Markiert: AfD

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Demokratiefest in Neustadt bezog klare Stellung gegen die Vereinnahmung des „Hambacher Fest“ (mit Bildergalerie)

Am 08.06.19 nahmen etwa 300 Menschen am Demokratiefest auf dem Hetzelplatz in Neustadt (Weinstraße) teil, um klar zu machen, dass Rechtspopulisten in der Stadt erneut nicht willkommen waren. Der Finanzberater Prof. Otte hatte zum zweiten Mal in Folge zum „Neuen Hambacher Fest“ eingeladen. Otte gilt schlechthin als Brückenbauer zwischen der...

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Bündnis gegen Rechts veranstaltet Demokratiefest in Neustadt/Weinstraße

Ein breites zivilgesellschaftlichtliches Bündnis ist am Start, um am 08.06.19 auf dem Hetzelplatz in Neustadt ein Demokratiefest durchzuführen. Das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ bezieht erneut Stellung gegen rechtspopulistische „Patrioten“, die Prof. Max Otte in die Stadt an der Weinstraße eingeladen hat. Prof. Otte (CDU-Mitglied) wird zitiert mit den Worten...

„Die Kunst bleibt frei!“ - Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

„Die Kunst bleibt frei!“ – Glänzende Demo der „Vielen“ und Diskussionen um AfD-Auftritte in Mannheimer Kulturhäusern

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fand in Mannheim eine Demonstration des Künstler*innen Netzwerks „Die Vielen“ statt. Ihr Symbol ist eine silber-goldene, glänzende Rettungsdecke. Sie wehren sich gegen Angriffe auf die Kunstfreiheit durch rechtspopulistische Strömungen in Deutschland. Die Demonstration war auch eine Positionierung vieler Mannheimer Kultureinrichtungen vor der Kommunalwahl. „Kunst schafft...

Gelbwesten-Kundgebung in Mannheim: Nazi-Hetze bleibt nicht unwidersprochen [mit Bildergalerie]

Gelbwesten-Kundgebung in Mannheim: Nazi-Hetze bleibt nicht unwidersprochen [mit Bildergalerie]

Erneut veranstalteten rechte Aktivist*innen eine Kundgebung in Anlehnung an die französische Gelbwesten-Bewegung, diesmal am Neckartor. Inhaltlich blieb es jedoch sehr deutsch: übelste Hetze gegen Geflüchtete, Muslime, Gewerkschaften, SPD, Grüne und Antifaschist*innen. Die Veranstaltung blieb nicht unkommentiert. Das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim hatte zur Gegenkundgebung mobilisiert. Auf der anderen Straßenseite und...

Inside AfD – Eine Aussteigerin berichtet (mit Fotogalerie)

Inside AfD – Eine Aussteigerin berichtet (mit Fotogalerie)

(Kandel/Südpfalz) Verschiedene Bündnisse in der Kleinstadt luden am 03.05. zu einem Vortrag mit der ehemaligen Vorsitzenden der JA (Junge Alternative) in Sachsen Franziska Schreiber ein. Die rund 160 Gäste wurden nicht enttäuscht. Authentisch und empathisch schilderte die Referentin ihren Werdegang in die Partei und ihre Beweggründe, um aus der rechtsextremen...

Das letzte Aufgebot? "Junge Alternative" blamiert sich mit peinlichem Auftritt in Mannheim

Das letzte Aufgebot? “Junge Alternative” blamiert sich mit peinlichem Auftritt in Mannheim

Zur gestrigen Veranstaltung „Rechtsruck in Europa?“ luden die Grünen Mannheim ins Kulturhaus RomnoKher. Claudia Roth (Die Grünen, Bundestagsvizepräsidentin), Juristin Ruhan Karakul (leitete den Untersuchungsausschuss zum RNV Rassismusskandal) und Romeo Franz (Die Grünen, Europaabgeordneter), sorgten für einen gut besuchten Diskussionsabend. Gleich zu Beginn fiel “Dauergast” Ralph Bühler (AfD-Mitglied, kandidiert für die...

Aufnahme von Geflüchteten ist keine Frage von Generosität / Fridays for Future-Streik bewegt 1.300 Menschen in Mannheim (mit Bildergalerie)

Aufnahme von Geflüchteten ist keine Frage von Generosität / Fridays for Future-Streik bewegt 1.300 Menschen in Mannheim (mit Bildergalerie)

27 Mannheimer Institutionen fordern: Mannheim soll sicherer Hafen werden Die Initiative, ins Leben gerufen von „Save me Mannheim“ und „Seebrücke Mannheim“, und in kurzer Zeit zu einem Bündnis von 27 Mannheimer Institutionen gewachsen, fordern in ihrer Erklärung den Mannheimer Gemeinderat auf, sich dem Bund gegenüber bereit zu erklären aus Seenot...

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

AfD provoziert im Kreistag – Rechtsaußenpartei erhält prompt die Quittung

 Am 08.04.19 tagte der Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen. Im Rahmen des öffentlichen Teils standen u.a. Nachwahlen in Gremien und ein Antrag der AfD zur „elektronischen Passkontrolle und der medizinischen Altersuntersuchung bei minderjährigen unbegleiteten Geflüchteten“ auf der Tagesordnung.     Bürger fragen – Landrat antwortet Im Rahmen der Bürgerfragestunde wollte...

Rechtspopulismus in Betrieb und Gewerkschaft

Rechtspopulismus in Betrieb und Gewerkschaft

Mit der Frage „Rechte auch bei Gewerkschaften und in unseren Betrieben?“ beschäftigte sich eine Veranstaltung am 18.03.19 in Ludwigshafen/Rhein. Veranstalter, im Rahmen der Aktionstage gegen Rassismus, waren ver.di Bezirk Pfalz und das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus. Über 30 VertreterInnen aus Betriebs- und Personalräten waren der Einladung gefolgt.  ...

extrem / Mitte / rechts: 11. Kongress von Mannheim gegen Rechts erneut mit hoher Besucherzahl (mit Fotogalerie)

extrem / Mitte / rechts: 11. Kongress von Mannheim gegen Rechts erneut mit hoher Besucherzahl (mit Fotogalerie)

Der Kongress beschäftigte sich mit der Fragestellung, ob die bürgerliche Mitte der Gesellschaft ein Bollwerk gegen die politische Rechtsentwicklung ist. Rund 100 TeilnehmerInnen zog das Thema am 16.03., dem europäischen Aktionstag im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus, an. Spannende ReferentInnen und Workshops spannten einen weiten thematischen Rahmen. Verschiedene Bündnispartner...

Fridays for Future Demo: Heidelberg meldet sich beeindruckend zurück (mit Kommentar, Video und Bildergalerie)

Fridays for Future Demo: Heidelberg meldet sich beeindruckend zurück (mit Kommentar, Video und Bildergalerie)

Für mehr als 700 Heidelberger Schüler*innen gehörte der vergangene Freitag wieder dem Klimaschutz, die Schule hatte das Nachsehen. Das ist anhand eines deutlichen Zeichens, welches die Heidelberger Schüler*innen setzten, zu verschmerzen.       Nach der Demonstration vom 11. Januar, sie fand nachmittags statt, folgten klare Ansagen von Behörden und...

OLG-Entscheidung: Speyerer Bürgermeisterin darf AfD-Provokation öffentlich verurteilen

OLG-Entscheidung: Speyerer Bürgermeisterin darf AfD-Provokation öffentlich verurteilen

Amtsträger*innen und Mitarbeiter*innen im öffentlichen Dienst aufgepasst: Ein Urteil am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz besagt, dass eine Bürgermeisterin rassistische Äußerungen bei einer Kulturveranstaltung kritisieren und als „Provokation durch die AfD“ verurteilen darf. Die AfD scheiterte mit einer Unterlassungsklage. Kurz zusammengefasst, besagt das Urteil, dass rassistische Äußerungen auch mit einem wertenden Urteil kritisiert...

Angriff rechter Störer*innen auf Eröffnungsfeier des „Ewwe longt’s“ – Funktionär der AfD-Jugend mit dabei

Angriff rechter Störer*innen auf Eröffnungsfeier des „Ewwe longt’s“ – Funktionär der AfD-Jugend mit dabei

Die Vorbereitungen waren abgeschlossen, rund 30 junge Menschen rückten noch einmal die Tische zurecht und warteten auf die ersten Gäste. Am Samstag, 19. Januar sollte die Eröffnungsfeier des „Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim“ um 14 Uhr in der Kobellstraße beginnen. Die ersten Gäste waren bereits vor Ort, darunter auch...

Beobachtung durch den "Verfassungsschutz"? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

Beobachtung durch den “Verfassungsschutz”? Auch in Mannheim hat die AfD Verbindungen zu Nazis und Rechtsextremen

Am Dienstag verkündete der frisch gebackene Präsident des Bundesamt für “Verfassungsschutz” (VS), die AfD werde von nun an zum Prüffall erklärt. Es gebe “deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. Die Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) und die Gruppe “Der Flügel” um den Rechtsradikalen Björn Höcke...

Kandel in Ohnmacht: Rechtes Frauenbündnis demonstriert am Todestag von Mia V. (mit Bildergalerie)

Kandel in Ohnmacht: Rechtes Frauenbündnis demonstriert am Todestag von Mia V. (mit Bildergalerie)

Am 27.12.17 wurde Mia V. von ihrem Ex-Freund ermordet (Wir berichteten https://kommunalinfo-mannheim.de/2018/01/04/schweigemarsch-in-kandel-suedpfalz-von-rechten-instrumentalisiert-polizeikraefte-am-rande-ihrer-moeglichkeiten/ ). Den ersten Todestag nutzten etwa 200 Neo-Nazis, Hooligans und Anhänger des sogenannten Frauenbündnis Kandel um ihre Wut gegen Bundesregierung und Lokalpolitiker auf die Straße zu bringen. Im Vorfeld des 27.12.18 hatten die Bündnisse „Wir sind Kandel“ und „Kandel...

Frankfurt/Main: "Die Brandstifter sitzen in den Behörden und Parlamenten"

Frankfurt/Main: “Die Brandstifter sitzen in den Behörden und Parlamenten”

Aus Anlass einer anhaltenden Brandserie bei alternativen und linken Projekten gingen am Samstag in Frankfurt hunderte unter dem Motto “Gemeint sind wir alle” auf die Straße. Die bislang unaufgeklärten Brandstiftungen hatten in der linken Szene der Rhein-Main-Region Nervosität ausgelöst. Auf der Suche nach Motiven sahen die Veranstalter*innen vom Bündnis “Frankfurt...