Ostermarsch 2020: Was tun für Frieden und Abrüstung?
Was tun für Frieden und Abrüstung?
Eine Vorschau auf Ostermarsch 2020
Angesichts der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie ist es überdeutlich, dass die Politik damit aufhören muss, Geld für Militär und Rüstung zu verschwenden und Waffen zu exportieren. Wir sollten daher diejenigen in unserem Umfeld animieren, aktiv zu werden, die das bisher nicht getan haben. Wenn es (noch) der Aufklärung bedarf, dann sollten wir auf verlässliche Fakten und Quellen hinweisen und insbesondere darstellen, wo und wie jede und jeder etwas tun kann. Ich hoffe, dass dieser Artikel gute Anregungen enthält.
Fernseh gucken für den Frieden?
Wie denn, was denn? Public viewing ist ja leider nicht, sonst wäre der ARD-Themenabend „Waffenhandel“am 1. April im Ersten am besten geeignet, mit möglichst vielen zusammen verfolgt zu werden. Daniel Harrichs Spielfilm „Meister des Todes“ Teil 2 zeigt, wie die skrupellosen und kriminellen Aktivitäten einer Waffenfabrik beim Export von Gewehren nach Mexiko vor Gericht geahndet werden. Die anschließen ausgestrahlte Doku „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht” zeigt, dass der Spielfilm auf den tatsächlich erfolgten G36-Lieferungen von Heckler & Koch beruht. Sie belegt, dass die Eröffnung des Strafprozesses erst durch das enorme Engagement von Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! und weiteren Organisationen der Friedensbewegung und unzähligen Aktiven (darunter DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin) möglich wurde. Weist andere auf den Themenabend hin, denn er bietet verlässliche Informationen. Die entsprechenden Fernsehsendungen können in der Mediathek nachgesehen werden.
https://www.aufschrei-waffenhandel.de/neues/tv-tipps/#c11769
Welches Urteil beim Prozess herausgekommen ist, sei an dieser Stelle nicht verraten. Für besonders Interessierte sei auf die Aufschrei-Seite verwiesen https://www.aufschrei-waffenhandel.de/presse-video-audio/presseerklaerungen-2019/#c10922 und das Portal Global Net Stopp the Arms Trade, welches den die H&K-Fall äußerst präzise und ausführlich dokumentiert hat: https://www.aufschrei-waffenhandel.de/presse-video-audio/presseerklaerungen-2019/#c10922
Zeitungsanzeige zum Ostermarsch 2020 – Zukunft braucht Frieden
Die Anzeige wird am 04. April in der TAZ, im Neuen Deutschland sowie dem Freitag erscheinen mit dem Motto Zukunft braucht Frieden – Werde zu Ostern aktiv für Abrüstung, Entspannungspolitik und Klimagerechtigkeit! Sie enthält vier Forderungen an die Politik darunter den sofortigen Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten sowie eine umfassende Konversion der Rüstungsindustrie.
Weitere Informationen gibt es beim Netzwerk Friedenskooperative hier https://www.friedenskooperative.de/zeitungsanzeige-ostermarsch-2020
Appell: Geld für Gesundheit statt für Rüstung
Unterstützt und verbreitet den Appell, der u. a. folgende Forderung an die Politik enthält. “Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr Intensivstationen und vor allem gut ausgebildetes sowie gut bezahltes Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben. Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und Klinikpersonal angemessen!”
Zur Eingabemaske für den Appell https://www.friedenskooperative.de/gesundheit-statt-ruestung
Alternativer Ostermarsch 2020: zu Hause und virtuell
Malt Plakate mit Abrüstungs- und Entmilitarisierungsslogans, holt Friedensfahnen hervor und präsentiert sie sichtbar am Balkon, an der Fensterscheibe und setzt ein Zeichen. Steckt Anstecker an euer Hemd, klebt Aufkleber ans Auto oder Fahrrad und zieht beim Einkaufen und Spazierengehen T-Shirts mit entsprechenden Parolen und traut euch beim Rausgehen Umhängeplakate zu tragen.
Jetzt ist eure Fantasie gefragt und inspirierende Ideen. Wer Ideen hat, kann sie an mannheim@dfg-vk.de schicken.
Das Netzwerk Friedenskooperative bietet aktuelle Infos und Anregungen zum virtuellen Ostermarsch an, z. B. was man tun kann, Liedertexte und welche Reden an den Ostertagen gehalten werden, siehe https://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch#block-nodeblock-16951
Europäischer Online-Protest: War in Yemen – Made in Europe
Aus Anlass des fünften Jahrestags des Jemen-Krieg (25. März 2020)haben sich Menschen aus mehreren Ländern für ein europaweites Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und die Jemenkriegsparteien eingesetzt und diese Forderung mithilfe von Facebook und Twitter verbreitet. Initiiert wurde die Aktion von Organisationen, die sich dem Europäischen Netzwerks gegen den Waffenhandel (ENAAT) angeschlossen haben. Es ist sehr motivierend internationale Solidarität zu erleben, weil man sieht, dass sich auch in anderen EU-Ländern Leute und Initiativen engagieren. Siehe https://www.aufschrei-waffenhandel.de/termine-aktionen/aktionsberichte/online-protest-war-in-yemen-made-in-europe/#c11786
Otto Reger, Sprecher DFG-VK MA-LU
Noch ein Hinweis:
US-Army/Nato-Manöver „Defender Europe 2020“ abgebrochen!
Manchmal hat die Corona-Krise auch ihre gute Seiten.
Es wurde schon länger in entsprechenden Militärkreisen darüber diskutiert, keine weiteren US-Soldat*innen mehr nach Europa zu verlegen. Am 13. März wurde dann bekanntgegeben, dass gemeinsame Übungen mit deutschen und US-Streitkräften auf dem Truppenübungsplatz Bergen abgesagt werden. Und am 16. März wurde in der Bundespressekonferenz dann auf Rückfrage mitgeteilt, dass „Defender 2020“ komplett eingestellt wird.
Das Militärmanöver war von Anfang an verantwortungslos – nicht nur wegen der aktuellen Gefahr der Ausbreitung des Corona-Virus, sondern mehr noch wegen des gefährlichen Säbelrasselns gegenüber Russland. (red.)
Dokumentiert:
Gemeinsamer Aufruf vom Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden
Ostermarsch 2020 – andere Formen
Die gegenwärtige Corona-Krise und die sich daraus ergebenden Auflagen machen eine Durchführung von Veranstaltungen oder Demonstrationen unmöglich. Die Organisatorinnen und Organisatoren der Ostermärsche 2020 wollen aber nicht, dass den Menschen damit jegliche Möglichkeit genommen wird, wie seit den 1960er Jahren immer zu Ostern, ihre pazifistischen und antimilitaristischen Anschauungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Vielfältige Formen wie das geschehen kann, sind möglich.
Das Corona-Virus macht aber auch vor dem Militär nicht Halt und hat bereits Defender Europe 2020, ein großes NATO-Manöver mit erdrückender US-Beteiligung, in die Knie gezwungen. Diese Kriegsübung hatte die Friedensbewegung aufgrund ihres konflikteskalierenden Charakters gegenüber Russland, ihrer Belastungen der Umwelt und aus friedenspolitischen Erwägungen heftig abgelehnt. Corona wird jedoch Aufrüstung und Rüstungsexporte oder deutsche Militärauslandseinsätze nicht dauerhaft stoppen können. Hier ist weiterhin unser verstärktes friedenspolitisches Eingreifen erforderlich.
Viele Basisinitiativen rufen dazu auf, über Ostern z. B. Friedenszeichen, selbst gefertigte Banner und Symbole oder bunte Pace-Fahnen aus den Fenstern der Wohnungen zu hängen sowie an Autos, Fahrrädern und Jacken zu befestigen und vieles mehr. Weitere Anregungen und Infos finden sich unter www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch
Angesichts der durch die Coronapandemie demonstrierten Verletzlichkeit einer globalisierten Welt fordern wir von der Bundesregierung:
• die für die Erhöhung der Rüstungsausgaben vorgesehenen Geldmittel von rund 40 Milliarden Euro für Gesundheit, Umwelt, Bildung und Soziales einzusetzen.
• das Ende aller Kriegseinsätze der Bundeswehr und die Ausweitung von Maßnahmen ziviler Konfliktlösung.
• den Ausstieg aus der militärischen Integration für weltweite Einsätze der Europäischen Union
• den sofortigen Stopp aller Waffenexporte an alle kriegführenden Parteien und Einstieg in die Rüstungskonversion.
• die Aufnahme einer glaubwürdigen Entspannungspolitik gegenüber Russland.
• den Beitritt zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen.
Wir werden uns gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Schüler und Studierendeninitiativen dafür einsetzen, dass die unter den gegebenen Bedingungen respektierten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Und wir werden uns aus der Erfahrung ihres hohen Wertes für ein wirklich demokratisches Gemeinwesen für deren weitere Stärkung einsetzen.
Uns Ermutigt der Aufruf des UN-Generalsekretärs Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffenstillstand.“ „Die Heftigkeit des Virus“ verdeutliche, wie „unsinnig“ Kriege seien. Ebenfalls begrüßen wir den Appell der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die gegen viele Länder verhängten Sanktionen sofort auszusetzen, damit diese Länder die Mittel haben, sich gegen die Corona-Pandemie zu wappnen.
Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden (27.3.2020)