Markiert: Mannheim

Angriff der Identitären Bewegung auf Eröffnungsfeier des „Ewwe longt's“ – Funktionär der AfD-Jugend mit dabei [mit Video]

Angriff der Identitären Bewegung auf Eröffnungsfeier des „Ewwe longt’s“ – Funktionär der AfD-Jugend mit dabei [mit Video]

Die Vorbereitungen waren abgeschlossen, rund 30 junge Menschen rückten noch einmal die Tische zurecht und warteten auf die ersten Gäste. Am Samstag, 19. Januar sollte die Eröffnungsfeier des „Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim“ um 14 Uhr in der Kobellstraße beginnen. Die ersten Gäste waren bereits vor Ort, darunter auch...

Beobachtung durch den "Verfassungsschutz"? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

Beobachtung durch den “Verfassungsschutz”? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

VerfassungsscAm Dienstag verkündete der frisch gebackene Präsident des Bundesamt für “Verfassungsschutz” (VS), die AfD werde von nun an zum Prüffall erklärt. Es gebe “deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Die Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) und die Gruppe “Der Flügel” um den Rechtsradikalen Björn Höcke...

Verbreitung von Fake-News ist strafbar: Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Verbreitung von Fake-News ist strafbar: Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft Mannheim sahen es als erwiesen an, dass der Betreiber eines Online-Angebots für „Nachrichten und Informationen“ den öffentlichen Frieden erheblich gestört hat. Der Verteidiger des Angeklagten plädierte auf Freispruch und lies kein gutes Haar an seinem Mandanten. Der angeklagte Blogger wurde 2018 vom deutschen Presserat wegen...

Die Kinder-Abschiebungen aus Kitas und Schulen sind in Mannheim kein Einzelfall

Die Kinder-Abschiebungen aus Kitas und Schulen sind in Mannheim kein Einzelfall

Im Artikel „Schockierende Abschiebung in der Neckarstadt-West – Wer ist verantwortlich?“ wird die Frage gestellt, ob die am 10.12. in Mannheim erfolgte Abschiebung von Kindern aus einer Kita und einer Schule (k)ein Einzelfall sei. Der Staatssekretär des baden-württembergischen Innenministeriums Martin Jäger hatte nämlich 2017 behauptet, dass solche Abschiebungen „grundsätzlich auch...

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits -  Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Nachbericht: Demo gegen Rechtsextremisten in Speyer / Gruppe aus Mannheim im Zug von Neo-Nazis angegriffen

Wir berichteten über die Protestdemonstration gegen den Aufzug der rechtsextremen Partei der Dritte Weg am 05.01.19 in Speyer/Rhein         https://kommunalinfo-mannheim.de/2019/01/08/proteste-von-buendnispartnern-stellen-neo-nazi-partei-ins-abseits-faschisten-des-iii-wegs-waren-in-speyer-nicht-willkommen-mit-fotogalerie/?fbclid=IwAR38J3m_OL5sPRkXBorzlPMKWKdAREn54xW_g5_rgFjn7BhMD68GFFeTefU Ein Gruppe jüngerer AntifaschistInnen, die in Mannheim eine Regionalbahn nach Speyer bestiegen hatte, wurde am Bahnhof Schifferstadt von Parteigängern der Neo-Nazi Partei III. Weg im Zug angegriffen....

Das geht auch Vegetarier und Veganer an: Plädoyer für das Fleischversorgungszentrum Mannheim, über dessen Liquidierung der Gemeinderat demnächst zu entscheiden hat

Baufeld 2 auf Hammonds wird für gemeinwohlverpflichtete Bauträger erworben

Baugemeinschaften wie das Mietshäusersyndikat, Genossenschaften und die GBG können damit rechnen, auf Hammonds das Baufeld als 2 günstiges Bauland bzw. Bestandsgebäude zu bekommen, um im Geschoßwohnungsbau durch Sanierung oder Neubau preisgünstige Wohnungen für bis zu 500 Menschen zu erstellen. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten einer Verwaltungsvorlage...

Erster Blick in den Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019: Der OB geht auf die Konservativen zu

Resolution: Kein Platz für die antisemitische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim

Gemeinsamer Resolutionsantrag von SPD, CDU, Grünen, ML, LINKE, und FDP am 18.12.18 verabschiedet: Kein Platz für die antisemitische Boycott, Divestment and Sanctions (BDS)-Bewegung in Mannheim Oberbürgermeister und Gemeinderat der Stadt Mannheim verurteilen die antisemitische und antiisraelische BDS-Kampagne und die Aufforderung zum Boykott von israelischen Künstlern, Wissenschaftlern, Waren und Unternehmen aufs...

"Ewwe longt's": Neues linkes Zentrum in der Neckarstadt

“Ewwe longt’s”: Neues linkes Zentrum in der Neckarstadt

Im Januar eröffnet in der Kobellstraße in der Neckarstadt-Ost das “Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim”. Unter den Stichworten “solidarisch, organisiert, antikapitalistisch” sollen in den ehemaligen Atelierräumen in Zukunft politische Veranstaltungen stattfinden. “Das “ewwe longt’s!” ist ein von seinen Nutzer*Innen selbstverwalteter Raum in der Neckarstadt. (…) Uns ist es wichtig...

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits -  Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Proteste von Bündnispartnern stellen Neo-Nazi-Partei ins Abseits – Faschisten des III. Wegs waren in Speyer nicht willkommen (mit Fotogalerie)

Am 05.01.19 zeigten rund 500 Menschen in Speyer/Rhein, dass die rechtsextreme Partei in der Domstadt überhaupt nicht willkommen war. Die uniformiert und martialisch auftretenden Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten, 2013 in Heidelberg gegründeten und mit Parteisitz im pfälzischen Weidenthal ansässigen Neo-Nazi-Partei hielten eine Kundgebung zu den Themen „UN-Migrationspakt und Multi-Kulti-Gesellschaft“...

Mieterhöhung - Das traditionsreiche „Südlandhaus“ muss umziehen

Mieterhöhung – Das traditionsreiche „Südlandhaus“ muss umziehen

Das traditionsreiche seit 1949 bestehende Südlandhaus muss im Januar 2019 umziehen. Der bisherige Standort des Einkaufsgeschäfts für internationale Spezialitäten war mit der Fressgasse in P3 an der Ecke zu P4 ideal, da diese Örtlichkeit eine Außenbewirtschaftung möglich machte.       Zum Glück für das Südlandhaus fand das Unternehmen ein...

Mannheimer Vater-Sohn-Duo wegen gewerbsmäßigem Betrug zu Haftstrafen verurteilt – Kfz-Zulassungsbehörde Rhein-Neckar involviert

Mannheimer Vater-Sohn-Duo wegen gewerbsmäßigem Betrug zu Haftstrafen verurteilt – Kfz-Zulassungsbehörde Rhein-Neckar involviert

Am 21.12.18 wurde vor dem Amtsgericht Mannheim das Hauptverfahren gegen zwei Automobilhändler u.a. wegen des Verstosses gegen das Bundesdatenschutzgesetz verhandelt. Den Angeklagten wurde zur Last gelegt über einen längeren Zeitraum einen schwunghaften, bandenmäßig organisierten Handel mit Kfz-Kurzzeitkennzeichen betrieben zu haben. Hierbei sollen sie u.a. unbefugter Weise personenbezogene Daten rechtswidrig verarbeitet...

Danke, VRN, für den eTarif! Wo bleibt der SozialTarif (Sozialticket)?

2019 und 2020 Anspruch auf 20 statt 10 Sozialtickets

Die LINKE erreicht einen positiven Nebeneffekt der „Modellstadt Mannheim“ und des Green CityTickets: Inhaber*innen des Sozialpasses erhalten in den kommenden zwei Jahren pro Person und Monat vier statt zwei Fünfer-Blöcke Einzelfahrscheine, zum unveränderten Preis von 1,00 EUR je Einzelfahrschein. 10 Fahrten hin und her statt der dürftigen fünf! Hintergrund: Zum...

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg protestiert gegen Abschiebung aus Schule und Kindergarten

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg protestiert gegen Abschiebung aus Schule und Kindergarten

Zur Abschiebung einer Mannheimer Familie nach Albanien (KIM berichete) hat sich nun auch der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg zu Wort gemeldet und gegen das Vorgehen der Behörden protestiert. Vorweihnachtliche Abschiebung aus Schule und Kindergarten Baden-Württemberg schiebt entgegen Aussagen der Landesregierung aus Bildungseinrichtungen ab Am Montag, 10. Dezember wurde ein elfjähriger Junge aus...

Reinigungsfrauen streiken – auch in Mannheim

Reinigungsfrauen streiken – auch in Mannheim

Bundesweit haben am 19. November Beschäftigte der Gebäudereinigung die Arbeit niedergelegt aund gingen auf die Straße. Sie folgten damit einem Aufruf der Gewerkschaft IG BAU und demonstrierten für ein Weihnachtsgeld. Das Handwerk Gebäudereinigung mit rund 600.000 Beschäftigten ist eine von ganz wenigen Tarifbranchen, in denen kein Weihnachtsgeld gezahlt wird. Der...

Kommentar: „Pressefreiheit verteidigen – Cum/Ex-Steuerflüchtlinge enttarnen“

Kommentar: „Pressefreiheit verteidigen – Cum/Ex-Steuerflüchtlinge enttarnen“

Gegen den Chefredakteur der Redaktion CORRECTIV, Oliver Schröm, wird wegen des Verdachts der „Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen“ seitens der Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt. Hierüber berichten verschiedene Medien seit dem gestrigen Tag. Auch CORRECTIV hatte einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass in der „Cum/Ex“-Affäre Details über Steuerbetrügereien in Milliardenhöhe...

"MANNHEIM HILFT" - Erfolgreiche Spendensammlung für Geflüchtete in Griechenland

“MANNHEIM HILFT” – Erfolgreiche Spendensammlung für Geflüchtete in Griechenland

Der Spendenaufruf von Save-me Mannheim, Mannheim sagt Ja! und dem Diakonischen Werk Mannheim sties auf immense Ressonanz. Viele Schlafsäcke, Isomatten, Decken, Zelte und Babywindeln wurden gespendet. Die Konkordienkirche und die Matthäuskirche in Neckarau hatten sich bereit erklärt, die Spenden entgegenzunehmen und während der Spendensammelaktion zwischen zu lagern.      ...