufgerufen. Rund 80 Personen mit unterschiedlichen Hintergründen folgten diesem Aufruf in Schwetzingen. Im Vorfeld zu diesen »Mahnwachen«, die bundesweit stattfanden, zeigte sich, dass...

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs - Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs – Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...

LI.PAR.Tie. fordert öffentliche Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

LI.PAR.Tie. fordert öffentliche Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

Noch immer sind Abtreibungen vom Gesetzgeber stark reglementiert und ein sehr kontrovers diskutiertes Thema in der Gesellschaft. Das wurde auch durch die Lesung aus dem „Tagebuch einer Abtreibungsärztin” im November letzten Jahres im Jugendkulturzentrum forum belegt: Die durch eine Verurteilung nach § 219a bekanntgewordene Gießener Medizinerin Kristina Hänel las vor...

Brand im Krefelder-Zoo – wie ist es im Rhein-Neckar-Raum in puncto Tierschutz bestellt?

Brand im Krefelder-Zoo – wie ist es im Rhein-Neckar-Raum in puncto Tierschutz bestellt?

In der Neujahrsnacht 2019/20 wütete ein Feuer im Krefelder-Zoo, ausgelöst durch sogenannte Himmelslaternen, die final den Tod für viele Lebewesen bedeutete. Dieses Drama hat zahlreiche Menschen im Rhein-Neckar-Raum verständlicherweise emotional beschäftigt. KIM hat bei Zoos in der Region nachgefragt.     Bedingt durch den Jahreswechsel und der damit verbundenen Urlaubszeit...

Buchbesprechung: Metallerstreik 1963 in Mannheim

Buchbesprechung: Metallerstreik 1963 in Mannheim

Eine wichtige Neuerscheinung zum legendären Metallerstreik von 1963 „Dieser Betrieb wird bestreikt“ Bisher war einer der härtesten Arbeitskämpfe der westdeutschen Nachkriegsgeschichte selbst in der IG Metall weitgehend vergessen. Das könnte sich jetzt ändern. Werfen wir aber zunächst einen kurzen Blick zurück. Die IG Metall forderte 1963 8 % Prozent mehr Lohn....

Buchbesprechung: betriebliche politische Arbeit mit befreiungstheologischem Hintergrund

Buchbesprechung: betriebliche politische Arbeit mit befreiungstheologischem Hintergrund

Rezension über ein historisches Buch mit Mannheimer und Ludwigshafener Bezügen „Unter uns Pastorentöchtern“ Buch über die befreiungstheologische Version der Betriebsintervention Es wird dem herausgebenden Verlag wohl kaum gefallen, wenn eine Rezension so beginnt, aber ich vermute, die Leserschaft dieses Buches wird begrenzt bleiben. Denn es handelt sich um eine theologische...

USA/Iran: Steigende Kriegsgefahr - Eskalation vorübergehend abgewendet

USA/Iran: Steigende Kriegsgefahr – Eskalation vorübergehend abgewendet

Irans Angriff als Vergeltungsangriff und weitere Eskalation Am Mittwoch früh, 8. Januar, hat es den angekündigten iranischen Vergeltungsangriff auf US-Soldaten im Irak gegeben. Tote hat es hierbei anscheinend keine gegeben. Die vom US-Verteidigungsministerium bestätigten Attacken auf die amerikanisch genutzten Militärstützpunkte Ain al-Assad im Zentrum des Iraks und eine Basis in...

Land reagiert auf SPD-Initiative zu Gunsten von Miethaussyndikaten

Land reagiert auf SPD-Initiative zu Gunsten von Miethaussyndikaten

Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Weirauch und Fulst-Blei Die beiden Mannheimer Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch begrüßen den Vorstoß des Wirtschaftsministeriums, neben Genossenschaften auch Wohnungsmarktakteure anderer Rechtsformen in den Bürgschaftsrahmen des Programms „Wohnungsbau Baden-Württemberg 2018/19“ aufnehmen zu wollen. Die geplante Änderung geht aus einer mündlichen Anfrage der Freiburger SPD-Abgeordneten...

Gutachterstreit wegen Mietspiegel: Landgericht gibt der Klage des Mietervereins statt

Gutachterstreit wegen Mietspiegel: Landgericht gibt der Klage des Mietervereins statt

Landgericht Mannheim Gutachter zum Mietspiegel wird abgelehnt Die Klage des Mietervereins Mannheim hat das Landgericht Mannheim nun als rechtens beschieden. Der Dortmunder Statistik-Professor Walter Krämer wird wegen möglicher Befangenheit nicht zum Gutachter über die Rechtmäßigkeit des Mannheimer Mietspiegels bestellt. Bekanntlich hat der Gutachter in einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom...

(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

Rhein-Neckar / Baden-Baden Stefan Räpple (AfD MdL BaWü), gegen den ein Parteiausschlussverfahren anhängig ist, mobilisierte magere 100 Wutbürger für den 04.01.20 nach Baden-Baden um das, nach eigenen Worten, „GEZ-Monster“ zu besiegen. Bis zu 500 Menschen, auch aus dem Rhein-Neckar-Raum, folgten dem Aufruf der Linken, DGB und Verdi, um sich solidarisch...

Einrichtung eines Mannheimer Bodenfonds für die Bereitstellung von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken

Einrichtung eines Mannheimer Bodenfonds für die Bereitstellung von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken

Wichtiger Beschlussantrag für die Gemeinderatssitzung am 16. Dezember (Anmerkung der Redaktion: Dieser Artikel ist vor der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember geschrieben worden. Der Beschlussantrag für einen kommunalen Bodenfonds ist von den Stadträt*innen der GRÜNEN, SPD  und LI.PAR.TIE  beschlossen worden. Über Einzelheiten werden wir zu einem späteren Zeitpunkt berichten.) Die Verwaltung...

IG Metall: WABCO und Rhenus - Zwei Berichte über betriebliche Auseinandersetzungen

IG Metall: WABCO und Rhenus – Zwei Berichte über betriebliche Auseinandersetzungen

Rhenus: Kampf für gleiche Löhne und Tarifverträge „Auch wir sind John Deere!“ Rhenus-Beschäftigte fordern einen Tarifvertrag – Große Entgeltlücke zur Industrie – Unterschriften-Aktion vor der Betriebskantine von John Deere: Unterstützung von Betriebsrat und Beschäftigten Seit vielen Jahren sorgen auch Rhenus-Beschäftigte für den wirtschaftlichen Erfolg bei John Deere. Verteilt auf zwei...

Widerstand gegen AfD-Rentenparteitag im April 2020 in Offenburg regt sich bereits

Widerstand gegen AfD-Rentenparteitag im April 2020 in Offenburg regt sich bereits

Die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) kann ihrer Wählerklientel, sechs Jahre nach Gründung der Partei und nach über zwei Jahren im Deutschen Bundestag, u.a. kein parteipolitisches Rentenprogramm präsentieren. Versuche dies 2018 zu machen waren aufgrund innerparteilicher Dissonanzen kläglich gescheitert. Ein für 2019 angekündigter Rentenparteitag scheiterte an innerparteilichen Grabenkämpfen. Diese Kämpfe...

Mutmaßlicher Reichsbürger in Heidelberg verurteilt

Mutmaßlicher Reichsbürger in Heidelberg verurteilt

 Am Amtsgericht Heidelberg wurde am 09.12.19 der Prozess wegen Beleidigung gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger aus Baden-Württemberg geführt. Die Anzeige erfolgte bereits 2017. In Abwesenheit wurde der beschuldigte Helmut F. zu 50 Tagessätzen verurteilt. (Az: 9Cs 150 Js 2881/17)     Rückblende 2017 sprach der nunmehr verurteilte Helmut F. Beleidigungen im...

(Glosse) AfD-Stadtrat schmeißt hin / AfD-Fraktion will Fördermittel streichen / Omas gegen Rechts bleiben vorbereitet

(Glosse) AfD-Stadtrat schmeißt hin / AfD-Fraktion will Fördermittel streichen / Omas gegen Rechts bleiben vorbereitet

Mannheim/Rhein-Neckar/Talenthausen. Eines muss man den selbsternannten Rettern des Abendlandes lassen: Um zweimal innerhalb einer Woche für Aufreger zu sorgen, dafür benötigt man echtes Talent.     Bemerkenswertes Talent bewies der nunmehr zurück getretene AfD-Stadtrat Rainer Huchthausen (von politischen GegnerInnen auch liebevoll Zuchthausen genannt) mit seinem Move, die Kündigung durch seinen...

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Am Landesparteitag (LPT) der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz am 30.11.19 in Bad Dürkheim nahmen rund 130 Delegierte teil. Ein Verkehrskonzept bildete das Hauptthema, mit welchem die Partei bei den Landtagswahlen 2021 bei WählerInnen punkten will. Grußworte sprachen u.a. Amira Mohamed Ali und Jörg Schindler. In zwei Resolutionen zeigte sich...

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Am 30.11.19 fand im Bürgerhaus Mannheim-Neckarstadt eine vierstündige Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Gekommen waren etwa 120 Besucher. Der Besucherkreis ging über den Kreis der Veranstalter*innen – das Bündnis gegen den Türkeikrieg – eigentlich nicht hinaus. Damit wurde ein wesentliches Ziel der Veranstaltung nicht erreicht. Das war aber insofern keine Überraschung,...

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Am 12.11.19 wurde am Amtsgericht Kandel der Anklagevorwurf „Verstoß gegen das Versammlungsrecht“ (AZ: 1Cs7126Js1508/18) und wenige Tage später am 14.11.19 eine Anklage am Amtsgericht Speyer wegen Verstößen gegen §22 und §33 KUG (Kunsturhebergesetz) verhandelt. Im ersten Fall in Kandel erfolgte ein Freispruch mangels Beweise. In Speyer wurde das Verfahren auf...