Verschlagwortet: Gemeinderat

Anette-Langendorf-Park: Eine widerständige Mannheimerin soll geehrt werden

Im Gemeinderat wurden von den Fraktionen Grüne und Li.PAR.Ti gleichlautenden Anträge gestellt. Um die Lebensleistung von Anette Langendorf zu ehren, soll der geplante Parkstreifen auf dem Turleygelände „Anette-Langendorf-Park“ benannt werden. Auch die SPD hat angekündigt, den Antrag mitzutragen. Die Fraktionen wollen damit eine Frau ehren, die wie kaum eine andere...

Fraktion LI.PAR.Tie. für ein Verbot der Hubertusjagd

Die Fraktion LI.PAR.Tie., ein Zusammenschluss der LINKEN, Die PARTEI und Tierschutzpartei im Gemeinderat, fordert das Verbot aller Formen der Treibjagd sowie der Hubertusjagd, die alljährlich um den Namenstag des heiligen Hubertus am 3. November herum stattfindet. Für das Stadtgebiet Mannheim hat die Fraktion einen Verbotsantrag im Gemeinderat gestellt. Anlass war...

Gehwege sind keine Parkplätze

Die Gemeinderatsfraktion LI.PAR.Tie., in der sich DIE LINKE, Die PARTEI und die Tierschutzpartei zusammengeschlossen haben, begrüßt die Durchsetzung des Parkverbots auf Gehwegen in Mannheim als Bestandteil der Verkehrswende. Die Straßenverkehrsordnung hat schon immer das Gehwegparken untersagt. Ausnahmen sind durch Markierungen und Beschilderung gekennzeichnet. Die widerrechtliche Duldung der Verstöße gegen dieses...

Covid-19: Zwischenbilanz im Gemeinderat

Auf der Sitzung des Mannheimer Gemeinderats vom 26.5.20 wurde eine Zwischenbilanz des Pandemieverlaufs in der Quadratestadt gezogen, und zwar im wörtlichen wirtschaftlichen Sinn, worauf gleich zurückgekommen wird. Bis jetzt mit „blauem Auge“ davongekommen … Zuvor jedoch berichtete der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Peter Schäfer, wieder über die Entwicklung der Zahlen...

Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus – AfD in den Haushaltsberatungen

„Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ – mit diesem mächtigen Luther-Zitat beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Siegholt, seine Haushaltsrede. Er habe sich das vor einem Jahr nicht träumen lassen, dass er diese ehrenvolle Aufgabe erhalten würde. Luther wird das Zitat nachgesagt, als er beim Reichstag in Worms 1521...

LI.PAR.Tie. fordert öffentliche Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

Noch immer sind Abtreibungen vom Gesetzgeber stark reglementiert und ein sehr kontrovers diskutiertes Thema in der Gesellschaft. Das wurde auch durch die Lesung aus dem „Tagebuch einer Abtreibungsärztin” im November letzten Jahres im Jugendkulturzentrum forum belegt: Die durch eine Verurteilung nach § 219a bekanntgewordene Gießener Medizinerin Kristina Hänel las vor...

Wohnen und Verkehr – ökologisch und bezahlbar für alle!

Thomas Trüper, linker Stadtrat und Fraktionsvorsitzender von LI.PAR.Tie. (DIE LINKE, Die PARTEI, Tierschutzpartei), hat für die Fraktion die Etatrede zu den Haushaltsverhandlungen im Gemeinderat der Stadt Mannheim für 2020/2021 gehalten. Die Rede ist in voller Länge als PDF abrufbar . Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte: Was in Mannheim am...

Mit “Gänse-Schreck” gegen Nilgänse

Die Fraktion LI.PAR.Tie im Gemeinderat fordert in einem Antrag die Verwaltung auf, das Problem mit der Überpopulation an Nilgänsen auf wassernahen Erholungsflächen durch Vergrämung zu forcieren. Sie schlägt hierfür konkret die Anschaffung sog. „Gänse-Schreck“-Einrichtungen vor. Es gibt in weiten Teilen der Bevölkerung Beschwerden über die Verkotung von Liegewiesen an Rhein...

Gemeinderatsbeschluss: Mannheim ist „Sicherer Hafen“

Nachdem das Thema mehrmals verschoben worden war, behandelte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 9.7.2019 die Anträge von Grünen, Linken, SPD und FDP zum „Sicheren Hafen“, also zur Absichtserklärung der Kommune, freiwillig aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Die Verwaltung unterstützte die Anträge. Der Oberbürgermeister hatte die Anträge der Parteien...

Sichere Häfen für Geflüchtete: Heidelberg zeigt sich bereit, Mannheim will nachziehen [mit Bildergalerie und Video]

Bei einem bundesweiten Aktionstag der Initiative Seebrücke gingen am Samstag in ca. 100 Städten bis zu 45 000 Menschen auf die Straße. In Mannheim und Heidelberg demonstrierten rund 700 Menschen für die Aufnahme der aus Seenot geretteten Menschen und gegen die Kriminalisierung der zivilen Seenotretter*innen von Sea Watch, Lifeline, Sea...