Verschlagwortet: Reichsbürger

Berichte / KIM

Reichsbürger-nahe Demos in Mannheim

Wenn in der Neckarstadt immer mal wieder, wie am 8. Juni oder 9. Juli eine Marschtrommelgruppe zu hören ist, handelt es sich nicht um einen unzeitigen Auftritt einer Guggemusik-Truppe, sondern um den Umzug einer unscheinbaren, gut 30-köpfigen Gruppe von Protestierenden. „Freiheit! Freiheit!“ rufen sie und tragen ein Fronttransparent: „Freiheit für...

KIM / Kommentar / Sonstiges

Nach massiver Kritik: Polizei Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein (Kommentar)

Was war geschehen? Am 15.04.2020 versammelten sich 100 – 250 Personen (je nach Quelle), vornehmlich aus dem rechten Lager und mit dem Reichsbürger-/Verschwörungstheorektiker-Millieu verbandelt vor dem Polizeipräsidium in Heidelberg ein, um trotz und weil, ihre Solidarität mit der abgestürzten Rechtsanwältin Beate Bahner zu zeigen.   Schwacher Staat So lautet der...

Berichte / KIM / Kommentar / Sonstiges

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs – Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...

Berichte / KIM / Sonstiges

Mutmaßlicher Reichsbürger in Heidelberg verurteilt

 Am Amtsgericht Heidelberg wurde am 09.12.19 der Prozess wegen Beleidigung gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger aus Baden-Württemberg geführt. Die Anzeige erfolgte bereits 2017. In Abwesenheit wurde der beschuldigte Helmut F. zu 50 Tagessätzen verurteilt. (Az: 9Cs 150 Js 2881/17)     Rückblende 2017 sprach der nunmehr verurteilte Helmut F. Beleidigungen im...

Berichte / KIM / Sonstiges

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

Berichte / KIM / Sonstiges

Kandel-Demos: Demonstrant siegt vor Gericht gegen Kreisverwaltung Germersheim

Am Freitag, 16.08.2019, wurde vor dem Amtsgericht Germersheim der Einspruch des 48-jährigen Andreas Mayer (*) gegen einen von der Kreisverwaltung Germersheim erstellten Bußgeldbescheid in deutlich dreistelliger Höhe verhandelt. Mayer, einem Mitglied des Bündnisses KANDEL GEGEN RECHTS, wurde ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 1a bei...

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AfD und weitere bundesweit mobilisierte Rechte werden in Kandel auf Gegenproteste stoßen – PEGIDA 2.0 in der Region verhindern

Kandel wird am 03.03.18 erneut zum ungewollten Schauplatz für rechtslastige, parteipolitisch motivierte und rassistische Aufzüge werden. (wir berichteten) Zwei Demos, die eindeutig der AfD und dem Marsch 2017 zuzurechnen sind, wurden angemeldet. Diese Aufzüge drehen sich alleinig um die Sorge, „wie kann man deutsche Frauen und Mädchen vor Übergriffen durch...