Verschlagwortet: CDU

Berichte / KIM

Kooperation von CDU und AfD gegen das JUZ? Vollversammlung bezieht Stellung zur Diskussion im Gemeinderat

Mannheim. Eigentlich ging es in der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2024 um die Neuregelung von Energiekostenzuschüssen für verschiedene Einrichtungen, doch die AfD nutzte die Gelegenheit, um gegen das JUZ in Selbstverwaltung Friedrich Dürr auszuteilen. Den Beschluss wolle man nur mittragen, wenn das JUZ davon ausgeschlossen sei. CDU Fraktionschef Claudius Kranz...

Berichte / KIM

MdB Melis Sekmen verlässt die Grünen und wechselt zur CDU

Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen hat ihren Austritt aus der Grünen Partei bekannt gegeben und einen Wechsel zur CDU angekündigt. Seit 2021 war sie für die Grünen im Bundestag vertreten, davor war sie Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Gemeinderat. Die 30-jährige begründete ihren Wechsel per Videobotschaft in den sozialen Medien. „Für...

Berichte / Titel News

Gemeinderats-Wahlprogramm der CDU: Die CDU lässt vieles im Dunkeln und verkündet dies im „LUXX“

Die CDU stellte Ende April ihr Programm für die Gemeinderatswahl im Bistro LUXX (Licht) der Kunsthalle vor. Der Raum ist städtisch, die Gastronomie an Privat verpachtet. So, wie z.B. der Betrieb der kommunalen Bürgerhäuser privatrechtlich den Trägervereinen überlassen ist. Letztere müssen sich mit wenigen Ausnahmen aber trotzdem  an das Neutralitätsgebot...

Berichte / KIM / Kommentar

„Nie wieder ist jetzt“ – Wer auf der Bühne stand und wer fehlte

Bei der Mannheimer Großkundgebung „Nie wieder ist jetzt“ für Vielfalt und Demokratie mit 15.000 bis 25.000 Menschen (da gehen die Einschätzungen auseinander) versammelten sich auf der Bühne hinter dem Oberbürgermeister Vertreter*innen der Mannheimer Parteien. Logischerweise war die AfD nicht dabei, denn gegen ihre Politik richtete sich die Kundgebung – auch...

KIM / Pressemitteilung

Strafbefehl gegen Löbel: 90 Tagessätze

Gegen Nikolas Löbel wurde eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verhängt. Kommunalinfo berichtete in mehreren Artikeln (u.a. 1 | 2 | 3 | 4 | 5). Im folgenden Text dokumentieren wir die im Neckarstadtblog veröffentlichte Auskunft der Staatanwaltschaft Mannheim (red) Die Auskunft der Staatsanwaltschaft im Wortlaut: Das Strafverfahren gegen...

Berichte / KIM / Sonstiges

Bundesminister Jens Spahn in Ludwigshafen: Auf der Straße tobt der Mob – Drinnen Applaus

Auf Einladung des Ludwigshafener CDU-MdB Torbjörn Kartes machte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Stopp bei der Wahlkampftour am 19.08.2021 in Ludwigshafen-Oggersheim. Oggersheim und Dr. Helmut Kohl teilen sich eine lange, kontrovers besprochene geschichtliche Etappe. Der Ex-Bundeskanzler wurde am gestrigen Tag mit keiner Silbe erwähnt. Ein gewaltbereiter Mob auf der Straße...

Berichte / KIM / Sonstiges

Neonazi-Aufmarsch in Bingen scheiterte bereits nach wenigen Metern (mit Fotogalerien)

Am 03.07.2021 versuchte die Neonazi-Kameradschaft Rheinhessen (Die Rechte Südwest) um Florian Grabowski (Wöllstein) und André Millenautzki (Ingelheim) wieder einen Aufmarsch in der Region Rheinhessen. Diesmal suchten sie sich Bingen aus und scheiterten aufgrund einer Blockade von hunderten Antifaschist:innen erneut kläglich. Unter dem Motto “kein Verbot stoppt schwarz weiss rot 2.0”...

KIM / Kommentar

Der Projektgesellschafts-Kaufmann Löbel hat sich stets bemüht – um seine Altersvorsorge

“Amt auf Zeit” „In einer Demokratie ist jedes politische Amt ein Amt auf Zeit“. Diese sensationelle Erkenntnis trifft genau den Unterschied zwischen einer feudalabsolutistischen Erb-Herrschaft und einer Demokratie. Diese Erkenntnis äußerte Nikolas Löbel in einem der zahlreichen facebook-Posts bzw. Reden an die Nation im Zusammenhang und auf dem Höhepunkt seiner...

Sonstiges

Der Fall CDU und der Fall Mannheimer Liste im Zusammenhang mit der Kandidatur von Ralf Eisenhauer (SPD) als Baudezernent

Das Löbel-Team – ein Leuchtturm von “Integrität”, „Edelmut“ und „Selbstlosigkeit“ hat es schon wieder getan Man war ja schon gespannt, welche Retourkutsche Löbel gegen die mehr als berechtigte Kritik an seinem Verhalten als Immobilienunternehmer gegenüber der GBG starten würde. Die Kandidatur eines SPD-Mannes als Baudezernent schien da bestens geeignet. Schnell...

Berichte / KIM / Sonstiges

Nach Hanau: Erneut viele Mahnwachen in der Rhein-Neckar-Region

Das mutmaßlich rassistisch motivierte Attentat in Hanau (Hessen), dem 10 Menschenleben zum Opfer fielen, bewegte auch Tage danach viele Menschen. Auch in der Rhein-Neckar-Region gingen in der zurückliegenden Woche Hunderte auf die Straßen um den Opfern zu gedenken und um auch gleichzeitig die geistigen Anstifter für solche menschenverachtende Anschläge beim...