Verschlagwortet: Demokratie

Berichte / KIM / Sonstiges

Die Quadratur des Hufeisens – Ist der Verfassungsschutz eine Gefahr für die Demokratie?

Der vor wenigen Wochen vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2022 belegt vor allem eins, dass es sich beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nicht um eine klassische Sicherheitsbehörde handelt, sondern um eine politische und politisch abhängige Institution. Organisationen aus Mannheim sind mit mehreren Nennungen im Bericht des Landesamtes Baden-Württemberg vertreten. Auch beim letzten Offenen...

Berichte / KIM / Sonstiges

Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar/Speyer vor Gericht erfolgreich vs. rechtsnationalen Stadtrat Matthias Schneider

Laut einer Pressemitteilung von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar wurde ein verhängter Strafbefehl zurück genommen. Die Verfahrenskosten tragen die SteuerzahlerInnen. Angestrengt hatte das Verfahren Matthias Schneider (Stadtrat in Speyer), der rechts-nationalen Wählergruppe Schneider.         Was war geschehen? KIM hatte im Januar diesen Jahres berichtet. (Zitat) “Das Amtsgericht Speyer...

Berichte / KIM

Deutschlandgegröhle, nein Danke! Warum ich am 3. Oktober mit Bauchschmerzen an der Demo teilnehmen werde

Für den 3. Oktober ruft ein Bündnis zur Demonstration “Für Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat” in Mannheim auf. Unter Leitung der evangelischen Kirche hat sich ein breites und großes Bündnis mit zahlreichen Unterstützer*innen aus der ganzen Rhein-Neckar-Region gebildet. Die Anlass gebenden Vorfälle rechter Gewalt in Chemnitz wurden von den Verantwortlichen im...

Sonstiges

Kundgebung: Rhein-Neckar sagt NEIN zu „Hass und Hetze“ und sagt JA zu „Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat“

Für den 03.10.18, am Tag der deutschen Einheit, haben verschiedene Einzelpersonen und Vertreter von Institutionen dazu aufgerufen sich der Kundgebung ab 14 Uhr in Mannheim anzuschließen. Die Auftaktkundgebung wird am Alten Messplatz stattfinden. Danach soll der Demonstrationszug via Breite Straße bis zum Barockschloss führen. Dort ist geplant die Abschlusskundgebung durchzuführen....

Berichte / KIM / Sonstiges

Für die Pressefreiheit und gegen rechte Fake-News

Mehr als 150 Personen folgten dem Aufruf der Initiative „Freunde der Pressefreiheit“ in Ludwigshafen/Rhein um am 21.07.18 gegen den Aufzug des ausländerfeindlichen, rechtslastigen „Frauenbündnis Kandel“, um deren Sprecher Marco Kurz, vor dem Verlagsgebäude Der Rheinpfalz in der Amtsstraße zu protestieren. Das Frauenbündnis konnte nach eigenen Beobachtungen und Polizeiangaben weniger als...

Titel News

Erdogan lässt sich zum Diktator küren – doch wie geht es weiter?

Die Türkei hat gewählt und Erdogans Plan geht auf: In einem gemeinsamen Bündnis mit der rechtsradikalen MHP gelingt es der AKP die Mehrheit der Sitze im türkischen Parlament zu erringen und Erdogan siegt als Präsidentschaftskandidat im ersten Wahlgang. Damit tritt auch die Verfassungsänderung, die im vergangen Jahr per Referendum mit...

Berichte / KIM

“Hambach ist Vielfalt”: Demo gegen AfD Veranstaltung auf dem Hambacher Schloss [mit Bildergalerie]

Rund 300 Menschen trafen sich am Freitagabend vor dem Saalbau am Neustadter Hauptbahnhof und demonstrierten gegen die erneute Vereinnahmung des Hambacher Schlosses durch die rechtspopulistische AfD. Gegen Nachmittag zogen bereits rund 50 AfD-Anhänger in der Nähe des Hambacher Schlosses zu einem Demonstrationszug auf, um wie gewohnt über Migranten, Flüchtlinge ihren...

Berichte / KIM / Sonstiges / Termine

KIM-Reporter werden Vortrag in Kandel halten

Auf Einladung des Bündnis “Wir sind Kandel” werden die KIM-Reporter Christian Ratz und John Brambach am 07.06.18 einen Vortrag mit dem Titel “Rechts von Kandel – Antifaschismus und die rechten Strippenzieher in Kandel” halten. Die Kommunalinfo Mannheim berichtet regelmäßig seit Januar 2018 aus Kandel (Südpfalz).   Die KIM-Reporter werden bei...