Kategorie: KIM

Gerhard Schick geht in die außerparlamentarische Opposition

“Für eine Finanzwende engagieren“ – „Gegengewicht zur Finanzindustrie“ Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN Gerhard Schick legt zum Ende des Jahres sein Bundestagsmandat nieder. Dem Bundestag gehörte er seit 2005 an. Von 2007 bis 2017 war er der finanzpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Ohne Frage: Der promovierte Volkswirt Gerhard Schick hat...

Kommentar: Sind wir schon „RECHTS“ abgebogen?

Deutschland steht zweifelsohne an einer Wegscheide zwischen Rechtsradikalismus und unseren demokratischen Prinzipien. Springer-Stiefeln, Glatzen und Bomberjacken sind definitiv vorbei. Die Rechtsextremen sind längst im konservativen Bereich angekommen. Die AfD ist jetzt auch für alle transparent zu einer rechtsextremen und rechtsradikalen Partei geworden, und unter Zuhilfenahme des Digitalen streut sie ohne...

Wiesloch: Massenschlägerei nach rassistischen Beleidigungen – Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruch – Polizeibeschäftigter unter den Angreifern

(aktualisiert) Am Samstagabend kam es vor einer Eisdiele in Wiesloch zu einer Massenschlägerei. Nach ersten Ermittlungen der Polizei soll eine „siebenköpfige Gruppe Junggesellenabschied feiernder Männer in angetrunkenem bzw. betrunkenem Zustand“ vor dem Eiscafé Gäste beleidigt haben. Die Polizei ermittelt, ob es sich um fremdenfeindliche Beleidigungen handelte. Zeugen berichten von „Sieg...

“Gegen Rassismus und Intoleranz – auf den Straßen und in den Parlamenten”

Die im Frühjahr 2016 in Berlin gegründete Bündnis-Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ veranstaltete am 01. und 02.09.2018 eine Aktivenkonferenz in Frankfurt/Main. Bereits am 31.08. fand eine Podiumsdiskussion im DGB-Haus zum Auftakt der Konferenz statt. An der Konferenz nahmen rund 250 Personen teil, darunter auch Aktivisten aus dem Rhein-Neckar-Raum und der Südpfalz....

Mannheim-Käfertal GE Power vor dem „Endsieg“?

Ende 2017 hat General Electric (GE) die bedeutende Turbinen-Fabrik in Käfertal geschlossen. Ernsthafte Kaufinteressenten und gut begründete Alternativvorschläge des Betriebsrats und der Belegschaft wischte der Konzern wie eine lästige Fliege weg. Der einmalige Maschinenpark ist mittlerweile in alle Welt verscherbelt. Aktuell will GE nun auch die restlichen rund 700 Stellen...

Abschiebung: „Das System funktioniert nicht!“

Aus dem Kinderhaus Neckarstadt-West wurden letzte Woche zwei Kinder zwecks Abschiebung polizeilich abgeholt – zuvor schon die Mutter und ihr 10-jähriger Sohn. Die Kinder und Erzieher*innen verzweifelt, ebenso die Mutter. Sowohl die Erzieher*innen, wie der Elternbeirat organisierten sofort Hilfe für die noch am selben Tag in Gambia abgesetzte Familie. Inzwischen...

Großkraftwerk Mannheim: Ist die GKM AG auf dem Weg zur Energiewende?

Zwei Vorstände der GKM AG (Holger Becker und Manfred Schumacher) haben sich am 18.8.2018 in einem Interview mit dem MM zur Zukunft des GKM geäußert („Das Ende der Kohle wird nicht das Ende des GKM sein“). Im Vorfeld der Entscheidungen der „Kohlekommission“, die von der Bundesregierung eingesetzt wurde (siehe auch...

Während bundesweit Tausende von Bürgern und Bürgerinnen gegen rechtsextreme, rechtsradikale Aufmärsche auf die Straße gehen, ist Kandel weiter im Tiefschlaf [mit Bildergalerie]

(jb) Das ist nicht unbedingt der Passivität der Menschen in und um Kandel geschuldet, sondern auch an einer Kreisverwaltung Germersheim, die jegliche Gegenproteste versucht im Keim zu ersticken und somit einen solchen fast unmöglich macht. Da gibt es schon mal Auflagen, die bei näherer Betrachtung so was von unverhältnismäßig sind....

#wirsindmehr: Heidelberg zeigt Solidarität mit Chemnitz

(jb) Nach Aufmärschen von Rechtsextremen in Chemnitz fand auch in Heidelberg eine spontane Solidaritätskundgebung statt. Hier hatte die SPD zusammen mit Heidelberg gegen Rassismus auf dem Bismarckplatz dazu aufgerufen. Eine knappe Woche nach den Aufmärschen Rechtsradikaler in Chemnitz gingen am Montagabend Menschen in Heidelberg aus Solidarität auf die Straße. Auf...

„Unsere Jugend muss noch radikaler werden“

Am 31.08.18 lud die Sommertour der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz nach Kaiserslautern ein. Rund 500 Menschen kamen zur der Veranstaltung zu der Alexander Ulrich (MdB) eingeladen hatte. Mit von der Partie waren Brigitte Freihold (MdB) und der Friedenspfarrer der evangelischen Kirche Detlev Besier (Speyer). Auch aus Mannheim und dem...