Kommunalinfo Mannheim

Verschlagwortet: AfD

Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet - Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

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Querdenken in Speyer: Versammlungsauflagen wurden mannigfaltig missachtet – Polizei und Ordnungsbehörde liesen es quasi laufen

Die bislang eher unscheinbar agierende “Querdenken”-Gruppierung in Speyer bekam heute, nach der erneuten Absage seitens des lokalen Ablegers in Mannheim, unerwartet mehr Zuspruch. Dies freute die Organisatoren, die in Speyer in typischer Querfront-Formation auftraten. Polizei und Ordnungsbehörde in Speyer waren der Aufgabenstellung nicht gewachsen. Mannigfaltige Verstösse gegen die Versammlungsauflagen wurden...

Corona-Rebellen scheitern grandios - und sorgten für einen Polizeieinsatz

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Corona-Rebellen scheitern grandios – und sorgten für einen Polizeieinsatz

Menschen, die gegen die Covid19-Schutzmassnahmen am 17.09.20 in Frankenthal (Pfalz) protestieren wollten, versagte die Courage. Vorab in Telegram-Kanälen angekündigt wurde ein „Seuchenzug“ mit „heimlichen Beobachtern“. Ordnungsgemäß angemeldet wurde dieser geplante Aufzug, nach KIM-Informationen, bei den zuständigen Behörden nicht. Ordnungsamt und Polizei schienen jedoch davon Wind bekommen zu haben. Ein entsprechendes...

Kundgebungen in Landau: „Pressefreiheit ist für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Sie ist bedeutsam für öffentlichen Austausch, Meinungsbildung und nicht zuletzt für öffentliche Kontrolle.“ (mit Fotogalerie)

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Kundgebungen in Landau: „Pressefreiheit ist für eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Sie ist bedeutsam für öffentlichen Austausch, Meinungsbildung und nicht zuletzt für öffentliche Kontrolle.“ (mit Fotogalerie)

Eine verschwörerische Gruppe von Leuten aus dem rechtslastigen Spektrum (u.a. selbsternannte Kinderschützer, AfD-Politiker samt Anhang, eine Meditierende, Querdenker-Corona-Rebellen und Vertreter der rechtsextremen Kameradschaftsszene) machten mobil, um für eine vom Schulunterricht suspendierte Lehrerin, mit rechtsextremen Gedankengut, ihre Unterstützung anzubieten und um ihren Frust über die „linksextreme“ überregionale Tageszeitung Die Rheinpfalz los...

Erneute Kandel-Demo: Redner mit NPD-Bezügen und die Folgen

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Erneute Kandel-Demo: Redner mit NPD-Bezügen und die Folgen

Am 12.09.20 veranstaltete das männerdominierte sogenannte Frauenbündnis Kandel e.V. eine Kundgebung zum Thema Meinungsfreiheit. Nach Polizeiangaben vor Ort nahmen weniger als 70 Personen teil. Der Gegenprotest, maßgeblich vom Bündnis “Kandel gegen Rechts”, organisiert zählte in der Spitze bis zu 100 Personen. Pikant für den gemeinnützigen Verein “Frauenbündnis Kandel” (FBK): Nicht...

AfD-Anti Corona-Demo: „Ich bin stolz darauf Deutscher zu sein“ und was dies mit Kandel zu tun hat

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AfD-Anti Corona-Demo: „Ich bin stolz darauf Deutscher zu sein“ und was dies mit Kandel zu tun hat

Am 29.08.20 lud die AfD in Haßloch (Pfalz) zu einer Anti-Corona-Demo ein. Gekommen waren nur etwa 70 TeilnehmerInnen, u.a. auch aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Dagegen hielten verschiedene Bündnisse und antifaschistische Gruppen mit in der Spitze rund 100 Personen. Das Polizeiaufgebot war, wie zu erwarten, groß. Zirka 100 BeamtInnen kamen zum...

Massiver Widerstand gegen erste AfD-Corona-Demo in Rheinland-Pfalz absehbar

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Massiver Widerstand gegen erste AfD-Corona-Demo in Rheinland-Pfalz absehbar

Die unter Rechtsextremismus-Verdacht stehende AfD plant am 29.08.20 eine Kundgebung im pfälzischen Hassloch. Das Motto der Rechtsausleger lautet: “Corona-Demo: Unsere Demokratie in Gefahr”. Dagegen halten mit Mobilisierungsaufrufen verschiedene bürgerliche und antifaschistische Gruppen unter dem Motto:       “Für ein solidarisches Zusammenleben – Masken schützen Leben!” Als Sprecher im Rechtsaußenlager...

Ist die Luft raus? Corona-Demos verlieren an Zulauf

Berichte / KIM

Ist die Luft raus? Corona-Demos verlieren an Zulauf

Noch kommen sie, die Demonstrant*innen mit „Gib Gates keine Chance“ Aufkleber und Alubommel um den Hals. Doch die Mobilisierung der Massen, wie es im Mai in einigen Städten gelungen war, funktioniert offenbar nicht mehr. Auch in Mannheim sinken die Teilnehmerzahlen bei den Demos mit Corona-Thema, die anfangs unter dem Label...

Versammlung der Corona-Demagog*innen auf dem Marktplatz in Mannheim – massenweiser Verstoß gegen Auflagen – Protest gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologie [mit Bildergalerie und Video] - Nachtrag: Bericht zum Protest am 18. Mai

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Versammlung der Corona-Demagog*innen auf dem Marktplatz in Mannheim – massenweiser Verstoß gegen Auflagen – Protest gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologie [mit Bildergalerie und Video] – Nachtrag: Bericht zum Protest am 18. Mai

Mehrere hundert Menschen folgtem einem Aufruf sogenannter „Corona Rebellen“ und versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz in Mannheim. Die Versammlung war von der Versammlungsbehörde mit den üblichen Corona-Auflagen (Maskenpflicht und 1,5 m Abstand) genehmigt worden. An die Auflagen wurde sich fast gar nicht gehalten. 90% der Menschen liefen ohne...

Covid-19: Die AfD hätte es gern militärisch

Berichte / KIM

Covid-19: Die AfD hätte es gern militärisch

Mannheim, 28.04.20. Die Covid-19 Pandemie ist für die AfD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat ein willkommener Anlass, im „Krieg gegen Corona“ die Bundeswehr endlich mal auf kommunaler Ebene ins Geschäft zu bringen. Den Begriff „Krieg“ benutzt die AfD allerdings nicht, denn sie hält die Pandemie für eine ganz normale saisonale Lungenentzündung. Dies...

KIM-TV :: Was tun gegen völkischen Nationalismus?

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KIM-TV :: Was tun gegen völkischen Nationalismus?

In der ersten Ausgabe von KIM-TV heißt das Thema: Was tun gegen völkischen Nationalismus und Nazi-Propaganda der AfD? Im Gespräch mit Dr. Gerd Wiegel (Referent für Rechtsextremismus und Antifaschismus Fraktion DIE LINKE im Bundestag), Gökay Akbulut (Bundestagsabgeordnete, Integrations- und Migrationspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE im Bundestag) und Hanna Böhm (Stadträtin...

Nach Hanau: Erneut viele Mahnwachen in der Rhein-Neckar-Region

Berichte / KIM / Sonstiges

Nach Hanau: Erneut viele Mahnwachen in der Rhein-Neckar-Region

Das mutmaßlich rassistisch motivierte Attentat in Hanau (Hessen), dem 10 Menschenleben zum Opfer fielen, bewegte auch Tage danach viele Menschen. Auch in der Rhein-Neckar-Region gingen in der zurückliegenden Woche Hunderte auf die Straßen um den Opfern zu gedenken und um auch gleichzeitig die geistigen Anstifter für solche menschenverachtende Anschläge beim...

Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

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Der „Hauch von Weimar“ – Nachbetrachtungen zu der Kundgebung gegen den „Dammbruch von Thüringen“

Der Aufschrei ging durch die ganze Republik, und selbst innerhalb der beiden Parteien, die im Thüringer Landtag die Steigbügelhalter für die AfD gaben und eine handlungsunfähige „Regierung der Mitte“ installieren wollten, gab es vereinzelte Kritik. Die Wut richtete sich zu Recht gegen den FDP-Mann Kemmerich und seine Partei. Gerhart Baum,...

Kundgebung „AFDP stoppen: Gegen Weimarer Verhältnisse in Thüringen!“

Berichte / KIM / Titel News

Kundgebung „AFDP stoppen: Gegen Weimarer Verhältnisse in Thüringen!“

Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Februar 2020 hat bundesweit hohe Wellen geschlagen. Zu Recht, denn es handelte sich um einen bisher einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte, der zugleich ein absoluter Tabubruch der politischen Ordnung darstellte. Nachdem der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) in den ersten beiden...

Auschwitz-Gedenktag: „Faschismus und der Holocaust“

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Auschwitz-Gedenktag: „Faschismus und der Holocaust“

Am 27.01.20 jährte sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz. Vielerorts wurden um dieses Datum herum Gedenkveranstaltungen abgehalten. In Ludwigshafen/Rhein luden verschiedene Organisationen zu einem Vortrag an diesem Tag ein. Horst Haenisch (Soziologe und Autor aus Hannover) referierte zum Thema „Faschismus und der Holocaust“ – ein Versuch der...

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Berichte / KIM / Sonstiges

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Schwetzingen – „Zur »Mahnwache gegen Altersarmut« hatte am Freitag, den 24.01.20, die Initiative »Fridays gegen Altersarmut«, die aus einer Facebookgruppe mit mittlerweile über 300.000 Mitgliedern hervorgegangen war, aufgerufen. Rund 80 Personen mit unterschiedlichen Hintergründen folgten diesem Aufruf in Schwetzingen. Im Vorfeld zu diesen »Mahnwachen«, die bundesweit stattfanden, zeigte sich, dass...

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs - Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

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Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs – Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...

Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus - AfD in den Haushaltsberatungen

Berichte / KIM

Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus – AfD in den Haushaltsberatungen

„Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ – mit diesem mächtigen Luther-Zitat beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Siegholt, seine Haushaltsrede. Er habe sich das vor einem Jahr nicht träumen lassen, dass er diese ehrenvolle Aufgabe erhalten würde. Luther wird das Zitat nachgesagt, als er beim Reichstag in Worms 1521...