Berichte / KIM / Kommentar / Titel News
Gute Nachrichten aus Ludwigshafen: Migranten sollen nur ausgeflogen und nicht an die Wand gestellt werden! “Ich will net sagen, stellt die an die Wand. Ne, nei ins Flugzeug un’ ab ins Morgenland!” Anlässlich der sogenannten Berliner Silvesterkrawalle trägt Michael Stein, seines Zeichens Präsident der Ludwigshafener Karnevalsgesellschaft Eule, diesen schönen Vers...
Statement von Dennis Ulas, Stadtrat Li.PAR.Tie, zum Beschluss des Klimaschutzaktionsplans Der Klimaschutzaktionsplan (KSAP) hat in den letzten Wochen für viel Diskussion in unserer Fraktion gesorgt. Uns haben Rückmeldungen von beteiligten Akteuren und interessierter Bevölkerung erhalten, dass sie über den vorliegenden Klimaschutzaktionsplan enttäuscht sind. Gründe hierfür gibt es einige: Maßnahmen sind...
Eine Bewertung zum gerade verabschiedeten Bürgergeld, das zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, von einer Person, die in etwa zwei Jahren einen Rentenantrag stellen wird Um das zukünftige Bürgergeld einordnen zu können, ist der Blick in die Vergangenheit sehr von Vorteil. Das Bürgergeld soll, falls man...
Die Grüne Fraktion im Mannheimer Gemeinderat hat einen Antrag gestellt, zu prüfen, ob bestimmte Plätze in der Stadt als Waffenverbotszonen ausgewiesen werden können. Dort wären dann das Mitführen von Waffen gemäß § 1 Abs. 2 WaffG und von Messern mit einer Klingenlänge über 4 cm verboten. Die Prüfung der Einrichtung...
Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage A277/2022 der Fraktion LI.PAR.Tie. zu Auswirkungen der Einstellung des Bundesprogramms Sprach-Kita bestätigt wieder einmal, wie sinnvoll und wichtig das Thema Sprachförderung ist. Die Fragestellung in der Anfrage drehte sich darum, wie im Falle der geplanten Einstellung des Bundesprogramms das Thema in Mannheimer Kitas...
Die Auseinandersetzung der MWSP mit dem ehemaligen „Ankerinvestor“ auf Turley, Tom Bock, ist vollkommen verfahren. Er hat nach fünf Jahren durchaus erfolgreicher Entwicklungstätigkeit alles, was noch nicht fertig war, stehen und liegen gelassen. Er machte sich einfach vom Acker, wahrscheinlich weil er schon damals finanziell auf dem letzten Loch...
So, jetzt sind die Fässer aus dem havarierten Container im Mühlauhafen sicher und ohne weitere Zwischenfälle Richtung Absender BASF abtransportiert. Dort wird der nicht mehr reaktive Inhalt in einer Abfallaufbereitungsanlage verarbeitet. Gute Leistung der Feuerwehren Dass es für die Bevölkerung in Mannheim und Ludwigshafen keine längere oder immer wieder eintretende...
Berichte / KIM / Kommentar / Titel News
Beide, die ukrainischen Menschen, die sich auf die Flucht vor dem Krieg begeben haben, und die deutsche Friedensbewegung „mögen“ diesen Krieg nicht. Aber wo immer die Friedensbewegung eine Kundgebung gegen den Ukrainekrieg macht, versuchen ukrainische Aktivist*innen, sich Gehör zu verschaffen für ihre Sicht der Dinge und ihre Forderungen. Umgekehrt:...
Pressemitteilung der vom Netzwerk Friedenskooperative mitgetragenen Kampagne atomwaffenfrei.jetzt vom 30. Juni 2022 – Kommentar siehe unten Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen „Strategischen Konzept 2022“ die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO...
Das hört sich irgendwie zu einfach an? Ist es auch. Aber so oder so ähnlich lassen sich die Aussagen einiger politischer Kommentator:innen in den letzten Wochen und Monaten zusammenfassen. Da es sich bei Inflation um ein komplexes gesamtwirtschaftliches Phänomen handelt, was über die reine Geldmenge hinausgeht und eine gewisse Preissteigerung...
LI.PAR.Tie. fordert Reiss-Engelhorn-Museen ohne den Namensteil Engelhorn
Kritik an rassistischen Äußerungen auf Neujahrsempfang in Ludwigshafen-Friesenheim
Nach Lützerath-Räumung: Blockade am Büro der Mannheimer Grünen
Demo in Mannheim: “Lützi bleibt in Erinnerung!”
Neue Konzernstruktur der GBG: Chance für mehr Transparenz und ein Lichtblick für die Rekommunalisierung privatisierter Dienstleistungstätigkeiten
Hausdurchsuchungen bei Radio Dreyeckland – Angriff Presse- und Rundfunkfreiheit
Interview zu den „Lebensschützern“: Nicht in die Fallen der Pseudoberatungsstellen tappen!
Heidelberg: Protest gegen Auftritt von AfD-Politikerin Christina Baum bei Querdenker-Demo
Ist die menschliche Natur ein Hindernis für den Sozialismus?
“Lützi bleibt!” – Solikundgebung in Mannheim
Viele offene Fragen nach Polizeischüssen in Hockenheim
Ludwigshafen: Sozialticket Knall auf Fall abgeschafft. Bei den Armen kann man am schnellsten sparen.
Wegen Volksverhetzung verknackt: Verschwörungserzähler und Rassist Ralph Bühler
Job-Center Mannheim: Skandalurteil wird nach fast 4 Jahren wieder aufgerollt – Wir fordern Freispruch für Ufuk T.
BR-Mobbing: Dulger-Firma ProMinent unterliegt vor Gericht