Verschlagwortet: Gemeinderat

Berichte / KIM

Kooperation von CDU und AfD gegen das JUZ? Vollversammlung bezieht Stellung zur Diskussion im Gemeinderat

Mannheim. Eigentlich ging es in der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2024 um die Neuregelung von Energiekostenzuschüssen für verschiedene Einrichtungen, doch die AfD nutzte die Gelegenheit, um gegen das JUZ in Selbstverwaltung Friedrich Dürr auszuteilen. Den Beschluss wolle man nur mittragen, wenn das JUZ davon ausgeschlossen sei. CDU Fraktionschef Claudius Kranz...

Berichte / KIM / Pressemitteilung

Gemeinderatsfraktion LTK: Es lebe das Kollektiv

Die neue Fraktion LTK im Mannheimer Gemeinderat hat sich Geschlechter-Parität und Teamwork über die formalen Grenzen hinweg auf die Fahnen geschrieben. Auch politisch will sie einen Schritt weiter gehen. LTK ist die Nachfolgerin der Gemeinderatsfraktion LI.PAR.Tie. Nach der Kommunalwahl haben sich Nalan Erol und Dennis Ulas für Die Linke sowie...

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Neue Fraktion LTK im Gemeinderat Mannheim

Für die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim hat sich eine Nachfolge-Fraktion gebildet: LTK – Die Linke, Tierschutzpartei, Klimaliste Der Fraktion, die ihre Arbeit offiziell mit der konstituierenden Sitzung am 23. Juli aufnehmen wird, gehören neben der Neu-Stadträtin Dr. Jessica Martin (Klimaliste Deutschland) die LI.PAR.Tie.-Mitglieder Nalan Erol (Die Linke), Andreas Parmentier...

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Mannheimer Stadtverwaltung setzt bereits beschlossenes Verbot von Ponykarussellen nicht um

Seit vielen Jahren kämpfen Tierschützer, niedergelassene Tierärzte, Amtstierärzte und verschiedene Verbände für ein Verbot des Ponyreitens auf Messen und Märkten. Etwa ein Dutzend deutscher Städte und Gemeinden, darunter Großstädte wie Düsseldorf, Duisburg und München haben ein solches, in Umfragen von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstütztes Verbot bereits erlassen. Im November...

Berichte / KIM / Kommentar

OB Spechts erster Haushaltsentwurf mit neuen Akzenten?

Wahlkämpfer Specht: „Dein Mannheim kann mehr“ – kann es? Da der neue OB Christan Specht erst seit wenigen Monaten im Amt ist, kann man seinen ersten Haushaltsplanentwurf (nur für 2024 – kein Doppelhaushalt) als OB fairerweise nicht allzu sehr mit Erwartungen von Neuem und Umwerfendem konfrontieren mit der Messlatte aus...

Berichte / KIM / Kommentar

Dennis Ulas zum Klimaschutzaktionsplan

Statement von Dennis Ulas, Stadtrat Li.PAR.Tie, zum Beschluss des Klimaschutzaktionsplans Der Klimaschutzaktionsplan  (KSAP) hat in den letzten Wochen für viel Diskussion in unserer Fraktion gesorgt. Uns haben Rückmeldungen von beteiligten Akteuren und interessierter Bevölkerung erhalten, dass sie über den vorliegenden Klimaschutzaktionsplan enttäuscht sind. Gründe hierfür gibt es einige: Maßnahmen sind...