Kategorie: Sonstiges

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Die LINKE in Rheinland-Pfalz verabschiedet sozial- und umweltverträgliches Verkehrskonzept (mit Bildergalerie)

Am Landesparteitag (LPT) der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz am 30.11.19 in Bad Dürkheim nahmen rund 130 Delegierte teil. Ein Verkehrskonzept bildete das Hauptthema, mit welchem die Partei bei den Landtagswahlen 2021 bei WählerInnen punkten will. Grußworte sprachen u.a. Amira Mohamed Ali und Jörg Schindler. In zwei Resolutionen zeigte sich...

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Informative Veranstaltung in Mannheim: Völkerrechtswidriger Angriff der Türkei gegen Nordsyrien – wie geht es weiter?

Am 30.11.19 fand im Bürgerhaus Mannheim-Neckarstadt eine vierstündige Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Gekommen waren etwa 120 Besucher. Der Besucherkreis ging über den Kreis der Veranstalter*innen – das Bündnis gegen den Türkeikrieg – eigentlich nicht hinaus. Damit wurde ein wesentliches Ziel der Veranstaltung nicht erreicht. Das war aber insofern keine Überraschung,...

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Am 12.11.19 wurde am Amtsgericht Kandel der Anklagevorwurf „Verstoß gegen das Versammlungsrecht“ (AZ: 1Cs7126Js1508/18) und wenige Tage später am 14.11.19 eine Anklage am Amtsgericht Speyer wegen Verstößen gegen §22 und §33 KUG (Kunsturhebergesetz) verhandelt. Im ersten Fall in Kandel erfolgte ein Freispruch mangels Beweise. In Speyer wurde das Verfahren auf...

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Zum Abschluss der diesjährigen Herbstoffensive lud das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Mannheim am 30.10.19 zu einem Diskussionsvortrag mit dem IGM-Referenten Andre Kaufmann ein. Rund 30 TeilnehmerInnen folgten gebannt dem Vortrag und bereicherten die Diskussionsrunde zum Ende der Veranstaltung.     Rechtspopulismus, Hass und Hetze nehmen Einzug in betriebliche Interessensvertretungen Mit...

Wirbel um Auftritt eines syrischen Popstars

Wirbel um Auftritt eines syrischen Popstars

Syrische Geflüchtete schlagen Alarm: Ein glühender Anhänger des Assad-Regimes will an Silvester in Mannheim auftreten. Der Musiker Ali Aldeek soll militaristische Propaganda für die syrische Regierung verbreiten. Ein Schnäppchen ist diese Silvestergala nicht gerade. Die günstigen Tickets gibt es laut einem im Internet kursierenden Flyer für 60 Euro, für die...

Sahra Wagenknecht: Eine Parteiikone sagt – vorerst – adieu

Sahra Wagenknecht: Eine Parteiikone sagt – vorerst – adieu

Rund 350 Menschen folgten der Einladung nach Kaiserslautern am 24.10.19. Alexander Ulrich (MdB) und die zum damaligen Zeitpunkt aus dem Amt scheidende Partei-Vize Sahra Wagenknecht sprachen an diesem Abend aktuelle Themen an.     Unsitten im Bundestag angeprangert Die Grußworte bei der Veranstaltung sprach David Schwarzendahl, Vize-Vorsitzender Die Linke in...

Haldex Heidelberg: Betriebsrat und IG Metall verurteilen das skandalöse Vorgehen der Geschäftsleitung

Haldex Heidelberg: Betriebsrat und IG Metall verurteilen das skandalöse Vorgehen der Geschäftsleitung

Gemeinsame Presseerklärung zu Haldex Betriebsrat und IG Metall Heidelberg verurteilen das skandalöse Vorgehen von Haldex auf das Schärfste Die Meldung über die beabsichtigte Schließung des Werks in Heidelberg hat Haldex am 22.10.2019 genau in den Minuten veröffentlicht, in denen die Belegschaft informiert wurde. Die Ankündigung war allem Vernehmen nach von...

Veranstaltung mit Rolf Verleger konnte nach Gerichtsentscheid stattfinden

Veranstaltung mit Rolf Verleger konnte nach Gerichtsentscheid stattfinden

Kommentar Unsäglich Erst nach einstweiliger Verfügung konnte die Veranstaltung mit Rolf Verleger stattfinden. Zunächst einmal: Das Stattfinden der Veranstaltung mit dem Titel “Zionismus, Antisemitismus und die Entstehung Israels“ am 29. Oktober im Trafohaus konnte in buchstäblich in letzter Sekunde doch noch per einstweiliger Verfügung gerichtlich erstritten werden. Veranstalter waren jeweils...

Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger

Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger

Interview mit Rolf Verleger Kommunalinfo: Herr Verleger, Sie gelten für Manche als zu starker Kritiker Israels. In Hechingen z.B. ist eine am 24.3.2015 geplante Veranstaltung mit Ihnen in der Alten Jüdischen Synagoge abgesagt worden. In einem Brief wird den Veranstaltern vorgeworfen, „eine Veranstaltung aufzuwerten und zu legitimieren, die sich gegen...

Betr.: Rojava-Demo: Demonstrationsrecht erfolgreich durchgesetzt - ein Kommentar

Betr.: Rojava-Demo: Demonstrationsrecht erfolgreich durchgesetzt – ein Kommentar

Das Bündnis „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!“ hat erfolgreich das Demonstrationsrecht verteidigt. Zur Erinnerung: Die Stadt Mannheim hat die Kundgebung zwar genehmigt, die Demonstration jedoch 2 Tage zuvor verboten. Begründet wurde das Verbot in einer 44-seitigen Verfügung. Obwohl die Veranstalter große Kooperationsbereitschaft gezeigt und ein Sicherheitskonzept...

„Lass uns mit den Toten tanzen“ / Sea-Watch-Kapitänin Pia Klemp stellt Roman vor (mit Video und Fotogalerie)

„Lass uns mit den Toten tanzen“ / Sea-Watch-Kapitänin Pia Klemp stellt Roman vor (mit Video und Fotogalerie)

Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz kam die Autorin zu einer kurzen, jedoch erfolgreichen, Lesereise in dieses Bundesland. Auftakt war am 21.10.19 in Speyer, gefolgt von Lesungen aus ihrem fiktiven, aber realitätsnahen Roman, in Mainz und Koblenz. Etwa 160 Menschen kamen in Speyer zusammen, um gebannt den Ausführungen von Pia Klemp...

Verwaltungsgericht kippt das Verbot. Demonstration 26.10. gegen Türkei-Krieg findet statt.

Verwaltungsgericht kippt das Verbot. Demonstration 26.10. gegen Türkei-Krieg findet statt.

Verwaltungsgericht Karlsruhe kippt das Verbot der Stadt Mannheim. Demonstration gegen den Türkei-Krieg findet statt. Samstag 26. Oktober in Mannheim Auftakt: 14.00 Uhr Schloss Mannheim, Ehrenhof Schlusskundgebung: ca. 15.30 Uhr – Alter Messplatz MA-Neckarstadt  Die Demonstration führt über die Breite Straße, Kurpfalzkreisel, Kurpfalzbrücke. Demonstration am 30. März 2019 durch die Breite Straße in...

Eilmeldung! Stadt Mannheim verbietet Demo gegen türkischen Angriffskrieg – Kundgebung erlaubt

Eilmeldung! Stadt Mannheim verbietet Demo gegen türkischen Angriffskrieg – Kundgebung erlaubt

Pressemitteilung vom 24.10.2019 Die für Samstag 26. Oktober angemeldete Demonstration „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!“ ist verboten worden. Erlaubt ist lediglich eine Kundgebung am Schloss oder Alter Messplatz. Das soll noch mit den Veranstaltern geklärt werden. Der Entscheid ist den Veranstaltern am Donnerstag, 24. Oktober am...

Konferenz "Betriebsräte im Visier" fordert Stopp von BR-Mobbing

Konferenz “Betriebsräte im Visier” fordert Stopp von BR-Mobbing

Am Samstag, 19. Oktober, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 6. bundesweite Tagung “Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Rund einhundert Menschen aus sehr unterschiedlichen Branchen nahmen an der Konferenz teil. Gerne übernehmen wir den Bericht des Komitees „Solidarität gegen BR-Mobbing“. (die Redaktion) Mit “Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und...

Demonstration Sa. 26. Oktober in Mannheim: Stoppt den türkischen Angriffskrieg!

Demonstration Sa. 26. Oktober in Mannheim: Stoppt den türkischen Angriffskrieg!

  Demonstration – Samstag 26. Oktober 14 Uhr Auftakt – Schloss Mannheim – Ehrenhof ca. 15.30 Uhr Schlusskundgebung – Alter Messplatz Es sprechen: Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete DIE LINKE Mannheim Ali Atalan, ehemaliger Abgeordneter der HDP im türkischen Parlament Bündnis „Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien – Solidarität mit Rojava“ UnterstützerInnen:...

Bürgermeisterwahl in Biblis am 27.10.19: Forum offenbart Qualifikationen und Motivationen der Kandidaten - oder auch nicht? (mit Bildergalerie)

Bürgermeisterwahl in Biblis am 27.10.19: Forum offenbart Qualifikationen und Motivationen der Kandidaten – oder auch nicht? (mit Bildergalerie)

Am 17.10.19 fand in Biblis ein Bürgerforum in der Riedhalle statt. Eingeladen dazu hatte die Tageszeitung Südhessen Morgen. Rund 800 interessierte Menschen folgten der Einladung. Zwei Kandidaten präsentierten sich in politisch routinierter Manier. Ein weiterer Kandidat schien die Herzen der Menschen für sich gewonnen zu haben. Der vierte Kandidat konnte...

Aktion am Klinikum Mannheim: Gleicher Tarifvertrag für Alle!

Aktion am Klinikum Mannheim: Gleicher Tarifvertrag für Alle!

“Gleicher Tarifvertrag für Alle!“ – Entsprechende Forderungen an den Mannheimer Gemeinderat Der DGB hat einen Zukunftsdialog „Reden wir über…“ gestartet.  Der DGB Kreisverband Mannheim beschäftigt sich in diesem Rahmen mit dem Thema Tarifbindung. Der DGB Mannheim hat zum offiziellen Projektstart am Montag, den 7. Oktober 2019 im Rahmen einer Info-Aktion für die...

Haus&Grund dreht am Rad: Verband fordert sofort neuen Mietspiegel

Haus&Grund dreht am Rad: Verband fordert sofort neuen Mietspiegel

Der Haus- und Grundbesitzerverband läuft Sturm gegen die Einbeziehung von GBG-Wohnungen in die Durchschnittserhebung der „örtlichen Vergleichsmiete“. Hier zu sehen GBG-Wohnungen im Herzogenried, deren Versorgungsschächte und Bäder gerade saniert wurden oder werden. (Bild: KIM.)   Der Vermieter-Interessenverband Haus & Grund Mannheim hat sich am 7.10. in einem erneuten Brief an...

„Alltägliche Formen der Ungleichwertigkeit – Was hat das mit uns zu tun?“ -   2. Kongress von Karlsruhe gegen Rechts mit hoher Teilnehmerzahl (mit Fotogalerie)

„Alltägliche Formen der Ungleichwertigkeit – Was hat das mit uns zu tun?“ – 2. Kongress von Karlsruhe gegen Rechts mit hoher Teilnehmerzahl (mit Fotogalerie)

Das im Jahr 2014 gegründete Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ lud am 12.10.19 zum 2. Kongress ein. Rund 100 Personen folgten der Einladung und konnten sich bei Impulsvorträgen informieren lassen und in Workshops konkrete, themenspezifische Inhalte voranbringen. Fazit eines Teilnehmers beim Abschlussplenum: „Man hätte mehr Zeit benötigt. Themen sollten inhaltlich nachbearbeitet...