CETA, TTIP, TiSA stoppen! “Gabriel kann uns nicht foppen – CETA, TTIP, TiSA stoppen!”
Mehr als 320 000 Menschen folgten dem Aufruf, davon über 40 000 in Stuttgart. Mit dabei etliche Hundert aus Mannheim.
“Gabriel kann uns nicht foppen – CETA, TTIP, TiSA stoppen!”, lautete eine der Parolen bei der Demonstration am Samstag in Stuttgart, an der sehr viele Menschen aus Mannheim und der Kurpfalz teilnahmen. Bundesweit haben in 7 Städten 320 000 Menschen noch einmal bekräftigt, dass die Bundesregierung endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürger respektieren muss. Der Versuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Bevölkerung das geplante Abkommen mit Kanada als harmlos zu verkaufen, ist gescheitert. Jetzt ist es an den Delegierten des (nicht öffentlich tagenden!!) SPD-Parteikonvents am Montag, Gabriel zur Vernunft zu bringen. Die Menschen haben verstanden, dass das Abkommen mit Kanada genau dieselben Gefahren birgt wie TTIP mit den USA. Die Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz mit Sonderklagerechten für Konzerne, bringen eine weitere Deregulierung der Finanzmärkte, bedrohen Arbeits-, Sozial-, Lebensmittel-, und Umweltstandards sowie die öffentliche Daseinsvorsorge, setzen auf Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und zielen darauf, demokratische Strukturen weiter abzubauen.
IG Metall Mannheim, 18.09.2016
