KIM / Kommentar / Titel News
Thomas Trüper, linker Stadtrat und Fraktionsvorsitzender von LI.PAR.Tie. (DIE LINKE, Die PARTEI, Tierschutzpartei), hat für die Fraktion die Etatrede zu den Haushaltsverhandlungen im Gemeinderat der Stadt Mannheim für 2020/2021 gehalten. Die Rede ist in voller Länge als PDF abrufbar . Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte: Was in Mannheim am...
Die Auseinandersetzung um den Grundstücksverkauf Tom Bock an die Tipico-Gründer Oliver Voigt, Dieter Pawlik und Mladen Pavlovic sowie an den Anwalt Wolfgang Kuentzle wird allmählich zur Posse. Während die CDU sich merklich zurückhält – sie hat ja gegen private Grundstücksgeschäfte der Kommune nichts einzuwenden. Sie fordert jetzt nur die...
…wir auch. DIE LINKE im Mannheimer Gemeinderat tut dies aber schon seit sechs Jahren und wird dieses Thema auch im Kommunalwahlkampf als einen ihrer Schwerpunkte setzen. Mannheim in der Metropolregion Rhein-Neckar und Universitätsstadt hat (noch) nicht das Mietniveau wie beispielsweise Heidelberg, Freiburg oder die Spitzenreiter Frankfurt oder München. Dennoch liegen...
Vor dem Frankenthaler Landgericht begann am 5. Februar die „juristische Aufarbeitung“ der großen und verheerenden Explosion im BASF-Nordhafen vom 17. Oktober 2016. Die Anführungszeichen muss man wohl setzen, denn angeklagt ist eine einzige Person, ein in Mannheim wohnhafter und aus Bosnien-Herzegowina gebürtiger Schweißer einer Fremdfirma. Mit seiner Anklageerhebung verbindet der...
Die Partei Die Linke Baden-Württemberg veranstaltete am 26.05.18 in Mannheim eine Fachtagung, die sich mit den Themen Flucht, Asyl und Migration beschäftigte. Nach Veranstalterangaben nahmen an der Konferenz rund 80 Parteimitglieder und weitere Personen aus unterschiedlichen Teilen des Bundeslandes teil. In zwei Foren („Die Situation der Geflüchteten und Asylsuchenden“ –...
Das 12-Punkte-Programm steht in der praktischen Umsetzung immer wieder auf der Kippe, solange die Mehrheit des Gemeinderats nicht wieder nach links verschoben wird Am 3. Mai entscheidet der Mannheimer Gemeinderat über die Umsetzung dreier wesentlicher Grundsätze des 12-Punkteprogramms für bezahlbares Wohnen in kommunales Satzungsrecht: Die Einführung der „Sozial-Quote“ von 30%,...
Ich gestatte mir einige Ergänzungen und Berichtigungen zu dem Kommentar von Herrn Trüper über die Situation des Uniklinikums. Im Jahre 2012 erhielt der Geschäftsführer des Klinikums von unserem OB für das außergewöhnlich gute Geschäftsergebnis des Klinikums im Jahre 2011 eine Sonderprämie von 214.000 Euro. Der Gesamtverdienst des Geschäftsführers betrug 2012...
Welchen Beitrag leistet der Haushalt für eine sozialere Stadt? 100 Mio. EUR werden in Schulen investiert, 21 Kinderkrippen- und 27,5 Kindergartengruppen werden neu eingerichtet. Für die Kindergartenjahre 1 und 2 werden gegen den Widerstand des Oberbürgermeisters die Gebühren um den Anteil der sog. „Regel-„Versorgung reduziert als Beitrag auf dem Weg...
Auf der gestrigen von der CDU geforderten Sondersitzung des Gemeinderats konnte die staunende Öffentlichkeit, darunter viele Beschäftigte des Klinikums und Vertreter*innen des überbetrieblichen Solikomitees, erleben, wie eine Populismus-Blase von CDU und ML in sich zusammenfiel. Nachdem die beiden Parteien in der Presse der Geschäftsführung schon halbwegs das Vertrauen entzogen und...
Die CDU überrascht in ihrer Haushaltsrede das Publikum mit der Forderung: „Wir wollen die flächendeckende und kostenlose Versorgung mit Kindertagesstätten in ganz Mannheim.“ Und zwar sofort. Prima! Das hatte DIE LINKE schon 2009 in ihrem Kommunalwahlprogramm drinstehen, bisher vergebens. 2015 hat die CDU noch an der Erhöhung der Kita-Gebühren mitgewirkt...
Greta Thunberg in Mannheim: Durchhalteparolen für die Palästina-Bewegung
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Wo bleibt das Gewalthilfegesetz?
Schiller, Dalberg und Co für Selbstbestimmung: Aktivist:innen dekorieren Mannheimer Statuen
Demo zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen [mit Videobeitrag]
Glosse: Finklers AfD lässt beim Haushalt tief blicken
Haushaltsberatungen: Der Rechten geht es um mehr als die Bewältigung „engerer finanzieller Spielräume“. Das Neuverschuldungsverbot muss fallen.
Haushalt der Stadt Mannheim: Etatrede von Nalan Erol, Fraktionsvorsitzende der LTK Fraktion
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IG Metall Mannheim: Großer Zusammenhalt in bewegten Zeiten