Plakate-Potpourri aus dem letzten Kommunalwahlkampf.
Den Antrag A140/2024 der LTK-Vorgängerfraktion LI.PAR.Tie. auf eine Begrenzung der Wahlplakate in zukünftigen Wahlkämpfen unterstützte außer LTK-Vertreter Dennis Ulas kein Ausschussmitglied im Hauptausschuss am 15. Oktober. Ganz offensichtlich wollen alle (!) im Gemeinderat vertretenen Parteien außer den drei in LTK zusammengeschlossenen weiterhin vor jeder Wahl wochenlang Mannheim mit Wahlplakaten überfluten.
Dazu Stadtrat Dennis Ulas (Die Linke): „Eine gewisse Anzahl an Wahlplakaten ist nötig, um die jeweilige Partei bzw. die Kandidat*innen bekannt zu machen. Darüber hinaus sind Plakate für den Ausgang einer Wahl nicht entscheidend und die dermaßen große Flut an Plakaten, wie wir sie bei den letzten Wahlen in Mannheim erlebt haben, ist mit Sicherheit kontraproduktiv. Die Bevölkerung ist davon nur genervt und nimmt die einzelnen Inhalte gar nicht mehr wahr. Die Wahlplakat-Flut verschandelt die Stadt und schadet der Umwelt. Wir sind enttäuscht, dass die Stadträt*innen anderer Parteien nicht bereit sind, sich für ein geordnetes Stadtbild und die Umwelt ein bisschen einzuschränken.“
Die in der Fraktion LTK organisierten Parteien Die Linke, Tierschutzpartei (Partei Mensch Umwelt Tierschutz) und Klimaliste haben sich schon im letzten Wahlkampf eine Beschränkung der Plakatmengen auferlegt und werden dies beibehalten. Dass sie sich damit nicht selbst schwächen, belegen die Klimaliste, die es mit nur 100 Plakaten in den Gemeinderat geschafft hat, und die Tierschutzpartei: Sie konnte mit lediglich 300 Wahlplakaten ihren Stimmenanteil gegenüber 2019 mehr als verdoppeln. Ihr Stadtrat Andreas Parmentier hat bereits angekündigt, weiterhin gegen diesen „Plakatierungswahnsinn“ vorgehen zu wollen.
PM LTK-Fraktion im Gemeinderat, 16.10.24 (Bildmontage: LTK-Fraktion)
