Kategorie: Kommentar

Covid19-Pandemie: Ganz ehrlich - hat jemand Fuß- oder Handball in den letzten Wochen vermisst? (Kommentar)

Covid19-Pandemie: Ganz ehrlich – hat jemand Fuß- oder Handball in den letzten Wochen vermisst? (Kommentar)

Ich habe den kommerziellen Ballsport in keinster Weise vermisst. Vermissen musste ich dafür nicht den Aktionismus antifaschistischer Vereine in dieser schwierigen Zeit in der BRD.       Aber ganz ehrlich. Geht’s noch? Der kommerzielle, kapitalistisch-ausgeprägte, Fußball-Betrieb soll noch diesen Monat wieder starten dürfen. Ich möchte mir nicht ausmalen, wie...

Nach massiver Kritik: Polizei Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein (Kommentar)

Nach massiver Kritik: Polizei Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein (Kommentar)

Was war geschehen? Am 15.04.2020 versammelten sich 100 – 250 Personen (je nach Quelle), vornehmlich aus dem rechten Lager und mit dem Reichsbürger-/Verschwörungstheorektiker-Millieu verbandelt vor dem Polizeipräsidium in Heidelberg ein, um trotz und weil, ihre Solidarität mit der abgestürzten Rechtsanwältin Beate Bahner zu zeigen.   Schwacher Staat So lautet der...

Polizei lässt rechte CoronaleugnerInnen trotz massiven Verstößen gegen das Abstandsgebot gewähren.

Polizei lässt rechte CoronaleugnerInnen trotz massiven Verstößen gegen das Abstandsgebot gewähren.

Fast 100 Menschen haben sich heute (15.04.2020) zu einer Solidaritätskundgebung für die rechte Verschwörungstheoretikerin Beate Bahner vor der Polizeidirektion Heidelberg versammelt. Darunter waren etliche AnhängerInnen der Reichsbürgerbewegung und der AfD. Die Stadträte der AfD berichteten auf Facebook live von der Kundgebung.     Beate Bahner, die sich als „Staatsfeindin Nummer...

No risk - no Spargel (Kommentar)

No risk – no Spargel (Kommentar)

Wir haben inzwischen einiges über die Systemrelevanz von Spargel als identitätsstiftendes Gemüse gehört. Ich will auch niemanden langweilen, für mich persönlich bleibt das Zeug eh im Regal liegen, es ist Luxus. Was mich aber wurmt ist die Tatsache, dass man es mit Luftbrücken schafft, in nur wenigen Wochen 200.000 Urlauber...

Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

Der Aufschrei ging durch die ganze Republik, und selbst innerhalb der beiden Parteien, die im Thüringer Landtag die Steigbügelhalter für die AfD gaben und eine handlungsunfähige „Regierung der Mitte“ installieren wollten, gab es vereinzelte Kritik. Die Wut richtete sich zu Recht gegen den FDP-Mann Kemmerich und seine Partei. Gerhart Baum,...

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs - Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs – Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...

(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

Rhein-Neckar / Baden-Baden Stefan Räpple (AfD MdL BaWü), gegen den ein Parteiausschlussverfahren anhängig ist, mobilisierte magere 100 Wutbürger für den 04.01.20 nach Baden-Baden um das, nach eigenen Worten, „GEZ-Monster“ zu besiegen. Bis zu 500 Menschen, auch aus dem Rhein-Neckar-Raum, folgten dem Aufruf der Linken, DGB und Verdi, um sich solidarisch...

Wohnen und Verkehr - ökologisch und bezahlbar für alle!

Wohnen und Verkehr – ökologisch und bezahlbar für alle!

Thomas Trüper, linker Stadtrat und Fraktionsvorsitzender von LI.PAR.Tie. (DIE LINKE, Die PARTEI, Tierschutzpartei), hat für die Fraktion die Etatrede zu den Haushaltsverhandlungen im Gemeinderat der Stadt Mannheim für 2020/2021 gehalten. Die Rede ist in voller Länge als PDF abrufbar . Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte: Was in Mannheim am...

(Glosse) AfD-Stadtrat schmeißt hin / AfD-Fraktion will Fördermittel streichen / Omas gegen Rechts bleiben vorbereitet

(Glosse) AfD-Stadtrat schmeißt hin / AfD-Fraktion will Fördermittel streichen / Omas gegen Rechts bleiben vorbereitet

Mannheim/Rhein-Neckar/Talenthausen. Eines muss man den selbsternannten Rettern des Abendlandes lassen: Um zweimal innerhalb einer Woche für Aufreger zu sorgen, dafür benötigt man echtes Talent.     Bemerkenswertes Talent bewies der nunmehr zurück getretene AfD-Stadtrat Rainer Huchthausen (von politischen GegnerInnen auch liebevoll Zuchthausen genannt) mit seinem Move, die Kündigung durch seinen...

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Zum Abschluss der diesjährigen Herbstoffensive lud das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Mannheim am 30.10.19 zu einem Diskussionsvortrag mit dem IGM-Referenten Andre Kaufmann ein. Rund 30 TeilnehmerInnen folgten gebannt dem Vortrag und bereicherten die Diskussionsrunde zum Ende der Veranstaltung.     Rechtspopulismus, Hass und Hetze nehmen Einzug in betriebliche Interessensvertretungen Mit...

Große Demo in Mannheim: "Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!" [mit Bildergalerie und Video]

Große Demo in Mannheim: “Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei!” [mit Bildergalerie und Video]

Ca. 1.100 Menschen haben am Samstag 12.10.2019 unter der Losung “Nein zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei! Solidarität mit Rojava!” in der Mannheimer Innenstadt demonstriert (siehe Bilder). Die Schätzungen der Polizei belaufen sich mit 900 TeilnehmerInnen knapp darunter, die Zahl 1.100 ergibt sich jedoch durch eine genaue eigene Zählung der Veranstalter,...

Rheindammsanierung: Hochwasserschutz braucht Solidarität, aber keinen Kahlschlag

Rheindammsanierung: Hochwasserschutz braucht Solidarität, aber keinen Kahlschlag

Am 23. September fand die Bürgerinformationsveranstaltung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (RP) zur geplanten Rheindammsanierung statt. Eigentlich, aber wen wundert es, hielt das RP eine einzige Verkaufsveranstaltung ab, in der mit einer Powerpoint-Präsentation und einem Filmchen, in denen den anwesenden Bürger/innen dargestellt werden sollte, wie sehr das RP doch auch die Bäume...

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Die Ruhr-Universität Bochum (Juristische Fakultät – Lehrstuhl für Kriminologie) hat Anfang 2019 mit einer Forschungsstudie begonnen, die polizeiliche Gewaltanwendungen aus Sicht der Betroffenen untersucht. Am 17.09.19 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, der eindeutige Tendenzen aufzeigt. Ich bin, als Betroffener, Teilnehmer der Studie.     Mein Referenzmoment Im Rahmen der Studie, auf...

Wer die Macht hat, hat das Recht. Der Lichtmeile-Prozess und der § 113 StGB

Wer die Macht hat, hat das Recht. Der Lichtmeile-Prozess und der § 113 StGB

Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse am Abend des Stadtteilfestes Lichtmeile 2018 ist beendet. Zwei Personen wurden per Strafbefehl verurteilt, einer wegen Beleidigung, der andere wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Gegen vier Polizeibeamte gab es Anzeigen wegen Körperverletzung. Keiner wurde verurteilt. Ihre Verfahren wurden alle eingestellt. Aus...

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen.     Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...

Mietpreisdämpfend oder mietpreistreibend? - Die Mietpreispolitik der GBG in der Kritik

Mietpreisdämpfend oder mietpreistreibend? – Die Mietpreispolitik der GBG in der Kritik

Kommentar zur Pressemitteilung des Stadteiltreffens OST zu Mieterhöhungen der GBG Heftige Vorwürfe gegenüber der GBG macht das Offene Stadtteiltreffen Neckarstadt in einer Presseerklärung (siehe unten). In einem uns vorliegenden und dokumentierten Fall handelt es sich um eine Erhöhung der Kaltmiete von 9,3 %.  Die GBG lässt durch ihren Leiter für...

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe -  Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Eine Antwort der Interventionistischen Linken: Arroganz statt Augenhöhe – Die (Selbst-)Zerstörung der SPD

Kommentar der Interventionistischen Linken Rhein-Neckar zum Artikel “Die Jungbuschvereinbarung – Verteidigung einer dialogbasierten Stadtteilpolitik” von Isabel Cademartori, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mannheim  Wir sind sicher keine Sozialdemokrat*innen. Denn wir sind uns bewusst, dass Kapitalanhäufungen Partikularinteressen nach sich ziehen, die mit dem Gemeinwohl ebenso wenig in Einklang zu bringen sind wie...

Endlich: Stadt Mannheim lässt rechtsextreme Wahlplakate abhängen

Endlich: Stadt Mannheim lässt rechtsextreme Wahlplakate abhängen

Staatsanwaltschaft auf dem rechten Auge blind? In der Relaisstraße in Mannheim-Rheinau hängen sehr gut sichtbar Plakate der rechtsextremen Organisation „Der III. Weg“. Auch an anderen Stellen in Mannheim hängen Plakate dieser Organisation und der NPD. Die Aussagen der Plakate („Für Volksverräter reserviert“, „Migration tötet“, „Multikulti tötet“) riefen Bürger und örtliche...