Mannheim: Polizei löst unangemeldete Demo der rechten Szene auf

Am Donnerstagabend hat die Polizei eine Versammlung am Wasserturms aufgelöst. Etwa 80 Personen, vorwiegend aus dem rechten Spektrum, hatten sich dort um kurz nach 17 Uhr getroffen, darunter AfD-Politiker Ralph Bühler, wie ein Augenzeuge berichtet. Da die Versammlung nicht angemeldet gewesen sei, habe die Polizei sie aufgelöst und Platzverweise erteilt, berichtet der Mannheimer Morgen.

Auf Nachfrage soll die Polizei erklärt haben, die Durchsetzung sei zügig verlaufen. Die Teilnehmer*innen hätten sich auf Ansprache und nach Personalienfeststellung von der Örtlichkeit entfernt. Der Augenzeuge berichtet, dass sich nach der ersten Durchsage ein Teil der Versammlung zerstreut hätte, ein harter Kern sei jedoch geblieben, der dann von der Polizei umringt und kontrolliert worden sei.

Unter den Personen sollen AfD-Mitglieder, Neonazis, Hooligans, Esoteriker*innen und Menschen aus der Szene der Verschwörungstheoretiker*innen gewesen sein, die sich mit einem Bommel aus Alufolie um den Hals zu erkennen gegeben hätten. Aus diesem Kreis wird gerade massiv gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung mobilisiert. Zu Demos in Berlin und Stuttgart kamen Tausende, auch in Heidelberg gibt es seit Wochen regelmäßig Versammlungen. Das Publikum ist bunt gemischt, doch Stichwortgeberin der Proteste ist die politische Rechte. Auch Verbreiter*innen von Verschwörungstheorien, wie Ken Jebsen, Oliver Janisch oder Xavier Naidoo profitieren von den Protesten und heizen sie an.

Für Samstag ist eine weitere, diesmal offenbar angemeldete Versammlung auf dem Marktplatz angekündigt. Ab 17 Uhr wollen sich sogenannte „Corona-Rebellen“ zu einer „Mahnwache für die Erhaltung der Grundrechte“ treffen. Es wird ein gemischtes Publikum erwartet. Mit einer Beteiligung von Neonazis und anderen Rechten ist zu rechnen.

Das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim erklärt dazu: „Das Gerede „weder rechts noch links“ zu sein, ist dann entweder furchtbar naiv oder ein schlichtes Täuschungsmanöver, zeugt jedoch auf jeden Fall von gefährlicher Ignoranz gegenüber rechten Ideologien. Mit Sicherheit ist es kein Ausdruck einer „breiten Zustimmung in der Bevölkerung“. Aus diesen Gründen können wir diese Veranstaltung nicht ohne Weiteres hinnehmen!“ Der Gegenprotest trifft sich am Samstag um 16:45 Uhr an der Abendakademie.

(am)