Kategorie: Titel

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Berichte / KIM / Titel

„Zukunfts“-Haushalt: Nächste Station am 21. Oktober der Nachtragshaushalt 2025. Kopf in den Sand?

Die im Kommunalinfo wie auch der Ortspresse dargestellte tiefe Finanzierungskrise des städtischen Doppelhaushalts 2025/26 lässt sich örtlich durch keinen „Königsweg“ auflösen. Selbst der Oberbürgermeister beklagt wie viele seiner Kolleg:innen in anderen Städten, die externen gravierend belastenden Faktoren, als da wären: Verantwortung des Bundes Permanente Verletzung des Grundsatzes: „Wer bestellt, der...

Berichte / KIM / Sonstiges / Titel

Antikriegstag 2025 in Mannheim: Klare Worte gegen Krieg und Aufrüstung – Prof. M. Goldmann bei DGB-Veranstaltung über das Völkerrecht

Der Antikriegstag ist mehr als ein Gedenktag – er ist ein politisches Signal gegen Krieg, Militarisierung und rechte Hetze. In Mannheim kamen am 1. September etwa 100 Menschen im Haus der Evangelischen Kirche zusammen, um dies zu unterstreichen. Eingeladen hatten der DGB Rhein-Neckar, die DFG-VK Mannheim, der KDA Mannheim, die...

Berichte / KIM / Titel

Familien ohne Kinderärzte im Sozialraum 5 – ein dickes Hartholzbrett zu bohren

Skandalös kann man den Zustand berechtigterweise bezeichnen. Nur leider ändert das erst mal nichts an der schlimmen Situation, in der sich Familien in den Stadtteilen der Sozialraum-Kategorie 5 („sozialstrukturell (sehr) auffällig“) befinden. Ausgerechnet in Stadtteilen, wo viele Kinder in sozial sehr schwierigen Verhältnissen leben, stehen keine Kinderärzt:innen zur Verfügung. Und...

Berichte / Sonstiges / Titel

Gotham Ländle- Was mit dem Einsatz automatisierter Überwachungsmethoden bevorsteht.

Nachdem ein Staatssekretär des CDU-geführten Innenministeriums bereits im März diesen Jahres einen 25 Millionen Euro schweren Vertrag mit der US-Firma Palantir unterzeichnet hat, stellt die Grün-Schwarze Landesregierung nachträglich die Anpassung des Polizeigesetzes für eine eingeschränkte Nutzung der Analyse-Software „Gotham“ in Aussicht. Grüne „Bauchschmerzen“ ließen sich durch ein Angebot der CDU...

Berichte / KIM / Termine / Titel

Tauschaktion gegen die rassistische Bezahlkarte für Geflüchtete

Schritt für Schritt wird in Deutschland die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt. Menschen, die als Asylbewerber staatliche Leistungen erhalten, bekommen dann statt Bargeld eine Guthabenkarte und können nur noch elektronisch bezahlen. Asylrechtsinitiativen kritisieren das als Teil einer rassistischen Ausgrenzungs- und Abschreckungspolitik. In Mannheim übte DIE LINKE bereits massive Kritik an...

KIM / Pressemitteilung / Titel

Fraktion LTK: Masterplan Mobilität 2035+ „Verkehrswende in Mannheim endlich anpacken!“

Mit dem Beschluss des Masterplans Mobilität 2035+ hat der Gemeinderat der Stadt Mannheim am 1. Juli 2025 wichtige Weichen für die Verkehrswende gestellt. Wie Oberbürgermeister Christian Specht betont, ist der Masterplan „die Grundlage für eine klimafreundliche, sozial gerechte und leistungsfähige Mobilität in Mannheim in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren.“...

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Mannheim die heißeste Stadt Deutschlands

LTK-Fraktion unternimmt Schritte, um die Verwaltung zu konsequenterem und schnellerem Handeln zu bewegen Mit zwei Anfragen an die Verwaltung, die die LTK-Fraktion in den Gemeinderat einbringt, spricht sie wesentliche Themen an: Erstens: Bessere Finanzausstattung für Hitzeintervention und -Resilienz, Stärkung des Eigenbetriebs Stadt-Raum-Service, Beschleunigung von Entsiegelungskonzept, Bau von Trinkwasserbrunnen und Begrünungsmaßnahmen....

Berichte / KIM / Kommentar / Titel

Verkehrs- vs. Wohnungspolitik: Wem gehört die Stadt?

Wohnen als Menschenrecht und Verkehr als beherrschender Faktor des öffentlichen Raums sind Politikfelder, die von einer Partei kommunalpolitisch in unterschiedlichem Maße beeinflusst werden können. Was passiert dazu von linker Seite in Mannheim? Die Fraktion LTK (Die Linke – Tierschutzpartei – Klimaliste) im Gemeinderat Mannheim hat eine Reihe von verkehrspolitischen Anträgen...

Berichte / KIM / Pressemitteilung / Titel

Protest gegen „Veteranentag“ in Mannheim

100 Menschen beteiligten sich am Sonntag, den 15.06.2025, an Protestaktionen gegen den erstmals in Mannheim durchgeführten Veteranentag. Der im April 2024 vom Bundestag beschlossene Tag soll mehr Aufmerksamkeit auf die Anliegen von Veteranen lenken und den gesellschaftlichen Respekt für den Dienst an der Waffe fördern. In Mannheim fand im Zuge...