Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: “Klima, Klima, Klima” – “zur Not auch mit der Linkspartei im Bundestag”

Nahezu mantramäßig bemühten sich die Kandidaten der ehemaligen Friedenspartei um das Thema “Klima”. Vermutlich ziemlich enttäuschend für einige BesucherInnen der Wahlkampfveranstaltung am 09.09.2021 in Ludwigshafen/Rhein. Außer dem nicht unwichtigen Thema, wurden kaum weitere Inhalte des Wahlprogramms in den Fokus gerückt. Bei der Fragerunde drehten sich 80% der Fragen um das Thema “Klima”. Rund 70-80 Personen folgten der Einladung. Beim Einlass wurde peinlichst auf die 3G-Regel geachtet; besser als bei der CDU-Veranstaltung noch vor wenigen Wochen an gleichem Ort. Dafür Note 1 mit Sternchen.

Paradebeispiel dafür, wie man das Thema “Klimaschutz” zu Tode reiten kann

90 Minuten nur Klima-relevante Themen zu bemühen ist letzendlich der Partei unwürdig. Im Wahlprogramm der Partei stehen noch weitere Themen. Das Thema “Klima” ist wichtig, aber es gibt auch weitere Themen, die man hätte ansprechen können. Diese Chance hat man vertan. Der Spitzenkandidat der Partei in Rheinland-Pfalz, Dr. Tobias Lindner, trat so blässlich auf, wie man es von seinen Reden im Deutschen Bundestag kennt. Prof. Dr. Armin Grau (“O-Ton: 60 Jahre jung), Wahlkreiskandidat für Ludwigshafen/Frankenthal versprühte keinerlei Aufbruchstimmung. Lindner, wie Grau sagten Vieles was richtig und wichtig ist, konnten aber nicht überzeugen.

Einzig, das “Megafon aus Bayern” Dr. Toni Hofreiter, konnte ansatzweise bei dem überschaubaren thematisch bedienten Bogen der Veranstaltung gewisse Akzente setzen und für seine Partei punkten.

“Ruder rumreissen beim Klimaschutz und zur Not mit den Linken koalieren”

Nachvollziehbare Argumtente, was den Klimaschutz angeht, und weshalb man seine Partei wählen könnte, lieferte einzig Hofreiter.”Erfolgreich bewiesene Photovoltaik”, “Ausbau der Windkraftenergie” (Die Kandidaten besuchten am Veranstaltungstag das Unternehmen GAIA in Lambsheim), “Ausstieg aus dem EEG” und “deutliche Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommensgruppen, bei den Stromkosten”.

Wer diesen Umstieg in den nächsten 1-2 Jahrzehnten bezahlen soll; diese Frage blieb offen. “Neuverschuldung nicht ausgeschlossen”; kein Problem für die Grünen, da “die schwarze Null” der aktuellen Bundesregierung ohnehin eine Mogelpackung wäre.

Mit Der Linken würde man gerne koalieren, nach dem 26.09.2021. Dafür müsste sich die Linkspartei aber in den nächsten Wochen als regierungsfähig beweisen. Hofreiter, Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag, mahnt an: “Die Linkspartei muss interne Hausaufgaben erledigen. Wir sind nicht deren Erziehungsberchtigte. Einige Personen in der Linkspartei würden diese zurückwerfen. (was die Regierungsfähigkeit angeht; Anm.d.Red.)”

Viele Wahlkampfthemen der grünen Partei wurden nicht angesprochen

Unbeantwortet bis schwammig blieben, im tieferen Sinne, die Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit. Man schnitt diese, randmäßig an, wenn es z.B. um E-Mobilität ging, woher die Rohstoffe kommen und wie diese mit Nachhaltigkeit verarbeitet und wie diese später umweltverträglich entsorgt werden könnten. Und wie dies mit Menschenrechten in den Herkunftsländern der Rohstoffe vereinbar wäre.

Schwammig auch, wie man sich innerhalb der EU sieht. Mal Pro, mal weniger. Kontra-CETA als abgeluschtes Wahlkampfthema scheint bei den Grünen immer noch zu laufen.

Bezahlbarer Wohnraum, Pflege, Aussen- und Innenpolitk, Feminissmus und Antirassimus – Fehlanzeige. Themen, denen man sich an diesem Abend nicht stellen wollte oder konnte.

Fazit:

Grüne unter sich; geringe Medienpräsenz (gefühlte minus 90% im Vgl: zur CDU an selber Stelle vor wenigen Wochen); Gegenprotest keiner. Ein rechter Blogger aus der Metropolregion Rhein-Neckar erhielt keinen Zugang zur Veranstaltung. Weil dieser Mensch keine der 3G-Auflagen erfüllen konnte; wurde dieser “Pseudo.-Journalist” nach Meinung der Veranstalter abgewiesen. Die Partei präsentierte sich forsch, aber am Ende kämpferisch-lasch. Aus diesem Abend hätte man mehr thematisch machen können und müssen, wenn man bei Umfragen im Dauerwettstreit mit SPD und CDU, aktuell eher im Hintertreffen ist und künftig mit Annalena Baerbock die nächste Kanzlerin stellen möchte. Irgendwie auf der Flucht nach “Oben” und immer mit dem Blick nach Hinten…

(Bericht und Fotos: Christian Ratz)