Autor: Redaktion

Beindruckende 8. Mai-Feier in Mannheim

Der 8. Mai muss offizieller Feiertag werden!  Am Samstag gab es in Mannheim eine 8.-Mai-Feier auf dem Schillerplatz. Es wurde an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945 als „Tag der Befreiung“ gedacht. Veranstalter*innen waren VVN-BdA Mannheim und Heidelberg, Naturfreunde Mannheim, Freireligiöse Gemeinde Mannheim und das Offene Antifaschistische...

Demo in Heidelberg „Der 8. Mai muss Feiertag werden“

Weit über 200 Menschen versammelten sich am 8. Mai 2021 ab 16 Uhr an der Stadtbücherei Heidelberg, um unter dem Motto „Tag der Befreiung: 8. Mai muss Feiertag werden!“ auf die Straße zu gehen. Zu der Demonstration, die von der VVN-BdA Heidelberg organisiert worden war, hatten Gewerkschaften, Parteigruppierungen, zivilgesellschaftliche Organisationen...

Blockade gegen Heidelberger Zementwerk in Leimen

Aktivist:innen von Extinction Rebellion blockieren Heidelberger Zementwerk Heidelberg/Leimen Mit bunten Flaggen, Gesang und einem großen Banner mit der Aufschrift “Zukunft statt Zement” sperrt die Klimagerechtigkeits-Bewegung Extinction Rebellion (XR) am 5. Mai  die Zufahrtsstraße des HeidelbergCement Werkes in Leimen. Dafür ketten sich mehrere Aktivist:innen an ein Holzgerüst vor dem Zementwerk des...

Migrationsgeschichten: Die schrittweise de facto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

Gökay im Gespräch mit Seán McGinley, Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. Er beobachtet den jahre- und jahrzehntelangen Prozess der immer weiteren Aushöhlung und de facto Abschaffung des Asylrechts. Die große Koalition hat in den letzten Jahren zahlreiche Gesetze verschärft und Bedingungen verschlechtert. Auch die Landesregierung in Baden-Württemberg folgte diesem Kurs. Was...

Leserbrief: Das nennt ihr modern?

Am 22. April veröffentlichte die Redaktion des KIM die Pressemitteilung des Bündnisses „Nordisches Modell“ unkommentiert unter dem Titel: Starke Stimme(n) für eine moderne Prostitutionspolitik in Deutschland. Und diese Stimme hat viel zu sagen. Prostitution sei „ein perfides System aus sexueller Ausbeutung und brutaler Gewalt“. Ich dachte bisher es sei eine...

Unterschriftensammlung gegen „50 Jahre Berufsverbote“ 

Bitte um Unterstützung der Unterschriftensammlung gegen „50 Jahre Berufsverbote“  Am 28.Januar 2022 jährt sich der berüchtigte „Radikalenerlass“ zum 50. Mal. Seit Ende Januar machen wir erneut eine Kampagne dagegen, bis ins nächste Jahr. „Biologisch“ könnte das auch unsere „letzte Chance“ sein. Derzeit läuft eine Unterschriftensammlung für unsere Forderungen nach Aufarbeitung, Entschuldigung, Rehabilitierung und Entschädigung. 87 „Promis“...

Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre zur BASF-Hauptversammlung am 29.4. (virtuell)

Verfehlte Klimaziele, unglaubwürdige Kontrolle: Unsere Gegenanträge Zu Tagesordnungspunkt 2: Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre beantragt, die von der Verwaltung vorgeschlagene Verwendung des Bilanzgewinns abzulehnen. Begründung: Es passt nicht zusammen: BASF wiederholt die Rekord-Dividende vom Vorjahr, während weltweit weiter Stellen abgebaut werden sollen,...

Karlsruhe verwirft Revision / Rhein-Neckar-Blogger rechtskräftig verurteilt? Juristen meinen ja.

Ein Blogger aus dem Rhein-Neckar-Raum wurde Anfang 2020 zweitinstanzlich beim Landgericht Mannheim zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sagte seinerzeit in der schriftlichen Urteilsbegründung u.a.: (Massiver Terroranschlag im März 2018) „Die Strafbarkeit des Angeklagten entfällt nicht deshalb, weil seine Veröffentlichung grundrechtlichen Schutz genösse.     Die strafrechtsdogmatische Einordnung einer...

OB im Gemeinderat: „Priorisierung jetzt ungerecht und epidemiologisch widersinnig“

In der letzten Gemeinderatssitzung legte der Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Peter Schäfer erstmals Zahlen über die durchschnittliche Corona-7-Tage-Inzidenz in den einzelnen Stadtteilen auf (Durchschnittswerte für das 1. Quartal 2021). Spitzenreiterin ist demnach – wenig überraschend – Neckarstadt-West, Schlusslicht Lindenhof. Doch was steckt hinter diesen Zahlen? Die sozialen Verhältnisse sind maßgeblich...