Kategorie: Sonstiges

Dezentraler Aktionstag gegen Repression

Dezentraler Aktionstag gegen Repression

Bis zu 80 Personen beteiligten sich am 28.11.20 in Heidelberg am bundesweiten “Dezentralen Aktionstag gegen Repression”.   Linke Gruppierungen setzten an diesem Tag auch in Göttingen, Braunschweig, Freiburg, Berlin und Köln ein Zeichen der Solidarität mit den Angeklagten im sogenannten “Rondenbarg”-Komplex (einem der Proteste gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg)....

Solidaritätskundgebung in Heidelberg: G20-Gipfel 2017 in Hamburg - Aktivistin aus dem Rhein-Neckar-Raum angeklagt

Solidaritätskundgebung in Heidelberg: G20-Gipfel 2017 in Hamburg – Aktivistin aus dem Rhein-Neckar-Raum angeklagt

Vielen Menschen ist der G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg noch in Erinnerung. Damals demonstrierten diverse Gruppen über Tage gegen das Gipfeltreffen der Kapitalisten. Geprägt war das Gipfeltreffen durch massive Polizeigewalt und Vandalismus, sowie durch Repressionen was die Pressefreiheit anging.         Am 03.12.20 beginnt in Hamburg der...

„Şengal-Rat warnt vor 75. Genozid an Eziden“ (ANF-News vom 24.11.2020)

„Şengal-Rat warnt vor 75. Genozid an Eziden“ (ANF-News vom 24.11.2020)

Für Dienstag, 24.11.2020, hatten die kurdischen Vereine und Gesellschaften kurzfristig im ganzen Bundesgebiet zu dezentralen Kundgebungen gegen die Zuspitzung der Lage in Şengal (Nord-Irak/Süd-Kurdistan) und zum Gedenken an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden im Sommer 2014 durch die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) und gegen drohende neue Genozide an...

Aktionstag von Seebrücke zum Thema "Baden-Württemberg zum Sicheren Hafen: Wärme für Alle!"

Aktionstag von Seebrücke zum Thema “Baden-Württemberg zum Sicheren Hafen: Wärme für Alle!”

Am Samstag 21.11. fanden im im ganzen Land von Heidelberg bis Freiburg und von Karlsruhe bis Ravensburg verschiedene Aktionen der Kampagne „Baden-Württemberg zum Sicheren Hafen“ statt. In Mannheim gab es verschiedene dezentrale Aktionen in der Innenstadt. Erste Station war der Plankenkopf: „Tödliche Flucht übers Mittelmeer“. Jede Woche sterben Menschen vor...

Mannheim: Kurdische Mahnwache gegen islamistischen Terror in Wien

Mannheim: Kurdische Mahnwache gegen islamistischen Terror in Wien

Am Samstag 7. November hielten Menschen aus dem kurdischen Kontext eine Mahnwache gegen den tödlichen Terroranschlag mit islamistischen Hintergrund in Wien ab. Angemeldet war die Veranstaltung vom Kurdischen Gesellschaftszentrum Mannheim/Ludwigshafen. Die Veranstaltung war insofern bemerkenswert, da sich der Inhalt von den sonst üblichen Meinungsbekundungen in einem wesentlichen Punkt unterschied. In...

Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst ein "respektables Ergebnis"

Tarifabschluss bei den Verkehrsbetrieben Rhein/Neckar

Tarifabschluss bei der RNV Verbesserungen im Mantel und Gehalt durchgesetzt Pressemitteilung 07.11.2020 In der fünften Verhandlungsrunde für die 2.200 Beschäftigten der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) in Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen wurde heute in den frühen Morgenstunden in Mannheim ein Tarifabschluss erreicht. Der Gehaltsabschluss des öffentlichen Dienstes wird mit einer stärkeren sozialen...

Tagung der IG Metall zum Thema Arbeitszeit in Mannheim: Arbeitszeiten, die zum Leben passen

Tarifpolitische Konferenz der IG Metall Mannheim

Tarifpolitische Konferenz der IG Metall Mannheim unter Hygiene- und Sicherheitsbedingungen im Kulturhaus Käfertal – Tarifrunde 2021 in der M+E-Industrie: Forderungsdebatte in Gang An gewerkschaftshistorisch bedeutsamer Stelle im Kulturhaus Käfertal hat am 9.November die tarifpolitische Konferenz der IG Metall Mannheim stattgefunden. Dabei stand die Debatte um die Forderungen zur Tarifrunde 2021...

„Querdenken“-Absage: Maskenpflicht bremst Verschwörungsideologen aus

Von wegen Grundrechte – “Querdenken” und Corona

Grundrechte scheinen derzeit bedrohter als Eisbären. Aber ähnlich wie bei der Erderwärmung, handelt es sich weniger um eine Krise, als um eine stetige Entwicklung. Bei Betrachtung einiger Argumente gegen die aktuelle Politik zur Bekämpfung der Covid- Pandemie in Deutschland, fällt auf, dass es durch die Reihen der Kritiker*innen – ob...

Neckarstadt-West: Wie mit der Subalternen sprechen? - 2. Teil

Neckarstadt-West: Wie mit der Subalternen sprechen? – 2. Teil

Transformatives Community Organizing für die Neckarstadt-West Zweiter Teil des 2-teiligen Artikels Wie, so lässt sich die Problemstellung des ersten Teils dieses Beitrags [https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/09/03/wer-spricht-mit-der-subalternen-neckarstadt-west-zwischen-prekaritaet-und-gentrifizierung/] zusammenfassen, erhält man angesichts der Gemengelage verschiedener Interessen eine deutliche Konfliktorientierung angesichts asymmetrischer Machtverhältnisse, in denen Politik und Wirtschaft versuchen, einen Konsens unter ihren Bedingungen herzustellen? Wie...

Covid-19-Amtshilfe der Bundeswehr – Löbel begrüßt „uniformierten Einsatz“

Covid-19-Amtshilfe der Bundeswehr – Löbel begrüßt „uniformierten Einsatz“

Keine Frage: Die Nachverfolgung von Infektionslinien bei positiv auf Covid-19 getesteten Personen ist ein Kernstück der Corona-Bekämpfung. Und keine Frage: Das Gesundheitsamt ist damit seit Wochen an der Grenze des Leistbaren und braucht externe Hilfe. Diese wurde zunächst durch teil- und zeitweise Versetzungen aus anderen städtischen Ämtern bereitgestellt, und dann...

Reichsflaggenverbot in Rheinland-Pfalz unterlaufen / NPD-Funktionärin wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Kennzeichen verurteilt

Reichsflaggenverbot in Rheinland-Pfalz unterlaufen / NPD-Funktionärin wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Kennzeichen verurteilt

Pirmasens/Rhein-Neckar – Die Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Westpfalz Ricarda Riefling wurde am 27.10.2020 vom Amtsgericht Pirmasens nach § 86a StGB wegen Veröffentlichung verfassungsfeindlicher Kennzeichen zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt. Anlass war ein von ihr veröffentlichter Facebook-Post zum Muttertag 2020, der das Logo „Nationalsozialistische Volkswohlfahrt (NSV)“ zeigte. Die Unterorganisation der...

Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet - Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet – Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

Die bislang eher unscheinbar agierende “Querdenken”-Gruppierung in Speyer bekam heute, nach der erneuten Absage seitens des lokalen Ablegers in Mannheim, unerwartet mehr Zuspruch. Dies freute die Organisatoren, die in Speyer in typischer Querfront-Formation auftraten. Polizei und Ordnungsbehörde in Speyer waren der Aufgabenstellung nicht gewachsen. Mannigfaltige Verstösse gegen die Versammlungsauflagen wurden...

Eindrucksvolle Lesung im zukünftigen Rosa-Luxemburg-Park

Eindrucksvolle Lesung im zukünftigen Rosa-Luxemburg-Park

Der zukünftige Rosa-Luxemburg-Park liegt in strahlendem Sonnenschein, als am Sonntag, 25. Oktober vormittags eine kurze Lesung mit der Schauspielerin Bettina Franke dort stattfindet. Zitate aus Rosa Luxemburgs Briefen aus dem Gefängnis und anderen Werken bringen dem guten Dutzend Zuhörer*innen diese kluge und mutige Frau und ihr unbedingtes Engagement gegen Kriegstreiberei,...

Immobilienunternehmer Löbel MdB im Lichte des Compliance-Berichts der GBG

MdB Löbel unterliegt in Mietsache auch in der Berufungsinstanz

Landgericht Mannheim beurteilt Löbels Handeln als “verbotene Eigenmacht” Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nicolas Löbel ist auch in der Berufungsinstanz vor dem Mannheimer Landgericht in einem Rechtsstreit mit einem Mieter unterlegen. Die Vorsitzende Richterin Hark hat mit der Urteilsverkündung am 28. Oktober wie schon die Vorinstanz festgestellt, dass Löbel in „verbotener Eigenmacht“...

Großkraftwerk Mannheim: Ist die GKM AG auf dem Weg zur Energiewende?

Zukunft des Großkraftwerks Mannheim und der Wärme- und Energieversorgung?

Interessante Veranstaltung zur Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim Am 21. Oktober fand in der Turnhalle des Volkshauses Neckarau eine Veranstaltung mit dem Titel „Wie ist die Zukunft des GKM und der Wärme- und Energieversorgung in Mannheim und der Metropolregion?“. Organisiert hatte die Veranstaltung der Neckarauer...

Interview mit Shir Hever zu aktuellen Fragen zu Israel/Palästina

Interview mit Shir Hever zu aktuellen Fragen zu Israel/Palästina

Interview des Kommunalinfo mit Shir Hever Dr. Shir Hever lebt in Heidelberg. Shir Hever ist 1978 in Israel geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium in Tel-Aviv promovierte er in Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelische Sicherheit. Er ist Autor zahlreicher Artikel, Sendungen und zwei Bücher: Die Politische Ökonomie...

Symbolische Straßenumbenennung in Rheinau-Süd: „An Widerstand der Nama und Herero erinnern“

Symbolische Straßenumbenennung in Rheinau-Süd: „An Widerstand der Nama und Herero erinnern“

Im Mannheimer Stadtteil Rheinau-Süd gibt es Straßen, die nach deutschen Kolonialherren und Rassisten benannt sind. Seit Jahren gibt es politische Diskussionen, wie damit umzugehen sei. Bereits 2009 hatten die Grünen Umbenennungen im „Kolonialviertel“ gefordert, was damals breite Zustimmung fand. Geschehen ist seitdem einiges, doch offiziell umbenannt wurde bisher noch nicht....

Corona-Rebellen scheitern grandios - und sorgten für einen Polizeieinsatz

Corona-Rebellen scheitern grandios – und sorgten für einen Polizeieinsatz

Menschen, die gegen die Covid19-Schutzmassnahmen am 17.09.20 in Frankenthal (Pfalz) protestieren wollten, versagte die Courage. Vorab in Telegram-Kanälen angekündigt wurde ein „Seuchenzug“ mit „heimlichen Beobachtern“. Ordnungsgemäß angemeldet wurde dieser geplante Aufzug, nach KIM-Informationen, bei den zuständigen Behörden nicht. Ordnungsamt und Polizei schienen jedoch davon Wind bekommen zu haben. Ein entsprechendes...

Bundesweite Konferenz gegen Betriebsratsmobbing in Mannheim  - ein Bericht

Bundesweite Konferenz gegen Betriebsratsmobbing in Mannheim – ein Bericht

7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” „Grund- und Menschenrechte gelten auch für Betriebsräte!“ Am Samstag, den 17.10.2020, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Aufgrund der strikten Einhaltung der geltenden Gesundheitsschutzregeln war das Platzangebot zahlenmäßig...