Mannheimer Stadtverwaltung setzt bereits beschlossenes Verbot von Ponykarussellen nicht um

Seit vielen Jahren kämpfen Tierschützer, niedergelassene Tierärzte, Amtstierärzte und verschiedene Verbände für ein Verbot des Ponyreitens auf Messen und Märkten. Etwa ein Dutzend deutscher Städte und Gemeinden, darunter Großstädte wie Düsseldorf, Duisburg und München haben ein solches, in Umfragen von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstütztes Verbot bereits erlassen. Im November 2022 beschloss der Hauptausschuss des Mannheimer Stadtrates mehrheitlich, dass ab 2024 auch in Mannheim mit dem Ponyreiten Schluss sein soll, weil es sowohl als tierquälerisch als auch in pädagogischer Hinsicht als bedenklich eingeschätzt wird. Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion teilte Michael Grötsch (CDU), Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Kultur nun mit, die Verwaltung beabsichtige nicht, diesen Beschluss umzusetzen. Dazu gebe es weder eine rechtliche Möglichkeit noch tierschutzrechtliche Gründe.

Warum Tierquälerei?

Die Liste der Gründe, um Ponykarusselle nicht als harmlosen Freizeitspaß, sondern als Tierquälerei anzusehen, ist nicht gerade kurz: Die Tiere müssen entgegen ihrem natürlichen Bedürfnis nach viel freier Bewegung stundenlang im Kreis laufen, auf ihrem Rücken des Reitens ungeübte, häufig zu schwere Kinder. Die starke und einseitige Belastung der Knochen und Muskeln verursacht krankhafte und schmerzende Wirbel- und Gelenkschäden. Die erzwungene Monotonie der Tätigkeit bei einer gleichzeitigen Reizüberflutung durch hohen Umgebungslärm und das ebenfalls erzwungene enge Zusammensein mit vielen Menschen, die sich häufig unwissentlich nicht tiergerecht verhalten, setzen die Ponies unter Dauerstress. Der beeinträchtigt nicht nur ihr Wohlbefinden, sondern kann auch bleibende psychische Beeinträchtigungen verursachen. Sowohl die Transporte als auch die Unterkünfte sind selten tiergerecht. Eine besondere Qual entsteht bei der Verwendung sogenannter Ausbindezügel. Als Bestandteil des Zaumzeuges müssen die Pferde ein Metallstück (die Trense) im Mund tragen, an dessen Seiten die Zügel befestigt sind. Bei der Ausbindehaltung wird diese Trense mit dem Sattel verbunden, die derart fixierten Ponies werden in eine bestimmte Körperhaltung gezwungen, sie können ihren Kopf und ihren Hals nicht mehr bewegen, keine Ausgleichsbewegungen mehr ausführen, sich auch nicht mehr gegen menschliche Gewalt oder Ungeschicklichkeit wehren bzw. ihr ausweichen. Ausbindezügel dürfen eigentlich nur kurz und zu Lehrzwecken eingesetzt werden. Die in Ponykarussellen verbreitete Verwendung als Zwangsmittel ist in den Leitlinien des Bundesministeriums ausdrücklich untersagt. Das weiße Pony auf dem Foto (siehe oben) trägt eine solche Ausbindehaltung.

 

Was sagen Fachleute und Verbände?

Hier eine Auswahl: Der Deutsche Tieschutzbund wendet sich auf der Seite jugendtierschutz.de direkt an die Kinder und Jugendlichen: „Viele haben sie schon mal auf der Kirmes gesehen: Kleine Reitbahnen, in denen Ponys den ganzen Tag hintereinander im Kreis laufen müssen. Die aufmerksamen und lebensfrohen Tiere trotten hier traurig und lustlos hintereinander her – wie leblose Automaten. Sie laufen an der Hand in einem viel zu kleinen Kreis, meistens in die immer gleiche Richtung. Anatomisch sind die Gelenke nicht auf eine dauerhafte Bewegung im Kreis ausgerichtet, Langzeitschäden können die Folge sein. Die Ponys laufen gedrängt hintereinander, ohne die notwendige Entfernung (“Individualdistanz”) zum vorderen Pferd einhalten zu können. Sie können sich somit schnell verletzen, falls sich das vordere Pony gedrängt fühlt und austritt. Pausen werden oft nicht eingehalten, weil es selten Ersatztiere gibt und der Profit durch die Pause stark sinken würde. Doch die Pferde leiden nicht nur körperlich. Das stupide Laufen im Kreis, die fehlende Abwechslung, der Lärm und die ständig wechselnden Kinder können auch zu einer psychischen Belastung für die Ponys werden. Eigentlich brauchen die Ponys regelmäßige Pausen (spätestens nach vier Stunden) von der immer gleichen Bewegung, in denen sie abgesattelt und abgetrenst werden. Sie müssen sich zudem mindestens eine Stunde auf einem Paddock frei bewegen können (einem trittfesten Auslauf, der dem Pferd sowohl Bewegungsmöglichkeiten als auch Sozialkontakte bieten soll, M.K.). Außerdem müssen sie regelmäßig mit Futter und Wasser versorgt werden. Normalerweise fressen Pferde und Ponys über 24 Stunden verteilt. Fresspausen von über 4 Stunden bergen ein hohes Risiko für Verdauungsprobleme und die Entwicklung von Verhaltensstörungen. Doch regelmäßige Pausen für Bewegung und Fütterung werden oft nicht eingehalten. Zudem haben Betriebe, die mit dem Karussell von Stadt zu Stadt reisen, kaum Möglichkeiten, die Tiere artgerecht zu halten. Die Ponys stehen teilweise über mehrere Tage während der Dauer der Veranstaltung angebunden im Transportwagen und bekommen kaum Bewegung.“

Der Hippologe und Verfasser mehrerer Fachbücher zur Pferdehaltung Ingolf Bender bezeichnet Ponykarusselle als „unkultiviertes Kommerzangebot … Durch Art und Umfang eines typischen Pony-Karussellbetriebs sind psychische und physische Leiden der Vierbeiner unvermeidbar. Wegen des sich daraus ergebenden dringenden Verdachts der Tierschutzwidrigkeit sollte der typische Pony-Karussellbetrieb explizit gesetzlich verboten und veterinärbehördlich durch entsprechende Ordnungsverfügungen untersagt werden.“

Ebenso der populäre Autor und Tierarzt Dr. Hans Christ aus Österreich: „Durch die fortgesetzte einseitige Kreisbewegung kommt es unweigerlich, ungeachtet etwaiger Erholungspausen, im Laufe der Zeit zu Schäden im Bewegungsapparat … Die Stereotypie des Tätigkeitsmusters und die damit verbundene Reizarmut stellt für die Tiere eine zusätzliche, psychische Belastung dar!“

Der Tierärztliche Verein für Tierschutz, eine Vereinigung von niedergelassenen und Amtstierärzten, erstellte ein detailliertes Gutachten zu verbreiteten Verstößen gegen bestehende Haltungsbedingungen. Er betont, dass Ponykarusselle „aus der Sicht des ethischen Tierschutzes heute nicht mehr zeitgemäß“ sind. Anmerkung: Manche diffamieren „ethischen Tierschutz“ als ein weltfremdes Hobby naiver „Gutmenschen“. Sie seien darüber aufgeklärt, dass seit 2002 der Schutz der Tiere in Artikel 20a des Grundgesetzes als Staatsziel bestimmt wird. Dadurch wird dem ethischen Tierschutz, welcher das Tier allein um seiner selbst willen schützt, Verfassungsrang verliehen.

Der Kritik schlossen sich auch die drei Gemeinderatsfraktionen an, die 2022 in gleichlautenden Anträgen das Verbot des Ponyreitens auf Messen und Märkten forderten und durchsetzten. Christina Eberle, tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion damals: „Wir werden in Mannheim keine Tierquälerei dulden und fordern deshalb ein Verbot von Ponyreiten auf Weihnachts- und Jahrmärkten“. Andrea Safferling, tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion: „Wir möchten Ponykarussells nicht unterstützen, denn es ist gegen die Natur, dass ein Tier stundenlang im Kreis geht. Es ist Tierquälerei und diesen Missbrauch wollen wir mit dem gemeinsamen Antrag ein Ende setzen. Ich würde mir wünschen, dass das Ponyreiten auf Jahrmärkten landesweit verboten wird!“ Andreas Parmentier von der Tierschutzpartei: „Die Fraktion LI.PAR.Tie hat sich schon vor Jahren für ein Ponykarussellverbot ausgesprochen. Unser Antrag wurde damals von der Verwaltung mit Hinweis auf den § 70 ABS. 1, ABS. 2 GewO als unzulässig erachtet. Wir sind aber weiterhin der Meinung, dass das Ponyreiten im Hinblick der körperlichen und psychischen Leiden, die den Tieren während Jahr- und Weihnachtsmärkten zugefügt werden, einen Verstoß gegen § 2 Nr. 2 TierSchG und § 3 Satz 1 Nr. 6 TierSchG darstellt“

Tiere haben keine Lobby

„Wie stehen Sie zu dieser Entscheidung? Wie kam die Entscheidung zustande, zumal ja die rechtliche Situation sich weder in Bezug auf die Gewerbeordnung noch beim Tierrecht verändert hat? Was bedeutet diese Entscheidung für das Verhältnis der Verwaltung zum Gemeinderat? – Wie sollte es Ihrer Meinung nach mit diesem Thema weitergehen?“ Diese Fragen bezüglich der Verwaltungsentscheidung, den Gemeinderatsbeschluss nicht umzusetzen, richtete der Verfasser per E-Mail am 10.2. für das Kommunalinfo Mannheim an die Stadtratsfraktionen der GRÜNEN, SPD, CDU und Li.Par.Tie sowie zusätzlich an Andreas Parmentier von der Tierschutzpartei.

Antworten trafen ein von CDU-Fraktiongeschäftsführer Matthias Sandel und von der Geschäftsführerin der SPD-Gemeinderatsfraktion Lena Kamrad. Die ausführliche Antwort von Matthias Sandel konzentriert sich darauf, die rechtlichen Bedenken zusammenzufassen, die Peter Kurz 2022 vorgetragen hatte. Das Schreiben schließt zusammenfassend: „Die rechtliche Einschätzung der Verwaltung wurde bereits 2022 und wird auch jetzt von der CDU-Gemeinderatsfraktion geteilt. Wir teilen auch die Einschätzung, dass der Bundesgesetzgeber bei diesem Thema gefordert ist.“ Dass die CDU-Fraktion sich mithilfe des damaligen Statements von Peter Kurz einen schlanken Fuß macht, ist ihr kaum zu verdenken. Offen bleibt jedoch der eigene Standpunkt gegenüber der andauernd heftigen tierschützerischen Kritik am Ponyreiten. Offen bleibt auch, ob der Verweis an den Bundesgesetzgeber bedeutet, dass die CDU-Fraktion sich nun gar nicht mehr für die Ponies einsetzen möchte. Dies wäre beispielsweise möglich durch Unterzeichnen einer Petition des Vereins Achtung für Tiere, die sich an Landwirtschaftsminister Özdemir richtet, ein bundesweites Verbot von Ponykarussellen fordert und bereits über 110.000 Unterschriften hat: Petition · Stoppen Sie Tierquälerei und Kindertäuschung in Ponykarussells, Herr Özdemir! · Change.org

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Lena Kamrad antwortete: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Verwaltung das Verbot des Ponyreitens rechtlich nicht für umsetzbar hält. Politisch halten wir das Verbot weiterhin für wichtig.“ Das ist eine klare und erfreuliche Aussage, aber: Ein Verbot ist nicht nur politisch wichtig, sondern auch aus rechtlicher Sicht. Ponykarusselle verstoßen nach verbreiteter Auffassung gegen die Paragraphen 2, 3 und 17 des Tierschutzgesetzes, ganz zu schweigen von Artikel 20a des Grundgesetzes, welcher seit 2002 den Tierschutz als Staatsziel verankert. Auf die Frage, wie es denn weitergehen soll, antwortet Frau Kamrad: „Wir stehen im Kontakt mit den tierschutzpolitischen SprecherInnen der grünen Fraktion und der Li.Par.Tie. und besprechen in diesem Kreis das weitere Vorgehen. Außerdem stehen wir bundesweit im Austausch mit anderen Kommunen, die teilweise schon Verbote erlassen haben. Sollten wir zur Erkenntnis gelangen, dass man auch zu einer abweichenden Rechtsauffassung gelangen kann, werden wir erneut tätig werden.“ Ebenfalls erfreulich, dass die SPD am Ball bleibt, aber: Die Argumentation des letzten Satzes ist offensichtlich nicht haltbar: Viele Tierärzte, Amtstierärzte, Tierschutzvereine, etwa ein Dutzend Städte und Gemeinden und schließlich auch der Hauptausschuss des Mannheimer Gemeinderates 2022 sind bereits „zu einer abweichenden Rechtsauffassung“ gelangt. Hat es nicht auch etwas mit Rechtsauffassung zu tun, wenn (s.o.) Andrea Safferling bei Ponykaussellen von Tierquälerei und von Missbrauch spricht? Nichts steht also dem im Wege, „erneut tätig (zu) werden“. Nochmals empfehle ich obige Petition, eine gute Idee wäre es auch, zur Beteiligung an dem Infostand zu Ponykarussellen aufzurufen, der auf der Maimesse seit Jahren von dem Verein ‚die tierbefreier Rhein-Neckar‘ organisiert wird.

Grenzen der Veterinärämter

Das letztlich zentrale Argument der Verwaltung lautet: Es liegt kein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vor, weil das Veterinäramt nichts beanstandet. Seinerzeit wurde diese Argumentation von Peter Kurz formuliert, die CDU-Fraktion stellte und stellt sich noch dahinter, die SPD-Fraktion distanzierte sich nicht.

Die Gleichsetzung „keine Beanstandung = kein Tierschutzverstoß“ wird jedoch seit Jahr und Tag von Tierschützern und Tierrechtlern scharf kritisiert, leider scheint es in Mannheim schwierig, deren Argumente zur Kenntnis zu nehmen. Sie lauten zusammengefasst:

• Das Veterinäramt kontrolliert den Zustand der Tiere, ihre Haltungsbedigungen und die Dokumentation. Es kontrolliert nicht, ob die Tiere Schmerzen haben oder psychische Schäden.
• Die Kontrollen sind wenig transparent. Im vergangenen Jahr sandte die Vorsitzende des mit dem Tierschutzpreis ausgezeichneten Vereins Achtung für Tiere, die Tierärztin Dr. Astrid Reinke aus dem nordrhein-westfälischen Rietberg, eine detaillierte Frageliste an das zuständige Veterinäramt. Drei von 21 Fragen wurden beantwortet.
• Bewertungsgrundlage für das Veterinäramt sind völlig unzureichende Leitlinien des Bundeslandwirtschaftsministeriums aus dem Jahr 2001, in denen bspw. nur alle vier Stunden den Ponies eine kurze Pause zugestanden wird.
• Den Veterinärbehörden ist es jedoch noch nicht einmal möglich, diese Bestimmung zu überprüfen, weil dies die Anwesenheit eines Amtstierarztes von mindestens vier Stunden voraussetzen würde.
• Kein Veterinäramt hat die Kapazitäten, um derart zeitaufwändige Kontrollen zu leisten. Daher sind die Tiere in vieler Hinsicht dem Willen der Schausteller schutzlos ausgeliefert. Doch für diese ist der Profit meist wichtiger als das Wohlergehen ihrer Ponys.
• In Zirkusbetrieben, in denen für mitgeführte Tiere ähnliche Haltungsbedigungen und ähnliche Rechtsgrundlagen gelten, führte etwa jede zweite veterinäramtiche Kontrolle zu Beanstandungen.

Schaden für die Kinder

Kinder lieben Tiere, aber neun von zehn Kindern in Deutschland leben in der Stadt, wo die Möglichkeiten, Tiere zu sehen, zu erleben oder gar mit ihnen zu interagieren, sehr eingeschränkt sind. Ganz besonders arm dran sind Kinder in Mannheim, wo 66 Prozent des Siedlungsgebiets versiegelt sind, d.h. bebaut, betoniert oder asphaltiert. Übertroffen wird dieser Missstand nur in Ludwigshafen, wo rund 67 Prozent des Siedlungsgebiets versiegelt sind. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 44 Prozent.

Es ist aber pädagogisch mehr als fragwürdig, ob dieses Defizit dadurch ausgeglichen werden kann, dass man Kinder auf Ponies setzt, wie auf einen Buggy. Dies unterstrich 2022 auch Christina Eberle als tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Tiere seien „keine Unterhaltungsobjekte und gehören nicht auf einen Jahrmarkt zwischen Achterbahn und Zuckerwatte“. Einen artgerechten und respektvollen Umgang mit Tieren zu erlernen sei „beim Ponyreiten gerade nicht der Fall“.

Wer schon mal, und sei es nur im Film, aufmerksam beobachten konnte, wie Ponies sich in freier Wildbahn bewegen, wird auf Anhieb erkennen, dass die Tiere sich auf einer Messe nicht wohlfühlen. Kinder spüren dies noch eher und deutlicher als Erwachsene. Wenn sie nun auf ein Pony gesetzt werden, werden sie sich entweder ebenfalls unwohl fühlen oder aber sie werden ihre Einfühlung ignorieren und abspalten. Wir sollten klar sehen: Der pädagogische Schaden kann größer nicht sein. Empathie ist die emotionale Grundlage nicht nur des Sozialverhaltens, sondern auch solidarischer zwischenmenschlicher Einstellungen.

Gibt es nichts Wichtigeres?

Nein, gibt es nicht, denn: Die Solidarität mit unterdrückten und ausgebeuteten nichtmenschlichen Tieren und, wie Max Horkheimer es ausdrückte, „mit der Natur überhaupt“ muss ein Kernbestandteil linker Politik sein. „Ein Volk, das andere unterdrückt, kann sich nicht selbst emanzipieren.“ Der Grundgedanke dieser Feststellung von Friedrich Engels (MEW 18, 527) lautet: Niemand kann frei sein auf Kosten der Freiheit anderer. Diese Wahrheit gilt auch für das Verhältnis zu migrantischen oder beliebigen anderen minoritären Teilen der Bevölkerung innerhalb jeweiliger Landesgrenzen. Sie gilt ebenso für das Verhältnis von uns menschlichen Tieren zu anderen empfindungsfähigen Tieren. Theodor W. Adorno spitzte diesen Gedanken zu mit der Bemerkung, ein Pogrom werde möglich in dem Augenblick, in dem der Mensch das Bild eines leidenden oder sterbenden Tieres von sich schiebt mithilfe des Satzes „Es ist ja bloß ein Tier.“

(Michael Kohler)