Verschlagwortet: Hartz4

Rezension

ES BRAUCHT NICHT VIEL. Wie wir unseren Sozialstaat demokratisch, fair und armutsfest machen. – Buchbesprechung

Ein Jahr ist die Debatte um das sogenannte Bürgergeld nun her. Das Gesetz dazu wurde im Herbst 2022 von der Ampelkoalition beschlossen und zum 01.01.2023. hat das Bürgergeld Hartz4 als vermeintliche Grundsicherung abgelöst. Vor Kurzem wurden Fragmente aus der Debatte erneut aufgegriffen, als die planmäßige Erhöhung des Regelsatzes konservative und...

Lesermeinung / Sonstiges

Leserbrief: Das nennt ihr modern?

Am 22. April veröffentlichte die Redaktion des KIM die Pressemitteilung des Bündnisses „Nordisches Modell“ unkommentiert unter dem Titel: Starke Stimme(n) für eine moderne Prostitutionspolitik in Deutschland. Und diese Stimme hat viel zu sagen. Prostitution sei „ein perfides System aus sexueller Ausbeutung und brutaler Gewalt“. Ich dachte bisher es sei eine...

Berichte / KIM

Hartz IV-Sanktionen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Ein wichtiger Etappensieg – Sanktionsregime aber noch nicht durchbrochen Das Bundesverfassungsgericht hat vor einer Woche beschlossen, dass Sanktionen von 60% und mehr verfassungswidrig sind. Das ist sicher ein wichtiger Etappensieg, schließlich wurde mit der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe unter Gerhard Schröder (SPD) eine wichtige Säule des Sozialstaates eingerissen. Mit...

Berichte / KIM / Sonstiges

Katja Kipping und Bernd Riexinger begrüßten Neumitglieder

Im vierten Quartal 2017 hatten die Parteivorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, neu in die Partei eingetretene Mitglieder, modern und zeitgemäss, zu Online-Telefonkonferenzen eingeladen, um diese zu begüßen. Anliegen der Neumitglieder konnten in die Diskussion eingebracht werden. Wir berichten nach von einer Telefonkonferenz am 14.12.17, bei der auch...

AufRecht bestehen! Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

KIM / Termine

AufRecht bestehen! Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Wir, die Verdi Erwerbslosen fordern „Weg mit dem Armutsgesetz Hartz IV“! und rufen auf: Kommt am 10.März um 12.00 Uhr nach Mannheim, Bushaltestelle „REAL Vogelstang“, Buslinie 54, ab Bahnhof Käfertal Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wir unterstützen den bundesweiten Aktionstag der Kampagne „AUFRECHT BESTEHEN“ der KOS (Koodinierungsstelle...