Kategorie: Berichte

IS-Terror jetzt auch in Paris: Wann endet die Gewaltspirale?

IS-Terror jetzt auch in Paris: Wann endet die Gewaltspirale?

Die Friedensbewegung verurteilt die Terroranschläge in Paris vom 13.11.2015. Wir solidarisieren uns mit den Opfern und ihren Familien. Wir verurteilen jeden Terror, auch den Kriegsterror! Den Frieden stärken statt Krieg führen – Unter diesem Motto läd das Friedensplenum Mannheim am Freitag den 27. November 2015 ein zu einer Mahnwache auf...

Flüchtlingskrise? So schaffen wir das!

Flüchtlingskrise? So schaffen wir das!

DIE LINKE. Baden-Württemberg stellt Konzept vor Einleitung PM – Man stelle sich einen Kreis aus 82 Personen vor – dann kommen zwei Personen dazu; Das wird den Kreis nicht wesentlich verändern. Genauso wenig wird der Zuzug von zwei Mio. Flüchtlingen das gesellschaftliche Gefüge hierzulande wesentlich verändern. Mit dem hier vorgestellten...

DIE LINKE: Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

DIE LINKE: Bildungsreform weiterentwickeln statt Gemeinschaftsschulen schlechtreden

Bernd Riexinger weist CDU-Kritik an Gemeinschaftsschulen entschieden zurück PM – Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, weist die CDU-Kritik an der Gemeinschaftsschule entschieden zurück. Die CDU-Landtagsfraktion hatte auf eine Anfrage an das Kultusministerium hin die Abschaffung der Gemeinschaftsschule gefordert.

Investitionsstau jetzt abbauen

Investitionsstau jetzt abbauen

msc – Immer mehr Menschen sind gezwungen, vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland zu fliehen. Die Koalition streitet darüber, ob man das schaffen werde oder ob man das Asylrecht durch Obergrenzen deckeln müsse. In Tübingen hat nun der grüne Bürgermeister Palmer verlauten lassen: Nein, das schaffen wir nicht. Ist das...

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Verbesserung der Kommunalen Einnahmen

Die Verwaltung schlägt im Doppelhaushalt 2016/2017 eine Verbesserung der Einnahmeseite vor – aber nicht ausreichend und teilweise an der vollkommen falschen Stelle Thomas Trüper – Für den zur Diskussion stehenden Doppelhaushalt 2016/2017 (Etatberatung ab 14. Dezember) schlägt die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer vor: Der Hebesatz soll von 450 Punkten...

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

Zur gemeinsamen Erklärung kurdischer und türkischer Vereine

scr – Im Sinne einer notwendigen Verständigung kurdischer und türkischer Vereine auf ein friedliches Zusammenleben in Mannheim ist die Gemeinsame Erklärung sicherlich ein wichtiger Beitrag. Was aber sofort auffällt: Unterzeichnet wird der Aufruf hauptsächlich von kurdischen Organisationen, Vereinen und Moscheen. Sieht man mal von DIDF, dem alevitischen Kulturzentrum, dem türkischen...

Gemeinsame Erklärung der türkischen und kurdischen Vereine zu einem friedlichen Umgang in Anbetracht der Konfliktlage in der Türkei

Gemeinsame Erklärung der türkischen und kurdischen Vereine zu einem friedlichen Umgang in Anbetracht der Konfliktlage in der Türkei

PM – Im September 2015 hatte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, als unmittelbare Reaktion auf Kundgebungen in Mannheim, in deren Verlauf es zu Provokationen und tätlichen Auseinandersetzungen gekommen war, ein Gespräch mit kurdischen und türkischen Vereinen aus Mannheim und der Region geführt. Dabei wurde auch vereinbart, eine gemeinsame Erklärung der Vereine...

Mannheimer Sozialatlas ersetzt einen Armuts-Reichtums-Bericht nicht

Mannheimer Sozialatlas ersetzt einen Armuts-Reichtums-Bericht nicht

Welche strukturellen Konsequenzen werden gezogen? Thomas Trüper – Der 14. Mannheimer Sozialatlas ist veröffentlicht und wird im nächste Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales am 2. Dezember diskutiert (V332/2015 Anlagen 1 und 2). Der Sozialatlas untersucht die Mannheimer Stadtteile nach 18 Kriterien und kommt zu folgendem Ergebnis: Insgesamt 33 der...

„Bei der Ankurbelung des Mietwohnungsbauss muss der Landtag jetzt klotzen und nicht weiter kleckern!“

„Bei der Ankurbelung des Mietwohnungsbauss muss der Landtag jetzt klotzen und nicht weiter kleckern!“

PM – Beim „Wohnbaugipfel“, der heute im Ministerium für Wirtschaft und Finanzen statt fand, warnte Rolf Gaßmann, Landesvorsitzender des Deutschen Mieterbundes Baden-Württemberg, vor einer neuen Wohnungsnot. Die Wohnungsversorgung in den Ballungsräumen und Universitätsstädten sei bereits heute sehr stark angespannt. Auf Grund der hohen Zuwanderung werde sich die Wohnungssituation in vielen...

Gegen die neue Wohnungsnot

Gegen die neue Wohnungsnot

Landesbündnis für den sozialen Wohnungsbau und eine drastische Aufstockung der Fördermittel PM – In den Ballungsräumen und Universitätsstädten Baden-Württembergs spitzt sich der Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu. Neben den starken Zuzügen in unser wirtschaftsstarkes Bundesland ist eine wichtige Ursache das rasche Abschmelzen des Sozialwohnungsbestandes. Die Zahl der Wohnungen mit Mietpreis-...