Markiert: Kommentar

Neutralitätspflicht von Staatsorganen bei Wahlen – eine  Falle, auf deren Zuschnappen die AfD nur wartet.

Neutralitätspflicht von Staatsorganen bei Wahlen – eine Falle, auf deren Zuschnappen die AfD nur wartet.

Wir sollten ihr nicht diesen Gefallen erweisen Neutralitätspflicht von Staatsorganen bei Wahlen – eine Falle, auf deren Zuschnappen die AfD nur wartet. Wir sollten ihr nicht diesen Gefallen erweisen Aufregung über den Mannheimer Oberbürgermeister [https://kommunalinfo-mannheim.de/2018/10/23/neujahrsempfang-im-rosengarten-absage-fuer-aufstehen-gegen-rassismus/]: Er ließ ausrichten, dass er einen namentlich gegen die AfD gerichteten Infostand von „Aufstehen gegen...

Stadtentwicklung Neckarstadt-West  | Wie agiert die Stadt Mannheim?

Stadtentwicklung Neckarstadt-West | Wie agiert die Stadt Mannheim?

Eine kritische Antwort auf den Artikel „Gentrifizierung: kreatives Netzwerken in der Image City“  Im Kommunalinfo online und in der Printausgabe vom 06.09.2018 setzt sich der Autor Patrick Kokoszynski kritisch mit der Politik der Stadt Mannheim bzgl. der Entwicklung des Stadtteils Neckarstadt-West auseinander. Die Kritik lässt sich auf folgende Thesen herunterbrechen:...

Eltern von Kindergartenkindern, holt euch Geld bei der CDU Mannheim ab!

Eltern von Kindergartenkindern, holt euch Geld bei der CDU Mannheim ab!

„Gebührenfeier Kindergarten | Claudius Kranz: Wir fördern Kinder! Wir entlasten Familien! | Für jedes Kind 1.155,- Euro pro Jahr“ – So plakatiert die CDU-Gemeinderatsfraktion. Sie möchte damit auf die Beitragsfreiheit der sog. Kindergarten-„Regel“-Versorgung“ hinweisen, die für das zweite Kindergartenjahr seit 1.9.18 gilt (8 bis 16 Uhr mit zwei Stunden Mittagspause)....

12-Punkte-Programm Wohnen - CDU holt zum Gegenschlag aus: Eigentumsförderung statt bezahlbare Mietwohnungen

12-Punkte-Programm Wohnen – CDU holt zum Gegenschlag aus: Eigentumsförderung statt bezahlbare Mietwohnungen

„Ergänzungsvorschläge/Erweiterung des 12-Punkte-Programms Wohnen“ überschreibt die CDU ihren Antrag (A137/2018) irreführend, mit dem sie das 12-Punkte-Programm Wohnen auf den Kopf stellen möchte. Der Untertitel lautet programmatisch: „Eigentumsbildung/Eigentumsförderung tut Not – Förderkulissen für Eigentumsförderung in Mannheim nutzen“. Der Antrag wurde am 26. Juni in den Gemeinderat eingebracht, und wird in einer...

Die Macht der Massen: AfD Großdemo in Berlin – und weit größerer Gegenprotest

Die Macht der Massen: AfD Großdemo in Berlin – und weit größerer Gegenprotest

Am 27. Mai 2018 fand die von der AfD großspurig angekündigte Großdemo “Zukunft für Deutschland” im Berliner Regierungsviertel statt. Die Rednerliste kündigte große Prominenz an: Gauland, Storch, Meuthen, Glaser, Pazderski… nur Weidel fehlte. Beinahe etwas unerwartet kam es auch zu einem erstaunlich großen und vielfältigen Gegenprotest – für Berlin eine...

Kommentar: Die Türkei vor den Wahlen – Eine kritische  Bestandsaufnahme deutsch-türkischer Beziehungen  und Informationen über den Wahlkampf

Kommentar: Die Türkei vor den Wahlen – Eine kritische Bestandsaufnahme deutsch-türkischer Beziehungen und Informationen über den Wahlkampf

Die Mannheimer Initiative „Nein zum Krieg – Solidarität mit Afrin“ lud am 30.05.18 zu einer Vortragsveranstaltung mit Gökay Akbulut (MdB Die Linke und Stadträtin in Mannheim) und der HDP-Abgeordneten im Exil Nürsel Aydogan ins Bürgerhaus Neckarstadt-West ein. Anstelle von Frau Aydogan, die wegen eines Terminkonflikts absagen musste, sprach die in...

Kommentar des Bündnis gegen Abschiebungen: Krieg ist Terror!

Kommentar des Bündnis gegen Abschiebungen: Krieg ist Terror!

Die Raketenangriffe der Regierungen von USA, GB und Frankreich gegen Syrien in der vergangenen Nacht sind absolut inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen. Die russsische Regierung hat Recht, wenn sie hierzu erklärt: Die USA würden mit dem Angriff die humanitäre Katastrophe in Syrien noch weiter verschlimmern und “eine neue Flüchtlingswelle...

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Eine weitere linke Partei neben der Linken? Zur Vorstellung der Mieterpartei Mannheim im Café Cohrs

Kurz nach Gründung der Mieterpartei in Mannheim lud der frisch gewählte Vorstand zur Präsentation der Inhalte und Ideen ins Café Cohrs in der Neckarstadt ein. Rund 30 Gäste kamen am Dienstagabend zur Veranstaltung, darunter Interessierte, Pressevertreter und Kritiker des neuen Projekts in der Mannheimer Parteienlandschaft. Im Laufe des Abends kam...

Kommentar: Ein Schritt vorwärts – drei Schritte zurück!

Kommentar: Ein Schritt vorwärts – drei Schritte zurück!

Kommentar zur Demonstration „Nein zum Krieg – Solidarität mit Afrin!“ In leichter Abwandlung des Leninschen Zitates sei mir eine solche Beurteilung der Demonstration vom 24. Februar in Mannheim gestattet. Was ist der Fortschritt? Ein Fortschritt ist sicherlich, dass eine Demonstration solchen Zuschnitts, d.h. mit türkisch/kurdischer Thematik endlich mal wieder durch...

Klimaschutz am Ende? – Morgenluft für die Kohle-Lobby?

Klimaschutz am Ende? – Morgenluft für die Kohle-Lobby?

– und auch eine Replik auf den Leserbrief von Joachim Schubert Schon in den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene wurde deutlich, dass die Bremser in den Lagern von CDU, CSU und FDP die Oberhand gewinnen würden. Diese scheiterten dann zwar vordergründig am Ausstieg der FDP, aber inhaltlich spürbar insbesondere...

Neckarstadt-West: Ein Stadtteil in langsamer Veränderung

Neckarstadt-West: Ein Stadtteil in langsamer Veränderung

Veränderungen wird es geben, soviel ist sicher. Aber die Entwicklungen im Stadtteil gehen mit kleinen Schritten voran. Das war eine Erkenntnis aus der Bezirksbeiratssitzung, die am Mittwoch, 31. Januar 2018 im Bürgerhaus Neckarstadt-West tagte. Den Anwesenden wurde von Vertreter*innen der Stadtverwaltung viel Positives zur Quartiersentwicklung aus den Bereichen Bildung, Kultur...

pixabay - (c) livingdeadgirl

Kommentar von Thomas Trüper “Klinikum: Nur heiße Luft von CDU und ML”

Auf der gestrigen von der CDU geforderten Sondersitzung des Gemeinderats konnte die staunende Öffentlichkeit, darunter viele Beschäftigte des Klinikums und Vertreter*innen des überbetrieblichen Solikomitees, erleben, wie eine Populismus-Blase von CDU und ML in sich zusammenfiel. Nachdem die beiden Parteien in der Presse der Geschäftsführung schon halbwegs das Vertrauen entzogen und...

Das geht auch Vegetarier und Veganer an: Plädoyer für das Fleischversorgungszentrum Mannheim, über dessen Liquidierung der Gemeinderat demnächst zu entscheiden hat

Kommentar zur Personalie Thomas Hornung: Stimmenkauf – Kaufen und sich gerne kaufen lassen

Man sollte vorsichtig sein mit solchen Aussagen. Aber das ist Stimmenkauf: Thomas Hornung, Nachrücker für den verstorbenen Wolfgang Raufelder in die Grünenfraktion des Mannheimer Gemeinderates, wechselt nach 10 Monaten ohne Vorwarnung in die CDU-Fraktion. Die gibt sich happy. Hornung war seit 30.9. arbeitslos – er kündigte als Pressesprecher grünen Landtagsfraktion....

GKM - 2 Jahre nach der Inbetriebnahme von Block 9

GKM – 2 Jahre nach der Inbetriebnahme von Block 9

Das Großkraftwerk Mannheim (Gemeinschaftskraftwerk von RWE, EnBW und MVV) wird als eines der effizientes Steinkohlekraftwerke Europas bezeichnet. Insbesondere durch den Neubau des Steinkohleblocks 9, der im Mai 2015 in Betrieb ging, wurde eine Verbesserung der Effizienz und Umweltbelastung in Aussicht gestellt. Wie steht es mit der Effizienz des GKM ?...

DIDF, DGB-Jugend, DIDF-Jugend: Gedenkveranstaltung zum Anschlag von Ankara vom 10.10.2015

Kommentar – Das kurdische Flaggenverbot, der DGB, und die Ausladung des kurdischen Vereins

Die diesjährige Mai-Demonstration und Mai-Kundgebung waren ein Erfolg (siehe Artikel). Und trotzdem gab es großes Ärgernis, über das man nicht einfach hinweg gehen sollte. In einer Pressemitteilung, über die auch der Mannheimer Morgen berichtete, und in einem bei der Mai-Kundgebung des DGB verteilten Flugblatt wenden sich das kurdische Gemeinschaftszentrum Mannheim/Ludwigshafen...

Werbetour für den "Staat mit Autorität": Rainer Wendt macht Station beim Blaulichtempfang der CDU

Werbetour für den “Staat mit Autorität”: Rainer Wendt macht Station beim Blaulichtempfang der CDU

Die CDU Mannheim hatte zum “Blaulichtempfang” eingeladen, einer Parteiveranstaltung mit Vorladung aller uniformierten Berufe. Am späten Freitagnachmittag, 3. Februar versammeln sich die Gäste im Foyer des Haus der evangelischen Kirche. Darunter Polizisten, normale und solche von der “Freiwilligen Polizei”, Rettungsdienst-, Feuerwehr- und THW-Leute, viele in Uniformen und Anzügen. Natürlich ist...

10 Thesen zu Rechtspopulismus, AfD, Pegida

10 Thesen zu Rechtspopulismus, AfD, Pegida

Der Rechtspopulismus ist eine europaweite Bewegung (einschließlich Türkei), die parallel in den USA ebenfalls schon lange grassiert und dort jetzt Trump auf den Schild gehoben hat. Dass sich Trump zu Putin hingezogen fühlt nimmt nicht Wunder. Ein Wunder ist eher, dass der Rechtspopulismus erst jetzt eigene Organisationen inklusive einer Partei...

KOMMENTAR: Das Programm von Ferrat heißt Ferrat.  Hat er für sein Video bei der AfD gelernt?

KOMMENTAR: Das Programm von Ferrat heißt Ferrat. Hat er für sein Video bei der AfD gelernt?

Erst ein oberpeinliches, sexistisches und rassistisches „Rap“-Video mit dem rappendem „Stadtrat Ferrat“ produzieren lassen, den Aufschrei abwarten, die Klicks sammeln, und dann bekanntgeben, er sei wohl missverstanden worden. Er habe sein Anliegen wohl nicht gut rübergebracht. Das kennen wir von der ewig „missverstandenen“ Hetzerpartei AfD. Stadtrat Ferrat, der seine Kandidatur...

IW zu Mieten: „Deutsche Großstädte werden günstiger“ – Nanu?!

IW zu Mieten: „Deutsche Großstädte werden günstiger“ – Nanu?!

Seit Mitte August geistert eine Meldung durch die Presse: „Deutsche Großstädte werden günstiger. Wohnen in deutschen Großstädten ist in den vergangenen fünf Jahren relativ gesehen nicht teurer, sondern günstiger geworden. Denn die Einkommen sind im Schnitt schneller gestiegen als die Mieten und die Selbstnutzerkosten, wie eine Studie des Instituts der...