Kategorie: Sonstiges

Linke in Ludwigshafen und Frankenthal nominieren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021

Linke in Ludwigshafen und Frankenthal nominieren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021

Die beiden Kreisverbände der Linken in Ludwigshafen/Rheinpfalzkreis und Frankenthal (Wahlkreis 207) luden ihre Mitglieder zur Kandidatenwahl ins alterwürdige, und schon deutlich in die Tage gekommene, Südweststadion in Ludwigshafen/Rhein ein. Von den schätzungsweise über 200 Mitgliedern in beiden Kreisverbänden folgten nur 17 stimmberechtigte Personen der Einladung. Begrüßt wurden die TeilnehmerInnen durch...

Mannheimer Morgen: Ehrung eines Politikers als Anlass zur Verunglimpfung der LINKEN als Anti-Demokraten?

Migrationsgeschichten: Quellen der Innovation

Von Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE Mannheim  Die Diversität unserer Einwanderungsgesellschaft ist der Normalfall. Das im Mai veröffentlichte Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) unterstreicht, was wir bereits wissen: es geht mittlerweile nicht mehr darum ob wir eine Einwanderungsgesellschaft sind, sondern wie wir als eine solidarische Gesellschaft mit den Herausforderungen und Chancen...

Brennende Israelfahnen und Pfefferspray: Eskalation bei FreePalestine-Demo in Mannheim [mit Video und Bildergalerie]

Brennende Israelfahnen und Pfefferspray: Eskalation bei FreePalestine-Demo in Mannheim [mit Video und Bildergalerie]

Eine Demonstration in Solidarität mit Palästina hat am Samstag ein unfriedliches Ende gefunden. Nach einer Kundgebung auf dem Friedensplatz eskalierte die Lage. Es gab zahlreiche Verletzte und Festnahmen. Die Veranstalter*innen hatten mit wesentlich weniger Teilnehmer*innen gerechnet und auf einen friedlichen Verlauf gehofft. Auf der Veranstaltung prägten jedoch radikale Islamist*innen das...

Gemeinwohl statt Profit oder: Alles Könnte Anders Sein!

Gemeinwohl statt Profit oder: Alles Könnte Anders Sein!

Im April schrieb Thomas Trüper in seinem KIM-Artikel zur Lage der Wohnprojekte in Mannheim, diese könnten wichtige unterstützenswerte Impulsgeber in Sachen Gemeinwohlorientierung sein, auch wenn sie quantitativ sicherlich niemals eine herausragende Rolle spielen würden. Für die erste Aussage vielen Dank. Das ist sicher nötig nach dem für die Stadt Mannheim...

Klinikums-Prozess:  Loyal im Irrsinn der herrschenden Krankenhausfinanzierung

Klinikums-Prozess: Loyal im Irrsinn der herrschenden Krankenhausfinanzierung

Alfred Dänzer, Geschäftsführer der Universitätsklinikum Mannheim GmbH von 2005 bis zum „Hygieneskandal“ im Jahr 2014, stand nach über sechs Jahren Ermittlungsverfahren eben wegen dieses „Skandals“ vor der Dritten Strafkammer des Mannheimer Landgerichts. Er habe, so die Auffassung des Gerichts, durch „aktives Tun“ beim Betreiben von Medizinprodukten, nämlich dem Umgang mit...

Leserbrief: Das nennt ihr modern?

Leserbrief: Das nennt ihr modern?

Am 22. April veröffentlichte die Redaktion des KIM die Pressemitteilung des Bündnisses „Nordisches Modell“ unkommentiert unter dem Titel: Starke Stimme(n) für eine moderne Prostitutionspolitik in Deutschland. Und diese Stimme hat viel zu sagen. Prostitution sei „ein perfides System aus sexueller Ausbeutung und brutaler Gewalt“. Ich dachte bisher es sei eine...

Erklärung zu Michael Csaszkóczys Verfahren gegen seine Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Unterschriftensammlung gegen “50 Jahre Berufsverbote” 

Bitte um Unterstützung der Unterschriftensammlung gegen “50 Jahre Berufsverbote”  Am 28.Januar 2022 jährt sich der berüchtigte “Radikalenerlass” zum 50. Mal. Seit Ende Januar machen wir erneut eine Kampagne dagegen, bis ins nächste Jahr. “Biologisch” könnte das auch unsere “letzte Chance” sein. Derzeit läuft eine Unterschriftensammlung für unsere Forderungen nach Aufarbeitung, Entschuldigung, Rehabilitierung und Entschädigung. 87 “Promis”...

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Ein Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde Anfang 2020 zweitinstanzlich beim Landgericht Mannheim zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sagte seinerzeit in der schriftlichen Urteilsbegründung u.a.: (Massiver Terroranschlag im März 2018) „Die Strafbarkeit des Angeklagten entfällt nicht deshalb, weil seine Veröffentlichung grundrechtlichen Schutz genösse.     Die strafrechtsdogmatische Einordnung einer...

OB im Gemeinderat: „Priorisierung jetzt ungerecht und epidemiologisch widersinnig“

OB im Gemeinderat: „Priorisierung jetzt ungerecht und epidemiologisch widersinnig“

In der letzten Gemeinderatssitzung legte der Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Peter Schäfer erstmals Zahlen über die durchschnittliche Corona-7-Tage-Inzidenz in den einzelnen Stadtteilen auf (Durchschnittswerte für das 1. Quartal 2021). Spitzenreiterin ist demnach – wenig überraschend – Neckarstadt-West, Schlusslicht Lindenhof. Doch was steckt hinter diesen Zahlen? Die sozialen Verhältnisse sind maßgeblich...

Freund*innen und Mitschüler*innen forderten heute vor dem Rathaus in Ludwigshafen die Wiedereinreise der abgeschobenen Famile Shayman

Freund*innen und Mitschüler*innen forderten heute vor dem Rathaus in Ludwigshafen die Wiedereinreise der abgeschobenen Famile Shayman

Abschiebungen sind für die betroffenen Menschen, die sich nach ihrer oft lebensgefährlichen Flucht nach Deutschland in Sicherheit hofften, fürchterlich. Im Fall der Familie Shamoyan war die Abschiebung aus einer Sammelunterkunft in Ludwigshafen besonders unmenschlich. Die jezidische Familie war zuvor mit ihren drei Kindern (16 Jahre, 12 Jahre und 5 Jahre)...

GKM-Blockade: Solidemo nach Urteil gegen Klimaaktivisten [Videobeitrag und Bildergalerie]

GKM-Blockade: Solidemo nach Urteil gegen Klimaaktivisten [Videobeitrag und Bildergalerie]

Nachdem das Amtsgericht Mannheim den Aktivisten Locke zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, demonstrierten am Abend rund 80 Unterstützer*innen aus der Klimabewegung. Locke hatte im Sommer 2020 ein Kohleförderband des Großkraftwerk Mannheim (GKM) blockiert und war von einem Sondereinsatzkommando der Polizei festgenommen worden. Im Interview begründet Locke seine Aktion und erklärt,...

Ostermarsch in Mannheim: Bunter Zug mit 200 Menschen

Ostermarsch in Mannheim: Bunter Zug mit 200 Menschen

Ostermarsch 2021 in Mannheim: Für Frieden und Abrüstung Den diesjährigen Ostermarsch in Mannheim werteten Hedwig Sauer-Gürth und Monika Albicker vom „Ostermarsch-Bündnis“ als Erfolg. Bei der Auftaktkundgebung am Turley-Platz wurde eine Rede von Thomas Trüper, vormals Stadtrat der LINKEN, von Otto Reger (DFG/VK) verlesen. Das Turley-Gelände bot sich als Startplatz für...

Covid19: Bündnis in Frankenthal distanziert sich von Pseudo-Gastronomen-Demo mit 300 Teilnehmerinnen am 27.03.2021

Covid19: Bündnis in Frankenthal distanziert sich von Pseudo-Gastronomen-Demo mit 300 Teilnehmerinnen am 27.03.2021

Das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus Frankenthal beobachtet seit rund einem Jahr die Aufzüge von Gruppierungen, die den Pandemiebeschränkungen der Landes- und Bundesregierung ablehnend gegenüber stehen. Baldigst sollen wirksame Gegenmassnahmen auf den Weg gebracht werden.     In einer Videokonferenz, an der KIM am 31.03.2021 teilnehmen konnte, wurden als Maßnahmen...

Übernahmefrist erneut um drei Monate bis 26.September verlängert   Knorr-Bremse zieht Haldex-Deal weiter in die Länge

IG Metall Heidelberg: Betriebliche Auseinandersetzungen bei SAP und Haldex

Im Folgenden dokumentieren wir zwei betriebliche Vorgänge. Zum einen die mit einem Führungschaos verbundene Abwicklung der Restorganisation des ehemelas großen Heidelberger Bremsenherstellers Haldex. Einher geht dies mit dem Versuch, den Anspruch ehemaliger Beschäftigter auf die Betriebsrente widerrechtlich zu kürzen. Bei dem anderen Vorgang handelt es sich um SAP in Walldorf,...

Ein Park für Rosa Luxemburg!

Ein Park für Rosa Luxemburg!

Ein ganz besonderes Geschenk für Rosa Luxemburg zu ihrem 150. Geburtstag am 5. März kommt aus dem Mannheimer Stadtteil Almenhof. Dort ist ein beschaulicher, bisher namenloser Park jetzt ganz offiziell Rosa-Luxemburg gewidmet. Er liegt – etwas versteckt – an der Seite der Karl-Marx-Straße. Die gut 200 Gäste der Geburtstags- und...

VVN-BdA wieder gemeinnützig: Darüber freut man sich auch in der Metropolregion Rhein-Neckar

VVN-BdA wieder gemeinnützig: Darüber freut man sich auch in der Metropolregion Rhein-Neckar

“Große Freude herrschte bei den Mitgliedern der VVN-BdA Kreisvereinigung Mannheim als gestern aus Berlin die Nachricht kam, die VVN-BdA ist ab 2019 wieder gemeinnützig. Die große Solidarität mit der VVN-BdA und der lautstarke Protest gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit hat zu einem ersten Teilerfolg geführt.”, lautet es in einer Pressemitteilung....

Landtag: Mannheim hat gewählt – grüne Welle, schwarzes Loch

Landtag: Mannheim hat gewählt – grüne Welle, schwarzes Loch

Die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg hat in Mannheim wie im ganzen Land einen weiteren Aufstieg der Grünen erbracht, einen weiteren Abstieg der SPD und eine weitere Talfahrt der CDU. Die AfD, der bundesweite Schreck der Wahl vor 5 Jahren mit dem Direktmandat im Mannheimer einst roten Norden ist auf die...

Ostermarsch 2021: Raus für Frieden und Abrüstung am Ostersamstag

Ostermarsch 2021: Raus für Frieden und Abrüstung am Ostersamstag

Ostermarsch 2021 Abrüsten – Für Frieden, das Klima und die Menschen! In der Tradition, der Ostermärsche bekennen wir uns zu Frieden, Freiheit und einem gewaltfreien Miteinander zwischen Menschen, und Nationen. Wir bekennen uns zum Klimaschutz und fordern eine Politik, bei der Frieden, Abrüstung, Natur- und Umweltschutz an zentraler Stelle stehen....