Nachrichten aus Mannheim und der Region aus linker Perspektive

Berichte / KIM / Titel

Mannheim: Mahnwache für die drei in Paris ermordeten Kurd*innen

Am Dienstagabend fand eine Mahnwache für die drei am 23. Dezember in Paris ermordeten kurdischen Aktivist*innen statt. Ein Franzose hatte das kurdische Ahmet-Kaya-Kulturzentrum angegriffen und Emine Kara, M. Şirin Aydın und Abdurrahman Kızıl erschossen. Gut 300 Menschen mobilisierte der kurdische Kulturverein um 17 Uhr in die Planken gegenüber des Mannheimer...

Berichte

Kaufhof und Karstadt vorm Ende – Wo ist ver.di-Handel?

Galeria Kaufhof/Karstadt erneut in Insolvenz: Zukunftskonzepte gefragt – Von wem, für wen? – von Anton Kobel* Der letzte deutsche Warenhaus-Konzern Galeria Karstadt Kaufhof GmbH hat Anfang Oktober 2022 erneut Insolvenz beantragt, wieder in einem Schutzschirmverfahren. Offensichtlich waren Management und der Immobilienhändler Benko als Eigentümer mit den Erfahrungen des ersten Insolvenzverfahrens,...

Berichte / Titel

Haushalt der Stadt Mannheim: Licht und Schatten

Haushalt der Stadt Mannheim 2023: Winzige Schritte nach vorn Am 13. Dezember 2022 hat der Gemeinderat nach fast 11-stündiger Sitzung mit kleinen Pausen der Haushalt der Stadt Mannheim für das Jahr 2023 mit einem Gesamtvolumen von fast 1,5 Milliarden Euro verabschiedet. Die Zustimmung hierzu war aber von keiner breiten Mehrheit...

Berichte / KIM

Haushalt Ludwigshafen – Hintergründe zur Finanzkatastrophe

In Ludwigshafen regiert der „Staatskommissar“ – Was wäre zu tun? Das ist schon der Hammer: Bevor der am 7.11. in den Stadtrat eingebrachte Haushaltsplan der Stadt Ludwigshafen ab 28.11.22 im Hauptausschuss beraten werden konnte, musste die Stadtspitze ihn wieder zurückziehen. Eine wahre Finanzkatastrophe Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD), die...

Berichte

Totalversagen der Ausländerbehörde Ludwigshafen: Sind die Ausländer selbst schuld?

“Die Ausländerbehörde Ludwigshafen ist ein Sinnbild der Ablehnung durch konsequentes Ignorieren der Bürger, die keine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis in Deutschland haben.” Mit diesen Worten hatte ‘Die Rheinpfalz’ Anfang des Monats eine Betroffene zitiert. In einem großen Artikel schilderte sie Anfang Dezember mehrere Beispiele ausländischer Mitbürger, die durch den weitgehenden Ausfall der...

Sonstiges

Friedenslogik statt Kriegslogik – Demo und Kundgebung zum Tag der Menschenrechte

Aus Anlass des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat das Friedensbündnis Mannheim zu einer Kundgebung und Demonstration aufgerufen. Zum Beginn der Aktion gegenüber vom Mannheimer Wasserturm stellte Wirtschafts- und Sozialpfarrer Maximilian Heßlein vom Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt unterschiedliche Positionen der evangelischen Kirche zu Krieg und Waffenexporten dar. Sie...

Berichte / KIM / Sonstiges / Titel

Wozu Polizei?

Anfang November erinnerten in Mannheim eine Demonstration und eine Mahnwache daran, dass ein halbes Jahr zuvor ein Mensch durch Polizeigewalt getötet wurde. Wenige Tage danach begann in Ludwigshafen mit einem symbolischen Spatenstich der Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz. Landesinnenminister und Bürgermeisterin sind stolz auf das derzeit größte und mit 12 Stockwerken...

Berichte / KIM

Heidelberg: 3. Verhandlungstag im Normannia-Prozess

Am 5. Dezember wurden im Normannia-Prozess die letzten Zeugen gehört und die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung gehalten. Während zu Beginn ein Zeuge die Angeklagten sowie drei weitere Täter*innen durch detaillierte Angaben schwer belastete, hatten die übrigen Zeugen – wie fast alle der befragten Korporierten – angeblich große Gedächtnislücken oder...

Berichte / KIM / Kommentar

Dennis Ulas zum Klimaschutzaktionsplan

Statement von Dennis Ulas, Stadtrat Li.PAR.Tie, zum Beschluss des Klimaschutzaktionsplans Der Klimaschutzaktionsplan  (KSAP) hat in den letzten Wochen für viel Diskussion in unserer Fraktion gesorgt. Uns haben Rückmeldungen von beteiligten Akteuren und interessierter Bevölkerung erhalten, dass sie über den vorliegenden Klimaschutzaktionsplan enttäuscht sind. Gründe hierfür gibt es einige: Maßnahmen sind...

Berichte / KIM / Sonstiges

Einführung einer Katzenschutzverordnung als 1. Schritt

Tierschutz gewinnt als Thema an Bedeutung. Die Abstimmung über den Erlass einer Katzenschutzverordnung in Mannheim erregte rund um den zuständigen Ausschuss für Sicherheit und Ordnung (ASO) des Gemeinderats die Gemüter. Drei Jahre waren zwischen der Antragstellung durch die Fraktion LI.PAR.Tie. und der Vorlage eines Entwurfs für die Verordnung von der...