Aktionstag auf dem Paradeplatz „Abrüsten statt Aufrüsten – Für eine neue Entspannungspolitik“
40 Personen in Mannheim fordern öffentlich: Abrüsten statt Aufrüsten!
Am 5. Dezember rief die Friedensbewegung in vielen Städten in Deutschland zu dezentralen Aktionen auf. In Mannheim gab es an diesem Tag einen Aktionsstand auf dem Paradeplatz.
Auf der Facebook-Seite der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK-Gruppe MA-LU) schreibt die Gruppe hierzu:
Friedensaktionstag am 5. Dezember auf dem Paradeplatz
Die DFG-VK-Gruppe MA-LU beteiligte sich am bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten – Für eine neue Entspannungspolitik“ mit einer öffentlichen Aktion in Mannheim. Zahlreiche Menschen nutzten die Gelegenheit, um mit einer Aktionspostkarte an Außenminister Heiko Maas zu fordern, dass die Bundesregierung die Rüstungsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten stoppt. Außerdem konnte man einen Brief an MdB Nikolas Löbel unterschreiben, mit dem der Mannheimer CDU-Abgeordnete aufgefordert wird sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz einzusetzen, das insbesondere Waffenexporte verhindern soll, wie sie mit Genehmigung der Bundesregierung an die Länder der Jemen-Kriegskoalition erfolgen. Um das Sterben und Leiden der Menschen zu beenden, darf die Bundesregierung keine weiteren Waffenexporte an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirat und Ägypten zulassen. In einen Redebeitrag forderte ein Vertreter der DFG-VK die Bundesregierung auf, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Dieser tritt am 22. Januar 2020 in Kraft und verbietet A-Waffen genauso wie auch biologische und chemische Waffen. Für diese Forderung wird auch in einem Appell an die Bundesregierung gerichtet, der von vielen unterschrieben wurde. Immer wieder wurde auf die Aktionsplattform lobbying4peace.de vom Netzwerk Friedenskooperative hingewiesen, wo man sich für Rüstungskürzungen und gegen die Bewaffnung von Drohnen aussprechen kann.
