Kommunalinfo Mannheim

Markiert: AfD

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Berichte / KIM / Sonstiges

Fridays gegen Altersarmut / Eine kritische Betrachtung der Mahnwachen am 24.01.20 in der Region

Schwetzingen – „Zur »Mahnwache gegen Altersarmut« hatte am Freitag, den 24.01.20, die Initiative »Fridays gegen Altersarmut«, die aus einer Facebookgruppe mit mittlerweile über 300.000 Mitgliedern hervorgegangen war, aufgerufen. Rund 80 Personen mit unterschiedlichen Hintergründen folgten diesem Aufruf in Schwetzingen. Im Vorfeld zu diesen »Mahnwachen«, die bundesweit stattfanden, zeigte sich, dass...

Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs - Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

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Kandel-Demos: Staatsanwaltschaft und Polizei desaströs – Verfahren gegen Antifaschistin eingestellt / mit Kommentar

Erneut wurde am Amtsgericht Kandel am 21.01.20 ein Verfahren gegen eine Antifaschistin geführt. Josy Wohlhart(*) wurden laut Verlesung der Anklageschrift massive Vorwürfe gemacht. Dabei war in Bezug auf die juristische Vita der Angeklagten eine Freiheitsstrafe nicht von Anfang an auszuschließen. Dabei ging es um einen Aufzug rechtsextremer Gruppen am 24.3.18...

Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus - AfD in den Haushaltsberatungen

Berichte / KIM

Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus – AfD in den Haushaltsberatungen

„Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ – mit diesem mächtigen Luther-Zitat beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Siegholt, seine Haushaltsrede. Er habe sich das vor einem Jahr nicht träumen lassen, dass er diese ehrenvolle Aufgabe erhalten würde. Luther wird das Zitat nachgesagt, als er beim Reichstag in Worms 1521...

Energiekonzepte FRANKLIN und Spinelli – tauglich für 2050?

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Die AfD zu Besuch im GKM

Seit einigen Monaten hat sich die AfD in Mannheim ein neues Schwerpunktthema gesucht. Kontroverse Diskussionen um den Klimawandel kommen der rechten Partei auch lokalpolitisch gelegen und kanalisieren sich – wir auch bei ihren Gegner*innen – auf eine symbolträchtige Einrichtung: Das Steinkohlekraftwerk GKM. Kein anderes Objekt in der Region wirkt beim...

(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

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(Kommentar) AfD-Hetzer auf frischer Spur ertappt – Angriff auf Pressefreiheit wurde Paroli geboten

Rhein-Neckar / Baden-Baden Stefan Räpple (AfD MdL BaWü), gegen den ein Parteiausschlussverfahren anhängig ist, mobilisierte magere 100 Wutbürger für den 04.01.20 nach Baden-Baden um das, nach eigenen Worten, „GEZ-Monster“ zu besiegen. Bis zu 500 Menschen, auch aus dem Rhein-Neckar-Raum, folgten dem Aufruf der Linken, DGB und Verdi, um sich solidarisch...

Widerstand gegen AfD-Rentenparteitag im April 2020 in Offenburg regt sich bereits

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Widerstand gegen AfD-Rentenparteitag im April 2020 in Offenburg regt sich bereits

Die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD) kann ihrer Wählerklientel, sechs Jahre nach Gründung der Partei und nach über zwei Jahren im Deutschen Bundestag, u.a. kein parteipolitisches Rentenprogramm präsentieren. Versuche dies 2018 zu machen waren aufgrund innerparteilicher Dissonanzen kläglich gescheitert. Ein für 2019 angekündigter Rentenparteitag scheiterte an innerparteilichen Grabenkämpfen. Diese Kämpfe...

Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

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Sprecher der Kurfürstlich-Kurpfälzischen Antifa binnen einer Woche zweimal vor Gericht – Rekordverdächtig

Am 12.11.19 wurde am Amtsgericht Kandel der Anklagevorwurf „Verstoß gegen das Versammlungsrecht“ (AZ: 1Cs7126Js1508/18) und wenige Tage später am 14.11.19 eine Anklage am Amtsgericht Speyer wegen Verstößen gegen §22 und §33 KUG (Kunsturhebergesetz) verhandelt. Im ersten Fall in Kandel erfolgte ein Freispruch mangels Beweise. In Speyer wurde das Verfahren auf...

Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

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Kommentar: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?

Zum Abschluss der diesjährigen Herbstoffensive lud das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Mannheim am 30.10.19 zu einem Diskussionsvortrag mit dem IGM-Referenten Andre Kaufmann ein. Rund 30 TeilnehmerInnen folgten gebannt dem Vortrag und bereicherten die Diskussionsrunde zum Ende der Veranstaltung.     Rechtspopulismus, Hass und Hetze nehmen Einzug in betriebliche Interessensvertretungen Mit...

Bürgermeisterwahl in Biblis am 27.10.19: Forum offenbart Qualifikationen und Motivationen der Kandidaten - oder auch nicht? (mit Bildergalerie)

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Bürgermeisterwahl in Biblis am 27.10.19: Forum offenbart Qualifikationen und Motivationen der Kandidaten – oder auch nicht? (mit Bildergalerie)

Am 17.10.19 fand in Biblis ein Bürgerforum in der Riedhalle statt. Eingeladen dazu hatte die Tageszeitung Südhessen Morgen. Rund 800 interessierte Menschen folgten der Einladung. Zwei Kandidaten präsentierten sich in politisch routinierter Manier. Ein weiterer Kandidat schien die Herzen der Menschen für sich gewonnen zu haben. Der vierte Kandidat konnte...

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

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42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

Unter diesem Credo stand die Konferenz, die am 14. und 15.09.19 in Hochstadt (Südpfalz) stattfand. Eines stand schon nach dem ersten Konferenztag fest: Die NaturFreunde (NF), in diesem Landesverband mit über 4.500 Mitgliedern, wollen politischer werden. Über 60 Delegierte, die knapp 40 Ortsgruppen in Rheinland-Pfalz vertraten, nahmen an der eineinhalbtägigen...

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

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Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

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Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen.     Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...

Noch einmal „Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war ein Anstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus...

Berichte / KIM

Noch einmal „Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war ein Anstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus…

… Gut gemeint aber knapp daneben   Uneindeutige Diskussion Die inzwischen etwas abgeebbte Diskussion über die „Sarotti-Mohren“-Leuchtreklame im Mannheimer Capitol hat bundesweite Wellen geschlagen. Noch hat die Capitolleitung nicht abschließend über das weitere Vorgehen entschieden. Aber viele sind genervt über die Diskussion und winken ab. Nicht nur die, von denen...

"Frauen gegen Rechts" mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

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“Frauen gegen Rechts” mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

Das erst kürzlich im Rhein-Neckar-Raum gegründete Bündnis “Frauen gegen Rechts” ruft für diesen Freitag, 06.9., zum Protest gegen den erneuten Auftritt der umstrittenen AfD-Frontfrau Alice Weidel in Mannheim auf. Weidel ist vom Kreisverband Mannheim der rechtsradikalen AfD als Rednerin angekündigt. Hiergegen wollen viele Gruppen Stellung beziehen und mit ihrem Protest...

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

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Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

Speyerer AfD-Chef will Gegner wie Kriegsschwerverbrecher aburteilen

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Speyerer AfD-Chef will Gegner wie Kriegsschwerverbrecher aburteilen

Wie das “Bündnis für Demokratie und Zivilcourage Speyer” in einer Pressemitteilung bekannt gab, sorgte Benjamin Haupt (AfD), kürzlich erst in den Stadtrat von Speyer gewählt, mit einem Beitrag in einem sozialen Netzwerk  für einen Eklat. Dieser hatte einen Artikel von Spiegel-Online in seinem Facebook-Profil am 07.06.19  geteilt und schrieb dazu:...

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

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Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Am 08.06.19 nahmen etwa 300 Menschen am Demokratiefest auf dem Hetzelplatz in Neustadt (Weinstraße) teil, um klar zu machen, dass Rechtspopulisten in der Stadt erneut nicht willkommen waren. Der Finanzberater Prof. Otte hatte zum zweiten Mal in Folge zum „Neuen Hambacher Fest“ eingeladen. Otte gilt schlechthin als Brückenbauer zwischen der...

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

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Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Ein breites zivilgesellschaftlichtliches Bündnis ist am Start, um am 08.06.19 auf dem Hetzelplatz in Neustadt ein Demokratiefest durchzuführen. Das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ bezieht erneut Stellung gegen rechtspopulistische „Patrioten“, die Prof. Max Otte in die Stadt an der Weinstraße eingeladen hat. Prof. Otte (CDU-Mitglied) wird zitiert mit den Worten...

„Die Kunst bleibt frei!“ - Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

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„Die Kunst bleibt frei!“ – Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fand in Mannheim eine Demonstration des Künstler*innen Netzwerks „Die Vielen“ statt. Ihr Symbol ist eine silber-goldene, glänzende Rettungsdecke. Sie wehren sich gegen Angriffe auf die Kunstfreiheit durch rechtspopulistische Strömungen in Deutschland. Die Demonstration war auch eine Positionierung vieler Mannheimer Kultureinrichtungen vor der Kommunalwahl. „Kunst schafft...