Kategorie: KIM

Bundeskanzler in Mannheim – Protest gegen Rassismus und Abschiebungen

Protest am Rande des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz Gemeinsam mit anderen Aktivist*innen protestierte die Interventionistische Linke (iL) Rhein Neckar am Donnerstag, 2. November gegen den Besuch von Olaf Scholz im Rahmen des Kanzlergespräches. Die Veranstaltung fand in der Alten Schildkrötfabrik in Mannheim-Neckarau statt und sollte Bürger*innen die Möglichkeit geben,...

LI.PAR.Tie. fordert Entwicklung der Seniorentreffs

Für die Gemeinderats-Fraktion LI.PAR.Tie.  ist die Situation der Mannheimer Seniorentreffs undurchsichtig und unbefriedigend. Die Stadträtinnen und Stadträte mahnen dringend eine Weiterentwicklung an, die von der Verwaltung seit über drei Jahren zugesagt ist. Seitdem sind die geplanten Schritte in den Stadtteilen weitgehend unklar. Lediglich auf der Vogelstang, wo eine intergenerationale Begegnungsstätte...

OB Spechts erster Haushaltsentwurf mit neuen Akzenten?

Wahlkämpfer Specht: „Dein Mannheim kann mehr“ – kann es? Da der neue OB Christan Specht erst seit wenigen Monaten im Amt ist, kann man seinen ersten Haushaltsplanentwurf (nur für 2024 – kein Doppelhaushalt) als OB fairerweise nicht allzu sehr mit Erwartungen von Neuem und Umwerfendem konfrontieren mit der Messlatte aus...

Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar stellt seine Arbeit ein

Bekanntmachung des Vorbereitungskreis des Zukunftsforums Gewerkschaften Rhein-Neckar  Der Vorbereitungskreis des Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar hat sich am 10. August im Gewerkschaftshaus Mannheim getroffen und einstimmig beschlossen, nach 25 Jahren und ca. 130 Veranstaltungen die Arbeit des Zukunftsforums zu beenden. Das Zukunftsforum war am 18. März 1998 von einem Kreis engagierter, linker...

Vor einem halben Jahr: SEK-Überfall auf vier junge Afrikaner in Käfertal

Nicht vergessen – aber die juristische Aufarbeitung wird blockiert.  Vor fast genau einem halben Jahr, am 27.4.23., wurden vier junge Männer aus Benin, Delegations-Gäste der Black Academy in Mannheim, morgens acht Uhr, noch in ihren Betten liegend, von maskierten SEK-Polizisten regelrecht überfallen. Sie wurden erniedrigend behandelt und verletzt und zwei...

Pauschalverbote von Palästina-Kundgebungen – Sicherheitspolitische Notwendigkeit oder schwere Grundrechtseingriffe?

In Mannheim, wie auch in vielen anderen deutschen Städten, werden zur Zeit pauschal fast alle Pro-Palästina-Solidaritätskundgebungen verboten. Grundsätzlich werden die Verbote mit Sicherheitsaspekten begründet. Zu erwartende, fiktive Straftaten, sowie Erfahrungen aus der Vergangenheit, dienen als Begründung dafür. In Berlin ist die Situation besonders angespannt. Von unterschiedlichen politischen Gruppierungen werden alle...

Heidelberg: Warum ein AfD-Politiker aus einem Stadtteilverein ausgeschlossen wurde

Der Stadtteilverein Heidelberg-Neuenheim hat den AfD-Politiker Albert Maul nach einer Sondersitzung ausgeschlossen. Das erklärte der Vereinsvorstand gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) Anfang der Woche. Als Grund für den Ausschlusses wurde ein Vorfall genannt, der vom Betroffenen als politisch motvierter Einschüchterungsversuch dargestellt wird. Die Vorgeschichte: Diskussionen über „Normalisierung der AfD“ Im August...

Lechleiter Gedenken 2023: Die Brandmauer gegen rechts verteidigen

Zum alljährlichen Gedenken an die Lechleiter-Gruppe versammelten sich am 15. September 2023 rund 100 Menschen am Georg-Lechleiter-Platz in der Schwetzingerstadt. Die Gruppe um den KPD-Abgeordneten Lechleiter hatte bis 1942 Widerstand gegen die Nazis geleistet, wurde dann verraten, viele wurden verhaftet und hingerichet. Die Vereinigung der Verfolgten des NS-Regimes / Bund...

Mannheim: Fridays for Future mobilisiert 2000 Menschen zum 13. Globalen Klimstreik

Fridays for Future Mannheim beteiligte sich am Freitag, den 15.09.2023, mit einer Demonstration am 13. globalen Streik von Fridays for Future unter dem Motto #EndFossilFuels. Insgesamt gingen diesen Freitag deutschlandweit über 250.000 Menschen in einem breiten Bündnis aus Klimagruppen, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen auf die Straße. In Mannheim startete die Kundgebung...