Kategorie: KIM

Berichte / KIM / Sonstiges

Kurdischer Friedensmarsch auf dem Weg von Mannheim nach Strasbourg – Eklat! Polizei beendet gewaltsam kurdischen Friedensmarsch in Karlsruhe

Noch am Sonntag, 10. Februar versammelten sich auf dem Vorplatz des Mannheimer Hauptbahnhofs ca. 200 kurdische Menschen und darüber hinaus einige Unterstützer*innen für einen Marsch für „Freiheit für alle politischen Gefangenen, Gesundheit für Abdullah Öcalan“ und für eine politische und friedliche Lösung des Kriegs der Türkei.  Der Friedensmarsch sollte in sieben...

Berichte / KIM

Solidarische Landwirtschaft Mannheim-Ludwigshafen – Was steht an?

Bei der Solidarischen Landwirtschaft Mannheim-Ludwigshafen (Solawi) laufen die Vorbereitungen für das sechste Gartenjahr auf Hochtouren: Interessierte werden bei Informationsveranstaltungen empfangen, neue und alte Solawi-Mitglieder stehen Rede und Antwort. Obwohl das neue Gartenjahr erst am 01.03.2019 anfängt, soll noch viel davor geschehen: Finanz- und Anbauplanung, Aufnahme neuer Mitglieder, Bieterrunde zur Sicherung...

KIM / Kommentar

Thomas Trüper: Noch einmal zur BDS-Kampagne und der Gegenkampagne

Die Verabschiedung einer Resolution des Mannheimer Gemeinderates gegen die BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel) und meine Zustimmung und Erklärung als Stadtrat der LINKEN im Gemeinderat haben bundesweite Reaktionen ausgelöst, die das ganze Spektrum linker Positionen zum Israel-Palästina-Konflikt abbilden: Harsche Verdammung der Resolution als Schlag gegen das palästinensische Volk...

KIM

Mannheim: Inhumane Abschiebepolitik Seehofers greift durch gegen Kinder und Frauen

Innenminister Seehofer rühmt sich, die Zahl der Abschiebungen in den letzten Monaten erhöht zu haben und weiter drastisch erhöhen zu wollen. Diese Politik der Abschreckung und zugleich der Willfährigkeit gegenüber den Forderungen der AfD treibt seit Wochen das Verwaltungshandeln bis auf die kommunale Ebene zum Bruch rechtsstaatlicher und vor allem...

Berichte / KIM

OLG-Entscheidung: Speyerer Bürgermeisterin darf AfD-Provokation öffentlich verurteilen

Amtsträger*innen und Mitarbeiter*innen im öffentlichen Dienst aufgepasst: Ein Urteil am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz besagt, dass eine Bürgermeisterin rassistische Äußerungen bei einer Kulturveranstaltung kritisieren und als „Provokation durch die AfD“ verurteilen darf. Die AfD scheiterte mit einer Unterlassungsklage. Kurz zusammengefasst, besagt das Urteil, dass rassistische Äußerungen auch mit einem wertenden Urteil kritisiert...

KIM / Titel

Neutralitätsgebot vor der Kommunalwahl – Misst die Stadt mit zweierlei Maß?

Für wen gilt das Neutralitätsgebot, dem staatliche Organe im Vorfeld der Kommunalwahl unterliegen? Welche Veranstaltungen dürfen stattfinden, welches Handeln ist erlaubt? Darüber wird zur Zeit in Mannheim viel diskutiert. Aktueller Anlass ist die kurzfristige Absage einer Podiumsdiskussionsveranstaltung des Migrationsbeirates. Die Pressemitteilung des Migrationsbeirat vom Sonntag kam überraschend. „Wir bedauern sehr,...

Berichte / KIM / Titel / Video

„Fridays for Future“ in Mannheim: Mehr als 1000 Schüler*innen bei Schulstreik und Klimademo [mit Bildergalerie und Video]

Im Vorfeld war vor allem das Schuleschwänzen diskutiert worden, doch bei der Demo am Freitagvormittag stand der Klimaschutz klar im Mittelpunkt. Schüler*innen aus Mannheim, aber auch zugereiste aus anderen Städten, veranstalteten zum ersten Mal einen Klimastreiktag unter dem Motto „Fridays for Future“. Bundesweit und international gehen Schüler*innen seit Wochen für...

Berichte / KIM / Sonstiges

„Denkmäler können wegschauen, Menschen nicht!“ – Erneuter Aktionstag der Initiative Seebrücke

Um auf die weiterhin dramatische Situation auf den Fluchtrouten über das Mittelmeer hinzuweisen, führte die Mannheimer Ortsgruppe der Initiative Seebrücke erneut einen Aktionstag in der Innenstadt durch. Denkmälern am Schloss, in den Kapuzinerplanken, auf dem Schillerplatz, in der Augustaanlage und im Jungbusch wurden organgefarbene Tücher umgehängt, das Erkennungszeichen der Seebrücke....

Berichte / KIM / Titel / Video

Ein Raum für solidarische Perspektiven – Interview zur Eröffnung des Linken Zentrums „Ewwe longt’s“ [mit Video]

An diesem Samstag schien trotz winterlicher Kälte die Sonne. Bestes Wetter also zur Eröffnung des „Ewwe longt’s- Linkes Zentrum Mannheim“ in der Kobellstraße. Doch wie es für Ladenlokale in der Neckarstadt üblich ist, verschwanden die Sonnenstrahlen schnell hinter den Häuserschluchten. Hohe Gebäude, knapper Wohnraum, wenig Ladenfläche. So ist auch unser...