Verschlagwortet: Mannheimer Liste
Auch Mannheim folgte bei der Kommunalwahl im Juni dem bundesweiten Trend: Es kam zum Rechtsruck. Die AfD Fraktion vergrößert sich von vier auf sieben Sitze. Eine grün-rot-rote Mehrheit gibt es im neuen Gemeinderat nicht mehr. Die neuen Verhältnisse ermöglichen einem „rechten“ Bündnis aus Bürgerlichen, Konservativen und Rechtsextremen mit der Stimme...
Bei der Mannheimer Großkundgebung „Nie wieder ist jetzt“ für Vielfalt und Demokratie mit 15.000 bis 25.000 Menschen (da gehen die Einschätzungen auseinander) versammelten sich auf der Bühne hinter dem Oberbürgermeister Vertreter*innen der Mannheimer Parteien. Logischerweise war die AfD nicht dabei, denn gegen ihre Politik richtete sich die Kundgebung – auch...
Die Mannheimer Liste / Freie Wähler (ML) hat den Antrag gestellt, eine sogenannte „Besondere Geschäftsanweisung“ zum Gendern in der Mannheimer Stadtverwaltung abzuschaffen. Diese Anweisung wurde erst im Juli 2023 vom damaligen noch-OB Peter Kurz mit Zustimmung des Gesamtpersonalrats erteilt und gibt den Mitarbeiter*innen der Verwaltung eine Richtlinie, verschiedene Varianten der...