Am 16.01.2021 startete das einwöchige Protestcamp auf dem Heidelberger Marktplatz. Das organisations-übergreifende Bündnis “Protestcamp Heidelberg” fordert u.a. die sofortige Evakuierung und Auflösung der Flüchtlingslager und -camps an den Außengrenzen der EU. “Wir sind hier, weil nicht weiter weggeschaut werden darf. Das Leiden darf nicht totgeschwiegen werden! Wir wollen Aufmerksamkeit auf...
Ab dem 22. Januar 2021 sind Atomwaffen verboten, da der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft tritt. Der Vertrag wurde 2017 von 122 Staaten in der UNO beschlossen. Dass er zustande kam, ist u.a. dem weltweiten Engagement der Friedensbewegung und Nichtregierungsorganisationen zu verdanken wie der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN),...
Dringender Appel der Stadt an niedergelassene Ärzte Impftermine können ausschließlich nur über die offiziellen Wege vereinbart werden. Das bedeutet über die vorhandenen Möglichkeiten, die seitens der Bundes- und Landesregierung eingerichtet wurden. Oder auch in Ausnahmefällen über die gesondert eingerichtete Hotline der Stadt. KIM hatte berichtet. Andreas Schwarz (SPD, Erster Beigeordneter)...
Freispruch im Berufungsprozess von Michael Csaszkóczy ! Der Mannheimer Morgen hat am 13. Januar 2021 einen Artikel zum anstehenden Berufungsprozess von Michael Csaszkóczy veröffentlicht. Wir dokumentieren die dem Artikel zu Grunde liegende gemeinsame Pressemitteilung von DGB, GEW, ver.di, IG Metall Heidelberg im Wortlaut und vollständig (die Red.). Am 10.02.2021 soll...
Maskenpflicht gilt in Ludwigshafen weiter In einer Pressemitteilung vom 12.01.21 teilt die Stadtverwaltung Ludwigshafen mit, dass gefälschte Plakate mit der Aufschrift “Hier gilt KEINE Maskenpflicht” im Stadtgebiet aufgehängt wurden. Als Absender wird die Stadt Ludwigshafen genannt, was nicht korrekt ist. BürgerInnen, denen Plakate im Stadtgebiet auffallen, werden gebeten, diese dem...
Medikamentenstudie mit Mannheimer Beteiligung Laut Weltgesundheitsorganisation werden derzeit 34 klinische Studien zur Corona-Erkrankung durchgeführt und Stoffe an Menschen getestet. Weltweit nehmen 30.000 Freiwillige an den Tests teil. Das erste Unternehmen, das dafür in Deutschland eine Genehmigung bekommen hat, ist die Mainzer Firma BioNTech. In Deutschland lässt die Firma an zwei...
KIM / Sonstiges / Titel News
Alle reden von den Startproblemen der Impfkampagne oder der Frage, wie lange man noch Schüler*innen aus den Schulen fern halten kann, ohne massive Lernbeeinträchtigungen und psychologische Schäden zu verursachen. Der Mannheimer Morgen denkt aber schon an die Zeit „danach“ – wenn es denn überhaupt so schnell eine Zeit danach gibt....
Impfbereitschaft weiterhin hoch – Impfdosen kommen, wie bestellt In einer Webschaltung der Stadtspitze Ludwigshafen mit MedienvertreterInnen wurde am 04.01.2021 berichtet, dass bereits rund 560 Menschen in vier Pflegeeinrichtungen von mobilen Impfteams im ersten Durchgang geimpft wurden. Zwei zusätzliche Pflegeheime sollen in dieser Woche folgen. Kommende Woche sollen dann weitere Einrichtungen...
Impfzentrum in der Maimarkthalle eröffnet Am 04.01.2020 hat das Impfzentrum Mannheim in der Maimarkthalle seinen Betrieb aufgenommen und damit begonnen die Kohorte der über 80- jährigen gegen das Virus SARS-CoV2 zu mit dem Impfstoff der Mainzer Firma Biontech zu impfen. Aus diesem Anlass haben Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Erster Bürgermeister...
Einsatzplanungen und Kontrollen an Silvester 2020 Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird Silvester 2020 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierungen erlassen, welche durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden. Die Einsatzkräfte z.B....
Bußgelder im privaten Bereich und bei Einsichtigkeit nach Verstößen gegen eine kommunale Corona-Allgemeinverfügung starten bei € 300,-. Bei Firmen kann dies deutlich teurer werden. In Ludwigshafen musste der Betreiber eines Fitness-Studios, als Wiederholungstäter, bereits € 10.000,- an Bußgeld bezahlen. Das LKA Rheinland-Pfalz warnt seit 23.12.20 vor gefälschten Impfeinladungen, die vermehrt...
CETA, Schiedsgerichte, kommunale Daseinsfürsorge und Klimaschutz Das Freihandelsabkommen CETA wird im ersten Halbjahr 2021 vermutlich wieder auf der Tagesordnung stehen, wenn das Bundesverfassungsgericht über die fünf anhängigen Klagen wegen CETA die Urteile gesprochen hat. Anschließend, so wird erwartet, wird dann im Bundestag und anschließend im Bundesrat über die Ratifizierung des...
Heute, 27.12.2020, nahmen die ersten fünf mobilen Covid19-Impfteams in Mannheim ihre Arbeit auf. Unterstützt werden Ärzte, ApothekerInnen und medizinisches Fachpersonal durch die Rettungsorganisationen Die Johanniter, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), den Arbeiter Samariter Bund (ASB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und die Malteser. Am heutigen Tag sollen 150 Impflinge in...
Anlässlich eines Pressetermins am 22.12.20 informierte die Ludwigshafener OB Jutta Steinruck (SPD) und die städtische Impfkoordinatorin Ramona List die Medienvertreter/Innen über den aktuellen Stand des Impfzentrums im Walzmühl-Center (Yorkstraße) “Einzig was fehlt ist der Impfstoff, um quasi loslegen zu können”, so ein Fazit vor wenigen Tagen. Möglicherweise kann...
Berichte / KIM / Titel News
Bei der BUGA wird es kein Klettergerüst in Form eines Luftschiffs von Schütte-Lanz geben. Die Li.Par.Tie und der OB haben sich für diese Entscheidung eingesetzt. Die militärische Bedeutung von Schütte-Lanz-Luftschiffen, die ab 1909 in Mannheim bzw. Brühl gebaut wurden, ist bisher wenig problematisiert worden, möglicherweise weil man sich kaum vorstellen...
Heidelberg: “Frauentour/WIR 2020”-Bus stand im Abseits Vernüftige und solidarische Menschen blieben dieser Kundgebung am 12.12.20 in Heidelberg fern. Nur etwa 35 Personen (inkl. Buscrew und Ordner) wollten sich die kruden und an Volksverhetzung grenzenden Reden anhören und antun. Die in diesem Sommer als Parteiprojekt gegründete “WIR 2020”-Bewegung tingelt seit...
Nach Informationen, die dem KIM vorliegen, ist die Lebenshilfe Bad Dürkheim in einem Arbeitsrechtsstreit vor Gericht unterlegen. Vorausgegangen war eine fristlose Kündigung des Mitarbeiters wegen neo-faschistischen Umtrieben in dessen Freizeit. KIM hatte berichtet https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/06/29/lebenshilfe-bad-duerkheim-e-v-neo-nazi-vom-dienst-suspendiert Mitarbeiterumkreis empört Eine E-Mail, die dem KIM vorliegt, war an den Antifa-Report-Pfalz...
Unter diesem Motto fand am 13.12.20 ein bundesweiter Aktionstag der Seebrücke-Gruppen statt. So auch in Mannheim. Die lokalen AktivistInnen hatten an der Stephanienstatue einen Infostand aufgebaut. Ab dort und entlang der Rheinpromenade in Richtung Konrad-Andenauerbrücke waren Infoschilder mit QR-Codes angebracht, mit denen auf die Schicksale Geflüchteter in der EU und...
Rosa-Luxemburg-Park Auf Antrag der LI.PAR.Tie.-Fraktion und nach einiger Überzeugungsarbeit im Bezirksbeirat Neckarau wird die öffentliche Grünfläche zwischen Karl-Marx-Straße, Mönchwörthstraße, Grillenbergerstraße und Lassallestraße künftig den Namen „Rosa-Luxemburg-Park“ tragen. (Vorlage 354/2020). Dies beschloss der Hauptausschuss am 8.12. gegen die Stimmen von FDP und AfD als Empfehlung an den Gemeinderat, der dann am...
OFFENER AUFRUF ZUM TAG DER MENSCHERECHTE Spendensammlung für Geflüchtete auf Lesbos (Spendenkonto siehe unten) Am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, hat Save Me Mannheim über viele Jahre hinweg Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen zum Thema Flucht, Migration und Rassismus durchgeführt. In diesem Jahr wird coronabedingt leider keine Live-Veranstaltung stattfinden. Stattdessen appelliert...
![Stadt und Polizei setzen Verbot der Querdenker-Demo durch [mit Bilderstrecke]](https://kommunalinfo-mannheim.de/wp-content/uploads/2020/12/Querdenken_05.12.2020_05-160x160.jpg "Stadt und Polizei setzen Verbot der Querdenker-Demo durch [mit Bilderstrecke]")
