Kategorie: Sonstiges

„Verstoß gegen das Vermummungsverbot?“ – Gericht stellt Verfahren ein

Verstoß gegen das Vermummungsverbot? – Gericht stellt Verfahren ein

Vor dem Amtsgericht Kandel wurde am 13.06.19 ein Ordnungswidrigkeitsverfahren in öffentlicher Sitzung verhandelt. Im September 2018 soll ein junger Antifaschist gemeinsam mit weiteren Beteiligten am Rande eines Aufzugs des rechten “Frauenbündnis Kandel” gegen das Vermummungsverbot verstoßen haben. Gegen einen Bußgeldbescheid hatte der Beteiligte Einspruch eingelegt.     Rückblende Seit Januar...

„Mittendrin und Bunt“-Festival wurde zum Besuchermagnet (mit Bildergalerie)

„Mittendrin und Bunt“-Festival wurde zum Besuchermagnet (mit Bildergalerie)

Am Pfingstwochenende fand in Kandel ein Musikfestival statt, welches alle Erwartungen übertraf. Ziel und Zweck des Veranstalters „Kandel gegen Rechts“ war es ein inklusives und interkulturelles Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot ging auf: am Samstag mit ca. 2.500 BesucherInnen und am Sonntag mit etwa 4.000 TeilnehmerInnen.   Rechtsextreme „wegbassen“ Verkürzt...

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Am 08.06.19 nahmen etwa 300 Menschen am Demokratiefest auf dem Hetzelplatz in Neustadt (Weinstraße) teil, um klar zu machen, dass Rechtspopulisten in der Stadt erneut nicht willkommen waren. Der Finanzberater Prof. Otte hatte zum zweiten Mal in Folge zum „Neuen Hambacher Fest“ eingeladen. Otte gilt schlechthin als Brückenbauer zwischen der...

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe -  Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe – Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Kommentar der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar zum Artikel “Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik” von Isabel Cademartori, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mannheim  Wir sind sicher keine Sozialdemokrat*innen. Denn wir sind uns bewusst, dass Kapitalanhäufungen Partikularinteressen nach sich ziehen, die mit dem Gemeinwohl ebenso wenig in Einklang zu bringen sind wie...

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Ein breites zivilgesellschaftlichtliches Bündnis ist am Start, um am 08.06.19 auf dem Hetzelplatz in Neustadt ein Demokratiefest durchzuführen. Das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ bezieht erneut Stellung gegen rechtspopulistische „Patrioten“, die Prof. Max Otte in die Stadt an der Weinstraße eingeladen hat. Prof. Otte (CDU-Mitglied) wird zitiert mit den Worten...

Versammlungsrecht: Stadt Mannheim stand als Beklagte vor Gericht und unterliegt

Versammlungsrecht: Stadt Mannheim stand als Beklagte vor Gericht und unterliegt

Im April 2017 hätte eine angemeldete Demonstration in Mannheim stattfinden sollen. Diese wurde von der Verwaltung per Verbotsverfügung untersagt. Die Anmelderin der Demonstration reichte daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht Karlsruhe ein (AZ 1 K 9981/17). Diese wurde am 27.05.19 öffentlich verhandelt. Vertreter der Stadt und des Polizeipräsidiums Mannheim gaben am Verhandlungstag...

Kandel feiert an Pfingsten „Mittendrin & Bunt“

Kandel feiert an Pfingsten „Mittendrin & Bunt“

Am 08. und 09. Juni wird in Kandel das interkulturelle und inklusive Begegnungsfest Mittendrin & Bunt gefeiert.  BesucherInnen können sich auf ein hochkarätiges und abwechslungsreiches Musikprogramm freuen. Dies wird ergänzt durch ein internationales gastronomisches Angebot, ein Kinder- und Familienprogramm sowie umfangreiche Informations-und Austauschmöglichkeiten. Der Eintritt ist kostenlos.   Die Veranstalter...

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Mannheim soll zum sicheren Hafen werden – Arbeitsauftrag an OB Dr. Kurz erteilt

Am 21.05.19 forderte die Initiative „Sicherer Hafen Mannheim“, die aus knapp 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen besteht, den Gemeinderat erneut auf Mannheim zur sicheren Hafenstadt für Geflüchtete zu erklären. Vorausgegangen waren Anträge der Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, die am vergangenen Dienstag in der Hauptausschuss-Sitzung des Gemeinderats einer...

LINKEN-Antrag Spinelli: „Halten“ statt „Verkaufen“ eine Runde weiter

LINKEN-Antrag Spinelli: „Halten“ statt „Verkaufen“ eine Runde weiter

21.05.19: Letzte Sitzung des Hauptausschusses vor der Gemeinderatswahl: U.a. steht der Antrag der LINKEN auf der Tagesordnung: „Halten“ statt „Verkaufen“: Anpassung des Gesellschaftszwecks und der Strategie der MWSP an die Entwicklungen auf dem Boden- und Immobilienmarkt. (A164/2019). Der beginnt mit der Forderung: „Die Stadt Mannheim sorgt dafür, dass Wohnungsbaugrundstücke und...

Ein Europa für Alle: 150.000 Menschen gingen bundesweit gegen Nationalismus auf die Straßen – dabei waren auch Teilnehmer aus dem Rhein-Neckar-Raum (mit Bildergalerie)

Ein Europa für Alle: 150.000 Menschen gingen bundesweit gegen Nationalismus auf die Straßen – dabei waren auch Teilnehmer aus dem Rhein-Neckar-Raum (mit Bildergalerie)

Am 19.05. gingen in sieben deutschen Städten eine Woche vor den Europawahlen etwa 150.000 Menschen unter dem Motto „Ein Europa für alle“ gegen Nationalismus auf die Straßen. Ein Tag nach dem angekündigten Ende der rechtsextremen Regierungsbeteiligung in Österreich war die Laune unter den DemonstrantInnen augenscheinlich bestens.  KIM berichtet aus Stuttgart:...

Recht auf Vielfalt - Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie (mit Bildergalerie)

Recht auf Vielfalt – Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie (mit Bildergalerie)

Am 17. Mai fanden alljährlich weltweit Veranstaltungen gegen Homo-, Bi-, -Trans- und Interphobie statt. Der CSD Rhein-Neckar veranstaltete turnusmäßig in diesem Jahr den Aktionstag in Ludwigshafen/Rhein. Mit dabei waren verschiedene Akteure, denen das Thema ein ernstzunehmendes Anliegen ist.  Prominente Gäste waren Jutta Steinruck (OB Ludwigshafen (SPD)) und Dr. Cornelia Ernst...

Jungbuschvereinbarung: Soziales Krisenmanagement der Marke SPD

Jungbuschvereinbarung: Soziales Krisenmanagement der Marke SPD

Im Januar 2019 sorgte ein Facebook-Beitrag der Mannheimer SPD-Politikerin Isabel Cadematori für einiges Erstaunen bei unabhängigen Beobachter*innen der städtischen Wohnpolitik. Cadematori stellte in diesem Beitrag das erste Mal die sogenannte Monitoring-Gruppe Jungbusch der Öffentlichkeit vor. Sie schrieb: „Morgens halb zehn im Jungbusch. Rundgang mit dem Quartiermanagement, Verwaltung, Anwohnern, Kreativen, Gastronomen,...

Inside AfD – Eine Aussteigerin berichtet (mit Fotogalerie)

Inside AfD – Eine Aussteigerin berichtet (mit Fotogalerie)

(Kandel/Südpfalz) Verschiedene Bündnisse in der Kleinstadt luden am 03.05. zu einem Vortrag mit der ehemaligen Vorsitzenden der JA (Junge Alternative) in Sachsen Franziska Schreiber ein. Die rund 160 Gäste wurden nicht enttäuscht. Authentisch und empathisch schilderte die Referentin ihren Werdegang in die Partei und ihre Beweggründe, um aus der rechtsextremen...

Das letzte Aufgebot? "Junge Alternative" blamiert sich mit peinlichem Auftritt in Mannheim

Das letzte Aufgebot? “Junge Alternative” blamiert sich mit peinlichem Auftritt in Mannheim

Zur gestrigen Veranstaltung „Rechtsruck in Europa?“ luden die Grünen Mannheim ins Kulturhaus RomnoKher. Claudia Roth (Die Grünen, Bundestagsvizepräsidentin), Juristin Ruhan Karakul (leitete den Untersuchungsausschuss zum RNV Rassismusskandal) und Romeo Franz (Die Grünen, Europaabgeordneter), sorgten für einen gut besuchten Diskussionsabend. Gleich zu Beginn fiel “Dauergast” Ralph Bühler (AfD-Mitglied, kandidiert für die...

Aufnahme von Geflüchteten ist keine Frage von Generosität / Fridays for Future-Streik bewegt 1.300 Menschen in Mannheim (mit Bildergalerie)

Aufnahme von Geflüchteten ist keine Frage von Generosität / Fridays for Future-Streik bewegt 1.300 Menschen in Mannheim (mit Bildergalerie)

27 Mannheimer Institutionen fordern: Mannheim soll sicherer Hafen werden Die Initiative, ins Leben gerufen von „Save me Mannheim“ und „Seebrücke Mannheim“, und in kurzer Zeit zu einem Bündnis von 27 Mannheimer Institutionen gewachsen, fordern in ihrer Erklärung den Mannheimer Gemeinderat auf, sich dem Bund gegenüber bereit zu erklären aus Seenot...

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

 Am 08.04.19 tagte der Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen. Im Rahmen des öffentlichen Teils standen u.a. Nachwahlen in Gremien und ein Antrag der AfD zur „elektronischen Passkontrolle und der medizinischen Altersuntersuchung bei minderjährigen unbegleiteten Geflüchteten“ auf der Tagesordnung.     Bürger fragen – Landrat antwortet Im Rahmen der Bürgerfragestunde wollte...

Demonstration in Mannheim: Gegen die türkische Kriegspolitik - Hände weg von Rojava! (mit Bildergalerie)

Demonstration in Mannheim: Gegen die türkische Kriegspolitik – Hände weg von Rojava! (mit Bildergalerie)

Ca. 250 Menschen protestierten am 30. März 2019 in Mannheim gegen die türkische Besatzung der kurdischen Region Afrin in Nordsyrien. Zudem drohe die Türkei mit Staatspräsident Erdogan an der Spitze mit dem militärischen Angriff auf Rojava, die Region der kurdischen Selbstverwaltung in Nordsyrien.     Scharf kritisiert wurden Deutschland und...

Rechtspopulismus in Betrieb und Gewerkschaft

Rechtspopulismus in Betrieb und Gewerkschaft

Mit der Frage „Rechte auch bei Gewerkschaften und in unseren Betrieben?“ beschäftigte sich eine Veranstaltung am 18.03.19 in Ludwigshafen/Rhein. Veranstalter, im Rahmen der Aktionstage gegen Rassismus, waren ver.di Bezirk Pfalz und das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus. Über 30 VertreterInnen aus Betriebs- und Personalräten waren der Einladung gefolgt.  ...