Kategorie: KIM

Fahrraddemo zum Aktionstag "Zügige Aufnahme geflüchteter Menschen!"

Fahrraddemo zum Aktionstag “Zügige Aufnahme geflüchteter Menschen!”

Bündnis Sicherer Hafen Baden-Württemberg drängt Landesregierung zur zügigen Aufnahme geflüchteter Menschen Landesweiter Aktionstag “Aufnehmen statt Reden” am 15.05.2021 – Aktionsbündnis sieht positive Ansätze im Koalitionsvertrag und fordert zügige Umsetzung. Auch in Mannheim beteiligten sich etwa 80 Menschen trotz wechselhaften Wetters an einer Fahrraddemo durch die Innenstadt. Die baden-württembergischen Seebrücken und...

Brennende Israelfahnen und Pfefferspray: Eskalation bei FreePalestine-Demo in Mannheim [mit Video und Bildergalerie]

Brennende Israelfahnen und Pfefferspray: Eskalation bei FreePalestine-Demo in Mannheim [mit Video und Bildergalerie]

Eine Demonstration in Solidarität mit Palästina hat am Samstag ein unfriedliches Ende gefunden. Nach einer Kundgebung auf dem Friedensplatz eskalierte die Lage. Es gab zahlreiche Verletzte und Festnahmen. Die Veranstalter*innen hatten mit wesentlich weniger Teilnehmer*innen gerechnet und auf einen friedlichen Verlauf gehofft. Auf der Veranstaltung prägten jedoch radikale Islamist*innen das...

Aktion vor Commerzbank Filiale: "Keine Kohle für die Kohle!"

Aktion vor Commerzbank Filiale: “Keine Kohle für die Kohle!”

Am 14.05. fand ein bundesweiter Aktionstag der Fridays For Future Bewegung statt. Anlass für diesen Finanz-Aktionstag der Klimagerechtigkeitsbewegung war es, einen Fokus auf den Finanzsektor zu legen, welcher durch die finanziellen Mittel eine entscheidende Rolle für die Einhaltung der Klimaziele spielt. “Die Commerzbank hat sich offiziell zum Pariser Klimaabkommen bekannt,...

Gemeinwohl statt Profit oder: Alles Könnte Anders Sein!

Gemeinwohl statt Profit oder: Alles Könnte Anders Sein!

Im April schrieb Thomas Trüper in seinem KIM-Artikel zur Lage der Wohnprojekte in Mannheim, diese könnten wichtige unterstützenswerte Impulsgeber in Sachen Gemeinwohlorientierung sein, auch wenn sie quantitativ sicherlich niemals eine herausragende Rolle spielen würden. Für die erste Aussage vielen Dank. Das ist sicher nötig nach dem für die Stadt Mannheim...

Beindruckende 8. Mai-Feier in Mannheim

Beindruckende 8. Mai-Feier in Mannheim

Der 8. Mai muss offizieller Feiertag werden!  Am Samstag gab es in Mannheim eine 8.-Mai-Feier auf dem Schillerplatz. Es wurde an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 als „Tag der Befreiung“ gedacht. Veranstalter*innen waren VVN-BdA Mannheim und Heidelberg, Naturfreunde Mannheim, Freireligiöse Gemeinde Mannheim und das Offene Antifaschistische...

Demo in Heidelberg "Der 8. Mai muss Feiertag werden"

Demo in Heidelberg “Der 8. Mai muss Feiertag werden”

Weit über 200 Menschen versammelten sich am 8. Mai 2021 ab 16 Uhr an der Stadtbücherei Heidelberg, um unter dem Motto „Tag der Befreiung: 8. Mai muss Feiertag werden!“ auf die Straße zu gehen. Zu der Demonstration, die von der VVN-BdA Heidelberg organisiert worden war, hatten Gewerkschaften, Parteigruppierungen, zivilgesellschaftliche Organisationen...

Migrationsgeschichten: Die schrittweise de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

Migrationsgeschichten: Die schrittweise de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

Gökay im Gespräch mit Seán McGinley, Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. Er beobachtet den jahre- und jahrzehntelangen Prozess der immer weiteren Aushöhlung und de facto Abschaffung des Asylrechts. Die große Koalition hat in den letzten Jahren zahlreiche Gesetze verschärft und Bedingungen verschlechtert. Auch die Landesregierung in Baden-Württemberg folgte diesem Kurs. Was...

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Ein Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde Anfang 2020 zweitinstanzlich beim Landgericht Mannheim zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sagte seinerzeit in der schriftlichen Urteilsbegründung u.a.: (Massiver Terroranschlag im März 2018) „Die Strafbarkeit des Angeklagten entfällt nicht deshalb, weil seine Veröffentlichung grundrechtlichen Schutz genösse.     Die strafrechtsdogmatische Einordnung einer...

Mehr als 130 Menschen ertrunken - Seebrücke demonstriert gegen Abschottung der EU

Mehr als 130 Menschen ertrunken – Seebrücke demonstriert gegen Abschottung der EU

Mahnwache der Seebrücke Mannheim auf dem Paradeplatz In über 20 deutschen Städten folgten Menschen am vergangenen Wochenende einem spontanen Aufruf der Seebrücke und SOS Méditerranée zu coronakonformen Aktionen unter #TheyLetThemDrown. Seebrücke-Aktivist*innen machten mit Mahnwachen, Fahrrad-Demos oder Banner- und Kreideaktionen auf das gewollte Sterbenlassen der EU aufmerksam, nachdem in der letzten...

Freund*innen und Mitschüler*innen forderten heute vor dem Rathaus in Ludwigshafen die Wiedereinreise der abgeschobenen Famile Shayman

Freund*innen und Mitschüler*innen forderten heute vor dem Rathaus in Ludwigshafen die Wiedereinreise der abgeschobenen Famile Shayman

Abschiebungen sind für die betroffenen Menschen, die sich nach ihrer oft lebensgefährlichen Flucht nach Deutschland in Sicherheit hofften, fürchterlich. Im Fall der Familie Shamoyan war die Abschiebung aus einer Sammelunterkunft in Ludwigshafen besonders unmenschlich. Die jezidische Familie war zuvor mit ihren drei Kindern (16 Jahre, 12 Jahre und 5 Jahre)...

GKM-Blockade: Solidemo nach Urteil gegen Klimaaktivisten [Videobeitrag und Bildergalerie]

GKM-Blockade: Solidemo nach Urteil gegen Klimaaktivisten [Videobeitrag und Bildergalerie]

Nachdem das Amtsgericht Mannheim den Aktivisten Locke zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, demonstrierten am Abend rund 80 Unterstützer*innen aus der Klimabewegung. Locke hatte im Sommer 2020 ein Kohleförderband des Großkraftwerk Mannheim (GKM) blockiert und war von einem Sondereinsatzkommando der Polizei festgenommen worden. Im Interview begründet Locke seine Aktion und erklärt,...

Koloniale Straßennamen von Windhoek bis Mannheim

Koloniale Straßennamen von Windhoek bis Mannheim

Der Arbeitskreis Kolonialgeschichte Mannheim stellt die Debatte um die Umbenennung der Straßen in Mannheim-Süd bei einer Veranstaltung in einen größeren Kontext und spannt den Bogen nach Namibia. Denn nach sogenannten Kolonialpionieren wie Leutwein, Lüderitz und Nachtigal sind bzw. waren auch in Namibia Straßen benannt. 15 Straßen in der Hauptstadt Windhoek...

ZeroCovid Kundgebung – Solidarität in Zeiten der Pandemie [mit Videobeitrag]

ZeroCovid Kundgebung – Solidarität in Zeiten der Pandemie [mit Videobeitrag]

Die 3. Welle der Pandemie rollt, die Inzidenzen steigen, Mutationen verbreiten sich rasant, während die Impfungen viel zu langsam vonstatten gehen. Die Wirtschaftslobby hat einen breiten Lockerungs-Diskurs initiiert, heißt es im Aufruf der Initiative ZeroCovid, die am 10. April zum überregionalen Aktionstag aufgerufen hatte. In zahlreichen Städten gab es Aktionen,...

Spendenaktion: Fahrräder für Südafrika

Spendenaktion: Fahrräder für Südafrika

Eine große Sammelaktion von gebrauchten Rädern startet. Sie sind für das südafrikanische Township Ratanda (90 000 Einwohner) bestimmt. In Südafrika steckt das Radeln noch in den Kinderschuhen, aber die Menschen in Ratanda haben das Rad für sich entdeckt, weil bereits zweimal ein Container gefüllt mit Spendenfahrrädern dort angekommen ist. Sie...

Neckarstadt quo vadis? Mannheim quo vadis!

Gemeinwohlorientierte Wohngruppen und kleine Genossenschaften brauchen praktische Unterstützung, Förderung und klare Regelungen – eine Zwischenbilanz

Vor vier Jahren beschloss der Gemeinderat mit knapper Mehrheit Grundsätze des „12-Punkteprogramms zum Wohnen für Mannheim (unter besonderer Berücksichtigung der Schaffung zusätzlichen preisgünstigen Mietwohnraums)“ (V009/2017). Vor gut einem Jahr folgten im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021/22 die Grundsätze zur „Einrichtung eines Bodenfonds“ (V683/2019). Beide Beschlüsse waren grundlegend für eine Neuausrichtung der...

Covid19: Bündnis in Frankenthal distanziert sich von Pseudo-Gastronomen-Demo mit 300 Teilnehmerinnen am 27.03.2021

Covid19: Bündnis in Frankenthal distanziert sich von Pseudo-Gastronomen-Demo mit 300 Teilnehmerinnen am 27.03.2021

Das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus Frankenthal beobachtet seit rund einem Jahr die Aufzüge von Gruppierungen, die den Pandemiebeschränkungen der Landes- und Bundesregierung ablehnend gegenüber stehen. Baldigst sollen wirksame Gegenmassnahmen auf den Weg gebracht werden.     In einer Videokonferenz, an der KIM am 31.03.2021 teilnehmen konnte, wurden als Maßnahmen...

Ende Gelände-Aktivist*innen besetzen das GKM und fordern sofortigen Kohleausstieg

Prozess gegen GKM-Besetzer – Hausfriedensbruch für Klimagerechtigkeit

Im Sommer 2019 und 2020 besetzten Aktivist*innen das Mannheimer Großkraftwerk (KIM berichtete), um gegen Kohleverstromung und für eine sofortige Wende in der Klimapolitik zu demonstrieren. Dabei verschafften sich einige Zutritt zum Betriebsgelände und kletterten auf die Förderbänder. Nun soll einem Besetzer der Prozess gemacht werden. Laut Unterstützergruppe „GKM Abschaffen“ soll...