Autor: Redaktion

„Querdenken“-Absage: Maskenpflicht bremst Verschwörungsideologen aus

Eine Versammlung der Initiative „Querdenken 621“ im Mannheimer Schlosshof wurde am Samstag kurzfristig vom Veranstalter abgesagt. Grund dafür waren Auflagen der Stadt zum Infektionsschutz. Der Mannheimer Ableger des „Querdenken“-Netzwerks, ein Zusammenschluss von Corona-Skeptiker*innen und Verschwörungsideolog*innen, wollte vor allem die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht akzeptieren und sprach wörtlich von...

Eindrucksvolle Lesung im zukünftigen Rosa-Luxemburg-Park

Der zukünftige Rosa-Luxemburg-Park liegt in strahlendem Sonnenschein, als am Sonntag, 25. Oktober vormittags eine kurze Lesung mit der Schauspielerin Bettina Franke dort stattfindet. Zitate aus Rosa Luxemburgs Briefen aus dem Gefängnis und anderen Werken bringen dem guten Dutzend Zuhörer*innen diese kluge und mutige Frau und ihr unbedingtes Engagement gegen Kriegstreiberei,...

Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst ein „respektables Ergebnis“

Anfang der Woche verkündete ver.di ein Ergebnis in den zunächst festgefahrenen Verhandlungen über den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. In der dritten Verhandlungsrunde war es nach Warnstreiks doch noch zu einem „respektablen Ergebnis“ gekommen – so schätzt ver.di die ausgehandelten Verbesserungen für die Beschäftigten ein. Kern des Abschlusses ist eine Entgelterhöhung...

MdB Löbel unterliegt in Mietsache auch in der Berufungsinstanz

Landgericht Mannheim beurteilt Löbels Handeln als „verbotene Eigenmacht“ Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nicolas Löbel ist auch in der Berufungsinstanz vor dem Mannheimer Landgericht in einem Rechtsstreit mit einem Mieter unterlegen. Die Vorsitzende Richterin Hark hat mit der Urteilsverkündung am 28. Oktober wie schon die Vorinstanz festgestellt, dass Löbel in „verbotener Eigenmacht“...

Ausschreibung des Aktionsfonds „Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsradikalismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiziganismus“

Im Rahmen der Etatverhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurde vom Gemeinderat der Stadt Mannheim mehrheitlich die Einrichtung eines Aktionsfonds zur Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechtsradikalismus, Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiziganismus beschlossen. Der Aktionsfonds ist ein Angebot an die Stadtgesellschaft sich sowohl mit bewährten Ansätzen aber auch neuen Ideen auf möglichst vielfältige Weise...

Symbolische Straßenumbenennung in Rheinau-Süd: „An Widerstand der Nama und Herero erinnern“

Im Mannheimer Stadtteil Rheinau-Süd gibt es Straßen, die nach deutschen Kolonialherren und Rassisten benannt sind. Seit Jahren gibt es politische Diskussionen, wie damit umzugehen sei. Bereits 2009 hatten die Grünen Umbenennungen im „Kolonialviertel“ gefordert, was damals breite Zustimmung fand. Geschehen ist seitdem einiges, doch offiziell umbenannt wurde bisher noch nicht....

Corona-Rebellen scheitern grandios – und sorgten für einen Polizeieinsatz

Menschen, die gegen die Covid19-Schutzmassnahmen am 17.09.20 in Frankenthal (Pfalz) protestieren wollten, versagte die Courage. Vorab in Telegram-Kanälen angekündigt wurde ein „Seuchenzug“ mit „heimlichen Beobachtern“. Ordnungsgemäß angemeldet wurde dieser geplante Aufzug, nach KIM-Informationen, bei den zuständigen Behörden nicht. Ordnungsamt und Polizei schienen jedoch davon Wind bekommen zu haben. Ein entsprechendes...

Bundesweite Konferenz gegen Betriebsratsmobbing in Mannheim – ein Bericht

7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” „Grund- und Menschenrechte gelten auch für Betriebsräte!“ Am Samstag, den 17.10.2020, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Aufgrund der strikten Einhaltung der geltenden Gesundheitsschutzregeln war das Platzangebot zahlenmäßig...

Verdi macht mobil im Tarifstreit: Auch in Rheinland-Pfalz legen tausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst die Arbeit nieder (mit Bildergalerien)

Die Fronten im Tarifstreit zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseiten scheinen zu eskalieren, nachdem die Arbeitgeberseite nach Verdi-Angaben bis dato kein Angebot in der laufenden Tarifrunde unterbreitet hat.  Außer in Ludwigshafen fanden am 14.10.20 Warnstreiks in Kaiserslautern, Bad Bergzabern, Worms, Pirmasens und in Speyer statt.     „Wir sind es wert“...