Nachrichten aus Mannheim und der Region aus linker Perspektive

Großer Protest beim Benz in MA-Waldhof: „Für eine gemeinsame Zukunft!“

„Der Waldhof steht zusammen: Ob Motorenbau oder Busbau, wir wollen eine gemeinsame Zukunft!“ Belegschaftsinfo bei EvoBus u. Daimler Truck zur aktuellen Situation – Betriebsrat u. IG Metall fordern ein tragfähiges Zukunftsbild für den ganzen Standort, andernfalls drohe ein heißer Herbst Am Freitag Vormittag, 14. Oktober, nahmen etwa 3500 Beschäftige von...

Ein Rückblick: Wohnpolitisches Hearing von Li.PAR.Tie und LINKE am 28. September

Interessante Berichte und Diskussion Die dreistündige Fachtagung mit einschlägig bekannten und renommierten Referenten war von ca. 40 Teilnehmern besucht. Die von Roland Schuster als Sprecher der AG Wohnen der LINKEN eröffnete und von Charlotte Müller moderierte Veranstaltung kann wegen der sehr interessanten Beiträge als gelungen angesehen werden. Die Besucher der...

Turley zerfällt in Einzelprojekte – Kuweiter kaufen Immobilien zurück

  Die Kulturhalle in Käfertal kurz vor Beginn der Zwangsversteigerung. Foto: Dieter Leder Am Donnerstagmorgen (13. Oktober 2022) begannen im Kulturhaus in Käfertal die ersten Turley-Zwangsversteigerungen. Noch bis Februar 2023 werden insgesamt neun Immobilien und Grundstücke mit einem Verkehrswert von mehr als 33 Millionen Euro ausgerufen, die vor fast genau...

Turley – Wurde ein betrügerischer 55 Millionen-Kredit zum Verhängnis?

Von Dieter Leder und Manuel Schülke Vor der seit Jahren ruhenden Baustelle des ehemaligen Casinos demonstrierten am 8. Oktober 2022 etwa 50 Mitglieder des Mietshäuser-Syndikats auf dem Turley-Gelände. Am 13. September beginnen die Zwangsversteigerungen, bei denen derzeit neun Objekte im Verkehrswert von mehr als 30 Millionene Euro zum Ausruf kommen....

Sprach-Kitas bedroht, aber dringend gebraucht

Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage A277/2022 der Fraktion LI.PAR.Tie. zu Auswirkungen der Einstellung des Bundesprogramms Sprach-Kita bestätigt wieder einmal, wie sinnvoll und wichtig das Thema Sprachförderung ist. Die Fragestellung in der Anfrage drehte sich darum, wie im Falle der geplanten Einstellung des Bundesprogramms das Thema in Mannheimer Kitas...

Stellungnahme von LI.PAR.Tie. zur Zustimmung zum Bebauungsplan Franklin Grüne Mitte

Stellungnahme von LI.PAR.Tie. zur Zustimmung zum Bebauungsplan Franklin Grüne Mitte

Die Fraktion LI.PAR.Tie. hat in der Sitzung des Gemeinderats am 11.10.2022 dem Bebauungsplan „Franklin Grüne Mitte“ trotz großer Bedenken zugestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Dennis Ulas begründet die Entscheidung in einer ausführlichen Stellungnahme: In der Sitzung des AUT (Ausschuss für Umwelt und Technik) am 24.02.2022, auf der der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan...

Landgericht Mannheim weist Klage von Haus und Grund gegen Mietspiegel zurück

Das Mannheimer Landgericht hat die Berufungsklage des Eigentümerverbandes Haus und Grund in zweiter Instanz zurückgewiesen. Da die Rechtslage eindeutig sei, wurde eine Revision vom Gericht nicht zugelassen. Rechtsanwalt Sauer vom Mieterverein teilt ergänzend mit, „dass vorliegend der Streitwert bei unter 5.000 € liegt und eine Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof damit unzulässig...

Auftakt zur Kungebungsserie „Solidarität statt Preistreiberei“

Am 11.10.22 um 18:00 Uhr fand die erste Kundgebung des Bündnisses „Solidarität statt Preistreiberei!“ auf dem Marktplatz in Mannheim statt. Die heutige Veranstaltung soll den Auftakt zu weiteren Kundgebungen geben, die von nun an in 14-tägigem Rhythmus auf dem Marktplatz stattfinden sollen. Ein auf der Kungebung verteilter und verlesener Text...

Heidelberg: Trotz Polizeischikane erfolgreiche Demonstration gegen Preiserhöhungen

Am Sonntag, 9. Oktober 2022 sind wir mit knapp über 130 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Preiserhöhungen, Ausbeutung und Umverteilung von unten nach oben zu demonstrieren. Die Polizei, die mit einem unverhältnismäßigen Aufgebot am Kundgebungsort wartete, begann schon vor Beginn der Veranstaltung ihre Einschüchterungsversuche. Nach zwei kämpferischen Auftaktreden...

Kundgebung des Mietshäuser Syndikat auf Turley: „Flächen einem sinnvollen Zweck zuführen“

Ein paar Tage vor der Zwangsversteigerung zahlreicher Immobilien auf dem Turley Areal (KIM berichtete) fand eine vom Mietshäuser Syndikat organisierte Kundgebung statt. Es wurde gefordet, Gebäude, Grundstücke und Flächen einem sinnvollen, am Gemeinwohl orientierten zuzuführen. Eine Versteigerung an den meist bietenden berge dagegen die Gefahr, dass neue Spekulant*innen versuchen, aus...