Kategorie: Sonstiges

Demonstration am Samstag 14 Uhr ab Paradeplatz: Gegen den Angriffskrieg der Türkei

Demonstration am Samstag 14 Uhr ab Paradeplatz: Gegen den Angriffskrieg der Türkei

“Schluss mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei gegen Syrien/Rojava” Demonstration in der Mannheimer Innenstadt vom Paradeplatz zum Schloss Termin und Zeit: Samstag 12. Oktober 2019 – 14 Uhr Ort: Auftaktkundgebung: Paradeplatz Mannheim Schusskundgebung: Schloss Mannheim, Ehrenhof Anmelder: Kurdischer Kulturverein Mannheim/Ludwigshafen Zahlreiche Proteste Der türkische Angriffskrieg hat schon zu zahlreichen Protesten...

Kandel-Demos: Antifaschist zu Bewährungsstrafe verurteilt

Kandel-Demos: Antifaschist zu Bewährungsstrafe verurteilt

„Landfriedensbruch, Angriff auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wurde dem Angeklagten von der Staatsanwaltschaft Mannheim zum Vorwurf gemacht. Dieser hatte sich mehrfach an antifaschistischen Protesten 2018 gegen die Aufzüge, in Teilen von ultra-rechten Gruppierungen in Kandel beteiligt. Rund 20 Menschen beobachteten den Prozess und drückten damit ihre Solidarität mit dem Angeklagten...

Landau: Starker antifaschistischer Protest beim Aufzug des rechten „Frauenbündnis Kandel“ (mit Fotogalerie)

Landau: Starker antifaschistischer Protest beim Aufzug des rechten „Frauenbündnis Kandel“ (mit Fotogalerie)

Seitdem in Kandel Großbaustellen bestehen und dort keine Aufzüge mehr, wie im Jahr 2018, stattfinden können, hat sich der Fokus des rechtsradikalen „Frauenbündnis“ im Wesentlichen auf Landau gerichtet. Bereits mehrfach in diesem Jahr gingen Menschen in der südpfälzischen Universitätsstadt gegen die Aufzüge der von vielen BeobachterInnen als neo-faschistisch und migrationsfeindlich,...

Kandel-Demos: Intermezzo und Schlagabtausch bei Gericht / Prozess geht in die vierte Runde / weiterer Prozess bahnt sich an

Kandel-Demos: Intermezzo und Schlagabtausch bei Gericht / Prozess geht in die vierte Runde / weiterer Prozess bahnt sich an

Am Amtsgericht Kandel wurde am 01.10.19 ein Verfahren fortgesetzt, über das wir bereits berichtet haben. Am 10.09. fand ein sogenannter „Springtermin“ bei Gericht statt. Dieser 10-minütige Termin diente formellen Gründen der Prozessführung vor Gericht. Am heutigen Verhandlungstag sagten zwei Polizeizeugen aus. Ein weiterer geladener Polizeibeamter fehlte unentschuldigt. „Videobeweise“ flossen in...

„Bundesweit einmalige Großübung“ in Mannheim für den Fall eines Biowaffen-Angriffs (mit Video und Bildergalerie)

„Bundesweit einmalige Großübung“ in Mannheim für den Fall eines Biowaffen-Angriffs (mit Video und Bildergalerie)

Wie andere Medien auch berichten wir über die am 26.09.19 statt gefundene Großübung. Des Weiteren gehen wir der Frage nach, warum die Großübung in Mannheim stattgefunden hat, ebenso der Frage nach dem größeren Zusammenhang, in der diese Großübung zu sehen ist und welche Ziele der „spiritus rector“, der Landesinnenminister Thomas...

Mahnwache: Klare Kante gegen die „Jahrestagung der Juden in der AfD“ gezeigt (mit Fotogalerie)

Mahnwache: Klare Kante gegen die „Jahrestagung der Juden in der AfD“ gezeigt (mit Fotogalerie)

Die AfD Heidelberg war bemüht den Veranstaltungsort geheim zu halten. Man wollte am 22.09.19 ganz offensichtlich unter seinesgleichen tagen. Die Öffentlichkeit inklusive Medienvertreter explizit ausschließen. Da hatten die blau-radikalen Vertreter der AfD jedoch die Rechnung ohne die kritische Bevölkerung gemacht. Rund 250 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Frauen gegen...

Globaler Klimastreiktag / Fridays for Future: Auch in Heidelberg und Ludwigshafen gingen Tausende für die Sache auf die Straßen (mit Fotogalerie)

Globaler Klimastreiktag / Fridays for Future: Auch in Heidelberg und Ludwigshafen gingen Tausende für die Sache auf die Straßen (mit Fotogalerie)

Erneut bezogen zigtausende AkteurInnen und UnterstützerInnen der Fridays for Future-Bewegung in der Metropolregion Rhein-Neckar am 20.09.19 klare Position. Neben Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen, fanden u.a. auch Klimastreik-Demos in Worms, Frankenthal, Speyer und Landau statt.     Ludwigshafen: „Weil ihr uns die Zukunft klaut“ Jonas*, 15 Jahre, bemängelte in seiner Rede...

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Die Ruhr-Universität Bochum (Juristische Fakultät – Lehrstuhl für Kriminologie) hat Anfang 2019 mit einer Forschungsstudie begonnen, die polizeiliche Gewaltanwendungen aus Sicht der Betroffenen untersucht. Am 17.09.19 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, der eindeutige Tendenzen aufzeigt. Ich bin, als Betroffener, Teilnehmer der Studie.     Mein Referenzmoment Im Rahmen der Studie, auf...

Gegendarstellung: “Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden” – Artikel vom 30.08.2019

Gegendarstellung: “Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden” – Artikel vom 30.08.2019

Herr Ralph Bühler hat über einen Rechtsanwalt die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu oben erwähntem Beitrag der Kommunalinfo Mannheim vom 30.08.2019 eingefordert. Es gilt das geschriebene Wort der Gegendarstellung von Herrn Bühler: Anmerkung der Redaktion: Gemäß Landespressegesetz in Baden-Württemberg sind wir zur Veröffentlichung der Gegendarstellung in diesem Fall rechtlich verpflichtet, auch...

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

Unter diesem Credo stand die Konferenz, die am 14. und 15.09.19 in Hochstadt (Südpfalz) stattfand. Eines stand schon nach dem ersten Konferenztag fest: Die NaturFreunde (NF), in diesem Landesverband mit über 4.500 Mitgliedern, wollen politischer werden. Über 60 Delegierte, die knapp 40 Ortsgruppen in Rheinland-Pfalz vertraten, nahmen an der eineinhalbtägigen...

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...

Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Am Amtsgericht Kandel wurde am 10.09.19 das Verfahren gegen Siegfried Kerner(*) verhandelt. Ihm wurde zur Last gelegt am 07.04.18 am Bahnhof Wörth „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Beteiligung an einer Gefangenenbefreiung“. Gegen einen Strafbefehl hatte der Beschuldigte Einspruch eingelegt. Die Beweisaufnahme in der Verhandlung erbrachte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht...

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen.     Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...

"Frauen gegen Rechts" mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

“Frauen gegen Rechts” mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

Das erst kürzlich im Rhein-Neckar-Raum gegründete Bündnis “Frauen gegen Rechts” ruft für diesen Freitag, 06.9., zum Protest gegen den erneuten Auftritt der umstrittenen AfD-Frontfrau Alice Weidel in Mannheim auf. Weidel ist vom Kreisverband Mannheim der rechtsradikalen AfD als Rednerin angekündigt. Hiergegen wollen viele Gruppen Stellung beziehen und mit ihrem Protest...

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

Frankenthal (Pfalz): Fridays for Future meldet sich zurück (mit Fotogalerie)

Frankenthal (Pfalz): Fridays for Future meldet sich zurück (mit Fotogalerie)

Am Freitag, den 23.08.19, fand in Frankenthal die inzwischen vierte von SchülerInnnen organisierte Klimastreik-Veranstaltung in diesem Jahr statt. Rund 200 Personen nahmen diesmal, kurz nach den Sommerferien, teil. Mit dabei waren auch mehr Erwachsene als bei vorangegangenen Terminen. Ganze Schulklassen mit LehrerInnen waren gekommen, die die Fridays for Future (FFF)-Anliegen...

Speyerer AfD-Chef will Gegner wie Kriegsschwerverbrecher aburteilen

Speyerer AfD-Chef will Gegner wie Kriegsschwerverbrecher aburteilen

Wie das “Bündnis für Demokratie und Zivilcourage Speyer” in einer Pressemitteilung bekannt gab, sorgte Benjamin Haupt (AfD), kürzlich erst in den Stadtrat von Speyer gewählt, mit einem Beitrag in einem sozialen Netzwerk  für einen Eklat. Dieser hatte einen Artikel von Spiegel-Online in seinem Facebook-Profil am 07.06.19  geteilt und schrieb dazu:...

Kandel-Demos: Demonstrant siegt vor Gericht gegen Kreisverwaltung Germersheim

Kandel-Demos: Demonstrant siegt vor Gericht gegen Kreisverwaltung Germersheim

Am Freitag, 16.08.2019, wurde vor dem Amtsgericht Germersheim der Einspruch des 48-jährigen Andreas Mayer (*) gegen einen von der Kreisverwaltung Germersheim erstellten Bußgeldbescheid in deutlich dreistelliger Höhe verhandelt. Mayer, einem Mitglied des Bündnisses KANDEL GEGEN RECHTS, wurde ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1a bei...