Verschlagwortet: Kommunalwahl 2024
Auch Mannheim folgte bei der Kommunalwahl im Juni dem bundesweiten Trend: Es kam zum Rechtsruck. Die AfD Fraktion vergrößert sich von vier auf sieben Sitze. Eine grün-rot-rote Mehrheit gibt es im neuen Gemeinderat nicht mehr. Die neuen Verhältnisse ermöglichen einem „rechten“ Bündnis aus Bürgerlichen, Konservativen und Rechtsextremen mit der Stimme...
Bei der Europa- und insbesondere der Gemeinderatswahl in Mannheim (und an vielen anderen Orten) war Vieles verstörend. Insbesondere das (allerdings nicht überraschend) gute Abschneiden der AfD. 25% der Gesellschaft sind für Rechtsradikalismus offen, 75% derzeit nicht. Die Frage von einem humanistischen, demokratischen, liberalen und vor allem sozialen Standpunkt aus erhebt...
Mannheim, 16. Juni. Die Wahl zum Europa-Parlament und in einigen Bundesländern, so auch in Baden-Württemberg, die Kommunalwahlen, liegen nun schon über eine Woche zurück. Zeit genug, sich vom Ergebnis und dem davor liegenden Wahlkampf zu erholen – sollte man meinen. Die rechten Kräfte haben einen Durchmarsch gemacht, wie schon befürchtet....
Für die Fraktion LI.PAR.Tie. im Gemeinderat Mannheim hat sich eine Nachfolge-Fraktion gebildet: LTK – Die Linke, Tierschutzpartei, Klimaliste Der Fraktion, die ihre Arbeit offiziell mit der konstituierenden Sitzung am 23. Juli aufnehmen wird, gehören neben der Neu-Stadträtin Dr. Jessica Martin (Klimaliste Deutschland) die LI.PAR.Tie.-Mitglieder Nalan Erol (Die Linke), Andreas Parmentier...
Zu einem vielfältigen Aktionstag hatte das Bündnis Mannheim gegen Rechts am Samstag, 16. März aufgerufen. Vormittags gab es Infostände, am Nachmittag eine Demo und abends wurde gegen eine AfD Veranstaltung auf der Rheinau protestiert. Mehr als 30 Organisationen hatten sich beteiligt, an der Demo nahmen 1500 Menschen teil. Am Rande...
Mensch, Tier und Natur sind eine Einheit. Und der Mensch ist nicht das Maß aller Dinge. Leider glauben aber viele genau das. Die Folgen sind unübersehbar: Die Vernichtung der Natur sowie der rücksichtslose Umgang mit Lebewesen, die keine Stimme haben. Sie brauchen dringend einen Gegenpol. Der Stadtrat Andreas Parmentier der...
DIE LINKE Mannheim geht selbstbewusst in die Wahlen 2024 Am 25. November hielt DIE LINKE Mannheim ihre Wahlversammlung für die Kommunalwahl 2024 im Trommelpalast in Käfertal ab. Die Mannheimer Genossinnen und Genossen nahmen die befreit wirkende Stimmung des Bundesparteitages der LINKEN eine Woche zuvor mit und verzichteten auf zermürbende Richtungs-...
Die Mannheimer Liste / Freie Wähler (ML) hat den Antrag gestellt, eine sogenannte „Besondere Geschäftsanweisung“ zum Gendern in der Mannheimer Stadtverwaltung abzuschaffen. Diese Anweisung wurde erst im Juli 2023 vom damaligen noch-OB Peter Kurz mit Zustimmung des Gesamtpersonalrats erteilt und gibt den Mitarbeiter*innen der Verwaltung eine Richtlinie, verschiedene Varianten der...