Verschlagwortet: Rechtsruck
Position des Stadtjugendring Mannheim e.V. für ein demokratisches Zusammenleben in Vielfalt. Auf seiner Mitgliederversammlung am 13. November 2024 hat der Stadtjugendring Mannheim einen Leitantrag gegen den politischen Rechtsruck verabschiedet, der von der Mitgliederversammlung bei drei Enthaltungen angenommen wurde. Der Stadtjugendring ist Mitglied bei Mannheim gegen Rechts und positioniert sich mit...
Auch Mannheim folgte bei der Kommunalwahl im Juni dem bundesweiten Trend: Es kam zum Rechtsruck. Die AfD Fraktion vergrößert sich von vier auf sieben Sitze. Eine grün-rot-rote Mehrheit gibt es im neuen Gemeinderat nicht mehr. Die neuen Verhältnisse ermöglichen einem „rechten“ Bündnis aus Bürgerlichen, Konservativen und Rechtsextremen mit der Stimme...
Bei der Europa- und insbesondere der Gemeinderatswahl in Mannheim (und an vielen anderen Orten) war Vieles verstörend. Insbesondere das (allerdings nicht überraschend) gute Abschneiden der AfD. 25% der Gesellschaft sind für Rechtsradikalismus offen, 75% derzeit nicht. Die Frage von einem humanistischen, demokratischen, liberalen und vor allem sozialen Standpunkt aus erhebt...
Mannheim, 16. Juni. Die Wahl zum Europa-Parlament und in einigen Bundesländern, so auch in Baden-Württemberg, die Kommunalwahlen, liegen nun schon über eine Woche zurück. Zeit genug, sich vom Ergebnis und dem davor liegenden Wahlkampf zu erholen – sollte man meinen. Die rechten Kräfte haben einen Durchmarsch gemacht, wie schon befürchtet....
Bei der Mannheimer Großkundgebung „Nie wieder ist jetzt“ für Vielfalt und Demokratie mit 15.000 bis 25.000 Menschen (da gehen die Einschätzungen auseinander) versammelten sich auf der Bühne hinter dem Oberbürgermeister Vertreter*innen der Mannheimer Parteien. Logischerweise war die AfD nicht dabei, denn gegen ihre Politik richtete sich die Kundgebung – auch...
Am 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, fand in Mannheim die Großkundgebung “Nie wieder ist jetzt” statt. Wie bereits in vielen anderen Städten gingen tausende Menschen „für Demokratie und Vielfalt“ und gegen das Erstarken der AfD auf die Straße. Anlass ist der öffentliche Aufschrei über Deportationspläne, die...
Kaum liegt die Zahl der Asylanträge in der EU mal wieder über den gewohnten Werten und kaum schaffen es doch mal wieder mehr Menschen die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer zu bestehen, brandet in Europa erneut eine Migrations- und Abschottungsdebatte auf, die sich auch in den Wahlkämpfen und Landtagswahlen in...
In zwei Nachbarländern von Baden-Württemberg wurde am vergangenen Sonntag gewählt und in beiden Ländern haben Konservative, aber vor allem auch rechte Kräfte deutlich zugelegt. In einigen Kommentaren wurde darauf hingewiesen, dass „die Mitte“ nach wie vor sehr stark ist und von einem „Rechtsruck“ deswegen nicht gesprochen werden könne. Ein beschwichtigender...
Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Februar 2020 hat bundesweit hohe Wellen geschlagen. Zu Recht, denn es handelte sich um einen bisher einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte, der zugleich ein absoluter Tabubruch der politischen Ordnung darstellte. Nachdem der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) in den ersten beiden...
Nachdem vor Tagen die Nachricht durch die Medien ging, der VVN sei die Gemeinnützigkeit aberkannt worden, sprach KIM mit Fritz Reidenbach, Vertreter der Mannheimer Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, kurz VVN-BdA. KIM: Was bedeutet die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN? Die Entscheidung des...