Autor: Roland Schuster

Irans Angriff als Vergeltungsangriff und weitere Eskalation Am Mittwoch früh, 8. Januar, hat es den angekündigten iranischen Vergeltungsangriff auf US-Soldaten im Irak gegeben. Tote hat es hierbei anscheinend keine gegeben. Die vom US-Verteidigungsministerium bestätigten Attacken auf die amerikanisch genutzten Militärstützpunkte Ain al-Assad im Zentrum des Iraks und eine Basis in...

Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Weirauch und Fulst-Blei Die beiden Mannheimer Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch begrüßen den Vorstoß des Wirtschaftsministeriums, neben Genossenschaften auch Wohnungsmarktakteure anderer Rechtsformen in den Bürgschaftsrahmen des Programms „Wohnungsbau Baden-Württemberg 2018/19“ aufnehmen zu wollen. Die geplante Änderung geht aus einer mündlichen Anfrage der Freiburger SPD-Abgeordneten...

Landgericht Mannheim Gutachter zum Mietspiegel wird abgelehnt Die Klage des Mietervereins Mannheim hat das Landgericht Mannheim nun als rechtens beschieden. Der Dortmunder Statistik-Professor Walter Krämer wird wegen möglicher Befangenheit nicht zum Gutachter über die Rechtmäßigkeit des Mannheimer Mietspiegels bestellt. Bekanntlich hat der Gutachter in einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom...

Wichtiger Beschlussantrag für die Gemeinderatssitzung am 16. Dezember (Anmerkung der Redaktion: Dieser Artikel ist vor der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember geschrieben worden. Der Beschlussantrag für einen kommunalen Bodenfonds ist von den Stadträt*innen der GRÜNEN, SPD  und LI.PAR.TIE  beschlossen worden. Über Einzelheiten werden wir zu einem späteren Zeitpunkt berichten.) Die Verwaltung...

Vor genau einem Jahr wurde am am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, eine Familie mit drei Kindern aus Mannheim nach Albanien abgeschoben. Am 10. Dezember letzten Jahres wurde eine fünfköpfige Familie, die schon drei Jahre in der Neckarstadt lebte, nach Albanien abgeschoben. Die Abschiebung war besonders rücksichtslos, weil der...

Rhenus: Kampf für gleiche Löhne und Tarifverträge „Auch wir sind John Deere!“ Rhenus-Beschäftigte fordern einen Tarifvertrag – Große Entgeltlücke zur Industrie – Unterschriften-Aktion vor der Betriebskantine von John Deere: Unterstützung von Betriebsrat und Beschäftigten Seit vielen Jahren sorgen auch Rhenus-Beschäftigte für den wirtschaftlichen Erfolg bei John Deere. Verteilt auf zwei...

Kommentar Unsäglich Erst nach einstweiliger Verfügung konnte die Veranstaltung mit Rolf Verleger stattfinden. Zunächst einmal: Das Stattfinden der Veranstaltung mit dem Titel “Zionismus, Antisemitismus und die Entstehung Israels“ am 29. Oktober im Trafohaus konnte in buchstäblich in letzter Sekunde doch noch per einstweiliger Verfügung gerichtlich erstritten werden. Veranstalter waren jeweils...