Verschlagwortet: Kommentar

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün

Grünzug Nordost – Demokratisches Grün

Der Gemeinderat hat am Dienstag, 1. März, einen wesentlichen Schritt Richtung Grünzug Nordost beschlossen: Er hat gegen die Stimmen der FDP u nd dreier ML-Vertreter grünes Licht gegeben für die Beauftragung des Landschaftsplanungsbüros RMP Stephan Lenzen mit einer vertiefenden Planung für den Grünzug Nordost. Lenzen hatte im europaweiten Wettbewerb „Grünzug...

Bargeld beschränken und abschaffen?

Bargeld beschränken und abschaffen?

Bargeldzahlungen sollen auf 5.000 Euro begrenzt werden. Und die Europäische Zentralbank – EZB – will den 500-Euro-Schein aus dem Verkehr ziehen. Manche Ökonomen fordern bereits ganz die Abschaffung des Bargeldes. Dann müssen alle per Kreditkarte, per EC-Karte oder per Überweisung bezahlen. So soll der organisierten Kriminalität das Geschäft erschwert werden....

Der Aufklärer

Der Aufklärer

Steven Kunz – Was haben wir für ein Glück, dass wir in der Region einen Journalisten haben, der als einer der ganz wenigen seiner Zunft bei der Berichterstattung in seinem Blog Objektivität und Qualität zu wahren weiß. Damit wir das auch merken, teilt er uns das in fast jedem Artikel...

Binnennachfrage als Rettungsanker

Binnennachfrage als Rettungsanker

Michael Schlecht – „Deutsche Konjunktur stabil“ so betiteln die Wirtschaftsinstitute ihr Herbstgutachten 2015. Ein nachhaltiger Aufschwung ist hingegen nicht in Sicht. Die Wirtschaftsinstitute ziehen Konsequenzen und fordern mehr in Bildung zu investieren. Da sind sie weiter als Merkel, Schäuble und Gabriel. Die feiern den Zustand der deutschen Wirtschaft. Um 1,7...

Terror nach Terror – selektive Trauer

Terror nach Terror – selektive Trauer

rg – Meine Gedanken und Eindrücke nach dem Schock dieser extralegalen Hinrichtungen von Unschuldigen war, dass es sehr viel tief empfundene berechtigte Empörung und Trauer weltweit gibt, aber auch gleichzeitig auf der anderen Seite sehr viel Heuchelei. Heuchelei von denen, die direkt verantwortlich oder indirekt mitverantwortlich dafür sind, dass es...

Investitionsstau jetzt abbauen

Investitionsstau jetzt abbauen

msc – Immer mehr Menschen sind gezwungen, vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland zu fliehen. Die Koalition streitet darüber, ob man das schaffen werde oder ob man das Asylrecht durch Obergrenzen deckeln müsse. In Tübingen hat nun der grüne Bürgermeister Palmer verlauten lassen: Nein, das schaffen wir nicht. Ist das...

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

scr – Im Sinne einer notwendigen Verständigung kurdischer und türkischer Vereine auf ein friedliches Zusammenleben in Mannheim ist die Gemeinsame Erklärung sicherlich ein wichtiger Beitrag. Was aber sofort auffällt: Unterzeichnet wird der Aufruf hauptsächlich von kurdischen Organisationen, Vereinen und Moscheen. Sieht man mal von DIDF, dem alevitischen Kulturzentrum, dem türkischen...

Die Fraktion der politischen Zwerge

Die Fraktion der politischen Zwerge

Steven Kunz – Die Straße „Auf der Au“ soll nach Meinung der CDU-Gemeinderatsfraktion nun doch nicht verlegt werden. Diese Entscheidung wurde in einem MM-Artikel vom 29. September 2015 publiziert. Der Fraktionsvorsitzende Carsten Südmersen führte in ihm aus, dass die Fraktion nach „Abwägung aller Argumente“ zu dieser Entscheidung fand. Bis vor...

Von Bürgern, Bäumen und Bebauung

Von Bürgern, Bäumen und Bebauung

Steven Kunz – Am Samstag, den 5. September, protestierten einige Bürgerinnen und Bürger gegen die anstehende Fällung von sieben Kastanienbäumen am Quadrat T 5. Die Bäume stehen zur Fällung an, weil das Quadrat ab Ende des Jahres bebaut und hierbei die Baulinie auf ihre Vorkriegslage vorgezogen werden soll.

Innenminister Gall und die Freiheitsrechte

Innenminister Gall und die Freiheitsrechte

Auf vermeintliche Freiheitsrechte sei er gern zu verzichten bereit, wenn dafür Kinderschänder gefangen würden. Mit diesem Tweet kommentierte Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) die Zustimmung seiner Partei zum Entwurf des Vorratsdatenspeicherungsgesetz. Dass er sich damit einer grenzfaschistischen Rhetorik bediente, dass er Vergewaltigungsopfer für ein politisch höchst umstrittenes Projekt instrumentalisierte, schien Gall...