Die Linke Vorderpfalz begrüßt Nicht-Zulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul zur OB-Wahl in Ludwigshafen

Die Linke Vorderpfalz begrüßt die Entscheidung des Wahlausschusses, den AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am 21. September zuzulassen. Es ist ein wichtiges Signal, dass Kandidaten, deren Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Frage steht, keine Bühne im kommunalpolitischen Raum erhalten dürfen.

„Wer wie Joachim Paul regelmäßig durch rechtsextreme Rhetorik auffällt, namentlich im Gutachten des Verfassungsschutzes genannt wird und mit Prominenten der rechtsextremen Szene vernetzt ist, kann kein legitimer Bewerber für ein so verantwortungsvolles Amt wie das des Oberbürgermeisters unserer Stadt sein“, so Jonas Leibig, Co-Vorsitzender der Linken Vorderpfalz.

Die Entscheidung des Wahlausschusses zeigt, dass unsere Demokratie wehrhaft sein kann und das muss sie auch sein. Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Kräfte versuchen, immer mehr an Einfluss zu gewinnen, ist es wichtig, klare Grenzen zu ziehen.

Die Linke unterstützt daher ausdrücklich die Entscheidung des Wahlausschusses und dankt allen Mitgliedern des Gremiums für ihren Mut und ihr klares Bekenntnis zur Demokratie.

Dass es bereits vor der Sitzung eine deutliche öffentliche Positionierung und eine Petition von zivilgesellschaftlichen Akteuren gegen die Kandidatur Pauls gab, unterstreicht, dass Ludwigshafen kein Platz für rechte Hetze ist. Die Linke Vorderpfalz steht solidarisch an der Seite aller Menschen und Gruppen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen.

Ungeachtet möglicher juristischer Schritte durch die AfD ist für uns klar: Demokratiefeindliche Akteure haben in der kommunalen Verantwortung nichts verloren.

Jonas Leibig