Verschlagwortet: Rechtsruck

Ideologiefrei über Migration reden? Gern.

Kaum liegt die Zahl der Asylanträge in der EU mal wieder über den gewohnten Werten und kaum schaffen es doch mal wieder mehr Menschen die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer zu bestehen, brandet in Europa erneut eine Migrations- und Abschottungsdebatte auf, die sich auch in den Wahlkämpfen und Landtagswahlen in...

Ach hätten wir nur … die Wahl

In zwei Nachbarländern von Baden-Württemberg wurde am vergangenen Sonntag gewählt und in beiden Ländern haben Konservative, aber vor allem auch rechte Kräfte deutlich zugelegt. In einigen Kommentaren wurde darauf hingewiesen, dass „die Mitte“ nach wie vor sehr stark ist und von einem „Rechtsruck“ deswegen nicht gesprochen werden könne. Ein beschwichtigender...

Kundgebung „AFDP stoppen: Gegen Weimarer Verhältnisse in Thüringen!“

Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Februar 2020 hat bundesweit hohe Wellen geschlagen. Zu Recht, denn es handelte sich um einen bisher einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte, der zugleich ein absoluter Tabubruch der politischen Ordnung darstellte. Nachdem der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) in den ersten beiden...

Ist Antifaschismus nicht gemeinnützig? Interview mit der VVN-BdA Mannheim zur Entscheidung des Berliner Finanzamtes

Nachdem vor Tagen die Nachricht durch die Medien ging, der VVN sei die Gemeinnützigkeit aberkannt worden, sprach KIM mit Fritz Reidenbach, Vertreter der Mannheimer Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, kurz VVN-BdA. KIM: Was bedeutet die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN? Die Entscheidung des...

Frankfurt/Main: “Die Brandstifter sitzen in den Behörden und Parlamenten”

Aus Anlass einer anhaltenden Brandserie bei alternativen und linken Projekten gingen am Samstag in Frankfurt hunderte unter dem Motto “Gemeint sind wir alle” auf die Straße. Die bislang unaufgeklärten Brandstiftungen hatten in der linken Szene der Rhein-Main-Region Nervosität ausgelöst. Auf der Suche nach Motiven sahen die Veranstalter*innen vom Bündnis “Frankfurt...

Neujahrsempfang im Rosengarten: Absage für „Aufstehen gegen Rassismus“

Antirassistische Initiative darf sich nicht präsentieren – Vorauseilender Gehorsam aus Angst vor der AfD? Die regionale Gruppe der bundesweit aktiven Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ hat von der Stadt Mannheim eine Absage erhalten. Sie hatte, wie viele andere Initiativen auch, um einen kostenlosen Stand beim Neujahrsempfang der Stadt Mannheim am 6....

Diskussion “Rechtsruck” – Wer ist das Volk und mit wem geht es nach links?

Lesereinsendung von Stephan Bordt , Diskussionsbeitrag zum Thema Rechtrsruck So unterschiedlich die drei Beiträge waren, eint sie doch die Verwendung von Stereotypen und Verallgemeinerungen. Während im Beitrag I von jb gleich das ganze Land „an einer Wegscheide zwischen Rechtsradikalismus und unseren demokratischen Prinzipien“ steht, wird in Beitrag II von Philipp...

Skandalprozess in Heidelberg: Gewerkschaften solidarisieren sich mit Lehrer

Nach dem viel kritisierten Urteil gegen den Antifaschisten und Realschullehrer Michael Csaszkóczy haben sich Heidelberger Gewerkschaften zu Wort gemeldet und dem Kollegen demonstrativ den Rücken gestärkt. „Öffentliche Versammlungen und Veranstaltungen in öffentlichen Räumen müssen aus Sicht der Gewerkschaften allen Bürgerinnen und Bürgern frei zugänglich sein und bleiben“, wird in dem...

3. Oktober: 9000 für “Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat” [mit Bildergalerie und Video]

Eindrucksvolles Zeichen für Mannheim – breite Ablehnung rechter und populistischer Stimmungsmache – kontroverse Diskussionen um die Nationalhymne Zwar waren im Vorfeld nur 3000 erwartet worden, insgeheim hatten die Veranstalter um Dekan Ralph Hartmann aber wohl doch mit mehr gerechnet. Kurz vor dem Ziel am Schloss kamen Veranstalter und Polizei nach...