IG Metall-Jugend Mannheim informiert sich über Rüstungsexporte Eindrucksvoller Vortrag von Rüstungsgegner Jürgen Grässlin

Auf Anregung von DFG-VK und Friedensplenum Mannheim hat die IG Metall Mannheim Jürgen Grässlin zu einem Vortrag nach Mannheim eingeladen. Am 10. Oktober 2018 war es dann endlich so weit, dass „Deutschlands bekanntester Rüstungskritiker“ bei der Sitzung des Ortsjugendausschusses seinen mitreisenden Vortrag halten konnte.

Bundessicherheitsrat genehmigt Waffenexporte in blutige Kriege

Verdi-Mitglied Grässlin äußerte am Anfang die Hoffnung, dass nach seinem Vortrag jede und jeder wisse, wo sein Platz sei und was er und sie für das Rüstungsexportverbot tun könne. Der faktenreiche und engagierte Vortrag von Jürgen Grässlin hinterließ bei den mehr als 30 jungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern deutliche Wirkung. IG Metall-Sekretär Simon Goldenstein drückte es so aus: „Das hat gesessen.“ Der seit Jahrzehnten mutig gegen Rüstungsfirmen und für das Rüstungsexportverbot streitende Freiburger Lehrer verdeutlichte, dass die deutschen Rüstungsexporte weiterhin auf einem Rekordhoch sind und die Bundesregierung durch ihre Bewilligungspraxis im Bundessicherheitsrat dafür verantwortlich ist. Sie sorgt dafür, dass Firmen wie unter anderem Rheinmetall, Airbus, ThyssenKrupp, Krauss-Maffei-Wegmann, Diehl und Heckler & Koch UBoote, Panzer, Lenkraketen, Kampfflugzeuge und Maschinengewehre an Länder wie Saudi-Arabien, Algerien, Ägypten und die Türkei liefern. Mehr als die Hälfte der Tötungsgeräte wird verbotenerweise an Länder verkauft, in denen schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen werden wie in Saudi-Arabien und einen blutigen Krieg gegen den Jemen führt. Der mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Pazifist rückte mit Fotos in den Blick, wie mit deutschen Waffen ausgerüstete Soldaten Menschen töten und verstümmeln und sie zur Flucht zwingen. Oft sind bei Kriegen beide Konfliktparteien mit Waffen aus Deutschland ausgerüstet, wie der DFG-VK-Bundessprecher Grässlin am Beispiel von Libyen belegte. Autokrat Gaddafi und seine Soldaten schossen mit H&K-Gewehren „made in Germany“ bis er schließlich von Soldaten der Nato-Staaten aus dem Amt gebombt wurde. Die von ihnen eingesetzten Flugzeuge und Bomben stammen auch aus der Produktion von deutschen Firmen. Auch Daimler verdient mit seinen Mercedes Military Vehicles an Aufrüstung und Krieg, indem der Mercedes-Schwerlaster so ausgerüstet wird, dass er beispielsweise den Leopard-Panzer schneller ins Kampfgebiet bringen kann.

Wer sich gegen Rüstungsexporte engagiert

Die Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! mit ihren mehr als Einhundert Mitgliedsorganisationen macht mit beharrlichen Aktivitäten seit 2011 Druck auf die Politik, wie der Vorsitzende der „Kritischen Aktionäre“ Grässlin hervorhob. Durch den Kauf einer Aktie hat ein kritischer Aktionär das Rederecht auf der Hauptversammlung und kann Fragen stellen. Genau das machen die kritischen Aktionäre bei Daimler seit Jahren und neuerdings auch bei Heckler & Koch und fordern die Manager zur Rüstungskonversion auf, das heißt, die Umstellung auf die Herstellung ziviler, gesellschaftlich nützlicher Produkte. SC Freiburg-Fußballfan Grässlin hat das Rüstungsinformationsbüro aufgebaut, das systematisch Daten über Rüstungsproduktion und –exporte sammelt und zur Verfügung stellt. Mit dem „Global Net – Stop the Arms Trade“ verfolgen Grässlin und UnterstützerInnen wie etwa JournalistInnen das Engagement für Rüstungsexportverbote stärker international auszurichten. GN-STAT veröffentlicht gründlich recherchierte Fälle von besonders schlimme Rüstungsexporte auf seinem Internetportal in mehreren Sprachen wie etwa die illegalen Gewehrlieferungen von H&K in verbotene mexikanische Bundesstaaten. Was kann ich tun? DFG-VK-Bundessprecher Grässlin bat die aufmerksam Zuhörenden Rüstungsexporte in ihrem persönlichen Umfeld immer wieder anzusprechen und aufzuklären und dafür die Informationsangebote der genannten Kampagnen und Organisationen zu nutzen. Diese durch Spenden und (aktive) Mitgliedschaft zu stärken, sind weitere Möglichkeiten. Die jungen IG-MetallerInnen berichteten, wie sie sich als Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung für die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen einsetzen. Erfreulicherweise gewinnen sie auch viele Mitglieder für die Gewerkschaft. Bei derart engagierten und Verantwortung übernehmenden Menschen ist Grässlins Vortrag und seine Vorschläge zweifellos auf fruchtbaren Boden gefallen und hat die Lust gesteigert, sich auch bei diesem Thema einzubringen.

Lust auf mehr?

Otto Reger von der DFG-VK-Gruppe MA-LU wies abschließend darauf hin, den CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel mit der Frage zu konfrontieren, was er tut, um deutsche Waffenlieferungen an Krieg führende und Menschenrechte verletzenden Staaten zu stoppen. Für Reger war die gelungene Veranstaltung ein weiteres ermutigendes Beispiel dafür, wie sich die IG Metall Mannheim für ihr Satzungsziel – Kriege durch Abrüstung und Rüstungsexportverbote zu verhindern – konkret einsetzt und dabei mit der Friedensbewegung kooperiert.

Bild: Ortsjugendausschuss der IG Metall Mannheim, 5. v.r. J. Grässlin.

Otto Reger, DFG-VK-Gruppe MA-LU