Verschlagwortet: Rechtspopulismus
Laut einer Pressemitteilung von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar wurde ein verhängter Strafbefehl zurück genommen. Die Verfahrenskosten tragen die SteuerzahlerInnen. Angestrengt hatte das Verfahren Matthias Schneider (Stadtrat in Speyer), der rechts-nationalen Wählergruppe Schneider. Was war geschehen? KIM hatte im Januar diesen Jahres berichtet. (Zitat) “Das Amtsgericht Speyer...
Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte für den 14.08.2021 alles für eine große zentrale Wahlkampfveranstaltung für die Pfalz in Ludwigshafen vorbereitet. Neben den Bundestagsabgeordneten aus der Region Sebastian Münzenmaier (Mainz) und Nicole Höchst (Speyer) war ihr Bundessprecher Tino Chrupalla als Hauptredner angekündigt. Auf dem schnieken Europaplatz wurde eine respektable Bühne...
Am 29.08.20 lud die AfD in Haßloch (Pfalz) zu einer Anti-Corona-Demo ein. Gekommen waren nur etwa 70 TeilnehmerInnen, u.a. auch aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Dagegen hielten verschiedene Bündnisse und antifaschistische Gruppen mit in der Spitze rund 100 Personen. Das Polizeiaufgebot war, wie zu erwarten, groß. Zirka 100 BeamtInnen kamen zum...
Mehrere hundert Menschen folgtem einem Aufruf sogenannter „Corona Rebellen“ und versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz in Mannheim. Die Versammlung war von der Versammlungsbehörde mit den üblichen Corona-Auflagen (Maskenpflicht und 1,5 m Abstand) genehmigt worden. An die Auflagen wurde sich fast gar nicht gehalten. 90% der Menschen liefen ohne...
„Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ – mit diesem mächtigen Luther-Zitat beginnt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Siegholt, seine Haushaltsrede. Er habe sich das vor einem Jahr nicht träumen lassen, dass er diese ehrenvolle Aufgabe erhalten würde. Luther wird das Zitat nachgesagt, als er beim Reichstag in Worms 1521...
Ein breites zivilgesellschaftlichtliches Bündnis ist am Start, um am 08.06.19 auf dem Hetzelplatz in Neustadt ein Demokratiefest durchzuführen. Das „Regionale Bündnis gegen Rechts Neustadt“ bezieht erneut Stellung gegen rechtspopulistische „Patrioten“, die Prof. Max Otte in die Stadt an der Weinstraße eingeladen hat. Prof. Otte (CDU-Mitglied) wird zitiert mit den Worten...
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fand in Mannheim eine Demonstration des Künstler*innen Netzwerks „Die Vielen“ statt. Ihr Symbol ist eine silber-goldene, glänzende Rettungsdecke. Sie wehren sich gegen Angriffe auf die Kunstfreiheit durch rechtspopulistische Strömungen in Deutschland. Die Demonstration war auch eine Positionierung vieler Mannheimer Kultureinrichtungen vor der Kommunalwahl. „Kunst schafft...
Erneut veranstalteten rechte Aktivist*innen eine Kundgebung in Anlehnung an die französische Gelbwesten-Bewegung, diesmal am Neckartor. Inhaltlich blieb es jedoch sehr deutsch: übelste Hetze gegen Geflüchtete, Muslime, Gewerkschaften, SPD, Grüne und Antifaschist*innen. Die Veranstaltung blieb nicht unkommentiert. Das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim hatte zur Gegenkundgebung mobilisiert. Auf der anderen Straßenseite und...
Zur gestrigen Veranstaltung „Rechtsruck in Europa?“ luden die Grünen Mannheim ins Kulturhaus RomnoKher. Claudia Roth (Die Grünen, Bundestagsvizepräsidentin), Juristin Ruhan Karakul (leitete den Untersuchungsausschuss zum RNV Rassismusskandal) und Romeo Franz (Die Grünen, Europaabgeordneter), sorgten für einen gut besuchten Diskussionsabend. Gleich zu Beginn fiel “Dauergast” Ralph Bühler (AfD-Mitglied, kandidiert für die...
Mit der Frage „Rechte auch bei Gewerkschaften und in unseren Betrieben?“ beschäftigte sich eine Veranstaltung am 18.03.19 in Ludwigshafen/Rhein. Veranstalter, im Rahmen der Aktionstage gegen Rassismus, waren ver.di Bezirk Pfalz und das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus. Über 30 VertreterInnen aus Betriebs- und Personalräten waren der Einladung gefolgt. ...
