Kategorie: Berichte

Landtagswahl auf der Schönau  im Wahlkreis Mannheim Nord

Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord

Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei er Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen No-name von der AfD. Die hat nun insgesamt Zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es...

Anträge der Linken im Gemeinderat

Anträge der Linken im Gemeinderat

ENERGIEWENDE SOZIAL Energieeffizientes und klimaschützendes Wohnen auf FRANKLIN / Sullivan und Funary sicherstellen Die I-Vorlage 170/2016 über die Umsetzung der integrierten und energieeffizienten Quartiersentwicklung gibt noch kein schlüssiges quantifizierendes Bild über CO2-Reduktion auf FRANKLIN in den Bereichen Energieerzeugung / Netze / Wohnen. Die Verwaltung berichtet daher über folgende Punkte: Gibt...

Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor – Inhaftierung von Pressefotografen

Aktionsbündnis wirft Polizei Eskalation vor – Inhaftierung von Pressefotografen

dju in ver.di kritisiert Inhaftierung von Pressefotografen bei Protesten gegen AfD-Parteitag in Stuttgart: „Scharf kritisiert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di die Inhaftierung von drei Pressefotografen bei den Protesten gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am 30. April 2016: „Zwei Kollegen wurden für elf Stunden in...

Kretschmann und Strobl tun nichts für bezahlbaren Wohnraum und günstige Mieten

Kretschmann und Strobl tun nichts für bezahlbaren Wohnraum und günstige Mieten

Im Bereich Wohnungsbau bleibt die neue grün-schwarze Landesregierung dem Konzept der alten grün-roten Regierung treu: Die prekäre Lage auf dem Wohnungsmarkt wird nicht verbessert, der schlechte Zustand wird zementiert. Es fehlt vor allem ein klares Bekenntnis zur schwerpunktmäßigen Förderung von Wohnungsbau, der in öffentlichem und ggf. in genossenschaftlichem Besitz ist....

Zeit für Solidarität – Maidemonstration

Zeit für Solidarität – Maidemonstration

Sonniger 1. Mai in Mannheim – Große Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Markplatz – Kundgebung mit viel Musik, Beiträgen aus Betrieben und der Gewerkschaftsjugend. Starke Betriebe – starke Kolleginnen und Kollegen – starkes Zeichen der Solidarität: Am 1. Mai 2016, unserem Tag der Arbeit, sind die Kolleginnen und Kollegen aus den...

Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie

Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie

Nach Ende der Friedenpflicht am 28. April hat die IG Metall bundesweit zu Warnstreiks während der Arbeitszeit aufgerufen, um ihre Tarifforderung von 5% Lohnerhöhung zu bekräftigen. Der Ortsvorstand der IG Metall hat für die erste Warnstreikphase vom 29. April bis 11. MAI die Belegschaften in insgesamt 23 Betrieben zu Warnstreiks...

Projekt „Zeitstrom“ und Fluchtursache Krieg: Die Geflüchteten und ihre Geschichte gehören dazu!

Im letzten Unterausschuss Konversion wurde die Weiterentwicklung des Projekts „Zeitstrom“ diskutiert und anschließend im Hauptausschuss beschlossen. Das Projekt hat durchaus das Potenzial, Geschichtsbewusstsein zu fördern und politische Bildung zu betreiben – neben allen anderen kulturellen bis sportlichen Impulsen, die angedacht hat sind. Aber dafür ist noch einige Anstrengung erforderlich.

XXXL Verhandlungen beendet – Sozialplan steht

XXXL Verhandlungen beendet – Sozialplan steht

Ver.di begrüßt, dass es zu einem anständigen Sozialplan mit Sozialfonds bei den Verhandlungen gekommen ist. Wir bedauern, dass der XXXL Konzern keine weiteren Arbeitsplätze für die „freigestellten“ Beschäftigten zur Verfügung stellte. Ohne die große Solidarität in der Region wäre dieses Ergebnis wohl nicht zustande gekommen. Darum danken wir allen Bürgerinnen...

Mannheimer Sozialatlas liefert quartiersbezogene Daten für kommunalpolitische Handlungsoptionen

Mannheimer Sozialatlas liefert quartiersbezogene Daten für kommunalpolitische Handlungsoptionen

Dass es nicht nur zwischen verschiedenen Regionen im Land, sondern auch innerhalb einer Stadtgesellschaft ein Auseinanderdriften in Bezug auf die soziale Lage der Bevölkerung gibt, macht der im Herbst letzten Jahres veröffentlichte Sozialatlas der Stadt Mannheim deutlich. Dabei handelt es sich im wesentlichen um eine Beschreibung bestimmter sozialer, wirtschaftlicher und...

Erklärung zu Michael Csaszkóczys Verfahren gegen seine Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Erklärung zu Michael Csaszkóczys Verfahren gegen seine Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Mit Verwunderung und Besorgnis haben wir die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass das Innenministerium Baden-Württemberg weiterhin auf der geheimdienstlichen Überwachung des Heidelberger Realschullehrers Michael Csaszkóczy besteht. Er war in den Jahren 2004 bis 2007 wegen seines antifaschistischen Engagements mit Berufsverbot belegt worden- zu Unrecht wie der Verwaltungsgerichtshof schließlich feststellte. Wir...