200-300 Menschen traten am 07.06.20 der Nazipropaganda in Kaiserslautern entgegen. Die neonazistische Kleinstpartei “Der III. Weg” hatte zu einer Kundgebung am Platz vor der Stiftskirche aufgerufen. Rund 60 Parteimitglieder, zum Teil aus dem gesamten Bundesgebiet angereist, und Sympathisanten kamen so in der Innenstadt zusammen. Anlass der Zusammenrottung war der Brand...
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Mehrere hundert Menschen folgtem einem Aufruf sogenannter „Corona Rebellen“ und versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz in Mannheim. Die Versammlung war von der Versammlungsbehörde mit den üblichen Corona-Auflagen (Maskenpflicht und 1,5 m Abstand) genehmigt worden. An die Auflagen wurde sich fast gar nicht gehalten. 90% der Menschen liefen ohne...
An der Außenverglasung des Fraktionsbüros der Partei Die Linke in Ludwigshafen/Rhein wurden Aufkleber der als verfassungsfeindlich eingestuften Neo-Nazi-Partei der Dritte Weg festgestellt. Die Aussagen auf den Aufklebern lauten “Corona beweisst: Globalisierung tötet – Deutscher Sozialismus jetzt” und “Antifa-Banden zerschlagen”. Der Kreisvorstand ist alarmiert und prüft, unseren...
Am Sonntag, den 09.02.2020, versammelten sich etwa 150 Menschen auf dem Heidelberger Bismarckplatz zur Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam gegen Faschismus, Gemeinsam für Demokratie“. Vorangegangen waren der Versammlung die unsäglichen Ereignisse um die Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag. Die Wahl von Thomas Kemmerich, die FDP in Thüringen mit...
Am 28.01.20 hatte der Kreisverband der VVN-BdA Worms-Alzey zur einer Diskussionsveranstaltung in die Räumlichkeiten des DGB in Worms eingeladen. Thematisch standen auf dem Programm ein Vortrag „Machtübergabe 1933 und die Konsequenzen nach 1945“ und Informationen zu geplanten Protesten am 06.06.20 gegen den Aufzug von Rechtsextremen unter dem Motto „Tag der...
Am 27.01.20 jährte sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz. Vielerorts wurden um dieses Datum herum Gedenkveranstaltungen abgehalten. In Ludwigshafen/Rhein luden verschiedene Organisationen zu einem Vortrag an diesem Tag ein. Horst Haenisch (Soziologe und Autor aus Hannover) referierte zum Thema „Faschismus und der Holocaust“ – ein Versuch der...
Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...
Die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) kann ihrer Wählerklientel, sechs Jahre nach Gründung der Partei und nach über zwei Jahren im Deutschen Bundestag, u.a. kein parteipolitisches Rentenprogramm präsentieren. Versuche dies 2018 zu machen waren aufgrund innerparteilicher Dissonanzen kläglich gescheitert. Ein für 2019 angekündigter Rentenparteitag scheiterte an innerparteilichen Grabenkämpfen. Diese Kämpfe...
Mit dem Outing des rechtsextremen Egomanen Marco Kurz am heutigen Tage, dass er nicht mehr als Agitator, des mannigfaltig in Verruf geratenen sogenannten Frauenbündnis Kandel e.V., fungieren wird ist vieles über diese Bewegungsszene gesagt. Viele Fragen bleiben aktuell unbeantwortet. Ab Januar 2018 aktiv und jetzt scheintot Marco Kurz...
Am vierten Verhandlungstag, dem 11.10.19, wurde der Prozess am Amtsgericht Kandel gegen einen Studenten nach §153a StPo eingestellt. Die Niederlage der Staatsanwaltschaft hatte sich bereits am dritten Prozesstag angedeutet. In Runde vier erleidet Staatsanwaltschaft herbe Niederlage Bereits am 01.10. hatte sich abgezeichnet, dass die Beweisaufnahme und -führung...
Polizeigewalt: Aktivist*innen stören Maimarkt-Stand der Polizei
Stellungnahme zum Meinungsbild zu den künftigen Straßennamen in Rheinau – Süd
Endergebnis des Meinungsbildes zur Umbenennung der Kolonialisten-Straßennamen in Rheinau: Denn sie wissen, was sie tun…
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Podiumsdiskussion von „Haus & Grund“ – LI.PAR.Tie. wegen kritischer Stimmen unerwünscht?
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