Kategorie: KIM

Bundestagswahl 2017: DIE LINKE gratuliert Gökay Akbulut

Das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl steht fest: DIE LINKE hat 9,2 % (+ 0,6 %-Punkte) erzielt und erhält 69 Sitze (+ 5). Durch die im Vergleich zur letzten Bundestagswahl höhere Wahlbeteiligung (2017: 76,2 %, 2013: 71,5 %) haben wir an absoluten Stimmen sogar noch deutlicher zugelegt. Dies ist unser zweitbestes...

Die AfD und ihr Problem mit der Presse

Rassismus, Antisemitismus und Sexismus am Arbeitsplatz. Einem AfD (Alternative für Deutschland) -Stadtratsmitglied und Bewerber um ein Direktmandat für den Bundestag in einer baden-württembergischen Großstadt wird von einem Informanten vorgeworfen sich am Arbeitsplatz ausländer- und judenfeindlich geäußert, sowie sich weiblichen Kollegen gegenüber anzüglich und sexuell aufdringlich verhalten zu haben. Außerdem soll...

MVV: Beißen und gebissen werden im liberalisierten Energie-Haifischbecken

Mitte März diesen Jahres verkündete die EnBW, sie werde eine 6,28 Prozent-Beteiligung an der MVV Energie AG von der Engie SA (vormals GDF Suez) übernehmen, außerbörslich. Über den Preis sei Stillschweigen vereinbart worden. Die EnBW stocke damit ihren bisherigen Anteil von 22,48 Prozent auf 28,76 Prozent auf. Damit erreiche sie...

Ein offenes Wort zum Thema Erststimme bei der Bundestagswahl am 24. September

Bei der Bundestagswahl im September hat jeder Wähler und jede Wählerin zwei Stimmen, die er vergeben kann. Mit der „Erststimme“ wählt er einen Kandidaten aus seinem Wahlkreis (die „Zweitstimme“ entscheidet über die prozentuale Sitzverteilung im Bundestag). Die Person, die die meisten Erstimmen im Wahlkreis erhält, gewinnt das Direktmandat für den...

Gedenkfeier für die Lechleiter-Gruppe am 15. September 2017 (mit Bildergalerie)

Am 15. September fand am Lechleiter-Platz die alljährliche Gedenkveranstaltung für die Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter statt. In Mannheim erinnert ein Denkmal auf dem Georg-Lechleiter-Platz an diese wichtige Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus. Die Gruppe um eben jenen Georg Lechleiter war vor allem in Mannheim aktiv und politisch heterogen: Sozialdemokraten, Sozialisten...

Rede von Klaus Stein beim Gedenken an die Lechleiter-Gruppe

Wir dokumentieren die Rede von Klaus Stein, Erster Geschäftsführer der IG Metall Mannheim zum Gedenken an die Lechleiter-Gruppe am 15.09.2017. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, zuerst möchte ich mich bei Fritz Reidenbach und dem VVN/BdA für die Einladung bedanken, hier an diesem bedeutsamen Tag sprechen zu...

Straßenverkehr oder Demonstration? Muss die Critical Mass beim Ordnungsamt angemeldet werden?

Ist die Mannheimer Critical Mass eine scheinbar zufällige, hierarchiefreie und subversive Fahrradausfahrt, die ganz nebenbei auf die Rechte der nicht motorisierten Zweiradfahrer*innen hinweist? Oder ist sie eine politische Demonstration nach dem Versammlungsgesetz? Nach Meinung der Versammlungsbehörde ist sie letzteres und müsse daher nach den entsprechenden Paragraphen inklusive einer vorher festgelegten...

Andreas Zumach: NATO-Ost-Erweiterung „Fatalste falsche Weichenstellung“ in Europa seit 1945

Bei der von DFG-VK und Friedensplenum Mannheim organisierten Veranstaltung „NATO-Ost-Erweiterung: Kriegsgefahr oder friedliche Alternative“ am 6. Juni 2017 im Bürgerhaus Neckarstadt-West beeindruckte Zumach die Besucher durch seinen in die Vergangenheit und die Zukunft gerichteten Vortrag. Der Vortrag kann auch im Archiv der Freien Radios gehört werden. Wir halten den Veranstaltungsbericht...

Bundestagswahl: Demo „Keine Stimme der AfD“ in Mannheim angekündigt

Die Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ und die Gruppe „Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar“ rufen für den Tag vor der Bundestagswahl zu einer Demonstration mit dem Motto „Keine Stimme der AfD – Für eine offene und bunte Gesellschaft“auf. Damit soll kurz vor dem Wahltermin auch in Mannheim deutlich gemacht werden, wofür die...