Kategorie: KIM

„Bundesweit einmalige Großübung“ in Mannheim für den Fall eines Biowaffen-Angriffs (mit Video und Bildergalerie)

„Bundesweit einmalige Großübung“ in Mannheim für den Fall eines Biowaffen-Angriffs (mit Video und Bildergalerie)

Wie andere Medien auch berichten wir über die am 26.09.19 statt gefundene Großübung. Des Weiteren gehen wir der Frage nach, warum die Großübung in Mannheim stattgefunden hat, ebenso der Frage nach dem größeren Zusammenhang, in der diese Großübung zu sehen ist und welche Ziele der „spiritus rector“, der Landesinnenminister Thomas...

Mahnwache: Klare Kante gegen die „Jahrestagung der Juden in der AfD“ gezeigt (mit Fotogalerie)

Mahnwache: Klare Kante gegen die „Jahrestagung der Juden in der AfD“ gezeigt (mit Fotogalerie)

Die AfD Heidelberg war bemüht den Veranstaltungsort geheim zu halten. Man wollte am 22.09.19 ganz offensichtlich unter seinesgleichen tagen. Die Öffentlichkeit inklusive Medienvertreter explizit ausschließen. Da hatten die blau-radikalen Vertreter der AfD jedoch die Rechnung ohne die kritische Bevölkerung gemacht. Rund 250 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Frauen gegen...

Globaler Klimastreiktag / Fridays for Future: Auch in Heidelberg und Ludwigshafen gingen Tausende für die Sache auf die Straßen (mit Fotogalerie)

Globaler Klimastreiktag / Fridays for Future: Auch in Heidelberg und Ludwigshafen gingen Tausende für die Sache auf die Straßen (mit Fotogalerie)

Erneut bezogen zigtausende AkteurInnen und UnterstützerInnen der Fridays for Future-Bewegung in der Metropolregion Rhein-Neckar am 20.09.19 klare Position. Neben Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen, fanden u.a. auch Klimastreik-Demos in Worms, Frankenthal, Speyer und Landau statt.     Ludwigshafen: „Weil ihr uns die Zukunft klaut“ Jonas*, 15 Jahre, bemängelte in seiner Rede...

Rheindammsanierung: Hochwasserschutz braucht Solidarität, aber keinen Kahlschlag

Rheindammsanierung: Hochwasserschutz braucht Solidarität, aber keinen Kahlschlag

Am 23. September fand die Bürgerinformationsveranstaltung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (RP) zur geplanten Rheindammsanierung statt. Eigentlich, aber wen wundert es, hielt das RP eine einzige Verkaufsveranstaltung ab, in der mit einer Powerpoint-Präsentation und einem Filmchen, in denen den anwesenden Bürger/innen dargestellt werden sollte, wie sehr das RP doch auch die Bäume...

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Kommentar: „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol)

Die Ruhr-Universität Bochum (Juristische Fakultät – Lehrstuhl für Kriminologie) hat Anfang 2019 mit einer Forschungsstudie begonnen, die polizeiliche Gewaltanwendungen aus Sicht der Betroffenen untersucht. Am 17.09.19 wurde ein Zwischenbericht veröffentlicht, der eindeutige Tendenzen aufzeigt. Ich bin, als Betroffener, Teilnehmer der Studie.     Mein Referenzmoment Im Rahmen der Studie, auf...

„Wir machen die Klimawende von unten“ - Bislang größte Fridays for Future Demo in Mannheim [mit Bildergalerie und Video]

„Wir machen die Klimawende von unten“ – Bislang größte Fridays for Future Demo in Mannheim [mit Bildergalerie und Video]

„Wir wollen, dass alle teilnehmen können“ begründeten die Fridays for Future Aktivist*innen ihre Entscheidung, das erste mal eine Demo in den späten Nachmittag zu verlegen. Tatsächlich ist ihnen gelungen, was sie vor hatten: Es kamen viel mehr Menschen als bisher und zwar aus den unterschiedlichsten Bereichen. Während in den vergangenen...

Gegendarstellung: “Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden” – Artikel vom 30.08.2019

Gegendarstellung: “Ralph Bühler, AfD- und NPD-affin, möchte Oberbürgermeister von Biblis werden” – Artikel vom 30.08.2019

Herr Ralph Bühler hat über einen Rechtsanwalt die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu oben erwähntem Beitrag der Kommunalinfo Mannheim vom 30.08.2019 eingefordert. Es gilt das geschriebene Wort der Gegendarstellung von Herrn Bühler: Anmerkung der Redaktion: Gemäß Landespressegesetz in Baden-Württemberg sind wir zur Veröffentlichung der Gegendarstellung in diesem Fall rechtlich verpflichtet, auch...

Wer die Macht hat, hat das Recht. Der Lichtmeile-Prozess und der § 113 StGB

Wer die Macht hat, hat das Recht. Der Lichtmeile-Prozess und der § 113 StGB

Die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse am Abend des Stadtteilfestes Lichtmeile 2018 ist beendet. Zwei Personen wurden per Strafbefehl verurteilt, einer wegen Beleidigung, der andere wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung. Gegen vier Polizeibeamte gab es Anzeigen wegen Körperverletzung. Keiner wurde verurteilt. Ihre Verfahren wurden alle eingestellt. Aus...

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

42. Landeskonferenz der NaturFreunde Rheinland-Pfalz: Rechtsruck stoppen – Entwicklungen in der Gesellschaft mit Angeboten begegnen (mit Fotogalerie)

Unter diesem Credo stand die Konferenz, die am 14. und 15.09.19 in Hochstadt (Südpfalz) stattfand. Eines stand schon nach dem ersten Konferenztag fest: Die NaturFreunde (NF), in diesem Landesverband mit über 4.500 Mitgliedern, wollen politischer werden. Über 60 Delegierte, die knapp 40 Ortsgruppen in Rheinland-Pfalz vertraten, nahmen an der eineinhalbtägigen...

„Den Faschismus richtig vorausgesagt“ - Gedenkveranstaltung der VVN für die Lechleitergruppe

„Den Faschismus richtig vorausgesagt“ – Gedenkveranstaltung der VVN für die Lechleitergruppe

Der Widerstand wurde ihnen zum Verhängnis: Am 15. September 1942 und am 23. Februar 1943 wurden 19 Mitglieder der Mannheimer Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter von den Nazis hingerichtet. Sie hatten mit Flugblättern und einer illegalen Zeitung über den Terror und den Vernichtungskrieg des Nazi-Regimes aufgeklärt. Die Widerstandskämpfer*innen verloren ihr Leben,...

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

Grüne-Braune / Wie agieren rechtsradikale Organisationen beim Thema Natur- und Umweltschutz?

So lautete das Thema des Vortrags von Peter Bierl (freier Journalist, Mitglied der Gewerkschaft Verdi) am 11.09.19 in Speyer/Rhein. Eingeladen hatten die NaturFreunde Rheinland-Pfalz und die Bündnisregionalgruppe von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Der Vortragsraum im Naturfreundehaus Speyer war bis auf den letzten Platz besetzt. Einige TeilnehmerInnen nahmen auch weite Anfahrtswege...

Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Kandel-Demos: Videobeweis entlastet angeklagten Antifaschisten / Verfahren wird unter Auflagen eingestellt (mit Kommentar)

Am Amtsgericht Kandel wurde am 10.09.19 das Verfahren gegen Siegfried Kerner(*) verhandelt. Ihm wurde zur Last gelegt am 07.04.18 am Bahnhof Wörth „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Beteiligung an einer Gefangenenbefreiung“. Gegen einen Strafbefehl hatte der Beschuldigte Einspruch eingelegt. Die Beweisaufnahme in der Verhandlung erbrachte, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht...

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Frauen gegen Rechts Rhein-Neckar setzten ein klares Zeichen gegen AfD-Veranstaltung in Mannheim (mit Bildergalerie und Kommentar)

Am 06.09.19 hatte der Kreisverband der AfD Mannheim die wegen eines Spendenskandals in Kritik stehende Partei-Vize und mit einer Frau in Partnerschaft lebende Alice Weidel, sowie den Spitzenkandidaten bei der Sachsenwahl vor einer Woche, Tino Chrupalla, als Redner eingeladen.     Diesen Umstand wollten viele Menschen in der Rhein-Neckar-Region nicht...

Noch einmal „Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war ein Anstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus...

Noch einmal „Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war ein Anstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus…

… Gut gemeint aber knapp daneben   Uneindeutige Diskussion Die inzwischen etwas abgeebbte Diskussion über die „Sarotti-Mohren“-Leuchtreklame im Mannheimer Capitol hat bundesweite Wellen geschlagen. Noch hat die Capitolleitung nicht abschließend über das weitere Vorgehen entschieden. Aber viele sind genervt über die Diskussion und winken ab. Nicht nur die, von denen...

"Frauen gegen Rechts" mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

“Frauen gegen Rechts” mobilisieren Proteste gegen den Auftritt von Alice Weidel (AfD)

Das erst kürzlich im Rhein-Neckar-Raum gegründete Bündnis “Frauen gegen Rechts” ruft für diesen Freitag, 06.9., zum Protest gegen den erneuten Auftritt der umstrittenen AfD-Frontfrau Alice Weidel in Mannheim auf. Weidel ist vom Kreisverband Mannheim der rechtsradikalen AfD als Rednerin angekündigt. Hiergegen wollen viele Gruppen Stellung beziehen und mit ihrem Protest...

BASF-Prozess: Ein Arbeiter verurteilt. Abstrakte „Mitschuld der BASF“ festgestellt

BASF-Prozess: Ein Arbeiter verurteilt. Abstrakte „Mitschuld der BASF“ festgestellt

17. Oktober 2016: Bei Demontage-Arbeiten in einem zentralen Rohrbündelgraben des BASF-Standortes Ludwigshafen kommt es zu einer Explosion mit Großbrand. Die Folgen sind verheerend: Fünf Tote, darunter vier Werksfeuerwehrleute, 44 Verletzte, darunter der angeklagte Schweißer. Der Schaden für die BASF belief sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf 500 Mio. Euro. BASF-Brandunfall...

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Kandel-Demos: Erneut steht Antifaschist vor Gericht – Kaum Aufklärung am ersten Verhandlungstag (mit Fotogalerie)

Am 03.09.19 wurde der Einspruch eines 24-jährigen Studenten aus Karlsruhe gegen einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Kandel verhandelt. Ihm wird zum Vorwurf gemacht „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Straftat soll der Angeklagte am 07.04.18 am Bahnhof Wörth (Pfalz) begangen haben. An diesem Tag fanden in Kandel verschiedene...

"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte": Einspruch zurückgezogen – Strafbefehl akzeptiert

“Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte”: Einspruch zurückgezogen – Strafbefehl akzeptiert

Am 12.08.19 wurde der Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ am Amtsgericht Mannheim verhandelt. Die Aussagen der vor Gericht angehörten Zeugen widersprachen sich in Teilen extrem. Nachdem nicht alle Zeugen am ersten Verhandlungstag gehört werden konnten, wurde die Verhandlung auf den 29.08.19 vertagt. Dazu kam es nicht mehr,...

Frankenthal (Pfalz): Fridays for Future meldet sich zurück (mit Fotogalerie)

Frankenthal (Pfalz): Fridays for Future meldet sich zurück (mit Fotogalerie)

Am Freitag, den 23.08.19, fand in Frankenthal die inzwischen vierte von SchülerInnnen organisierte Klimastreik-Veranstaltung in diesem Jahr statt. Rund 200 Personen nahmen diesmal, kurz nach den Sommerferien, teil. Mit dabei waren auch mehr Erwachsene als bei vorangegangenen Terminen. Ganze Schulklassen mit LehrerInnen waren gekommen, die die Fridays for Future (FFF)-Anliegen...