Kategorie: Titel

BUGA23: Gemeinderat stimmt für Leitentscheid Grünzug Nordost

BUGA23: Gemeinderat stimmt für Leitentscheid Grünzug Nordost

Warum DIE LINKE im Gemeinderat heute dem Leitentscheid Grünzug Nordost zustimmt hat Sinnloses Großprojekt? Baulöwen-Zirkus? Ökologisches Zerstörungswerk? Geldverschwendung? Nichts von alledem, was im Sinne einer kritischen Erstvermutung durchaus zu hinterfragen war, hat sich nach dem inzwischen jahrelangen Planungsprozess bewahrheitet und wird auch durch ständige Wiederholung nicht wahrer. Der Grünzug Nordost...

12-Punkte-Programm zum Wohnen für Mannheim „Bündnis für preisgünstiges Wohnen“

Auf Einladung der Gemeinderatsfraktionen von SPD und GRÜNE und der Gemeinderatsgruppe der LINKEN haben sich am 15. Mai außer VertreterInnen der drei Parteien auch Akteure der Linksjugend solid und der Grünen Jugend, VertreterInnen von Wohlfahrtsverbänden (AWO, pro familia), Mieterverein und Wohnungsinitiativen und Wohngruppen getroffen. Ziel war es auszuloten, wie gesellschaftliche...

Alles nur ein großes Missverständnis? Kommentar zur Versöhnung des Oberbürgermeisters mit den „Söhnen Mannheims“

Das angekündigte Krisengespräch der Band „Söhne Mannheims“ mit dem Oberbürgermeister Peter Kurz wurde im Vorfeld mit Spannung erwartet. Nachdem es dann am Montagabend, 8. Mai hinter verschlossenen Türen im Collini Center stattfand, wurde anschließend eine Erklärung veröffentlicht, in der unter anderem zu lesen ist: „Nach wie vor teilen wir das...

Waffenbesitz und Drogenkonsum eingeräumt – Verhandlung gegen NPD-Stadtrat Hehl beginnt mit Teilgeständnis

Zum Prozessauftakt gegen Christian Hehl, Stadtrat der NPD in Mannheim, räumte der Angeklagte einen Teil der Vorwürfe ein. Die Staatsanwaltschaft legt ihm den Besitz verbotener Waffen sowie gewerbsmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln zur Last. Mit dem Verkauf von Amphetamin soll er zum Teil seinen Lebensunterhalt finanziert haben. Während Hehl den Besitz...

12-Punkteprogramm der Wohnungspolitischen Strategie weiterhin scharf umstritten

Am Dienstag diskutierte der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats, der auch für Wohnungspolitik zuständig ist, zum zweiten Mal über die Vorlage der Verwaltung „Wohnungspolitische Strategie und 12-Punkteprogramm zum Wohnen der Mannheim (unter besonderer Berücksichtigung der Schaffung zusätzlichen preisgünstigen Wohnraums)“ (V009/2017). Diesmal ging es um die ca. 40 von...

Fritz-Salm-Straße

Mit einem bürgerschaftlich insbesondere von den Mietshäuser-Syndikats-Wohngruppen organisierten Fest wurde am 22. April die Fritz-Salm-Straße eingeweiht, ein neuer Straßenzug auf dem Konversionsgelände Turley in der Mannheimer Neckarstadt. Mit Fritz Salm wird ein Kommunist und Antifaschist geehrt, der im Nationalsozialismus Widerstand geleistet hat und der dann ein Aktivist der Erinnerungsarbeit wurde,...

Das geht auch Vegetarier und Veganer an: Plädoyer für das Fleischversorgungszentrum Mannheim, über dessen Liquidierung der Gemeinderat demnächst zu entscheiden hat

Das Fleischversorgungszentrum Mannheim (FVZ) steht auf der Kippe: Es ist eine zu 100% städtische GmbH und erwirtschaftet zurzeit einen Jahresverlust von über 1 Mio. Euro. Das ist für die städtischen Finanzen nicht gut, bemüht man sich doch gerade, die finanziellen Mittel für dringende kommunale Investitionen zu sichern. Und soll ein...