Verschlagwortet: Antifaschismus

Berichte / KIM / Sonstiges

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft geht K.O. / Prozess gegen Studenten eingestellt

 Am vierten Verhandlungstag, dem 11.10.19, wurde der Prozess am Amtsgericht Kandel gegen einen Studenten nach §153a StPo eingestellt. Die Niederlage der Staatsanwaltschaft hatte sich bereits am dritten Prozesstag angedeutet.        In Runde vier erleidet Staatsanwaltschaft herbe Niederlage Bereits am 01.10. hatte sich abgezeichnet, dass die Beweisaufnahme und -führung...

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Kandel-Demos: Antifaschist zu Bewährungsstrafe verurteilt

„Landfriedensbruch, Angriff auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wurde dem Angeklagten von der Staatsanwaltschaft Mannheim zum Vorwurf gemacht. Dieser hatte sich mehrfach an antifaschistischen Protesten 2018 gegen die Aufzüge, in Teilen von ultra-rechten Gruppierungen in Kandel beteiligt. Rund 20 Menschen beobachteten den Prozess und drückten damit ihre Solidarität mit dem Angeklagten...

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Landau: Starker antifaschistischer Protest beim Aufzug des rechten „Frauenbündnis Kandel“ (mit Fotogalerie)

Seitdem in Kandel Großbaustellen bestehen und dort keine Aufzüge mehr, wie im Jahr 2018, stattfinden können, hat sich der Fokus des rechtsradikalen „Frauenbündnis“ im Wesentlichen auf Landau gerichtet. Bereits mehrfach in diesem Jahr gingen Menschen in der südpfälzischen Universitätsstadt gegen die Aufzüge der von vielen BeobachterInnen als neo-faschistisch und migrationsfeindlich,...

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Kandel-Demos: Intermezzo und Schlagabtausch bei Gericht / Prozess geht in die vierte Runde / weiterer Prozess bahnt sich an

Am Amtsgericht Kandel wurde am 01.10.19 ein Verfahren fortgesetzt, über das wir bereits berichtet haben. Am 10.09. fand ein sogenannter „Springtermin“ bei Gericht statt. Dieser 10-minütige Termin diente formellen Gründen der Prozessführung vor Gericht. Am heutigen Verhandlungstag sagten zwei Polizeizeugen aus. Ein weiterer geladener Polizeibeamter fehlte unentschuldigt. „Videobeweise“ flossen in...

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Mahnwache: Klare Kante gegen die „Jahrestagung der Juden in der AfD“ gezeigt (mit Fotogalerie)

Die AfD Heidelberg war bemüht den Veranstaltungsort geheim zu halten. Man wollte am 22.09.19 ganz offensichtlich unter seinesgleichen tagen. Die Öffentlichkeit inklusive Medienvertreter explizit ausschließen. Da hatten die blau-radikalen Vertreter der AfD jedoch die Rechnung ohne die kritische Bevölkerung gemacht. Rund 250 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Frauen gegen...

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Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Am Amtsgericht Kandel wurde am 10.09.19 das Verfahren gegen Siegfried Kerner(*) verhandelt. Ihm wurde zur Last gelegt am 07.04.18 am Bahnhof Wörth „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Beteiligung an einer Gefangenenbefreiung“. Gegen einen Strafbefehl hatte der Beschuldigte Einspruch eingelegt. Die Beweisaufnahme in der Verhandlung erbrachte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht...

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Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

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Antifaschist vor Gericht – Richter fällt zukunftsweisendes Urteil?

Am 12.07.19 wurde beim Amtsgericht Landau der Prozess gegen Michael Unger (*) verhandelt. Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten im Rahmen einer Demonstration in Kandel 2018 gegen den Aufzug von rechten Gruppierungen zu Last u.a. verbotene Gegenstände mitgeführt zu haben, gegen das Vermummungsverbot verstoßen zu haben und Widerstandsleistungen gegen Vollstreckungsbeamte geleistet...

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Gelbwesten-Kundgebung in Mannheim: Nazi-Hetze bleibt nicht unwidersprochen [mit Bildergalerie]

Erneut veranstalteten rechte Aktivist*innen eine Kundgebung in Anlehnung an die französische Gelbwesten-Bewegung, diesmal am Neckartor. Inhaltlich blieb es jedoch sehr deutsch: übelste Hetze gegen Geflüchtete, Muslime, Gewerkschaften, SPD, Grüne und Antifaschist*innen. Die Veranstaltung blieb nicht unkommentiert. Das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim hatte zur Gegenkundgebung mobilisiert. Auf der anderen Straßenseite und...

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extrem / Mitte / rechts: 11. Kongress von Mannheim gegen Rechts erneut mit hoher Besucherzahl (mit Fotogalerie)

Der Kongress beschäftigte sich mit der Fragestellung, ob die bürgerliche Mitte der Gesellschaft ein Bollwerk gegen die politische Rechtsentwicklung ist. Rund 100 TeilnehmerInnen zog das Thema am 16.03., dem europäischen Aktionstag im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus, an. Spannende ReferentInnen und Workshops spannten einen weiten thematischen Rahmen. Verschiedene Bündnispartner...